Die Dienstleistung des Firmenausbildungsverbunds konzentriert sich auf die von der Linkspartei.PDSFraktion bezeichneten Defizite in der Personalplanung und Personalentwicklung. Gerade die Unternehmen aus dem Bereich Industrie, und dort in der Branche Metall und Elektro, in denen wir einen Zuwachs an Arbeitsplätzen in unserer Region in den letzten Jahren hatten, sind Mitglied im Firmenausbildungsverbund. Die Synergieeffekte bei der notwendigen Sicherung des Fachkräftenachwuchses gerade für unsere kleinen und mittleren Unternehmen sind, denke ich, ausreichend und werden durch die Landesregierung auch zukünftig weiter unterstützt. Aber, meine Damen und Herren von der PDS,

Drittens will ich das Thema Technologie nochmals entkräften. Herr Kollege Wörner, Herr Kollege Kaul hat ebenso wie ich zu Beginn meines Statements nochmals auf die alte Rad-Schiene-Technik verwiesen. Seit 1835 hat sich am Rad-Schiene-Konzept nur Folgendes geändert: der Antrieb, nämlich von Kohle und Dampf auf Diesel und Elektro. Aber das Grundprinzip mit all seinen physikalischen Nachteilen, mit Reibungsverlusten und vielen anderen Dingen, ist gleich geblieben. Die Schwebebahntechnik ist eine neue Technologie, die, das gebe ich zu, nichts Neues ist; es gab im letzten Jahrhundert verschiedene Ansätze. Ich darf aber daran erinnern, dass bis 1977 mehrere Entwicklungslinien verfolgt wurden, dass aber im Jahre 1977 die sozialliberale Koalition den Systementscheid herbeigeführt hat; damals trugen Sie die Verantwortung in diesem Land.

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Entwicklung von Solaranlagen hat für eine große Zahl kleiner und mittlerer Betriebe vor allem der Gewerke Elektro, Dachdecker, Schornsteinfeger und Sanitär, Heizung, Klima - - -

Ich fange noch einmal von vorne an. - Die Entwicklung von Solaranlagen hat für eine große Zahl kleinerer und mittlerer Betriebe vor allem der Gewerke Elektro, Dachdecker, Schornsteinfeger und Sanitär, Heizung, Klima in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. Auch in den kommenden Jahren ist ein weiteres Wachstum des Marktes für Solaranlagen und solare Dienstleistungen zu erwarten. Hier ist die Landesregierung aufgefordert, aufbauend auf den Ergebnissen der Solaroffensive 1999 bis 2003 durch die Fortsetzung der Qualifizierungsinitiative für den Mittelstand Perspektiven weiterzuentwickeln.

Der vorliegende Gesetzentwurf ist letztlich auf europäische Gesetzgebung zurückzuführen. Er wird notwendig, da das Elektro- und Elektronikgerätegesetz des Bundes, durch das zwei EGRichtlinien umgesetzt werden, die abfallrechtliche Behandlung von Abfällen aus Elektro- und Elektronikgeräten neu geregelt hat. Bei den EGRichtlinien handelt es sich um die Richtlinie für Elektro- und Elektronikaltgeräte sowie die Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten. In der Konsequenz müssen die Zuständigkeiten für die Erledigung der sich daraus ergebenden Aufgaben auch auf Landesebene geregelt werden.

Was die Berufsschulen betrifft, ist die Situation in Bezug auf die Bewerber für die berufl ichen Fachrichtungen Metall-, Elektro- und Informationstechnik, aber auch für die Fächer Deutsch, Englisch, Mathematik und Physik problematisch.

Damit wird man weder dem Gutachten noch der Situation gerecht. Bezüglich der Grundsätze sind wir uns wohl einig. Das wird durch das Gutachten gestärkt. Wir haben im internationalen Wettbewerb nur dann eine Chance, wenn wir Bildung und Wissenschaft fördern, Innovationskräfte freisetzen. Die Qualität von Bildung und Forschung wird in Zukunft darüber entscheiden, wer zu den Gewinnern und zu den Verlierern in einem immer schärfer werdenden nationalen und internationalen Wettbewerb der Standorte gehört. Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Spitzenplatz für Rheinland-Pfalz in Lehre, Forschung und Innovation zu erreichen. Ich darf darauf hinweisen, wie segensreich das 100-Millionen-Programm „Wissen schafft Zukunft“ in diesem Zusammenhang ist. In diesem Zusammenhang wäre es interessant zu erfahren, welche positiven Effekte damit verbunden sind. Die zweite Studie wird es zeigen. Wir sind dennoch gespannt, wie das zu quantifizieren ist. Das sind interessante Erkenntnisse. Die Ergebnisse dieses hier kleingeredeten Forschungsprojekts des TAURUS-Instituts zeigen, dass die Hochschulen ein bedeutender Wirtschaftsfaktor sind, und belegen die enorme Wirtschaftskraft, die direkt und indirekt von den vier Universitäten, der DHV Speyer, der sieben Fachhochschulen und 17 Forschungseinrichtungen ausgehen. Germersheim werden wir dabei nicht vergessen. In der ersten abgeschlossenen Phase untersuchten die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die ökonomischen Wirkungen, die sich aus dem Bau und Betrieb von Hochschulen ergeben. In der zweiten Phase geht es um Effekte der Forschungs- und Bildungstätigkeit der Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen auf Unternehmensgründungen, den Wissens- und Technologietransfer, das Angebot an Hochschulabsolventinnen und -absolventen und die Standortqualität. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass aus 560 Millionen Euro Landesmitteln, die das Land im Durchschnitt der Jahre 1999 bis 2003 jährlich für den Bau und Betrieb der Hochschulen ausgegeben hat, 1,5 Milliarden Umsatz entstehen. Die Studierenden sind hierbei der wichtigste Faktor; denn sie geben pro Person und Jahr durchschnittlich 7.100 Euro aus und sind zu 40 % am Umsatz von 1,5 Milliarden Euro beteiligt. Am stärksten profitieren von den Umsatzeffekten unternehmerische Dienstleistungen, gefolgt vom Handel, dem Ernährungsgewerbe, der Holz-, Elektro- und Energiebranche. Aus 560 Millionen Euro Mitteleinsatz ergibt sich auf Landesebene eine Bruttowertschöpfung von 890 Millionen Euro pro Jahr. Dies bedeutet, dass jeder Euro, der aus Landesmitteln in den Bereich Wissenschaft in Rheinland-Pfalz investiert wird, eine Wertschöpfung pro Euro von 1,58 Euro erzeugt. Durch die Investitionen in Wissenschaft und Forschung werden im Land über 20.000 Vollzeitarbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert, 9.000 Vollzeitarbeitsplätze mit Wohnsitz in Rheinland-Pfalz entstehen direkt in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen, 7.500 werden direkt durch das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur finanziert. Der größte Teil, fast 12.000 Arbeitsplätze, entsteht in den anderen Bereichen, die ich eben schon genannt habe. Die Steuergelder, die in die Wissenschaft und Forschung geflossen sind und fließen, sind bestens angelegt und führen zu neuer Wertschöpfung und damit zu neuen Steuereinnahmen. Universitäten und Fachhochschulen haben sich in Ergänzung ihrer Aufgaben in Forschung und Lehre als wertvolle Motoren zur Bewältigung des Strukturwandels für die Ansiedlung von neuen Unternehmen bewährt. Die knappe Zeit lässt es nicht zu, dass ich die Beispiele nenne, aber es ist so. Ganz besonders freue ich mich, wenn ich das als Pfälzer sagen darf, dass sich die Technische Universität Kaiserslautern verbunden mit Saarbrücken bei der Bewerbung um das neue Max Planck-Institut für Softwaresysteme erfolgreich gegen renommierte Universitätsstandorte wie Aachen, Darmstadt, München und Karlsruhe durchsetzen konnte. Die Informationstechnologie der TU wird bundesweit nach vorn rücken. Sie stellt auch eine große ökonomische Chance für die Region dar. Die regionale Verankerung der Hochschulstandorte muss daher weiter gestärkt und der Wissenstransfer zwischen den Hochschulen in Wirtschaft und Verwaltung zusätzlich gefördert werden. Aus Ideen müssen vermarktbare Produkte und Dienstleistungen als Voraussetzung für die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen werden. Das ist die eine Seite. Es gibt auch die andere: Grundlagenforschung.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden zwei Ziele verfolgt: Zum einen werden die im Bundesbodenschutzgesetz von 1998 den Ländern überlassenen – Herr Kollege – Regelungsbereiche in einem eigenen Landesbodenschutzgesetz verankert, und zum anderen wird das bisherige Landesabfallwirtschafts- und Altlastengesetz auf ein reines Landesabfallwirtschaftsgesetz zurückgeführt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Änderungsantrag der Regierungsfraktionen, der Ihnen in der Drucksache 14/4280 vorliegt, werden die durch das Elektro- und Elektronikgerätegesetz des Bundes entstandenen Änderungen in das entsprechende Landesgesetz überführt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich, statt Ausführungen aus der ersten Lesung und der Ausschussberatung zu wiederholen, im Wesentlichen auf den Änderungsantrag der CDU-Fraktion – Drucksache 14/4279 – eingehen. Herr Kollege Licht, Sie haben ausgeführt, Sie wollen, dass die gute fachliche Praxis der Land- und Forstwirtschaft im Gesetz ausdrücklich erwähnt wird. Sie wissen, dass in § 17 des Bundesbodenschutzgesetzes dies genau der Fall ist, dass sehr ausführlich darauf hingewiesen ist und logischerweise diese dort festgeschriebenen Grundsätze zu beachten sind. Eine Wiederholung im Landesgesetz halten wir deshalb für nicht erforderlich, und – wie man bei uns sagt – es wäre doppelt gemoppelt. Das muss nicht sein. Herr Kollege, zu bezweifeln, dass Sachverständige und Untersuchungsstellen über einen ausreichenden Informationsstand verfügen müssen, ist den Betroffenen gegenüber fast ein bisschen unfair. Es ist natürlich eine Selbstverständlichkeit, dass diese Untersuchungsstellen und die Sachverständigen über diesen Informationsstand verfügen. Aber Kern Ihres Änderungsantrags ist die Streichung von § 9, weil Sie damit dem Bodeninformationssystem die rechtliche Basis entziehen wollen. Da kann ich nur sagen: Nicht mit uns!

Ich möchte mich zunächst den Themen Wirtschaftsförderung und Schaffung von Arbeitsplätzen zuwenden. BadenWürttemberg verliert nach Auskunft der IG Metall seit 1994 pro Jahr 10 000 niedrig qualifizierte Arbeitsplätze im Elektro- und im Metallbereich. Auf der anderen Seite haben wir natürlich Vorteile dadurch, dass von 1996 bis 2003 die kleinen Unternehmen bis 49 Beschäftigte bei der Beschäftigungsentwicklung ein Plus von 3,3 % und die mittleren Betriebe bis 500 Beschäftigte ein Plus von 1,5 % haben. Aber die großen haben in diesen Jahren die Belegschaft um jeweils 1,6 % abgebaut. Daraus folgt: Wir brauchen eine gute, sinnvolle Mittelstandspolitik. Da sind wir mit der Regierung einig.

Meine Damen und Herren von der SPD,Sie fordern in Ihrem Antrag, die Industriepolitik zu aktivieren. Jetzt einmal unabhängig davon, ob ich glaube, dass es eine Industriepolitik alter Machart in Zukunft nicht mehr geben wird, oder ob ich es nicht glaube: Aber zu den Industriesparten, die Sie dort namentlich erwähnen, nämlich Chemie, Elektro, Maschinen- und Fahrzeugbau, könnte man andere hinzufügen. Die haben Sie komischerweise nicht aufgezählt, nämlich die gesamte Pharmaindustrie.

Der VLBS weist darauf hin, dass im Elektro- und Metallbereich ca. 600 Lehrerinnen und Lehrer tätig sind. Davon scheidet in den nächsten zehn Jahren etwa die Hälfte aus.

fuhr zum ersten Mal in Deutschland eine Eisenbahn, und zwar der Adler von Nürnberg nach Fürth. Herr Dr. Runge, seitdem hat sich am Rad-Schiene-Konzept nur eines geändert: der Antrieb, nämlich Umstellung von Dampf auf Diesel und auf Elektro. Die Schwebebahntechnologie ist aber eine neue Technologie, die diesen Standort wieder an die internationale Spitze führen kann. Deshalb ist es für mich ein Skandal, dass wir die erste und einzige industrielle und kommerzielle Anwendung dieses Projektes in Shanghai in China und nicht in der Bundesrepublik Deutschland haben.

Ausdrücklich hinweisen möchte ich auch darauf, dass es in der Studie um einen prognostizierten Bedarf bis zum Jahr 2010 von 110.000 einzustellenden Fachkräften und nicht um die Quantifizierung eines voraussichtlichen Mangels geht. In Teilbereichen können sich trotzdem Fachkräftedefizite entwickeln oder verstärken, wenn die berufsfachlichen Strukturen von Arbeitskräftenachfrage und Arbeitskräfteangebot nicht genügend übereinstimmen. Dies trifft nicht nur akademische Berufe und Ingenieurberufe, sondern auch Technikerberufe und hoch qualifizierte Facharbeiterberufe. Den Schwerpunkt der Fachkräftenachfrage, meine Damen und Herren, bilden bestimmte Branchen, insbesondere Metall und Elektro sowie die unternehmensnahen Dienstleistungen.

Die Überschrift lautet: „Gesetz zur Anpassung des Verwaltungsverfahrensrechts an die moderne elektronische Kommunikation und zur Änderung des Landespersonalausweisgesetzes (Elektro- nik-Anpassungsgesetz – EAnpG)“. – Sie stimmen der Überschrift zu.

In Elektro- und Dieseltriebwagen neuerer Bauart sind in allen Wagen Notsprecheinrichtungen zum Fahrer vorhanden, ebenso in Lokzügen mit Doppelstockwagen neuerer Bauart. Alle Dieseltriebwagen und die Steuerwagen der Doppelstockwagen verfügen zudem über eine transparente Führerstandsrückwand, sodass sich Fahrgäste dort im Notfall direkt bei dem Triebfahrzeugführer bemerkbar machen können.

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Landkreis Wesermarsch mit ca. 95 000 Einwohnern befindet sich derzeit in einem dramatischen Strukturwandel. Bisher zeichnete sich der Landkreis durch eine hohe Industriedichte in den Bereichen Luft- und Raumfahrtindustrie, Elektro- und chemische Industrie, maritime Wirtschaft und Logistikunternehmen aus. Andererseits lag der Anteil der Arbeitsplätze bei Handwerk und Dienstleistungen traditionell sehr niedrig. Die Industrieunternehmen befinden sich zudem sehr konzentriert in einem schmalen Korridor von ca. 2 km entlang der Weser.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! „Das Image der Berufsschulen ist im Keller, dies schadet dem Wirtschaftsstandort Hessen. Die Landesregierung ist gefordert, die deutsche Berufsschule zu einem Vorzeigemodell für Ausbildung zu machen.“ – So stand es im Mai 2002 in der Zeitschrift „Hessen-Metall“ des Arbeitgeberverbandes Metall und Elektro in Hessen.

Ich meine, wenn man sich auch die Dynamik im Arbeitsmarkt ansieht, Statistiken sind nun mal kein dynamischer Ausdruck, sondern immer eine Momentaufnahme, haben wir es durchaus damit zu tun, dass es einen Wechsel gibt. Aber in Bezug auf die 189.000 Arbeitslosen haben wir statistisch gesehen eben 8.800 offene Stellen. Selbst hier gibt es Probleme, diese offenen Stellen zu besetzen, weil es leider so ist, dass unter den Arbeitslosen in Mecklenburg-Vorpommern oftmals nicht diejenigen ausgebildeten Leute für die entsprechenden Berufe gefunden werden. Deswegen meine ich, dass man sehr wohl mit Qualifizierungsmaßnahmen, und zwar genau in dem Sinne, wie es Frau Lück beschrieben hat, aber auch wie Sie es beschrieben haben, Frau Strenz, die Qualifizierungstätigkeit, die Qualifizierungsmaßnahmen auflegen muss, damit tatsächlich zielgerichtet so qualifiziert wird, wie der Bedarf auch in der Wirtschaft ist. Das ist ein Prozess, den wir in den letzten Jahren meines Erachtens auf eine gute Grundlage gestellt haben. Gab es 1999/2000 noch die Diskussion mit der Wirtschaft, dass viele Unternehmer uns nicht sagen konnten, wo denn ihr Qualifizierungsbedarf liegt, sieht heute die Situation ganz anders aus. Es wird sehr wohl gesagt, wir haben in den Branchen Biotechnologie, Metall, Elektro oder Tourismus diese und jene Anforderungen, die wir in dem Fall auch ganz konkret durch Qualifizierungsprogramme erfüllen können. Ich bin auch gegen Qualifizierung um der Qualifizierung willen, damit dann am Ende statistisch abgehakt werden kann, dass wir soundso viele Personen hier einbezogen haben, die aber am Ende dann trotzdem keine Arbeit gefunden. Das ist also in der Tat erstens falscher Mitteleinsatz und zweitens auch Wecken falscher Hoffnungen und Erwartungen bei denjenigen, die sich in diesen Maßnahmen befinden.

Vom jetzigen Zeitpunkt ausgehend wäre es unverantwortlich, wie es die PDS vorschlägt, das ganze Verfahren, bei Neukonstruktion der Netze, völlig neu zu beginnen. Nach unserem Kenntnisstand sorgt gerade die Trennung von Elektro- und Dieselnetz für niedrigere Kosten. Der Zuschussbedarf wird nur so gering gehalten. Man bedenke, es handelt sich jeweils um eine spezifische Fahrzeug- und Wartungsstruktur.

Wir müssen uns konzentrieren, meine Damen und Herren, wir werden uns konzentrieren müssen. Und die Branchen, die die Zukunft des Landes ausmachen, liegen ja sozusagen auf der Hand – sprich Tourismus, Landwirtschaft, Gesundheitsindustrie, maritime Wirtschaft, Biotechnologie, Elektro- und Maschinenbauindustrie, Flugzeugbau und viele, viele andere mehr, die noch hinzukommen können.

Das sind die psychologischen Faktoren. Wir haben in die- sem Land keine Erhaltungssubventionen in Milliardenhöhe bezahlt, sondern den Entwicklungs- und Strukturumbau in der Textilindustrie, im Maschinenbau und bei der Elektro- technik. Wir haben während der großen Koalition die größ- te Arbeitslosigkeit gehabt, aber nicht, weil Dieter Spöri der falsche Wirtschaftsminister gewesen wäre, sondern weil wir einen Einbruch im Maschinenbau und bei der Elektro- technik gehabt haben. Aber heute ist das überwunden — das ist die Wahrheit —, weil wir Maßnahmen eingeleitet haben.

Zum zweiten Teil der Frage: Nach der Gliederung der Anlage A der Handwerksordnung aufgeschlüsselt, waren die überwiegend betroffenen Gewerbebereiche das Bauund Ausbaugewerbe mit 569 Fällen, das Elektro- und Metallgewerbe mit 71 Fällen, das Holzgewerbe mit 27 Fällen und das Gesundheits- und Körperpflege- sowie das chemische Reinigungsgewerbe mit zusammen 18 Fällen.

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, zum vorliegenden Antrag möchte ich zunächst berichten, dass im Rahmen der jüngsten statistischen Hochrechnungen des Thüringer Kultusministeriums für die Jahre 2002 bis 2005 für Thüringen ein nicht gedeckter Bedarf von durchschnittlich rund 200 Lehrkräften prognostiziert wird. Im Schuljahr 2006/07 wird diese Bedarfslücke wegen sinkender Schülerzahlen allerdings auf weniger als 50 Lehrkräfte zurückgehen. Um diesen Hintergrund noch einmal zu verdeutlichen: Während im laufenden Schuljahr noch über 83.000 Schüle- rinnen und Schüler die berufsbildenden Schulen besuchen, werden es zum Schuljahr 2006/07 nur noch rund 67.000 sein - eine Zahl, die sich bis zum Jahr 2011 sogar noch einmal halbieren wird. Insbesondere in den Fachrichtungen Informations- und Kommunikationstechnik sowie Wirtschaft/Verwaltung, aber auch in den Bereichen Elektro-, Holz- und Metalltechnik sowie Gesundheit, Medizin und Fremdsprachen kann dem Einstellungbedarf derzeit nicht im erforderlichen Maße entsprochen werden. Hinzu treten im fachpraktischen Unterricht die Berufsfelder Gesundheit, Farbtechnik und Raumgestaltung sowie Ernährung/Hauswirtschaft. Das Problem wird für Thüringen wie für die anderen neuen Länder dadurch verschärft, dass der Bewerbermangel ein bundesweites Phänomen darstellt, dem auch die alten Länder mit einer Reihe attraktivitätssteigernder Maßnahmen zu begegnen versuchen. Dadurch verschlechtert sich die für Thüringen im Vergleich zu den alten Ländern ohnehin schwierige Wettbewerbssituation zusätzlich. Positiv hervorzuheben ist allerdings, dass allen jährlichen Unkenrufen im Mai/Juni zum Trotz nahezu alle Lehrerstellenbewerber aus Thüringen im laufenden Jahr eine Ausbildungsmöglichkeit erhalten haben. Für 2001 liegt die Vermittlungsquote bei über 99 Prozent. Von insgesamt 35.458 jugendlichen Bewerbern konnten lediglich rund 350 bis zum Jahreswechsel in noch keine Ausbildungsstelle vermittelt werden. Was die Entwicklung für uns als Kultusministerium jedoch nach wie vor schwierig macht, ist das leicht rückläufige betriebliche Ausbildungsangebot. Deshalb konnte das hervorragende Vermittlungsergebnis letztlich nur erreicht werden durch einen erneuten Anstieg der überbetrieblichen Ausbildungsplätze sowie im Rahmen der vollzeitschulischen Bildungsgänge, die naturgemäß eine erheblich höhere Lehrerkapazität erfordern als die duale Ausbildung und somit den Fachlehrermangel weiter verschärfen.

Auch bei dem Programm, das meine Kollegin Gerlinde Kuppe für die Facharbeiterentwicklung mit dem Verband Metall und Elektro zusammen macht, gibt es schon Ergebnisse. Auch die ausgeprägte Automobilzulieferindustrie, die weiter wächst, ist das Ergebnis von kontinuierlichen Gesprächen mit dieser Branche.

Konservierung liegen schon lange außerhalb der Werften. Aber kann ich bei Passagierschiffen Elektro- und Holzarbeiten zum Beispiel nach draußen geben oder brauche ich dafür Firmen, die Erfahrung haben? Sind Sie darauf eingegangen, ob man überhaupt im Stahlbaubereich Aufträge nach draußen geben kann oder welche Wettbewerbssituation dort besteht? Experten sagen mir, dass unsere Werften so produktiv und hochautomatisiert sind, dass Stahlbaukörper nicht mal in Osteuropa billiger sind, als wenn sie auf den eigenen Werften hergestellt werden. Von der Qualität will ich gar nicht reden.

Aber ich weiß, ich will hier niemandem Unrecht tun, dass diese Verordnung bereits beim Bundesumweltministerium in Arbeit ist. Für den Bereich des Elektro- und Elektronikschrotts hat die Europäische Kommission am 13. Juni 2000 einen Vorschlag für eine Richtlinie über Elektronik- und Elektronikaltgeräte sowie für eine Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in elektrischen und elektronischen Geräten vorgelegt. Dieser Entwurf sieht ebenfalls die Übernahme der Entstehungskosten für die Altgeräte durch den Hersteller vor. Der Bundesrat hat sich bereits am 1. Dezember 2000 zu diesem Entwurf positioniert. Nun frage ich Sie: Was sollen wir da noch für eine Bundesratsinitiative starten, worauf, auf welche ganz konkreten Dinge?

Das Thema "Zweite Karriere" ist angeschoben, ich denke, das sind alles Dinge, die doch eigentlich schon angesprochen worden sind. Was ganz wichtig ist, das sind Bedarfsanalysen. Auch da ist schon viel Vorarbeit geleistet, sowohl durch einige Studien, aber auch z.B. die Berichte der Qualifizierungskoordinatoren geben uns eine gute Grundlage, auch z.B. diese Fachtagung des DGB. Ich denke, alle diese Daten müssen zusammengefasst werden, um auf diese Bedarfe, die sich daraus artikulieren, flexibel reagieren zu können. Was wir nicht machen dürfen, wir dürfen nicht in Panik verfallen. Deswegen ist das zwar ein wichtiges Thema, aber nicht so, dass wir da heute ganz dringend dran arbeiten müssen, weil wir morgen nicht genügend Leute zur Verfügung haben, wenn ein Investor hierher kommt. Die derzeitige Lage darf nicht dramatisiert werden, aber wir müssen die Zukunft im Blick haben, denn es ist tatsächlich so, wenn wir nicht gegensteuern, wird es ab dem Jahr 2006 zu großen Problemen kommen. Ich sage mal, auf Vorrat ausbilden, auch das ist ein Thema, was wir immer angesprochen haben, was wir immer präferiert haben, und ich kann Ihnen nur sagen: Man kann nur mit einer guten wirtschaftlichen Entwicklung den Menschen die Möglichkeit geben auch gute Arbeitsplätze einzunehmen. Eines steht doch fest: Aus dieser recht ordentlichen wirtschaftlichen Entwicklung im gewerblichen Bereich re- sultiert ja der derzeitige Fachkräftebedarf in manchen Bereichen, wenn ich an Elektro- und Metallberufe denke. Ich denke, es ist ja immerhin bemerkenswert, dass Sie das nun mittlerweile auch anerkennen, dass sich da durchaus eine gute Entwicklung vollzogen hat. Was wir nicht vergessen dürfen, ist, dass das Gleiche für den Dienstleistungsbereich gilt. Auch da müssen wir aufpassen, dass wir in Zukunft genügend Leute haben. Anreize zu schaffen ist richtig und Fachkräfte zu halten oder wieder zurückzugewinnen ist auch richtig. Dazu muss man den Leuten auch sagen, dass sie durchaus hier eine Chance haben. Ich möchte nur mal so einen Punkt nennen, der vorige Woche angesprochen worden ist. Wenn ich höre, dass diese Firmen, die sich zusammengeschlossen haben, diese Optikfirmen Optronet, dass sie das Ziel verfolgen, von jetzt 6.000 auf 17.000 Arbeitskräfte aufzustocken, ich denke, dann ist das ein Weg und dann ist das auch eine Perspektive für junge Leute zu sagen, in diesem Jahr noch nicht, aber vielleicht im nächsten Jahr kann ich hier eine vernünftige Stelle bekommen. Und im Übrigen, die Bundesregierung bezahlt im Rahmen des Jugendsofortprogramms Mobilitätshilfen. Ich denke, diese Mobilitätshilfen dürfen nicht nur von Ost nach West gehen, die müssen vielleicht auch anders herum gezahlt werden

Wir haben uns in Berlin klar für den Grundsatz „Aufbau Ost vor Ausbau West“ entschieden. Wir haben versucht, alle äuße- ren Erscheinungen von Teilung so schnell wie möglich zu beseiti- gen. Ich glaube, da gibt es beeindruckende Erfolge: Die Ver- knüpfung von Ost und West auf Schienen und Straßen ist — mit allen Wünschen, die wir da noch zu weiteren Verbesserungen haben — gelungen, Gas-, Wasser-, Strom-, Telefon- und Elektro- leitungen wurden gelegt,

Sie wissen, dass es etwa 170 Bahnsteige. aber 600 Zugangsmöglichkeiten gibt. Sind Sie nicht mit mir der Meinung, dass die Präsenz auf den Bahnsteigen erheblich kos- tengünstiger ist als die Präsenz an allen Zugängen, wie es in London und Paris der Fall ist? Gaebler {SPD): Das kommt ganz darauf an, wie man das gestaltet. Deswegen sage ich Ihnen an dieser Stelle ganz klar: Das geschlossene System im Zusammenhang mit dem elektro- nischen Ticketing ist ein Wunsch der BVG im Bestreben, hier zu einem modernen System zu kommen. [Doering (POS): Ich dachte, moderne Systeme sind offen!]

(Im Plenarsaal klingelt ein Handy. – Abg. Brecht- ken SPD: Im Plenarsaal braucht man die Elektro- nik nicht auch noch!)

Achtens. Studienstrukturreform Wir richten auslandsorientierte Studiengänge z. B. mit binationalen Studienabschlüssen ein. Niedersachsen gehört mittlerweile bundesweit zu den Spitzenreitern. Von den mehr als 60 auslandsorientierten Studiengängen führen 43 zu Bachelor- oder MasterAbschlüssen. Am Montag dieser Woche habe ich die Nr. 61 genehmigt: den europäischen Diplomstudiengang Nachrichtentechnik am Fachbereich Elektro- und Informationstechnik an der Fachhochschule Hannover.

Das Projekt diente nicht, wie ursprünglich vom Träger geplant, der Ausbildung von Mechatronikern, sondern es diente vielmehr der Höherqualifizierung der Teilnehmer mit Vorkenntnissen in Metall- und Elektroberufen in den Bereichen Elektro- und Metall-Mechatronik.

Das Projekt wurde so durchgeführt, wie es vom Sozialministerium bewilligt wurde. Eine Vor-Ort-Prüfung des Verwendungsnachweises findet – das gilt übrigens für alle Träger – noch statt. Über die im Rahmen des Projekts gewonnenen Erfahrungen wird das Elektro-Ausbildungszentrum Aalen das Sozialministerium noch unterrichten.

Zweitens. In den nächsten vier Jahren wollen wir Zuschüsse in Höhe von rund 345 Millionen DM für die Beschaffung neuer Fahrzeuge gewähren. Wir werden moderne Doppelstockwagen, die wir zum Teil schon haben, Elektro- und Dieseltriebwagen bekommen. Der alte Fahrzeugpark, den wir jetzt leider immer noch kennen, wird mehr und mehr verschwinden.