Für viele Landwirtschaftsbetriebe stellt die Agrardieselrückerstattung eine feste Größe für die jährliche Liquiditätsplanung dar. Mit Blick auf die europäischen Nachbarn wirkt die Steuerrückerstattung als Ausgleich und als Energieträger bleibt der Diesel für die Arbeiten in der Land- und Forstwirtschaft bisher alternativlos. Somit war es richtig von der abrupten Abschaffung der Agrardieselrückerstattung abzusehen und die Kfz-Steuerbefreiung zurückzunehmen, um den Umstieg auf alternative Energieträger zu sichern. Allerdings darf nicht verkannt werden, dass dies an anderer Stelle zu Einsparungen und zu Enttäuschungen als auch Frust geführt hat, was weniger laut kommuniziert wurde. Was in diesem Zusammenhang laut kommuniziert und

30 auf 45 Euro je Tonne CO2 gestiegen und damit sind Benzin und Diesel an den Tankstellen teurer, die Kosten für Heizöl und Erdgas werden

Er fährt zu der Tankstelle, an der der Diesel momentan am günstigsten ist.

bisher war, das sind also, wenn ich das richtig verstanden habe, LINKE, SPD und CDU, und diejenigen, die sagen, halt, stopp, wir können es noch eine Zeit lang weiterbetreiben, wollen aber dann, ich sage mal, eine leistungsfähige Landwirtschaft, was immer das im Einzelnen sein mag, ohne Subventionen. Da würde ich jetzt mal AfD und FDP so ein bisschen in die Richtung inhaltlich stecken wollen. Und dann gibt es natürlich auch so ein bisschen die GRÜNEN, die sagen, wir wollen das grundsätzlich anders haben, auch wenn wir das eine Zeit lang noch mittragen, aber wir haben beim Diesel und Antriebssystem grundsätzlich eine andere Haltung. Insofern rechne ich zumindest, wie gesagt, mit einer überwiegenden Mehrheit für unseren Antrag.

Herr Becht, ich bin mit Ihnen einer Meinung, dass freier Handel und Warenaustausch die beste Grundlage unseres Wohlstands sind. Die Geschichte, dass eine Verteuerung des Diesels die Innovationskraft der Landwirtschaft erhöht, kann ich nicht ganz glauben. Ich zitiere noch einmal: Für 7 t Rüben pro Hektar wurden vor 30 Jahren 100 l Diesel gebraucht. Heute brauchen wir für 15 t Zucker 80 l Diesel. – Das ist eine Efzienzfaktorsteigerung von drei.

Dann zeigt sich das weiterhin bei der Energiesteuer. Sie wollen die Senkung, pauschal, die Senkung der Energiesteuer. Ja, mein Gott, das ist, was ich sagte, „Wünsch dir was!“. Wie wollen Sie es denn machen? Wo wollen Sie es kompensieren? Nehmen Sie dann doch mal Verantwortung wahr! Sie fordern Reduzierung der Steuer von Kraftstoff – klingt gut, wunderbar, können wir alles machen. Es ist so: Der Preis für Benzin und Diesel setzt sich zusammen aus der Energiesteuer, mit einem festen Anteil von 65,45 Cent pro Liter, 47,04 für den Diesel, dann kommen die Mehrwertsteuer in Höhe von 19 Prozent dazu, der zum Jahresbeginn gestiegene CO2-Preis, 4,3 Cent Benzin und 4,7 Diesel, die Erdölbevorratungsabgabe und die CO2-Abgabe der Mineralölkonzerne.

dazu ertüchtigen, dass sie faire Preise bekommen. Herr Zehfuß, das wissen Sie auf Ihrem Betrieb genauso wie das jeder auf seinem Betrieb weiß. Das A und O sind faire Preise gegenüber den Großhandelsketten und nicht dieses Dumping, nicht diese Erpressung. Dann gibt es freie Bäuerinnen und Bauern und nicht wegen Diesel ja oder nein, meine Damen und Herren.

werden, in der Massentierhaltung gehalten werden. Auch dazu kann ich Ihnen sagen, was das bedeutet, meine Damen und Herren. Wenn wir wollen, dass wir davon wegkommen, müssen wir diese Abgabe haben; denn das bringt den Bäuerinnen und Bauern Geld und zeigt, dass die Arbeit etwas wert ist. Im Moment geht es darum, den Leuten auf dem Land zu zeigen, dass man Respekt vor ihnen hat, dass sie wertvolle Arbeit leisten, und nicht irgendjemanden zu bashen, weil der Diesel teurer wird, meine Damen und Herren.

sondern das Verbindende und die gemeinsame Basis zu betonen, nicht Alt gegen Jung, nicht Menschen mit Job gegen solche ohne, nicht Menschen mit Migrationshintergrund gegen solche ohne Migrationshintergrund, nicht Stadt gegen Land, nicht Bio gegen Diesel,

Im Vordergrund stehen für uns die Freiheit der Bürger in der Wahl des Verkehrsmittels und eine bezahlbare individuelle Mobilität. Wir setzen auf ein Miteinander statt ein Gegenein ander der verschiedenen Verkehrssysteme. Wir fördern und unterstützen den motorisierten Individualverkehr als belieb teste Möglichkeit der Fortbewegung, und zwar – um es Ihnen einmal zu sagen – mit den bewährten Diesel- und Ottomoto ren. Ihren E-Quatsch können Sie sich sonst wo hinhängen.

Wir als AfD-Fraktion stehen an der Seite der Binnenschifer, und im Gegensatz zur CDU stehen wir insbesondere auch an der Seite der Dieselschifer. Ohne Diesel gibt es keine Binnenschiffahrt. Alternativen zum Diesel gibt es bislang nur als Pilotprojekte.

Die hohen Kraftstofpreise für Diesel auch aufgrund der Erhöhung des ideologischen CO2-Preises belasten rheinland-pfälzische Landwirte massiv. Die

Landwirte sind aber nun einmal auf Diesel als Treibstof für ihre Fahrzeuge angewiesen. Schon deshalb sehen wir genauso wie die Landwirte selbst mindestens eine Beibehaltung der Agrardieselrückvergütung in der aktuellen Höhe als alternativlos an, um die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirte auf dem Weltmarkt zu erhalten und die Existenz von bäuerlichen Familienbetrieben zu schützen.

Zum Schluss: Fossile Autofahrerparteien führen uns nicht in eine lebenswerte Zukunft – eine lebenswerte Zukunft hat Sonne statt Diesel im Tank.

Wenn es um den Austausch alter Öl- und Gasheizungen so wie den Ersatz alter Diesel- und Benzinautos geht, hält sie da gegen, das sei ja alles Unsinn.

Fangen wir mit dem letzten Punkt an. Ich glaube, Sie können gleich gerne nach draußen gehen und die Landwirte fragen, ob im nächsten Jahr, wenn der Agrardiesel über 20 Cent teu rer wird, das ein exogener Energiepreiseschock ist. Ist es natürlich nicht, sondern das ist die SPD-geführte Ampel, die das teurer macht. Sie können im nächsten Jahr die Spediteure fragen, wenn der Diesel fast 5 Cent teurer wird, ob das ein exogener Energiepreisschock ist. Nein, das ist die rote Ampel, die das beschließt. Sie können im nächsten Jahr die Gaskunden privat und in der Industrie fragen, wenn es teurer wird, ob das ein exogener Energiepreisschock ist. Nein, das ist die rote Ampel. Von daher ist es aus unserer Sicht schon unverständlich, dass man auf der einen Seite mit einem exogenen Preisschock argumentiert, aber dann fleißig an der Steuerschraube dreht und Energie noch teurer macht.

Die saarländischen Bauern demonstrieren ja heute vorm Landtag dagegen. Sie sind aufgebracht. Auch die Winzer sind aufgebracht - zu Recht. Landwirte sind angewiesen auf Diesel. Sie können nicht einfach ihre Ernte mit Elektrotraktoren einfahren. Das, was die Ampel plant, führt zu massiven Einkommensverlusten auf den Höfen. Das ist der größte Einschnitt, den die Landwirtschaft je erfahren musste. Eine Politik, die einseitig zulasten der Menschen im ländlichen Raum geht, lehnen wir als Union ab. Die ist mit uns nicht zu machen.

Wichtig ist die Debatte deshalb, weil die Transformation unserer Wirtschaft in Sachsen, aber auch weltweit in vollem Gange ist. Die Energieunternehmen in der Welt, vor allem in Europa und bei uns in Deutschland, stellen sich auf einen Abschied von der Kohle ein. So gern ich selbst auch immer Diesel gefahren bin, an der E-Mobilität wird in Zukunft nichts vorbeigehen. Wenn selbst der VDI, der Verein Deutscher Ingenieure, in einem recht skeptischen Studiendesign zu dem Ergebnis kommt, dass E-Autos über

Insbesondere im Ökolandbau benötigt der Landwirt 25 % mehr Diesel als der konventionelle Landwirt, und dem streichen Sie dann auch noch die Mittel, mit denen er wettbewerbsfähig sein könnte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Kollege, genau das ist das Problem. Sie mögen vielleicht beim Sozialetat nicht sparen. Aber schauen Sie sich doch mal das Beispiel Agrardiesel an: Die Landwirte gehen auf dem Zahnfleisch. Niedersachsen ist Agrarland. Was ist die logische Konsequenz daraus? Wenn Sie jetzt den Liter Diesel nicht mehr mit etwas mehr als 21 Cent subventionieren, dann haben Sie da neue Sozialfälle geschaffen, weil die sich aus ihrem Erwerbseinkommen nicht mehr tragen werden.

Überdies ist Ihre Begründung ganz offensichtliches Greenwashing. Sie verweisen auf die Zukunft der Elektro-Lkw und fordern, das Gewicht der Batterie zu berücksichtigen. Ja, Elektro-Lkw haben ein höheres Leergewicht als vergleichbare Diesel-Lkw, keine Frage. Darüber kann man diskutieren. Das muss man anerkennen.

Die Energiekosten müssen runter. Landwirtschaft funktioniert nicht ohne Diesel. Doch gerade heute die Nachricht: Die Ampel kippt die Begünstigungen von Agrardiesel. Na, das passt ja wie die Faust aufs Auge.

Denn es ist sehr einfach: Egal, wie groß der Lkw ist, wenn er mit Diesel gefahren wird, kommt hinten CO2 heraus und nicht Klimaschutz.

„2028 läuft die aktuelle Generation des VWGolf mit Benzin-, Diesel- und Hybridantrieben aus. Ob es dann wieder einen Golf mit Verbrenner gibt, bleibt offen - jedenfalls dürfte es ihn nicht in Europa geben.“

Damit hat die beschlossene CO2-Komponente auf die Maut aus meiner Sicht überhaupt nichts zu tun. Sie hat vielmehr folgende Haken: zum einen die Doppelbelastung durch den CO2-Preis für Diesel und nun auch noch zusätzlich über die Maut, zum anderen die fehlende Lenkungswirkung mangels echter Alternativen zum Diesel-Lkw. Im Ergebnis sprechen wir also von einer Zusatzabgabe der Transportbranche, die mit hohem Aufwand für die Verlader, zeitaufwendigen Diskussionen mit den Kunden und letztendlich erhöhten Verbraucherpreisen für alle Bürger verbunden ist. Wir manövrieren uns immer weiter auf das Abstellgleis. Aber das wird

Und ja, wir müssen die Wirtschaft insgesamt umbauen, weil Öl uns in der gleichen Abhängigkeit hält, die wir vorher vielleicht nicht unbedingt wahrgenommen haben. Aber wir wissen aus den vielen Kriegen um Öl, dass wir zusehen müssen, dass wir unsere Motoren nicht mehr mit Benzin und Diesel betreiben. Deswegen halte ich die Ansiedlung von Northvolt sowohl in einer allgemeinen Transformation von Wirtschaft als auch vor dem Hintergrund der Erfahrung des Ukrainekrieges für absolut gerechtfertigt.

unsere großen Fahrzeuge ohne Diesel fahren zu lassen. Das gilt gerade für

Zu der CO2-Maut kommt noch die erhöhte CO2Steuer ab 1. Januar - noch einmal knapp 15 Cent mehr je Liter Diesel.

Ich gebe ja zu, in einem Punkt haben Sie recht - Sie können ja mal zuhören, Herr Najafi -: Ja, die Bahn ist heute noch nicht in der Lage, sämtlichen Güterverkehr aufzunehmen. Genauso haben wir keine Alternativen in großer Zahl zum Diesel-Lkw. Aber wann wollen Sie denn eigentlich mal anfangen mit dem Umsteuern? Wir müssen doch irgendwann einmal anfangen, den CO2-Gehalt in der Luft zu reduzieren, und dazu trägt die Maut natürlich bei.

Als CDU-Fraktion blicken wir auf die annähernde Verdoppelung der Maut im Rekordtempo zumindest mit tiefer Besorgnis und großem Unverständnis. Die Transport- und Logistikbranche bekennt sich selbstverständlich zum Klimaschutz und sieht die CO2Maut generell als Anreiz, auf klimaschonende Nutzfahrzeuge umzusteigen. Das Problem ist nur: Für die für eine Antriebswende erforderliche Nullemission stehen weder Lkws in ausreichender Zahl zur Verfügung noch die nötige Ladeinfrastruktur oder Netzkapazität. Und es ist ungewiss, ob es künftig ausreichend Fördermittel für einen Umstieg gibt, die unabdingbar sind. Batterieelektrisch und wasserstoffbetriebene Lkws sind in der Anschaffung drei- bis fünfmal so teuer wie Diesel-Lkws.

gemacht hat und gesagt hat, wir müssen jetzt ganz viel Diesel kaufen, damit wir über den Sommer kommen, war ein ehemaliger Landtagsabgeordneter Ihrer Partei. Auch andere haben versucht, die Angst der AfD zu verstärken und zu übernehmen. Das hat für sehr viel Unruhe bei den Menschen vor Ort gesorgt. Ich glaube, das ist der falsche Weg, um irgendwelche politischen Ziele durchzusetzen.

An dieser Stelle verstehe ich dann z. B. nicht, wie man eine Bundesmaut für alle, die auf Diesel angewiesen sind, erhöhen kann, wenn gleichzeitig der Spediteur sagt: „Wenn ich heute einen batterieelektrischen Lkw bestelle, der dann mautbefreit wäre, dann bekomme ich ihn frühestens in zwei Jahren. Und von den zehn, die ich bestellt habe, bekomme ich nur einen.“ In dieser Zeit dann die Maut zu erhöhen schadet der Wirtschaft und nutzt dem Klima tatsächlich verhältnismäßig wenig.

Über das Thema Wasserschutz und die angeblich 250 Liter Diesel, die bei der illegalen Tankstelle ausgelaufen sind, wurde noch gar nicht gesprochen. Da würde mich interessieren: Welche Konsequenzen hat dieser Vorfall? Kam es zum Aushub der Erde, des Bodens in diesem Kontext? Denn man lernt immer, dass schon einige Tropfen Öl aus einem Auto, wenn sie ins Wasser gelangen, viele Tausend Liter Trink- und Grundwasser gefährden.

Ich habe Frau Ministerin ganz gezielt nach dem Thema Wasserschutz gefragt und dort die Situation ein bisschen geschildert: Das Monitoring der Brunnen wird von einer privaten Firma, die von Tesla beauftragt wird, durchgeführt. Sie legt der unteren Wasserbehörde die Ergebnisse in kumulierter Form - also keine Originaldaten - vor, und zwar mit sehr starkem zeitlichen Verzug. In Verbindung mit meiner ursprünglichen Frage habe ich gefragt, welche Konsequenzen aus diesen Vorfällen - ich habe ein Beispiel genannt: 250 Liter Diesel, die in den Boden gelangt sein sollen - von der Landesregierung und den Landesbehörden, die

Ich übersetze: Die GRÜNEN glauben tatsächlich, wenn man auf die Anschaffung eines Diesel- generators, der bestenfalls ein bis zwei Stunden im Jahr zu Testzwecken läuft, verzichtet, dann könnte man das Weltklima retten.

Verbot von Einfamilienhäusern, Verbot von Kurzstreckenflügen, Verbot von Feuerwerk, Verbot neuer Gasheizungen, Diesel- und Benzinerverbot, Verbot fleischlicher Ernährung, Tempobegrenzung auf allen Straßen usw. usf.

der im Übrigen weltweit auch andere Staaten, andere Industrienationen, andere Autobauer betrifft, die ich hier alle aufzählen könnte. China ist genannt worden, die Stellantis Gruppe, General Motors. Alle setzen darauf, zukünftig nicht mehr Benziner und Diesel zu verkaufen. Und Sie stellen sich hier hin und wollen den Leuten einreden, dass das die Zukunft ist.

der in Niedersachsen nach wie vor großen Zuliefererindustrie gehören. Niemand kann sich vorstellen, Ihren Ideen zu folgen. Niemand von Volkswagen, vom Vorstand bis zum Betriebsrat, würde sich hinstellen und sagen: Den Klimawandel gibt es nicht. Wir setzen weiter auf Diesel und Benziner. - Wirklich niemand.

Diesel bei 14,5 Prozent.

wenn ich das jetzt auf die Schnelle finde, wie die Situation sich in Mecklenburg-Vorpommern darstellt und in Deutschland insgesamt: Wir haben, glaube ich, 45 Millionen Verbrennermotoren, wir haben 3,3 Millionen vollelektrische oder teilweise elektrische Fahrzeuge. Und wenn Sie sich dann jetzt vor Augen führen, dass bis 2035 in der EU keine neuen Pkws mehr zugelassen werden sollen, die mit Diesel oder Benzin betrieben werden, dann halte ich das für fragwürdig.

Ich war vor Kurzem mit der Bahn unterwegs. Die haben einen schönen Zug: TrainLab. Dort testen sie neue Technologien. Unter anderem wollen sie auch gerne alternative Kraftstoffe, weil sie Diesel benutzen. Dann haben sie versucht, E-Fuels zu bekommen, und sie kriegen nicht mal testmäßig irgendwas, um zu schauen, ob ihre Züge im jetzigen Moment fahren können. In welcher Zukunft sollen E-Fuels dann genutzt werden können, wenn nicht mal die Bahn für einen Testzug aktuell eine Handvoll E-Fuels bekommt?

geht um Elektromobilität. Wir werden auch im SPNV, da, wo nicht elektrifiziert ist, entsprechende Ausschreibungen machen, damit wir alternative Antriebe im Schienenpersonennahverkehr haben. Aber auch hier gilt am Ende des Tages, meine Damen und Herren, mein Stil ist nicht ein erzieherischer Stil von Politik, sondern wir müssen die Menschen mitnehmen. Das heißt, auch den Diesel dürfen wir hier und heute nicht verteufeln, sondern wir müssen die Möglichkeiten schaffen, wie man den Übergang in eine Zukunft, die möglichst CO2 vermeidet, schaffen kann. Das muss die Ansage sein. – Vielen Dank!

Ideologisch geht es Ihnen um das, was einige von Ihnen auf Ihren Fahrzeugen kleben haben: „Hier wird mit viel Liebe Diesel verbrannt.“ Das ist der Kern Ihrer Debatte.

Und im Regelfall entscheidet der deutsche Bürger wonach? Nach dem Portemonnaie! So! Und jetzt habe ich mal gerechnet: Was brauche ich pro 100 Kilometer, um ein Elektro-Auto zu fahren, für ein Wasserstoff-Auto, für ein Diesel-Auto und für ein E-Fuel-Fahrzeug? Es sind schöne Zahlen, die kann man einfach mal vorlesen: Da kommt man bei einem Elektro-Auto auf 4,50 Euro pro 100 Kilometer, bei einem Wasserstoff-Fahrzeug auf 9,50 Euro pro 100 Kilometer; der Diesel liegt auch bei ungefähr 9,50 Euro pro 100 Kilometer – ich sage aber gleich noch was Einschränkendes –, und das E-Fuel-Fahrzeug kostet derzeit 13,30 Euro pro 100 Kilometer. Ich denke, das ist schon mal eine gute Rangfolge, um zu sehen, wie der Bürger letztlich entscheidet.

Beim Diesel muss man einschränkend dazusagen: Grundsätzlich kostet der Diesel ja deutlich weniger, als er eigentlich nach der Energiebilanz kosten müsste; denn im Diesel sind nämlich 10 Kilowattstunden pro Liter Energieinhalt enthalten,

In den letzten Monaten sprachen wir ja immer ganz intensiv darüber, ob unser Strom ausreicht. Wenn ich aber jetzt die folgenden Zahlen vortrage, dann gibt es eigentlich fast gar keine Alternative dazu, Autos elektrisch zu betreiben. Denn in Deutschland sind im Jahr 2021 – neuere Zahlen sind derzeit nicht vorhanden – insgesamt 582 Milliarden Kilometer gefahren worden. Wenn ich jetzt diese 582 Milliarden Kilometer in Strombedarf umrechne, dann würde man, wenn man diese mit Elektroautos zurücklegt, auf 87 300 Gigawattstunden kommen. Bei Verwendung von Wasserstoff wäre man schon bei 350 000 Gigawattstunden – das ist das Vierfache! Beim Diesel 533 000 Gigawattstunden. Nun werden Sie sagen, dass das, was ich vorgerechnet habe, nur die Energiebilanz ist. Selbst wenn ich nur das berechne, was ein Dieselfahrzeug in der Herstellung an Strom verbraucht, wäre ich schon bei 56 100 Gigawattstunden. Zum Vergleich dazu: E-Mobilität 87 300 Gigawattstunden – da ist die Range schon gar nicht mehr so groß.

Wir können das Gespräch dann noch fortsetzen. – Herr Hippold, das war schöngerechnet mit diesen 4,50 Euro bzw. 9,50 Euro beim Diesel.

Ich habe natürlich bei allen vier Modellen, die ich gerechnet habe, an dem Punkt angefangen, wo es in den Tank oder in den Speicher kommt, habe aber auch dazugesagt, dass natürlich – es ist übrigens bei Benzin und Diesel das Gleiche – Ladeverluste und Transportverluste beim Stromer entstehen können. Wenn wir einmal Diesel, Benzin oder auch E-Fuels hernehmen, dann hat man eine Energiebilanz darüber, wie energiereich dieser Stoff ist, aber man muss den Treibstoff, der kein Strom ist, irgendwie herantransportieren: Es muss eine Pipeline betrieben werden, es braucht eine Raffinerie usw. In der Raffinerie verbraucht man übrigens pro erzeugtem Liter 1,6 Kilowattstunde Strom.

Ob Fleisch-, Flug-, Benzin-, Diesel-, Gasverbote

(Thore Stein, AfD: 1,90 Euro für Diesel, Herr Krüger. Danke!)