Ich nehme es Ihnen auch nicht übel, dass Sie sich als Märtyrer nicht herantrauen. - Nein, das ist nicht scheiße; das habe ich gehört; das gehört sich nicht, Herr Minister.

Deshalb müssen wir auch die Betriebe fördern, die sich ent wickeln. Da zeige ich in Richtung Grüne. Auch das Thema Größe ist verhältnismäßig. Robert Habeck hat einmal gesagt: „Massentierhaltung? Du kannst auch fünf Kühe scheiße hal ten.“ So ähnlich waren seine Worte. Er hat nicht unrecht ge habt. Es stimmt ja auch.

… Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck!“

ich bitte, mir das zu verzeihen, ich zitiere ja nur – „Scheiße und Dreck“.

(Michael Hübner [SPD]: Ach du Scheiße! Jetzt kommt das! – Zurufe von der FDP)

[Frank-Christian Hansel (AfD): Kommen Sie doch nicht mit dieser Scheiße!]

Die Zivilgesellschaft schießt nicht mit Zwillen. Die Zivilgesellschaft wirft nicht mit Scheiße – Entschuldigung, ich muss es hier mal so klar sagen. Das ist nicht die Zivilgesellschaft.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Selbstkritik ist scheiße, ne?!)

(Zuruf von der SPD: Oh! – Michael Hübner [SPD]: Ach du Scheiße! – Christian Dahm [SPD]: Vorsicht!)

oder sie auf andere Weise herabzuwürdigen, wie die GRÜNE-Fraktionsvorsitzende von NordrheinWestfalen, die aus dem Hambacher Forst ganz begeistert ein Transparent mit der Aufschrift „Ob Nazis oder Kohle - Braun ist immer Scheiße!“ gepostet hat.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ist klar! So eine Scheiße!)

(Beifall von der AfD – Britta Altenkamp [SPD]: Warum stellt Ihr einen Antrag, der nicht wichtig ist? Scheiße!)

Erstens: Ist dem Senat bekannt, dass die WerderFangruppe „Caillera“ beim Auswärtsspiel des SV Werder Bremen in Frankfurt am Main am 1. September 2018 ein Spruchband mit der Aufschrift „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ im Gästeblock gezeigt hat, und wenn ja, wie bewertet der Senat diese Aktion?

Das ist Ihre Bewertung, Herr Senator, aber ein Transparent mit der Aufschrift „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ sollte aus meiner Sicht dazu führen, dass sehr kritisch geprüft wird, ob es staatliche Zuschüsse für solche Vereine gibt.

Herr Senator, „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ ist ja auch ein Kampfbegriff der Grünen Jugend. Ich habe mehrere Veranstaltungen der Grünen Jugend gesehen, bei denen solche Parolen skandiert worden sind. Wenn Sie das jetzt an strafrechtlichen Dimensionen festmachen, finde ich das nicht in Ordnung. Sie müssen dazu eigentlich bitte einmal Stellung nehmen, wie Sie das moralisch und politisch sehen.

Deutlich bekannter ist die Hetzband aber durch ihre gewaltverherrlichenden Liedtexte, die sich nicht nur mit ekelhaften Ausrufen wie „Deutschland verrecke! Deutschland ist Scheiße! Deutschland ist Dreck!“ gegen jeden Bürger dieses Landes richten, der sich zu seinem Vaterland und seiner deutschen Identität bekennt.

Mein Punkt ist aber folgender. Vorhin wurde von Herrn Poggenburg ein Liedtext zitiert. Es gibt aber noch andere Liedtexte. Darauf wollte ich Sie nur einmal hinweisen. Einen möchte ich hier im Hohen Hause auch zitieren. In dem Lied „Gefällt mir“ heißt es: „Punk heißt gegens Vaterland, das ist doch allen klar / Deutschland verrecke, das wäre wunderbar! / Heute wird geteilt, was das Zeug hält / Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck! / Gib mir ein ,like‘ gegen Deutschland / […] Günther ist scheiße, Günther ist Dreck!“

[Katina Schubert (LINKE): Ihre Bundesregierung hat die Scheiße verbrochen!]

(Beifall von der CDU und der FDP – Michael Hübner [SPD]: Ach du Scheiße!)

Aber was will man von einer Partei erwarten, deren Ikone Claudia Roth lachend ein Banner mit der Aufschrift „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ auf Demonstrationen vor sich herträgt und dennoch nicht diszipliniert wird.

(Gabriele Walger-Demolsky [AfD]: Ach, du Scheiße!)

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ach du Scheiße, auch das noch!)

(Anna Gallina GRÜNE: Hören Sie auf mit dieser rassistischen Scheiße, das will keiner hören! – Abgeordnete der SPD, Grünen und LINKEN verlassen den Plenarsaal.)

(Sven Werner Tritschler [AfD]: Ach du Scheiße!)

Die Schüler verlieren den Bezug zur Heimat. Ich denke an Demotransparente wie „Deutschland verrecke!“ oder „Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ausweislich des noch ausdrücklich vorläufigen Protokolls zur gestrigen Sitzung des Landtages gab es zur Rede meines Fraktionskollegen Olaf Meister zu Tagesordnungspunkt 25 - wir erinnern uns - eine Reihe von Zwischenrufen. Ausweislich des ausdrücklich vorläufigen Protokolls liegt mir hier ein dokumentierter Zwischenruf aus dem Bereich der AfD vor. Ich will ihn zitieren, so wie er hier vorläufig zu zitieren ist: „Tobias Rausch, AfD: Was ist denn bei den GRÜNEN? Die sind alle Pädophile, oder was? Was soll denn die Scheiße!“

(Tobias Rausch, AfD: Was ist denn bei den GRÜNEN? Die sind alle Pädophile, oder was? Was soll denn die Scheiße! - Zuruf: Ruhe! - Tobias Rausch, AfD: Na ja! - Un- ruhe)

(Tobias Rausch, AfD: Darüber regt sich kei- ner auf, oder was! Was soll denn die Scheiße! - Widerspruch bei der SPD und bei den GRÜNEN - Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff: Das ist eine Wortwahl hier!)

(Abgeordnete Vogt [DIE LINKE]: Das ist eine ver- dammte Scheiße! Entschuldigung! – Glocke)

Der grüne Wählerschreck Claudia Roth marschiert mit Linksextremisten unter dem Motto „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“. Anderen wie der Sozi Renate Schmitt ist es wurscht, wenn die Deutschen aussterben. Frau Drohsel, die Ex-Vorsitzende der Jusos, will die deutsche Nation gar bekämpfen. Das ist für mich ein Fall für den Verfassungsschutz.

(Dr. Monika Schaal SPD: Sagen Sie doch gleich "Scheiße"!)

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Peter Ritter, DIE LINKE: Ach du Scheiße!)

(Abg. Thomas Marwein GRÜNE zu Abg. Raimund Haser CDU: Zu wenig Scheiße! – Gegenruf des Abg. Raimund Haser CDU)

Auch die CDU ist von diesen Vorkommnissen und diesen Vorfällen nicht verschont. Ich erinnere da nur – ich habe da wirklich ausschließlich in der Mainstream-Presse gegoogelt, wirklich, in Sachverhalten, die auch Sie nicht abstreiten können – an einen CDU-Stadtrat, der zum Beispiel 2014 auf seiner Facebook-Seite geschrieben hat: „Juden sind scheiße.“ Das ist ein CDU-Stadtrat gewesen, meine Damen und Herren.

da beißt die Maus keinen Faden ab -, denn die Zweierbesetzung im Spätdienst wird nie zu einer Patientenzufriedenheit führen, weil selbst das Personal mit dieser Situation unzufrieden ist. Es ist jedes Mal nach dem Dienstende unzufrieden und sagt: Verdammte Scheiße,

(Susanne Schaper, DIE LINKE: Das ist einfach nur Nazimist, rechte Scheiße!)

Apropos wissen, wie man dagegen vorgeht: Herr Rock, mir geht es wirklich richtig auf den Keks, wenn sich jemand hinstellt und sagt: „Das ist Scheiße, das ist Scheiße, und das ist Scheiße“

Schauen wir uns eine gerade öffentlich gewordene Gerichtsver handlung aus Zwickau an, die Sie sicherlich alle kennen. Ein Asylbewerber hat in einem Asylheim randaliert, hat großen Schaden angerichtet, hat Mitarbeiter mit einem Messer ange griffen, hat im Supermarkt eine Bierflasche auf ein Kind gewor fen, Polizisten bespuckt sowie Frauen angebrüllt und als „Nazi hure“ und „Scheißdeutsche“ bezeichnet. Und Sie alle kennen sicherlich das Ergebnis, das Urteil, das Richter Stephan Zantke ausgesprochen hat. Er hat den Angeklagten unter anderem ge fragt: Wenn es bei uns so scheiße ist, warum sind Sie dann hier?

[Anja Kofbinger (GRÜNE): Nein! Sie haben jahrelang nur Scheiße gebaut!]

Ihrer grün-bunten Partei-Grande Claudia Roth, die auf De monstrationszügen mitgelaufen ist, auf denen „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ und „Deutschland verrecke“ skan diert worden ist – als Vizepräsidentin des Deutschen Bundes tags!

(Carsten Hütter, AfD: Ihre Partei postet „Schlagt den Bullen in die Fresse!“ und „Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“! Das sind Posts, die Sie loslassen!)

Ein Arzt, der, als er hört, dass er einen Schwarzafrikaner behandeln soll, sagt: Ach du Scheiße. In einer Führungskräfteberatung der damaligen Polizeidirektion Halle fiel der Satz: Schwarze brennen eben länger.

Sie haben richtigerweise gesagt: Die konventionelle Landwirtschaft arbeitet zu 92 % im Hier und Heute mit entsprechenden Pflanzenschutzmitteln. Und was sagen Sie denen, wenn sie eine Erntebegehung haben? – Alles Scheiße, deine Emma!

Die radikale Politiksekte spricht Klartext: Nein zu Deutschland. Wir wollen im Sozialismus leben. Die Falken paktieren aufs Innigste mit der Linksjugend, die unser Vaterland für ein mieses Stück Scheiße hält. – So zu lesen auf der Internetpräsenz.

- Ja, sehen Sie, das ist wie mit dem Jamaika-Antrag: „Wir streben nicht an, aber es könnte sein …“ Oder wie der Kollege Buchholz: „Mindestlohn finden wir irgendwie ja doch scheiße“ - Entschuldigung -, „finden wir doch nicht gut, aber wir machen es, weil etwas dazu im Koalitionsvertrag steht.“

zu machen, ist manchmal total grau. Es ist manchmal auch total kleinteilig. Das ist ein Ringen um Kompromisse in Bereichen, bei denen man sagt: Scheiße, warum tue ich mir das eigentlich an? Das ist ein unglaublich mühseliger Prozess.

(Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Ich fin- de es auch immer scheiße, wenn die SED bei Facebook gelöscht wird!)

hätten sich also die Ökokonservativen durchgesetzt, sähe dies heute vielleicht anders aus. Stattdessen haben sich die GRÜNEN dem linksradikalen Anti-Deutschland-Trend angeschlossen und sich zuletzt vor wenigen Jahren und immer wieder mit dumpfen Parolen wie „Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“ oder „Deutschland verrecke!“ gemeingemacht.

(Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Sie haben die Scheiße da reingeschrieben!)

[Anja Kofbinger (GRÜNE): Genau das richtige Thema, um solche Scheiße abzuziehen!]