Sehr geehrte Abgeordnete, ich bitte um Aufmerksamkeit. Wir setzen die Sitzung fort. Es folgt der erneute, gemeinsame Aufruf der Tagesordnungspunkte 48 und 49
Wahl von Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/1770 - korrigierte Fassung -
Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/1771 - korrigierte Fassung -
Bei der Feststellung der Tagesordnung sind wir übereingekommen, eine Wiederholung der Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission und der Wahl eines Mitglieds der G 10-Kommission heute nach der Mittagspause
durchzuführen. Für die Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission hat die Fraktion der AfD erneut Herrn Abgeordneten Jörg Henke und Herrn Abgeordneten Uwe Thrum vorgeschlagen. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags erhält, also mindestens 46 Stimmen. Wird die Aussprache gewünscht? Das ist offenbar nicht der Fall.
Für die Wahl eines Mitglieds der G 10-Kommision hat die Fraktion der AfD erneut Frau Abgeordnete Tosca Kniese vorgeschlagen. Gewählt ist auch hier, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags erhält, also mindestens 46 Stimmen. Wird hier die Aussprache gewünscht? Sehe ich nicht.
Dann folgt jetzt die Wahl. Sie erhalten nach Ihrem Namensaufruf zwei Stimmzettel. Bei der Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission können Sie bei jedem der beiden vorgeschlagenen Wahlbewerber mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Bei der Wahl eines Mitglieds der G 10-Kommission können Sie einmal mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Bezüglich der weiteren Regularien erinnere ich an die Erläuterungen von Herrn Vizepräsidenten Worm im Zusammenhang mit den gestern durchgeführten Wahlen.
Ich bitte die Wahlhelfenden Frau Abgeordnete Maurer, Herrn Abgeordneten Urbach und Herrn Abgeordneten Denny Möller nach vorn. Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die beiden Schriftführenden, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.
Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena Saniye; Hande, Ronald; Dr. Hartung, Thomas; Henfling, Madeleine; Henke, Jörg; Henkel, Martin; Hennig-Wellsow, Susanne; Herold, Corinna; Herrgott, Christian; Hey, Matthias; Heym, Michael; Höcke, Björn; Hoffmann, Nadine; Jankowski, Denny; Kalich, Ralf; Prof. Dr.Ing. Kaufmann, Michael; Keller, Birgit; Kellner, Jörg; Kemmerich, Thomas; Kießling, Olaf; Dr. Klisch, Cornelia; Kniese, Tosca; Dr. König, Thadäus; König-Preuss, Katharina; Korschewsky, Knut; Kowalleck, Maik.
Laudenbach, Dieter; Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris;
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft, Staatssekretärin Kerst.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich beantworte die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Braga für die Thüringer Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 1: Zunächst entstand in Kooperation der Bundesländer ein modulares Gerüst der Internetseite. Die Länder konnten sich dabei für verschiedene Content- und Traffic-Pakete entscheiden. Die TTG schöpft in diesem Zusammenhang das größtmögliche Paket aus. Die inhaltliche Auswahl erfolgte im Sinne der Tourismusstrategie des Landes, das heißt, Geschichten zu Weimar, Erfurt, der Wartburg waren entsprechend gesetzt. Ergänzt wurden diese um Geschichten, die einer Profilierung im überregionalen Raum zuträglich sind und für die zum Zeitpunkt Mai 2020 eine entsprechende Empfänglichkeit vorhanden war. Der Schwerpunkt lag daher auf Outdoor-Aktivitäten. So kam es zu folgenden Themen – ich liste auf: fünf schöne Wanderwege, fünf schöne Radwege, fünf Schlösser und Gärten, fünfmal ungewöhnlich übernachten, neun Kulturorte, Familienferien in der Rhön, Picknick im Weinberg in Bad Sulza und der Städtekettenradweg. Der Städtekettenradweg führt von Eisenach bis nach Altenburg. Das ist in der erzählten Geschichte sichtbar und unter dem weiterführenden Artikel „Und nach der Tour: Kultur“ abrufbar. Ich empfehle in diesem Sinne die Website „www.entdecke-deutschland.de“. Nach entsprechender Feinjustierung und der Positionierung der Internetseite am Markt hat der Länderverbund auch aufgrund von Anfragen aus der Region in den Ländern die Erweiterung des Contents beschlossen. So besteht seit Mitte Juli die Möglichkeit für die regionalen Partner, sich auf eigene Rechnung in der Internetseite einzukaufen. Der Preis von 800 Euro pro Hub ist dabei durch die Länderfinanzierung gestützt. Dieses Angebot wurde durch die TTG an die Thüringer DMOs kommuniziert und bislang nur durch das Saaleland und den Thüringer Wald in unterschiedlichen Umfängen angenommen. Der Tourismusverband Altenburg hat dieses Angebot nicht bemüht.
Zu Frage 2: Die Landesregierung ist in unterschiedlichen Bereichen mit der Stadt Altenburg und dem Landkreis Altenburger Land im Gespräch bzw. in laufende Maßnahmen eingebunden, die dem Ziel dienen, die Region touristisch weiterzuentwickeln. Beispielhaft zu nennen ist hier die Neugestaltung des Altenburger Schlossquartiers oder die Moderni
Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; Pfefferlein, Babett; Plötner, Ralf; Ramelow, Bodo; Reinhardt, Daniel; Rothe-Beinlich, Astrid; Rudy, Thomas; Schaft, Christian; Schard, Stefan; Schubert, Andreas; Schütze, Lars; Sesselmann, Robert; Stange, Karola; Tasch, Christina; Thrum, Uwe; Tiesler, Stephan; Tischner, Christian; Urbach, Jonas; Prof. Dr. Voigt, Mario; Wagler, Marit; Wahl, Laura; Walk, Raymond; Weltzien, Philipp; Wolf, Torsten; Worm, Henry; Zippel, Christoph.
Konnten alle Abgeordneten ihre Stimmen abge- ben? Ich stelle fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfenden um Auszählung der Stimmen.
Wirtschaftsminister Tiefensee sprach im Mai 2020 davon, dass die Landesregierung den Trend zum Inlandsurlaub, der infolge der Corona-Krise zu beobachten sei, nutzen werde, „um Thüringen als attraktives Reiseland zu bewerben“. Unter anderem würden dazu auf der Internetseite „entdeckedeutschland.de“ Thüringens schönste Reiseziele vorgestellt.
1. Warum stellt die Landesregierung mit ihrer Thü- ringer Tourismus GmbH TTG auf der Internetseite „entdecke-deutschland.de“ keine Reiseziele im Altenburger Land vor?
2. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung seit dem Jahr 2019 ergriffen, um die Tourismusregion Altenburger Land, die seit Jahren steigende Touristenzahlen verbucht, weiterzuentwickeln?
sierung des Lindenau-Museums. Zudem hat das Land im Jahr 2019 die Erweiterung des touristischen Entwicklungskonzepts für das Altenburger Land mit dem Schwerpunkt „Erlebnis Natur“ mit 17.250 Euro gefördert. Darüber hinaus fördert das Land den Tourismusverband Altenburger Land in diesem Jahr mit 25.000 Euro im Rahmen des Landesprogramms Tourismus, um dessen Profilierung zu einer anerkannten Destinationsmanagementorganisation zu unterstützen.
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Frau Staatssekretärin, herzlichen Dank für die ausführliche Antwort. Eine Rückfrage zu Ihren Ausführungen hinsichtlich der Zusammenarbeit der Landesregierung mit der Stadt Altenburg und dem Altenburger Land: Gibt es seitens der Landesregierung konkrete Maßnahmen, die Sie benennen könnten, die auf die Steigerung der Bettenkapazität und der besseren Versorgung im ÖPNV-Bereich, in der ÖPNV-Struktur abzielen?
Also ich würde da gern noch mal auf das Programm verweisen, nämlich die 25.000 Euro, die wir im Rahmen des Landesprogramms an die DMO Altenburger Land geben. Dort sind alle Komponenten beinhaltet – sowohl die Frage, wie können wir mehr Touristen in das Altenburger Land bringen, wie sehen die Übernachtungszahlen aus, und natürlich wird auch die Mobilität eine Rolle spielen. Da würde ich aber gern noch darauf verweisen, dass gerade das Altenburger Land sich touristisch neu aufstellt mithilfe des Geldes, sodass wir dann zeitnah noch einmal ein Ergebnis erwarten, wie die DMO sich aufstellt.
Als nächster Fragesteller ist der Abgeordnete Prof. Dr. Kaufmann von der Fraktion der AfD mit der Drucksache 7/1709 dran.
Ostthüringen gilt als strukturschwache Wirtschaftsregion, die nun auch vom sogenannten Braunkohleausstieg betroffen ist.
1. Hat die Landesregierung geprüft, ob die jetzt für das Schwarzatal projektierte Wasserstoff-Modellregion auch im strukturschwachen Altenburger Land angesiedelt werden könnte?
2. Welche Forschungseinrichtungen möchte die Landesregierung in Ostthüringen und insbesondere im Altenburger Land bis zum Jahr 2025 ansiedeln?
3. Welche Anstrengungen hat die Landesregierung seit dem Jahr 2014 unternommen, um die in Frage 2 genannten Vorhaben zu realisieren?
4. Mit welchen wirtschaftlichen Akteuren steht die Landesregierung im politischen Dialog, um für Investitionen des produzierenden sowie des verarbeitenden Gewerbes im strukturschwachen Altenburger Land zu werben?
Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Staatssekretärin Kerst.
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kaufmann beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1: Aufbauend auf den Ergebnissen und Impulsen des IBA-Projekts Bahnhof Rottenbach und der Machbarkeitsstudie der Bauhaus-Universität Weimar zum Einsatz von Wasserstoff-Brennstoffzellen-Triebwagen in Thüringen wurde die Strecke Rottenbach-Katzhütte als die am besten geeignete Eisenbahntrasse herausgearbeitet. In dieser Untersuchung wurden alle Eisenbahnstrecken Thüringens nach einheitlichen Kriterien betrachtet. Im Februar 2019 wurde die Schwarzatalbahn erfolgreich einem Praxistest unterzogen. Nun soll die gesamte Region Schwarzatal zur Thüringer Wasser
stoff-Modellregion avancieren. Derzeit läuft dazu eine entsprechende Konzeptstudie, deren Ergebnisse bis November dieses Jahres vorliegen sollen. Auch das Schwarzatal ist in diesem Sinne eine strukturschwache Region.
Zu Frage 2: Die Meinungsbildung der Landesregierung ist dazu noch nicht abgeschlossen, insbesondere weil der Einsatz der Mittel des Investitionsgesetzes Kohleregionen noch nicht abschließend zwischen Bund und Ländern geklärt ist.