Wir haben die Definition komplett, vollständig und umfassend erfüllt. Maßgeblich dafür – das sagt auch der Senator –: Da gibt es irgendwie Leute, die die Definition haben, da gibt es die Sporthochschule Köln, die auch maßgeblich für den Landessportbund ist, und die sagt: E-Sport ist Sport, natürlich! – Eigentlich haben wir es schon. E-Sport ist ja auch etwas „völlig Neues, völlig neu“. – Das ist älter als ich! 1972 hatten wir die Intergalactic spacewar olympics, 1980 den Space-Invaders-Wettkampf mit über 10 000 Teilnehmern, 1982 die Twin Galaxies National Scoreboard, 1990 die Nintendo-Weltmeisterschaft, 1997 die Deutsche Clan-Liga, 2000 die World Cyber Games. Und was war letztes Jahr? – Genau! League-of-Legends-Finale in Berlin, 20 000 Plätze in der O2Arena in einer Minute ausverkauft!

Gleichzeitig möchte ich zum Schluss darauf hinweisen, dass unser Antrag zur Erhebung von Daten zur Konsolidierung der Game-Development-Branche in Deutschland und NRW auf ein weiteres Entwicklungsdefizit in puncto Games hinweist. Bis dato gibt es keine verlässlichen Daten zu Game Developern in Deutschland und vor allem nicht zu denen, die aus NRW stammen. Daher gibt es auch noch keine Möglichkeit, sich als Spieleentwicklungsstudio bei den Finanzämtern oder Banken ordentlich etwa als Game Developer eintragen und anerkennen zu lassen. Man wird also im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts als Spieleschmiede immer noch irgendwo zwischen Software, Marketing und Design oder einfach nur unter „Sonstiges“ eingestuft. Beantragen Sie so mal einen Kredit!

Es scheint, als ob die wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung von Games zwar immer mal wieder gerne erwähnt wird, wenn es um Sonntagsreden geht oder eine gamescom eröffnet werden soll, aber wenn es um tatsächliches Handeln, Ändern und Umdenken geht, tut sich die Politik hierzulande tierisch schwer – in der Kreativwirtschaft und im Sport.

Lassen Sie uns vor der gamescom ein starkes, glaubwürdiges Signal absenden und zeigen, dass das Bundesland NRW als Austragungsort dieser bedeutsamen internationalen Messe die Games auch wirklich ernst nimmt!

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ihren Antrag, Herr Lamla, zum Thema eSport, die Anerkennung der Gemeinnützigkeit und die gesellschaftliche Wertschätzung für Games, für den Wettstreit zwischen Menschen mittels Computerspielen zu erreichen, haben Sie hier eingebracht. Mich verwundert einiges, wie Sie dies von der Form her angehen.

Aber schauen wir vorab auf Nordrhein-Westfalen, wenn wir über die Gamesindustrie reden! NRW ist ein Zentrum der deutschen Gamesbranche. Und hier – Sie hatten es gerade schon erwähnt – findet in diesem August die gamescom statt – international eine der anerkanntesten Veranstaltungen mit 350.000 Besuchern. Über 800 Aussteller präsentieren sich bei uns in Köln. Angehängt ist der gamescom-Kongress, ein Kongress, der sich mit Games und der gesellschaftlichen Verantwortung – gesellschaftlichen Aspekten und Auswirkungen von Games – beschäftigt.

Wir haben hier in Nordrhein-Westfalen – Sie hatten es auch schon erwähnt – eine Förderung über die Film- und Medienstiftung. Ursprünglich war das die Filmstiftung, die wir zur Film- und Medienstiftung weiterentwickelt haben – gerade um das Thema „Games“ dort mit zu verankern. Neben der Film- und Medienstiftung haben wir durch Innovationswettbewerbe eine Förderung für die Games-Wirtschaft. In der EU-Förderperiode ist die Förderung der GamesBranche aktuell unter anderem Bestandteil der Leitmarktwettbewerbs „CreateMedia“. Auch in der ersten Einreichungsrunde waren einige Projekte aus dem Bereich „Serious Games“ erfolgreich.

Wenn wir auf Nordrhein-Westfalen gucken, erkennen wir, dass es hier eine Reihe von großen internationalen Unternehmen aus dem Games-Bereich gibt, die hier ansässig sind. Hier in Düsseldorf ist das Ubisoft, und in Köln gibt es Elektronic Arts. Diese Unternehmen sind – unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet – auch ein Arbeitsplatzgeber für unser Land.

Wir haben in Nordrhein-Westfalen eine Reihe von Hochschulen auf diesem Gebiet, unter anderem das Cologne Game Lab. Aber auch in Düsseldorf, Duisburg/Essen und Paderborn haben wir Hochschulen, die sich mit dem Thema „Games“ beschäftigen. Sie sehen also, dass wir Games hier in unserem Lande nicht nur kulturellen, sondern auch wirtschaftlichen Fragestellungen betrachten.

Verbandes, der den Games-Bereich mit vertritt; aber es gibt auch Sichtweisen von klassischen Sportvertretern, die das etwas anders sehen.

Wenn wir uns Ihren Antrag anschauen, ist festzustellen, dass in ihm der Punkt der Gemeinnützigkeit enthalten ist. Hier im Landtag diskutieren wir das Thema „Gemeinnützigkeit“ auch in anderen Bereichen. Wir haben einen FDP-Antrag vorliegen; darin geht es um Gemeinnützigkeit im Journalismus. Allein anhand dieses Antrags können wir sehen, wie viel Aufwand es eigentlich ist, sich mit dem Thema „Gemeinnützigkeit“ auseinanderzusetzen. Dabei geht es auch um die Frage: Was heißt es beispielsweise – das trifft auch auf den Games-Bereich zu –, wenn große wirtschaftliche Unternehmen in diesem Bereich bereits tätig sind? Was für Auswirkungen hat es eigentlich?

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage noch zulassen. – Sind Sie bereit zur Kenntnis zu nehmen, dass gerade im Rahmen der vergangenen Anhörung über das Games Development acht Sachverständige gesagt haben, dass dieser Antrag genauso unterstützungswürdig sei, und dass sich drei dagegen ausgesprochen haben? Und Sie haben sich im Ausschuss für Kultur und Medien – anders als es zum Beispiel CDU und FDP getan haben – explizit gegen unseren Antrag ausgesprochen.

Sehr gut, dass Sie das noch einmal ansprechen, Herr Olejak. Wir haben uns nämlich die Anhörung – das Protokoll ist im Netz für alle einsehbar – einmal angesehen und müssen feststellen, dass der Sachverständige des Games-Verbandes, sein Geschäftsführer, in dieser Anhörung gerade bei Ihrem Antrag herausgestellt hat, er freue sich darüber, dass der Antrag, der von einem Verband geschrieben worden sei, eins zu eins durch Sie eingebracht wurde.

Sie können das Protokoll auch nachlesen. Das war eine peinliche Situation für Sie. Deswegen verstehe ich nicht, warum Sie gerade auf dieses Thema noch einmal zu sprechen kommen. Unter anderem hat uns in dieser Anhörung Herr Söndermann – das ist ein unbestrittener Sachverständiger, der für diesen Bereich zuständig ist – erklärt, dass die Kriterien, die Sie in Ihrem Antrag zu einer Games-Studie aufgeschrieben haben, internationaler Vergleichbarkeit nicht standhalten.

Ja, Konsens – was ist überhaupt noch Konsens in diesem Senat? Schauen wir auf ein anderes bedeutendes Thema, die Digitalisierung. Der einzige Konsens, auf den Sie sich hier einigen konnten, lautet bisher: Super Thema; das kann man sich prima ans Revers heften! – Und das Schöne: Man braucht nicht mal etwas dafür zu tun. Die Digitalwirtschaft brummt. Nirgends gibt es mehr Gründungen; es fließt mehr Venture-Capital nach Berlin als nach London, und ein Mekka der Digital-Games-Industrie sind wir auch. Viel besser noch: Berlin hat jetzt die einzigartige Chance, die Erfolge der Digitalwirtschaft für die Entwicklung der klassischen Wirtschaftszweige zu nutzen. Ob Anwendungen für Industrie 4.0, Digital Health, innovative Handelskonzepte, die digitale Revolution der Finanzwelt oder kluge Verkehrs- und Energiewirtschaft – die Möglichkeiten sind schier grenzenlos.

Auch die Informations- und Kommunikationstechnologie, zu der die Gamesbranche gehört, ist ein wesentliches Feld der Clusterstrategie Berlins. Seit die Zusammenführung des Filmboards Berlin-Brandenburg und des Medienbüros auf Initiative der SPD-Fraktion im Jahr 2004 erfolgreich zur Gründung des Medienboards BerlinBrandenburg geführt hat, ist auch die Gamesbranche ein Schwerpunkt der Arbeit des Medienboards. Seit Jahren sehen wir, wie beeindruckend dynamisch sich diese Branche entwickelt. Gerade weil wir in der Vergangenheit die richtige Strukturentscheidung getroffen haben und die Institutionen neu strukturiert wurden, hat sich die Gamesbranche am Standort Berlin besonders dynamisch entwickelt. Man kann sogar im Grunde sagen: Die Gaminghauptstadt, die Sie fordern, die sind wir längst. Das Medienboard Berlin-Brandenburg ist heute erste Anlaufstelle für alle Akteure der Medienbranche in der Region. Das Medienboard wurde auf Initiative unserer Fraktion aus dem Zusammenschluss der genannten Institutionen gegründet, insofern ist eigentlich auch die Betreuung der Gamingindustrie gewährleistet, und zwar in den Bereichen Games, Web und Mobile gleichermaßen. Das Medienboard fördert alle Genres, qualitativ hochwertige, unterhaltsame und marktfähige Spiele. Dazu gehören Casual Games ebenso wie AAA-Titel oder Debut Productions

und Nachwuchsgameentwickler genauso wie etablierte Unternehmen, zu denen inzwischen beispielsweise auch das ursprüngliche Start-up Wooga gehört, das ein enormes Wachstum gezeigt hat. Das ist übrigens ein Beispiel für das Thema Industriekultur, über das wir vorhin gesprochen haben. Wooga findet es angemessen, in einer ehemaligen Backfabrik zu residieren. Innerhalb der Aktivitäten des Medienboards nimmt der Umsatz im Bereich Games eine zunehmend wichtige Position ein und wächst jährlich mit beachtlichen Steigerungsraten, seit 2004 mit 137 Prozent auf nun – Sie haben es erwähnt – über 1 Milliarde Euro jährlich, ist damit schon in der Größenordnung von TV und über dem Film, das ist richtig. Die Unternehmen der Gamesbranche zeigten sich in Befragungen 2014 zu 81 Prozent mit der Geschäftsentwicklung sehr zufrieden, was für eine Branche ein sehr hoher Anteil ist. Auch die Rahmenbedingungen für die dringend benötigten international gesuchten Arbeitskräfte sind in Berlin sehr gut, wie Jens Begemann vom schon erwähnten Wooga-Unternehmen jüngst sagte. In Berlin können diese Programmierer und Entwickler schon nach wenigen Stunden mit ihrer Arbeit anfangen, weil arbeitsrechtliche und aufenthaltsrechtliche Vorgänge hier eben schneller erledigt werden als anderswo. Wir sind auch gut im Messegeschehen aufgestellt. Auf der internationalen Games-Week in Berlin nächste Woche beispielsweise werden zum Thema Computer und Videospiele zwölf verschiedene Veranstaltungen an zwölf Orten in Berlin stattfinden. Die Ausrichter wollen nach eigenem Bekunden „die Grenzen zwischen Games, Technologie und Kultur überschreiten“. Fachvorträge, spezielle Angebote für Entwickler, zahlreiche Veranstaltungen für private Gamesenthusiasten und einem Gamesfest im Berliner Computerspielemuseum gehören zum Programm.

Sie haben sich an ein paar Rahmendaten abgearbeitet, so ein bisschen Namedropping betrieben, darauf verwiesen, dass Ihrer Meinung nach vor zehn Jahren die eine oder andere genial gute Entscheidung getroffen worden ist: Ja, in der Tat, das Medienboard fördert vor allem im Bereich innovatives Spiel und Serious-Games. Was Sie nicht erwähnt haben, was ich aber durchaus erwähnenswert finde, ist, dass beim Deutschen Computerspielepreis ein Medienboard-gefördertes Spiel prämiert worden ist, genau in dieser Kategorie. Da kann man nämlich feststellen, da funktioniert es in der Tat. Aber – wäre ja nicht schön ohne Aber, nicht wahr? – Sie sagen, das ist seit Jahren beeindruckend und dynamisch, und das ist ein Schwerpunkt usw. usf. Aber wir hatten vor Kurzem im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien das Medienboard da. Sie machen seit Jahren in den Anhörungen über ihre Arbeit immer wieder selbst darauf aufmerksam, dass sie dort einen Bereich haben, den sie ausbauen. Aber wissen Sie, was uns da jedes Mal deutlich gesagt wird? – Das wird viel zu wenig wahrgenommen, insbesondere vom Senat und von der Berliner Politik. Das ist vielleicht auch kein Wunder, wenn es beim Medienboard in dem Bereich der sonstigen Bewegtbildwirtschaft ressortiert. Das ist ein so wunderbares Wort für die Gamesindustrie, dass ich denke, wenn ich in dem Bereich unterwegs wäre, wäre ich nicht sofort auf den Gedanken kommen, dort genau nach einer Förderung zu gucken. Vielleicht können wir dort erst einmal an der Sprachlichkeit im Rahmen der Förderung ansetzen.

[Beifall von Benedikt Lux (GRÜNE) und Alexander Spies (PIRATEN)] Sie haben von den entsprechenden Verbänden, Tagungen usw. gesprochen: Ja, das gibt es alles, aber dennoch ist dieser Antrag überhaupt nicht obsolet, im Gegenteil. Das Problem, das wir hier in dieser Stadt haben, wenn es um die Gamesindustrie geht, ist, dass Sie eine Art ad-hocdeskriptiven Umgang damit gefunden haben, der aber wenig Daten hat. Und ganz ehrlich: An der Stelle frage ich Sie: Erinnern Sie sich noch an originär Berliner Spieleschmieden wie das SEK-Ost oder Radon Labs oder gewisse Publisher wie Sunflowers, die ein relevanter Partner für große Spieleentwickler in dieser Stadt waren? Ich weiß nicht, ich glaube, zu dem Zeitpunkt haben Sie bereits Wirtschaftspolitik gemacht. Aber das heißt noch nicht notwendigerweise, dass Sie sich mit der Entwicklung der Gamesindustrie in dieser Stadt auskennen. Denn das ist erheblich mehr als der reine Bereich CasualGames, das, was Sie auf Ihren Mobilgeräten machen können und Ähnliches. Das ist ein viel breiterer Bereich. Den lassen Sie mit der Förderpolitik, die die Senatsverwaltung betreibt, und mit den entsprechenden Angeboten schlicht und ergreifend außen vor. Dabei wäre genau das die Stärke, die wir in dieser Stadt fördern können. Die Frage, ob wir die europäische Hauptstadt der Spieleentwicklung und der Gamesindustrie sind, wird sich nicht allein daran bemessen, ob es gelingt, immer wieder in diesem Durchlauferhitzermodell ein Start-up mit einer genialen Idee zu kreieren, das dann von irgendwem aufgekauft wird. Das ist kein nachhaltiges Wirtschaftsmodell, sondern die Frage wird sein, ob es uns gelingt, das Ökosystem, in dem solche Entwicklungen stattfinden, zu stabilisieren, interessant und nachhaltig zu halten. An der Stelle möchte ich auf etwas eingehen, das leider erst in der Begründung kommt, aber meiner Meinung nach ins Zentrum des Antrags gehören würde. Das ist nämlich genau die Frage: Was braucht eine lebendige, dynamische Entwicklungsszene? – Die kann nicht ohne den Kontext stattfinden. Wir bewegen uns hier aber leider in einem Rahmen, in dem wir vor Kurzem erst lernen mussten, dass dem für Sport zuständigen Senator der Begriff E-Sports nichts sagt. So wie Sie gerade über das Überschreiten der Grenzen zwischen Games und Kultur geredet haben, habe ich den Eindruck, dass auch bei Ihnen die Diskussion darüber, dass Games Kultur sind, noch lange nicht angekommen ist. Wenn das die Grundlage ist, auf der Sie darüber reden wollen, wie wir die Stärke der Stadt im Bereich der Spieleentwicklung (Frank Jahnke)

Von wem kommt Candy Crush? – Von King. Und wo in Europa hat King das letzte Studio für die Spieleentwicklung entwickelt? – Das war Berlin. Die Gameswirtschaft in der Hauptstadtregion erwirtschaftet rund 1 Milliarde Euro Umsatz jährlich und hat fast 1 500 Unternehmen mit über 10 000 Beschäftigten in allen Stufen der Wert- schöpfungskette. Der Gamesmarkt in Deutschland wächst deutlich, Computer- und Videospiele machen in Deutschland längst mehr Umsatz als die Musik- und die Kinoindustrie. Ganz wichtige Trends setzen das Social-Gaming, also das Spielen in sozialen Netzwerken, sowie das sogenannte Cloud-Gaming, also das Spielen mit einem Browser im Internet. Aber auch der Bereich der virtuellen Welten, sogenanntes Edutainment und E-Learning, wächst in Berlin massiv. Mit den Verlagen Klett, Diddix, Cornelsen und Tivola gibt es einige auf Lernsoftware spezialisierte Publisher in Berlin, und darauf können wir zu Recht sehr stolz sein. Computerspiele sind – Herr Morlang hat es gesagt – seit 2008 als Kulturgut anerkannt. Der größte Umsatz wird nicht mit Kindern und Jugendlichen, sondern mit Erwachsenen gemacht. Der Erfolg der Spielbranche benötigt natürlich viele geeignete Fachkräfte und ein internationales Umfeld. Das ist von entscheidender Bedeutung. Hier hat Berlin viel zu bieten. Berlin ist eine Stadt, die niemals schläft, in der man um 22.00 Uhr noch frühstücken gehen kann und die künftig auch viel Industriekultur haben wird. Die Berliner Gamesindustrie ist führend in Deutschland. Mit dem Berliner Netzwerk games.net haben wir hier in der Region eine Organisation für gemeinsame Messevertretungen, Delegationsreisen und regelmäßige Geschäftstreffen. Bundesweit beneidet wird Berlin um das Förderprogramm, mit dem hier vor Ort die Produktion von Spieleprototypen in jungen Firmen mit über 1 Million Euro unterstützt wird. Das Land Berlin fördert die Spieleindustrie mit einer Vielfalt von Programmen, die zum Teil speziell für die Kreativwirtschaft entwickelt wurden. Dazu gehören das Darlehensprogramm der Investitionsbank Berlin, das Innovationsprogramm ProFit, Beratungsprogramme, Coachbonus, die Tranferbonusprogramme, subventionierte Messeauftritte sowie Risikokapital aus dem Venture-Capital-Fonds Kreativwirtschaft. Hier haben große Umbrüche und Entwicklungsschritte stattgefunden, und wir als Berliner können stolz auf unsere Stadt sein. – Ich freue mich auf eine angeregte Diskussion im Ausschuss und vor dem Ausschuss, damit wir das Beste für die Wirtschaft daraus machen können. – Herzlichen Dank!

Glückspilze! Berlin, die Boomtown der Games-Industry, also der Spieleindustrie und der Spieleentwickler, wird die einzige Metropole sein, die von fast allen legalen Stätten zum Spielen und Ausprobieren der Spieleentwicklung befreit wird – wieder ein Titel, den Berlin beanspruchen kann. Stattdessen haben wir einen Turboshooter für illegale Café-Casinos. Das ist der Kollateralschaden, den allerdings die Spaßkamarilla gerne hinnimmt.

Vielen Dank! – Ich frage den Senat: Wie positioniert sich der Senat zu der Problematik, dass aufgrund der fehlenden Anerkennung von E-Sport als Sport Leistungssportler kein Visum zur Teilnahme an der in Berlin stattfindenden „League of Legends“ erhalten haben – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Berliner Verwaltung den League-Organisator Riot Games bei seinem Umzug nach Berlin unterstützte?

Stichwort „Medien, Medienwirtschaft, Bürgermedien“: Die jungen Kreativen aus Thüringen sichern immer stärker Wachstum und Beschäftigung. Aber sie brauchen auch eine Plattform dafür. Ob Musikoder Filmwirtschaft, ob offene Kanäle oder Bürgermedien, ob Buch- oder Kunstmarkt, ob Softwareoder Games-Industrie: Thüringen hat eine lebendige Kreativ- und Medienwirtschaft. Wir wollen, dass sie wieder an Fahrt gewinnt, dass sie ihre Fahrt nicht verliert, dass sie noch stärker an Fahrt gewinnt, und dazu muss man das Profil Thüringens auch in dieser Weise schärfen. Wir sehen in Thüringen im Bereich der Medienwirtschaft Nachholebedarf. Wir sind da gar nicht weit auseinander. Das haben wir oft genug festgestellt. Es geht um Wertschöpfung, es geht um noch zu wenige Arbeitsplätze und es geht um das Nachdenken über richtige Stellschrauben. Darauf gibt aber der Haushalt keine neuen Antworten. Kann sein, dass Sie sagen, unsere waren die richtigen Antworten. Aber es kann nicht beim Status quo bleiben – hier ein bisschen Mut machen zu etwas mehr, denn hier geht es um wirtschaftliche Effekte, die wir für das Land gewinnen können.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, dass wir dort an vielen Stellen Defizite haben, zeigt sich zurzeit noch an vielen kleinen Sachen. Ich will einmal eines benennen. Wir haben in der Rhein-Main-Region die Chance verloren, die Games Convention in Rhein-Main zu halten. Sie ist nach Köln gegangen. Das ist ein Beispiel dafür, dass der RheinMain-Region Zukunftschancen verlustig gegangen sind.

Neben journalistischer Vielfalt sind uns die vielfältigen Unternehmen in NRW wichtig, vom Telekommunikationskonzern bis hin zum Internet-Start-up. Im Bereich der Kreativwirtschaft ist NRW ein starker Standort. Neben der Musikindustrie sind hierbei die Unternehmen zu betrachten, die im Bereich der digitalen Spiele und Games tätig sind. Hier fördert auch die Film- und Medienstiftung des Landes, gerade im Bereich der Games-Förderung. Mit der gamescom, die Sie angesprochen haben, die auch seit Jahren hier in Nordrhein-Westfalen gehalten wird, sind wir ein Standort, der auch international Beachtung findet.

Digitale Bildung ist ein Megathema. Potenziale von Serious Games müssen stärker erschlossen werden. Wir wollen Formate wie das Netzpolitikcamp weiterführen, damit Austausch und Wissensvernetzung vorankommen.

Meine Damen und Herren, das Sportland Brandenburg ist ge lebte Wirklichkeit, und das Sportland Brandenburg ist auch von internationaler Strahlkraft. Im Juli dieses Jahres hat Bran denburg an der Havel 1 000 Nachwuchssportler aus sieben Ländern zu den Baltic Sea Youth Games begrüßt und damit ei nen Vorgeschmack auf die Ruder-EM gegeben, die Branden burg im kommenden Jahr an der gleichen Stelle ausrichten wird.

Tagesordnungspunkt 12: Abschließende Beratung: Verfassungsgerichtliches Verfahren - Verfassungsbeschwerden I. der EXTRA Games Entertainment GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Martin Moßbrucker und Martin Leo Georg Restle, Theuerbach 30, 88630 Pfullendorf - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Redeker, Sellner, Dahs, Willy-Brandt-Allee 11, 53113 Bonn -, gegen das Gesetz zur Regelung des Rechts der Spielhallen im Land Berlin (Spiel- hallengesetz Berlin - SpielhG Bln) vom 20. Mai 2011 (GVBl S. 223) - 1 BvR 1314/12 -, II. der Casino COSMOS Automatenspiele Aufstellung und Vertrieb GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Manfred Majchrzak und Dirk Sander, Merkur-Allee 1 - 15, 32339 Espelkamp - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Gleiss, Lutz, Maybachstraße 6, 70469 Stuttgart -, gegen § 2 Abs. 1 und 3, § 4 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1 bis 4, Abs. 6 bis 8, § 8 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1 Nr. 2, 4 bis 7, 9 bis 14 des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Spielhallen im Land Berlin (Spielhallengesetz Berlin - SpielhG Bln) vom 20. Mai 2011 (GVBl S. 223) - 1 BvR 1630/12 -, III. der Becker Automaten Spiel BAS GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Edgar Becker, Carl-Zeiß-Straße 2, 97424 Schweinfurt - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Hengeler Mueller Partnerschaft von Rechtsanwälten mbH, Benrather Straße 18 - 20, 40213 Düsseldorf -, gegen § 29 Abs. 4 Satz 3 in Verbindung mit § 2 Abs. 3 Satz 1 GlüStV und Artikel 11 Abs. 1 Satz 2 BayAGGlüStV

- 1 BvR 1694/13 -, IV. der JUBEAL Games GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Hans-Rudolf Buchheit, Udo Altpeter, Hans-Jürgen Jentsch, Vorderster Berg 19, 66333 Völklingen - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Redeker, Sellner, Dahs, Willy-Brandt-Allee 11, 53113 Bonn - gegen a) das in Artikel 1 des Gesetzes Nr. 1772 zur Neuregelung des Glücksspielwesens im Saarland vom 20. Juni 2012 enthaltene Gesetz über die Zustimmung zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags zum Glücksspielwesen in Deutschland (Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag - Erster GlüÄndStV), Amtsbl. Nr. 15 vom 28. Juni 2012, S. 156 ff., b) das in Artikel 5 des Gesetzes Nr. 1772 zur Neuregelung des Glücksspielwesens im Saarland vom 20. Juni 2012 enthaltene Saarländische Spielhallengesetz (SSpielG), Amtsbl. Nr. 15 vom 28. Juni 2012, S. 171 ff. - 1 BvR 1874/13 - 1 BvR 1314/12 - 1 BvR 1630/12 - 1 BvR 1694/13 - 1 BvR 1874/13 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen - Drs. 17/3408

Nehmen wir auch den Bereich Gaming – Spielen. Es gehört vor allem für jüngere Menschen zum Alltag dazu. Aber die Grundlagen werden jetzt zunehmend auf andere Felder übertragen: zum Beispiel Schulung für die Chemieindustrie, Prozesse im Automobilbau. Köln ist ein wichtiges Zentrum für die Entwicklung von Health Games, wie es so schön heißt, also für die Gesundheit, für kranke Kinder, oder von Apps in diesem Bereich etwa für Menschen, die an Depressionen leiden.

Unser Ziel bleibt, das große Wachstums- und Beschäftigungspotenzial der Kultur- und Kreativwirtschaft auszuschöpfen. Die Filmförderung spielt dabei eine wichtige Rolle. Gerade dem Nachwuchs wollen wir Perspektiven aufzeigen, sich am Standort Niedersachsen weiterzuentwickeln. Hier bleibt nordmedia als Förderer wichtig, vom Drehbuch über die Stoffentwicklung bis zum Vertrieb. Aber auch die sogenannten Serious Games und Investitionen in Kinos werden unterstützt. Dafür erhält nordmedia die im Glücksspielgesetz verankerten 1,7 Millionen Euro.

Sie sehen: Nordrhein-Westfalen ist weiterhin Medienstandort Nummer eins. Hier sitzen die großen Sender WDR und RTL, starke Zeitungs- und Buchverlage sowie Unternehmen aus der Games- und Telekommunikationsindustrie. Insgesamt sind in NRW über 425.000 Menschen in diesen Unternehmen tätig.

Meine Damen und Herren, ich lade Sie jetzt schon ein, an den sportlichen Großveranstaltungen im nächsten Jahr teilzunehmen, die Nordrhein-Westfalen auch besonders auszeichnen. Wir haben Anfang nächsten Jahres die Weltmeisterschaften im Bob und Skeleton in Winterberg. Wir haben die Europameisterschaften im Reiten in Aachen. Ihr ganz besonderes Augenmerk möchte ich noch auf die Ruhr Games lenken. Das ist nämlich ein neues Format eines Sport- und Kulturtreffens im Ruhrgebiet. Wir wollen das 70 Jahre nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges durchführen, um Jugendliche verschiedener europäischer Partnerstädte in unserem Land bei Sport und bei Kultur zusammenzuführen.

Wenn wir uns ansehen, das Web-Radios entstehen, sich die Zeitungslandschaft dramatisch ändert, neue Endgeräte vorhanden sind, müssen wir uns fragen: Welche Spielräume können wir den Medienunternehmen in NRW eröffnen? NRW ist Medienland Nummer eins. Wir haben 25.000 Medien- und Kommunikationsunternehmen mit mehr als 400.000 Mitarbeitern. Das fängt bei Filmproduzenten an, geht weiter über erfolgreiche Verlage und TVSender bis hin zur wachsenden Games-Industrie.

Meine Damen und Herren, NRW ist Medienland Nummer eins. Wir haben 25.000 Medien- und Kommunikationsunternehmen, 425.000 Mitarbeiter in dem Bereich, die einen Umsatz von 126 Milliarden € im Jahr erwirtschaften. Bei uns finden wir 40 Regionalzeitungen, einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk, vielfältige private Lokalradios, top TV- und Filmproduzenten und erfolgreiche TV-Sender. Darüber hinaus sind wir der umsatzstärkste Games-Standort. Auf all das können wir stolz sein. Und es gilt, das zu bewahren und auszubauen.

Antidiskriminierungspolitik ist uns wichtig, und wir stellen uns stets auch haushälterisch neuen Themenfeldern. Dabei ist es vor allem ein großer Erfolg der SPDFraktion, dass wir haushaltsübergreifend zusätzliche 489 000 Euro für den kommenden Doppelhaushalt haben werden. Die Initiative „Sexuelle Vielfalt“ und Projekte für gleichgeschlechtliche Lebensweisen werden fortentwickelt. Dabei werden die „Community Games“ im Einzelplan 09 verstetigt.

Der Boom der Digitalwirtschaft bietet auch neue Chancen und Möglichkeiten für etablierte Unternehmen. Ich werde oft gefragt: Wie nachhaltig ist denn eigentlich diese Startup-Szene? Kann man darauf bauen, oder ist das ein kurzlebiger Hype? – Nun weiß ich auch, dass Start-ups Nomaden sind, und bei Apps und Games ist die Portabilität nun einmal gegeben. Aber das Ziel, das uns verbinden muss, ist, dass diese Start-up-Unternehmen bleiben. Dafür müssen wir die Innovations- und Standortpolitik ausrichten. Dazu ist es vor allem wichtig, eine Vernetzung der vielen innovativen, jungen IT-Start-ups mit leistungsfähigen etablierten Unternehmen in Berlin und außerhalb Berlins zu schaffen. Da sind die Hidden Champions, da sind die Weltmarktführer, und bei Unternehmensbesuchen werde ich immer wieder von Mittelständlern darauf angesprochen, dass diese die Entwicklungen in der Digitalwirtschaft sehr interessiert beobachten, häufig aber noch nicht den richtigen Zugang zu dieser Szene gefunden haben. Da wird mir von Unternehmern berichtet, dass sie an konsumentennahen, selbsterklärenden Lösungen der IT-Wirtschaft interessiert sind, sei es zur Integration in ihre Produkte – Stichwort: Internet der Dinge –, sei es aber auch zur Optimierung der Produktionsprozesse – Stichwort: Industrie 4.0. Auch für Start-ups kann eine solche Kooperation mit etablierten Unternehmen nur von Vorteil sein, weil sie dort einen Resonanzboden für ihre Ideen finden, aber auch neue Geschäftsideen, kreative Inputs und häufig auch Zugänge zu neuen Vertriebs- und Finanzierungswegen finden können. Als Senatsverwaltung wollen wir dieses Zusammenfinden der Start-ups mit den etablierten Unternehmen befördern. Die Messeaktivitäten im Land Berlin bilden hierfür gute Ansatzpunkte. Ich habe es mir zur Gewohnheit gemacht, bei den großen Messen Vorstandsmitglieder von Unternehmen zu Gesprächsrunden einzuladen, um sie mit Start-ups zusammenzuführen. Nehmen Sie die conhITMesse, bei der Healthcare und IT miteinander vernetzt werden. Ausgehend von Gesprächen, die ich mit Vorständen dort geführt habe, ist ein Barcamp von Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie durchgeführt worden, das von etablierten Unternehmen wie Start-ups gleichermaßen mit großem Interesse wahrgenommen wurde. Wir kooperieren auch mit den Wirtschaftsverbänden vor Ort. Der VBKI und seine Mitglieder haben großes Interesse an Formaten, die wir als Wirtschaftsverwaltung anbieten, um hierbei zusammenzukommen. Auch mit dem Entrepreneurs Club Berlin bereitet mein Haus aktuell ein Format vor, das Start-ups mit Vertretern der etablierten Unternehmen eins zu eins zusammenbringt, um Kooperationsmöglichkeiten auszuloten.

Dass ich hier nicht falsch verstanden werde: Erneuerung und Weiterentwicklung, also auch die Aufnahme junger frischer Sportarten ins olympische Programm, gehören zum Sport, doch der Markenkern der Olympischen Spiele darf nicht angetastet werden. Deshalb muss ich mit einem weiteren Zitat fortsetzen, ich muss eine Unterstützerin der Petition im Bundestag zitieren, die da völlig zu Recht Folgendes sagt: „Ich bin eigentlich uninteressiert am Sport. Aber nun schreibe ich einen Beitrag, weil es eben nicht nur um Sport geht. Es geht vielmehr um die Kultur Europas, die die Kultur der ganzen Welt geprägt hat. Die Menschen, die im alten Griechenland die Olympiade erfunden haben, die haben, verdammt noch mal, das Recht, dass man die wenigen Sportarten, die es damals gab, auch weiterhin betreibt. Denn man hat ja auch in der Moderne den Namen der Veranstaltung übernommen. Wenn man sich von der geschichtlichen Tradition der Olympiade trennen will, dann wäre es ein Gebot der Fairness, den alten Griechen ihre Olympiade zurückzugeben und diesen Namen nicht mehr zu benutzen. Wenn man die Sportarten der alten Griechen nicht mehr haben will, dann haben sie auch kein Recht mehr darauf, die Veranstaltung Olympia zu nennen. Dann mag man das Ganze „Modern World Games of Joy and Fun“ oder sonst wie nennen. Bei diesen Games kann man dann auch gern auf Ringen oder Speerwerfen verzichten und stattdessen wichtige „Sportarten“, wie „Mit-dem-Skateboard-überRolltreppen-fahren“ oder „Aus dem Weltall hüpfen“, betreiben. Aber solange die Veranstaltung den Namen Olympia beansprucht, hat sie die Pflicht, die Veranstaltung auch in der Tradition der alten Griechen zu gestalten.“ – Vielen Dank, liebe Ursula 55 aus dem Forum.

Insofern glaube ich, dass es richtig ist, dass wir auch von hier aus ein Signal senden. Wir dürfen nicht zulassen, dass der Olympische Gedanke reinen kommerziellen Interessen und Einschaltquoten zum Opfer fällt. Wir sollten immer wieder darauf hinweisen, was die eigentliche Idee der Olympischen Spiele war. Es ging eben nicht um Kommerz. Wenn die Sportart Ringen – was ich nicht hoffe – durch das Olympische Komitee aus dem Programm gestrichen werden sollte, dann sollte man auch so konsequent sein und die Olympischen Spiele in Olympic Business Games umbenennen.

Wenn wir den Medienstandort NRW insgesamt betrachten, können wir stolz darauf sein. Wir haben hier im Medienbereich 65.000 Unternehmen, die NRW zum umsatzstärksten Standort in Deutschland machen. Die Film- und Medienstiftung unterstützt nicht nur Film- und TV-Produktionen, sondern auch den immer stärker werdenden Games-Bereich, der heute schon mehr als 2 Milliarden € Umsatz im Jahr macht.

Eine Rahmenbedingung betrifft die Förderung von Kreativität. Wir haben mit der neu ausgerichteten Film- und Medienstiftung ein Förderinstrument geschaffen, das nicht nur Kino- und TV-Produktionen unterstützt, sondern auch den immer stärker werdenden Games-Bereich. Die ersten Projekte hier sind sehr vielversprechend. Die Neuausrichtung der Stiftung ist richtig. Schon jetzt macht die Computer- spielbranche mehr als 2 Milliarden € Umsatz im Jahr.

Ein anderer Bereich: Film wird vielfach mehr als Games gefördert. Dabei ist die Games-Industrie einer der am schnellsten wachsenden Branchen. Die Förderung ist zwar für die erfolgreichen Unternehmen nicht notwendig, aber wir brauchen schon lange gezielte Maßnahmen im Bereich Ausbildung, wovon nicht nur Start-ups profitieren würden. Auf dem Games-Kongress in Köln im Sommer wurde beklagt, es drohe, dass es für die Themen „Gestaltung“, „Design“ und „narrative Modelle“ hierzulande zu wenig Entwickler geben werde. Das kann den Standort NRW sehr gefährden. Wir haben seit 2010 schon viele Ankündigungen von rot-grünen Medienpolitikern gehört, was man so anpacken will. Netzpolitik und Medien kamen leider schon in der Regierungserklärung im September nicht konkret vor. Konkret wird ab 1. Januar für die Gebührenzahler die Medienabgabe.

Die Bedeutung dieser digitalen Medien steigt ständig. Allein die Software- und Games-Branche ist in Nordrhein-Westfalen seit 2008 um 30 % gewachsen. Der Umsatz dieses Bereiches ist in NordrheinWestfalen bereits heute höher als der von Film- und Musikindustrie zusammengenommen. Der Bereich der digitalen Medien ist vor allem auch ein Innovationsmotor, der für positive Effekte in allen anderen Branchen sorgt. Für die Piratenpartei ist dieser Bereich die Quelle der digitalen Revolution, die wir derzeit erleben und die sich auf alle Lebensbereiche ausdehnt.

Meine Damen und Herren, ich nenne weiterhin das Thema „Qualität und Vielfalt fördern“. Denn dabei geht es nicht nur um Kinofilmdigitalisierung, sondern dabei geht es vor allen Dingen darum, die Digitalisierung im Medienland über Initiativen voranzubrin- gen sowie die neuen Unternehmen und Start-ups zu unterstützen, damit sie hier Games, interaktives Fernsehen, Bildungs- und Entertainmentangebote erfolgreich starten können.

Mit den vorhandenen Kontaktstellen in Verwaltung, Wissenschaft oder Wirtschaft soll ein umfassendes Beratungsangebot sichergestellt werden, welches die Etablierung der Kreativen und der Künstler auf dem Markt unterstützt, eine Vernetzung mit der Industrie sowie eine Vernetzung der verschiedenen Branchen untereinander, zum Beispiel Games-Industrie und Film, ermöglicht. Das betrifft auch die Bereiche Musik und Film. Auf diesen Feldern ist eine Vernetzung gut und wichtig, und diese wollen wir weiter stärken. Wir wollen auch die Zusammenarbeit der Metropolregionen unterstützen. Wir wollen auch die Kommunen unterstützen, die Kreativquartiere haben. In den Kreativquartieren geht es bisher nur darum, günstige Mieten für Künstler zu ermöglichen. Wir wollen, dass diese auch konzeptionell besser unterstützt werden, damit sich die Künstler in der jeweiligen Kommune noch besser vernetzen können, sodass ein attraktives Umfeld für diese Künstler geschaffen wird.

Das glaube ich Ihnen. – Vor einigen Wochen haben Sie den „Kreativ-Report NRW“ vorgelegt. Darin wird die große wirtschaftliche Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft für Nordrhein-Westfalen deutlich. Schon heute macht sie einen bedeutenden Teil der Wertschöpfung in Nordrhein-Westfalen aus. Allein die Software- und Games-Branche ist in Nordrhein-Westfalen seit 2008 um sage und schreibe 30 % gewachsen.

Zweitens werden einige Branchen der Kultur- und Kreativwirtschaft immer noch ein wenig als Schmuddelkinder behandelt. Wir denken vor allem an die Games-Branche. Schon heute macht die Spieleindustrie weltweit höhere Umsätze als die Filmbranche. In Nordrhein-Westfalen liegt der Bereich Software/Games laut Kreativreport in Sachen Umsatz deutlich vor der Film- oder Musikindustrie.

Zur gleichen Zeit müssen bzw. können wir feststellen, dass sich die Produktpalette, die wir anbieten können, ständig erweitert und wir in einer Situation sind, in der sich nicht nur Märkte verändern, sondern auch Unternehmen. Wenn Sie heute ein Unternehmen im Bereich Games oder Design gründen, stehen Sie sofort im internationalen Wettbewerb und nicht in einem regionalen oder europäischen Wettbewerb. Insofern ist die Frage der Technologieförderung zugleich auch ein Stück Außenwirtschaftsförderung.

Zu den produktbezogenen Dienstleistungen: Wir stehen vor einer großen Herausforderung. Ich möchte die Stichworte Games - also Spiele-Industrie - und Design in den Raum werfen. Da geht es nicht nur um Technologieentwicklung oder Technologieausgründungen. Das sind Industriezweige, die sich mittlerweile in den normalen Wertschöpfungsprozess integrieren. Das heißt: Die Fragen der Eigenkapitalausstattung und der Marktintegration werden für diesen Bereich immer wichtiger. Deswegen werden wir auch in solchen Zusammenhängen verstärkt wirksam werden und unsere eigenen Möglichkeiten darauf ausrichten.

[Zuruf von Oliver Höfinghoff (PIRATEN)] Nicht ohne Grund liegt Berlin bei Games und AppProgrammierungen in Europa ganz vorne. Auch die Infrastrukturmittel der GRW tragen zur Umsetzung der Förderstrategie bei. Ein gutes Beispiel ist die Erschließung des Clean Tech Business in Marzahn-Hellersdorf, wo wir mit einem Investitionsvolumen von rund 41 Millionen Euro die größte zusammenhängende Industriefläche der Stadt mit einer Fläche von über 90 Hektar erschlossen haben. Die Nachfrage nach solchen Flächen ist bereits vor dem ersten Spatenstich im September deutlich spürbar. Aber noch ein anderes Thema schafft eine Verbindung zu meiner Kollegin Kolat: Die GRW leistet auch einen wichtigen Beitrag zum Ausbau der Oberstufenzentren in Berlin und damit – und das ist das Entscheidende – zur Vorbeugung des beginnenden Fachkräftemangels, so (Senatorin Sybille von Obernitz)