Infrastruktur ist natürlich die Voraussetzung. Das hat man auch bei den Special Olympics World Games gesehen. Barrierefreie Sportstätten können nicht genutzt werden, wenn man nicht hinkommt. Barrierefreiheit braucht es also nicht nur in den Sportstätten, sondern auch auf dem Weg dahin und natürlich auch für das Publikum. Und ja, wir haben das Projekt Jahn-Sportpark, und wir unterstützen auch das Projekt Inklusionsstadion, aber das reicht bei Weitem nicht aus. Damit der Standort auch Breitensport, ob organisiert oder nicht organisiert, zugutekommt, muss vor allem der Park in den Blick genommen werden. Dieser darf nicht weiter hintendran oder nebenbei mitgeplant werden, sondern muss vielmehr ins Zentrum der Überlegungen und Planungen rücken. Der Alltag da draußen ist für viele Menschen nicht durch ein einziges Leuchtturmprojekt besser. Damit Berlin tatsächlich vor Inklusion hell leuchtet, braucht es ganz viele Laternen in der gesamten Stadt. Deshalb sollten ab heute alle neuen Sportstätten inklusiv gebaut werden, in allen Bezirken und für alle erreichbar.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Sportlerinnen und Sportler und Teilnehmer der Special Olympics World Games letzte Woche hier bei uns in Berlin! Als Sportpolitiker hat man es manchmal nicht so einfach. Die Sportmetropole Berlin muss mit internationalen Erfolgen und Großveranstaltungen aufwarten, damit man hier in der Aktuellen Stunde mal mehr als drei Minuten sprechen darf. Ich sage nur:

Special Olympics World Games bei uns in Berlin waren die größte Multisportveranstaltung seit den Olympischen Spielen 1972. Ich glaube, Berlin hat das geschafft, wir haben das geschafft. Man kann stolz darauf sein, was Berlin in der letzten Woche geleistet hat.

aber auch seitens der Förderer, dem Bundesinnenministerium und vor allem der Senatsverwaltung für Inneres und Sport in Berlin. So war es auch kein Wunder, dass wir über die ganze Woche dieser großartigen Veranstaltung, den Special Olympics World Games, auch einen gut gelaunten Regierenden Bürgermeister Kai Wegner gesehen haben und auch eine gut gelaunte Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger, die dieses Topsportevent mit ihrem Team, angeführt von Frau Staatsekretärin Böcker-Giannini, hier in Berlin überhaupt erst ermöglicht hat.

Es kam zu über zehn akademischen Studien, gerade im Gesundheitsbereich, so viele wie nie zuvor bei Special Olympics World Games. Die Aufzählung von Fakten und Superlativen könnte ich unendlich fortsetzen, aber ich glaube, an der Stelle ist auch noch einmal Zeit, sich ganz herzlich zu bedanken: bei all denen, die diese tolle Woche ermöglicht haben, vorneweg bei den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, bei den Volunteers, bei den Veranstaltern, natürlich auch beim Landessportbund, der das begleitet hat, und bei der Senatsverwaltung, hier vertreten durch Iris Spranger, aber, man muss auch fair sein, auch bei allen Fraktionen. Denn dieses Projekt ist tatsächlich fraktionsübergreifend unterstützt worden. Vor allem zum Schluss, mit am wichtigsten, der Dank an alle Berlinerinnen und Berliner, die für eine großartige und tolle Stimmung in dieser Stadt gesorgt und damit gezeigt haben, dass die Athleten und alle Teilnehmer zu Gast bei Freunden waren!

Ich erinnere mich noch an die letzte Sitzung des Sportausschusses. Das war unmittelbar vor der Eröffnung am Samstag. Dort hatten wir in einer Anhörung den Geschäftsführer der Special Olympics Philipp Bertram und Herrn Silbersack zu Gast, die uns Rede und Antwort gestanden haben. Ich war beeindruckt. Ich war beeindruckt von der Euphorie, die die beiden Menschen ausgestrahlt haben, von der Vorfreude. Ich habe mir selbst die Frage gestellt: Meine Güte, wir haben jetzt nach den Olympischen Spielen 1972 das wahrscheinlich vergleichbar größte Sportevent in Deutschland. Die sind ja gar nicht nervös! Ich erinnerte mich: Drei Wochen vorher habe ich – das ist im Vergleich so gering, aber nicht minder wichtig, würde ich sagen – ein Fußballturnier der U12-E-Junioren mitorganisieren dürfen. Das waren ganze zwölf Mannschaften. Ich hatte mich auch bemüht, Profis von Turbine Potsdam zu bekommen und so weiter. Ich war unfassbar angespannt und nervös, ob das alles funktioniert, die App und Ähnliches, das Klein-Klein. Diese Professionalität unter diesem Druck – wenn ich überlege, man wusste: 7 000 Athleten aus 176 Nationen, diese Herausforderung. Ich habe die Staatssekretärin Böcker-Giannini immer wieder gefragt: Wie ist der Stand bei den Volunteers? –, weil ich mir nur schwerlich vorstellen konnte, dass es uns wirklich gelingt, 16 000, 17 000 Volunteers zu finden, diese Größenordnung hinzubekommen, die gesamten Kooperationen mit ganz großen Privatsendern. Ich habe mich in der Vorbereitung zu den World Games immer gefreut, wenn ich mit den öffentlichen Verkehrsmitteln gefahren bin. Ich habe die Werbung gesehen und Ähnliches. Es begann für mich – ich bin ja erst seit eineinhalb Jahren im Sportausschuss – mit den Special Games auf nationaler Ebene. Dort wurde ich logischerweise mit eingeladen. Auch da war ich schon von den Fähigkeiten beeindruckt, von dem Fußballturnier, von der Leidenschaft, von den Emotionen der Athleten, von der Freude. Menschen mit geistiger und Mehrfachbehinderung haben es im Alltag definitiv nicht leicht, aber wenn man diesen Menschen eine Möglichkeit gibt, eine Sportveranstaltung wahrzunehmen, wo sie aus sich herauskommen, wo sie euphorisch sind – wenn Sie bei einer Siegerehrung dabei waren und gesehen haben, welche Emotionen dort kommen: Allein das macht es notwendig, dass wir das heute in der Aktuellen Stunde besprechen.

Vorherigen Sonntag gingen die Special Olympics World Games mit einer großen Party zu Ende. Rund 20 000 Menschen feierten noch mal mit Bühnenprogramm, Zusammensein und einem Feuerwerk am Brandenburger Tor. Athletinnen und Athleten mit geistiger Behinderung, Mehrfachbehinderung und Beeinträchtigungen aus 176 Ländern hatten sich zuvor in 26 spannenden Sportarten miteinander gemessen. Die Weltspiele, die seit 1968 alle vier Jahre ausgetragen werden, fanden dieses Jahr zum ersten Mal in Deutschland statt. Es war das größte Multisportevent in Deutschland nach den Olympischen Spielen in München 1972. Ohne Übertreibung kann ich hier klar sagen: Dieses Fest der Freude am Sport bot der Inklusion eine bisher einmalige Bühne. Es war ein rauschendes Sportfest.

1 100 Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter, 71 Übersetzerinnen und Übersetzer, rund 3 000 Trainerinnen und Trainer und Betreuende sorgten für einen reibungslosen Ablauf der Spiele. Mehr als 100 000 Tickets, und damit deutlich mehr als erwartet, wurden verkauft. Insgesamt 330 000 Zuschauende verfolgten die Wettbewerbe live. Bei den Wettkämpfen wurden 4 002 Medaillen und 6 670 Auszeichnungen vom vierten bis zum achten Platz von den Aktiven und vom Publikum mit viel Jubel gefeiert. Die deutsche Mannschaft gewann über 150 Medaillen. Mich berühren die Weltspiele noch immer sehr. Hinter jeder Athletin und hinter jedem Athleten steht eine ganz besondere Geschichte. Eltern wurde vielleicht mitgeteilt, dass ihr Kind ein Problem sein werde, eine Belastung allemal, dass es nie leistungsfähig sein könnte. Den Kindern begegnete vielfach Ablehnung, Ausgrenzung bis hin zu Hass. Ihnen wurde und wird immer noch zu oft die Teilhabe an der Gesellschaft faktisch verweigert. Und dann machen genau diese Menschen bei den Special Olympics World Games mit und repräsentieren ihr Heimatland vor einem Weltpublikum. Die Athletinnen und Athleten tun das mit Ehrgeiz, Lebensfreude und mit ganz viel Stolz. Zigtausende waren dabei, feuerten an, applaudierten und spornten damit die Athletinnen und Athleten zu noch mehr Höchstleistungen an. Ich habe auch einige Wettbewerbe besucht. Wer die vor Glück strahlenden Augen gesehen hat, wird das nicht mehr vergessen; auch mir geht es so. Werte wie Anerkennung und Respekt sind bei den Special Olympics auch angesichts der mit einem so großen Event einhergehenden Professionalisierung und des Wettbewerbscharakters der sportlichen Spiele von großer Bedeutung.

Auch hierauf können wir stolz sein, auch hier investieren wir gezielt, und hier investieren wir gezielt in wirkliche Teilhabe von behinderten Menschen. Ich hoffe, dass wir die große Chance, die die Special Olympics World Games uns geboten haben, nun im Nachgang zu den Spielen nutzen, um uns dieses Themas weiter anzunehmen. Wir helfen dort Menschen mit Behinderungen, in die Mitte der Gesellschaft zu kommen. Das ist eine Aufgabe, der wir uns stellen, wo wir den Sport dankbar nutzen und dankbar sind, dass sich der Sport hier mit zur Verfügung stellt und mit dafür sorgt, dass wir Teilhabe organisieren können.

Meine Damen und Herren, in den letzten Jahren gewinnt der inklusive Charakter des Sports zunehmend an Bedeutung. Dies wird von politischer Seite auch durch die Erhöhung der Fördermittel für Angebote für Menschen mit Beeinträchtigungen demonstriert. Jüngst konnten wir im Rahmen der Special Olympics World Games in Berlin sowie in den 19 hessischen Host Towns erleben, welche Kraft der Inklusionssport entwickelt und wie er neben den sportlichen Wettkämpfen insbesondere die unverzichtbaren Werte Respekt, Zusammenhalt und Toleranz vermittelt. Herzlichen Glückwunsch an die hessischen Athletinnen und Athleten zu einer beeindruckenden Medaillensammlung mit fünfmal Gold, zweimal Silber und zweimal Bronze sowie weiteren guten Platzierungen.

Zweitens muss sowohl bei vorhandenen Sportstätten als auch bei Neubauten verstärkt Wert auf Barrierefreiheit gelegt werden. An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich beim Team Special Olympics Hessen bedanken sowie bei all denjenigen, die dazu beigetragen haben, dass die World Games zu einem unvergesslichen Erlebnis wurden.

In der letzten Woche fanden die Special Olympics World Games in Berlin statt. Zunächst möchte ich an dieser Stelle einen herzlichen Glückwunsch an die Athletinnen und Athleten – die errungenen Medaillen sind schon aufgezählt worden, es sind einige zusammengekommen – und vor allem für die sportlichen Leistungen insgesamt aussprechen. Ebenso möchte ich mich ganz herzlich bei Special Olympics Hessen, Frau Ruppel, für das bedanken, was da zusammen mit den Host Towns und den Volunteers auf die Beine gestellt wurde. Das ist wirklich groß. Sie haben die World Games überhaupt erst möglich gemacht, und ich finde, das war nicht nur eine Werbung für den Sport an sich, sondern auch für Weltoffenheit und für sozialen Zusammenhalt. Vielen Dank dafür.

Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren! Sport in Deutschland wäre ohne Ehrenamt nicht möglich. Welchen Stellenwert das Ehrenamt im Sport hat, möchte ich an einem Beispiel darstellen, und zwar gucken wir mal nach Berlin. Was findet im Moment in Berlin statt? Ich hatte das Glück, am Samstag bei der Eröffnung dabei zu sein: die World Games der Special Olympics. Es ist das zweitgrößte Sportereignis in Deutschland seit 1972 und im Moment mitten im Herzen unseres Landes mit weitaus über 7 000 Athleten, die in Vielzahl eins mit sich bringen, und zwar sind viele von ihnen geistig behindert, zum Teil mehrfach behindert. Diese besonderen Athleten – so möchte ich sie mal nennen – zeigen, wie Sport eigentlich geht und was den Sport ausmacht. Trainer:innen haben mit ihren Athlet:innen seit vielen Jahren auf dieses Ereignis hingearbeitet, Schiedsrichter:innen begleiten dort ebenfalls die verschiedenen Sportarten. 26 Sportarten finden dort im Moment in Wettbewerben und Ereignissen statt.

Dieses Sportevent zeigt, in welcher Vielzahl Volunteers – nämlich 20 000 – dieses Großereignis möglich machen. Und das gilt nicht nur für ein Sportereignis wie dieses große, die World Games im Bereich der Special Olympics, sondern eben tagtäglich im Hamburger Sport. Daher geht mein Dank an die vielen Hamburger Ehrenamtlichen, die sich eben im Sport engagieren, und nicht nur dort, sondern auch in vielen anderen Bereichen: ob es die Kirchen sind, ob es die Mitarbeit bei anderen Vereinen, Verbänden, Institutionen ist, mit Kindern und Jugendlichen, mit Senior:innen. Überall da findet sich das Ehrenamt.

Lebens- und liebenswert ist unsere Stadt gerade wegen der Kultur, wegen unseres Nachtlebens. Was uns einzigartig macht, müssen wir stärken. Wir haben mit Joe Chialo, der Regierende Bürgermeister sagte es bereits, einen starken Partner der Kreativwirtschaft und Clubs gefunden. Wir werden gemeinsam, gerade in Zeiten steigender Gewerbemieten, in denen es neue und starke Herausforderungen gibt, an der Seite der Kulturschaffenden und der Kreativwirtschaft stehen. Ich beziehe ausdrücklich auch Games und E-Sports mit in diese hochspannende Szene ein, die zur DNA Berlins gehört. Insgesamt brauchen wir in Berlin für unsere Wirtschaft, nicht nur für die Kreativwirtschaft, sondern für die ganze Wirtschaft, gut ausgebildete Fachkräfte. Die Branchen leiden alle darunter. Speziell in der Pandemie haben die Branchen in der Gastronomie und der Schausteller gelitten. Da werden wir als SPD und CDU deutliche Starthilfe geben, indem wir die Sondernutzungsgebühren für die Nutzung öffentlichen Straßenlands für Gastronomie und für Schausteller bis zum Ende des Jahres 2024 aufheben werden. Das klingt so klein, ein kleines Ding, Sie wollten ja Vorschläge haben, aber die Aufhebung von Sondernut- zungsgebühren wird dafür sorgen, dass wir in ganz Berlin wieder Feste ermöglichen und die Kneipen an der Ecke stärken, außerdem Kongresse und Tagungen, wo wir Zehntausende von Fachbesuchern haben werden. Der ideale Standort dafür ist und bleibt das ICC. Wir werden die Weichen für eine Zusammenarbeit mit einem starken Partner im Rahmen eines internationalen Wettbewerbs stellen, und wir werden das ICC zu einem Ort der internationalen Kongresse, Tagungen, Kunst und Kultur machen. Frau Senatorin Giffey ist tatkräftig dabei und hat unsere volle Unterstützung.

Ich komme noch kurz auf das Thema Film, Kino und Games zu sprechen. Dieser Bereich macht ja knapp ein Drittel des gesamten Budgets aus. Hier setzt ihr den Rotstift an und kürzt vier Millionen Euro weg. Zuschüsse für technische Innovationen, innovative Geschäftsmodelle, die ihr im letzten Haushalt schon reduziert hat, habt ihr jetzt komplett gestrichen. Auch das Filmfest wird mit weniger Geld finanziert, ohne dass dann andere Filmfeste dafür einen Ausgleich bekommen. Das heißt: Insgesamt reduziert ihr das Budget ganz maßgeblich. Das ist ein ganz klarer Schlag gegen die Kultur in der Fläche.

Damit nicht genug: Auch die wichtigen Mittel für die Aus- und Weiterbildung werden von euch sukzessive gekürzt. Das ist nicht nur sehr schade, sondern schlecht, weil das Thema Fachkräftemangel in der Games-Branche, im Filmbereich ganz elementar ist. 75 % der Unternehmen sagen, sie kämpfen mit dem Fachkräftemangel. Dagegen muss etwas getan werden. Deshalb dürfen die Mittel nicht gekürzt werden.

Zur Filmförderung und zu Games will ich nichts sagen; denn ich glaube, die strategischen Aufgaben des Digitalministeriums sind wichtiger. Die Strukturaufgaben sind es, die das Ministerium ausmachen. Ich möchte an dieser Stelle auf den ITBeauftragten hinweisen, der die Steuerung übernehmen sowie fach- und länderübergreifend die IT in der Staatsverwaltung voranbringen soll. Das ist eine Aufgabe von hohem Wert, die natürlich mit einer hohen Verantwortung verbunden ist. Sie bietet aber auch große Möglichkeiten.

Ich will auf drei größere Bereiche unseres Haushalts eingehen. Zum einen ist das der Ausbau der digitalen Verwaltung mit rund 37 Millionen Euro. Sie sehen, darauf liegt ein großer Schwerpunkt. Weitere Schwerpunkte sind das Voranbringen des digitalen Wandels, sowohl aus gesellschaftlicher wie auch aus technologischer Sicht, mit rund 22 Millionen Euro und die Förderung der audiovisuellen Medien, also Film, Games und XR, mit rund 33 Millionen Euro.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, letztendlich ist mir noch wichtig, den Bereich der audiovisuellen Medien, Film, Games und XR, anzusprechen. Das ist nicht nur ein wichtiger Bestandteil der Kultur bei uns hier in Bayern, sondern auch schlichtweg ein ganz bedeutender Wirtschaftsfaktor. Neben den immer stärker werdenden Digitalbranchen Games und XR hat sich zum Glück nach der Corona-Pandemie auch der Filmbereich wieder erholt. Die Kinobranche und die Filmfestivals leiden trotzdem immer noch an den Folgen der Pandemie. Umso erfreulicher ist es, dass wir letztes Jahr mit unserer Förderung durch den FilmFernsehFonds Bayern deutschlandweit absolut an der Spitze standen. In Zahlen waren das 377 Projekte.

Dann haben wir das große Thema Games. Das ist nicht nur etwas, das Spaß macht und ein Wirtschaftsfaktor ist, sondern wir fördern es, weil es auch Kultur ist.

Das mögen nicht immer alle so sehen, aber Games sind ein wichtiger Teil der Kultur. Deswegen fördern wir sie sehr, sehr gern.

Ein Teilbereich, der eben schon vom Kollegen Schmidt angesprochen worden ist, ist tatsächlich der Games-Bereich, den wir hier schon seit vielen Jahren haben, der hier mit entstanden ist für die Bundesrepublik und inzwischen an vielen Standorten tätig ist, aber eben gerade in Hamburg seine Wurzeln und auch seine kritische Masse hat. Deswegen haben wir jetzt noch einmal den Antrag vorgelegt, in den nächsten zwei Jahren die Förderung fortzusetzen.

Es klang eben auch schon an: Einzig positiv fällt uns in Ihrem Plan tatsächlich die Förderung der Games-Branche auf, eines Zweigs des Mediengeschäfts, der im Wachsen begriffen ist und der sich interessanterweise häufig der herrschenden politischen Korrektheit entzieht. Die Entwickler und Studios machen das, was sie für richtig halten, und nicht das, was ihnen rot-grüne Tugendwächter vorgeben. Für diese Förderung brauchen wir allerdings auch nicht die etablierten Roten und Grünen.

Auch wir haben einen Antrag zur Games-Förderung vorgebracht. Wenn Sie für einen modernen Medienstandort eintreten wollen – ohne verkrustete Strukturen, ohne Volkspädagogik in den Medienanstalten,

[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜ- NEN: Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024, Einzel- plan 3.3 Klarer Kurs in stürmischen Zeiten: Hamburgs Kultur- und Medienlandschaft im Blick – Faire Bezahlung in der Hamburger Kultur, Förderung der Livemusik-Szene, Verstetigung der Games- förderung – Drs 22/10296 –]

das Thema GamesFörderung. Nun denken viele bei „Games-Förderung“, was will der mit Spielen? Ich sage Ihnen, wesentliche Bestandteile einer innovativen und fortschrittlichen Wirtschaft hängen heute mit der Gamifizierung zusammen. Egal, ob es Healthcare-Anwendungen sind, ob es Anwendungen zum Fitmachen von Senioren sind, ob es Weiterbildungsangebote sind oder ob es Angebote in der primären Bildung sind - in allen Bereichen spielt die Gamifizierung, also das Wecken des Spieltriebs des Menschen, eine große Rolle. Angesichts dessen bin ich zunächst einmal froh, dass das Projekt der Games-Förderung mit diesem Haushalt fortgeführt wird. Das ist absolut positiv zu bewerten. Meine Bitte an den Digital-Minister an dieser Stelle wäre aber auch: Schauen Sie sich das Projekt noch einmal genau an! Ich habe den Eindruck, in Ihrem Haus ist noch nicht überall genau verstanden, was damit gemeint ist. Zumindest hat man mir das so aus den Beratungen im Haushaltsausschuss berichtet. Das ist ein tolles Projekt.

Bedenken Sie bitte: Es waren sicherlich die Pessimisten, die den Fallschirm erfunden haben, aber es waren die Optimisten, die das Flugzeug erfunden haben. Die Games-Forderung, das ist sicherlich etwas, was dazu beitragen kann, dass die Digitalwirtschaft im Saarland ins Fliegen kommt. - Vielen Dank.

Als Schwerpunkte möchte ich die Förderung der Film- und Medienstiftung NRW als zentrale Förderagentur für TV- und Kinoproduktionen, Games und Webvideo herausheben. Die Landesmittel betragen jetzt insgesamt rund 22 Millionen Euro. Das ist gut investiertes Geld. Denn die Arbeit der Stiftung trägt wesentlich dazu bei, dass Nordrhein-Westfalen mittlerweile nicht nur der Fernsehstandort Nummer eins in Deutschland ist, sondern auch einer der größten und attraktivsten Produktionsorte in Europa.

Wir nutzen die Innovationskraft und die Kreativität der Branche, um deren Entwicklungen für Industrieprozesse und für andere Bereiche von Wirtschaft und Gesellschaft nutzbar zu machen. Deshalb bewerten wir auch den Ausbau der Gamesförderung für die Film- und Medienstiftung mit den Schwerpunkten Gamification und Serious Games sehr positiv. Serious Games sind natürlich kein Massenmarkt, aber bilden eine wichtige Nische. „Gamification“, also das spielerische Lernen, vom Üben für den Führerschein über Sprachlernspiele und Feuerwehrübungen bis hin zum Flugsimulator, ist ein Feld, das immer größer wird und gerade im Bereich von Bildung und Weiterbildung viele Möglichkeiten eröffnet.

Im Bereich der Film- und Medienstiftungen sehen Sie 500.000 Euro für Serious Games vor. NRW ist objektiv einer der führenden Gamesstandorte. Völlig unabhängig davon, wie man persönlich dazu stehen mag, ist das bei dieser Thematik, auch ganz objektiv betrachtet, heutzutage ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Deshalb gibt es dazu keinen Widerspruch unsererseits.

Die Medienkompetenzförderung durchdringt als Kernthema berechtigterweise den gesamten Medienbereich. Auch Freifunkinitiativen und Games für Bildung werden mit diesem Etat gestärkt.

Wir begrüßen die Förderung der Gamesbranche insgesamt; denn sie ist nicht nur ein wichtiger Player im Bereich „Serious Games“ zur Bildung und Medienkompetenzförderung, sondern auch ein erheblicher Wirtschaftsfaktor in unserem Land.

Wir haben es geschafft, mit der Förderung von Serious Games einen Impuls aufzugreifen, den die Branche gerade hervorbringt. So werden wir die Gamesförderung auf nunmehr 3,5 Millionen Euro ausdehnen und damit an der Spitze der deutschen Länder stehen. Dadurch intensivieren wir außerdem noch einmal die Vernetzungsaktivitäten am Medienstandort.

Um Kinder und Jugendliche zu schützen, ohne sie in ihren Teilhaberechten zu beschränken, ist ein Umdenken der Anbieter nötig. Überlegenswert wäre eine Rechtslage, die manipulative Mechanismen bei kinder- und jugendaffinen Games komplett untersagt.

Das gilt auch für Kinofilm und Fernsehfilm, für Entertainment, für Games, für eSports und Webvideo. Kein anderes Bundesland hat eine derartig vielfältige und wertschöpfungsstarke Medienwirtschaft wie Nordrhein-Westfalen. Mithilfe der Film- und Medienstiftung werden wir die Förderung dieser Branchen weiter verbessern.

Wir werden einerseits darin bestätigt, dass die Instrumentali sierung von Kindern in allen extremistischen Spektren einen hohen Stellenwert hat. Wir erfahren, dass – gleich, ob seitens des Islamismus, Rechts- oder Linksextremismus, einer ver fassungsschutzrelevanten Delegitimation des Staates, eines ausländerbezogenen Extremismus oder beispielsweise seitens Scientology – versucht wird, Kinder über Schulungen, über harmlos anmutende Ferien- und Freizeitcamps mit Namen wie „ROTFÜCHSE“ oder „Rote Peperoni“, über Fußballturniere zu Ehren der Märtyrer der Ülkücü-Bewegung, über Sonnen wendfeiern der „Artgemeinschaft“, über PC-Games wie „Hei mat Defender“ oder „The Knights of the Al-Aqsa Mosque“ spielerisch entsprechend zu beeinflussen.

Gleichwohl wird angesichts der bekannt gewordenen Diskus sionen und der jüngsten Entscheidungsfälle deutlich, dass der Fokus bei der entsprechenden Kommission für Jugendmedien schutz verstärkt auf eine sichere Altersverifikation für Porno portale, auf den Schutz vor extremistischem Gedankengut, den Schutz der Kinder vor brutaler Kriegsgewalt oder der Ver hinderung eines zunehmenden Kaufdrucks bei Games und PCSpielen auf Kinder und Jugendliche zu legen ist. Das erscheint auch mit Blick auf diesen Beitrag geboten. Denn angesichts eines breiten und nicht selten verstörenden Angebots an frei abrufbarer, mitunter auch harter Pornografie erscheint der Bei trag – ohne dass ich diesen auch nur ansatzweise als sehens wert qualifizieren wollte – geradezu harmlos im Vergleich zu dieser ohne jede Beschränkung erhältlichen Pornografie. Der Unterschied ist, dass in dem dargestellten Beitrag eine ent sprechende Einordnung erfolgt.

So, wichtiger ist da schon die Frage, ja, der Unterscheidung oder der Klarheit in den definitorischen Fragen. Man muss ja zwischen E-Sport, also der Simulation realer Sportarten, und dem E-Gaming, dem ganzen Rest, also Fundraiser, Strategiespiele, Shooter, Joe name it und wo dann tatsächlich auch in aller Regel die wirklich großen populären Spiele sitzen, unterscheiden. Das machen Sie in Ihrem Antrag aber nicht, und ich würde mich jetzt an der Stelle auch gern mit einigen anderen Punkten Ihres Antrags auseinandersetzen. Ich habe mir hier aufgeschrieben, Medienkompetenz, ja, Fragen zur Aufstellung der Games-Branche oder, ja, Kommerz, da wirklich was sagen zu wollen, muss ich jetzt aber, na ja, da ich ja doch weniger Zeit als gedacht habe, weglassen. Aber ich lade Sie herzlich ein, vielleicht mal eine Kurzintervention zu starten, da kann ich ja vielleicht dazu noch was sagen.

Nein! – Berlin ist eine nationale und internationale Sportmetropole. Auch dem tragen wir mit diesem Haushalt Rechnung. Deshalb setzen wir uns nach zwei Pandemiejahren allein für die internationalen Sportgroßveranstaltungen, wie zum Beispiel die Special Olympics World Games 2023 und die UEFA Euro 2024, mit rund 28,2 Millionen Euro im Jahr 2022 und rund 32,3 Millionen Euro im Jahr 2023 ein. Wir sind die Sportstadt. Das erleben wir gerade, und wir können das. Jetzt noch eins: Wir stellen in beiden Jahren über 540 Millionen Euro für die Digitalisierung bereit. Das bedeutet eine Steigerung um 35 Millionen Euro und um 43 Millionen Euro. – Ich bedanke mich bei Ihnen und bitte um Zustimmung zum Haushalt. Herzlichen Dank!

Besonders gefährlich sind derlei Ereignisse, weil sie nicht nur die Menschen erreichen, die vor Ort bei den Demos mitmarschieren. Über soziale Netzwerke finden Verschwörungsmythen und falsche Behauptungen eine immense Verbreitung. Das Internet erleichtert zudem die internationale Vernetzung von Rechtsextremen, wie jüngst Studien von jugendschutz.net und vom Auswärtigen Amt gezeigt haben. Die Feinde der Demokratie finden immer neue und perfide Wege, ihre Ideologie an den Mann und an die Frau zu bringen – Konzerte, Games, Demonstrationen, vieles mehr. Um all das zu durchschauen, braucht es viel Aufklärung, sprich politische Bildung. Die Netzwerke der Rechten müssen sichtbarer, ihre Methoden aufgedeckt werden.

Was bedeutet denn konkret barrierefreier Zugang für Menschen mit Beeinträchtigung? Wir alle kennen doch Gespräche mit Kolleg(inn)en, in der Familie, mit Freunden, in denen gefragt wird: Und, was sagst du zum letzten „Tatort“? Oder: Kennst du schon die letzte Folge von „Games of Thrones“? Dann wird sich ausgetauscht, wird geredet. Dieser ganz banal erscheinende Austausch schweißt am Ende zusammen, und wir wollen doch gesellschaftlichen Zusammenhalt. Gerade jetzt ist dieser so wichtig. Einem Teil der Gesellschaft, nämlich Menschen mit Behinderung, sind diese Gespräche verwehrt, da im Fernsehen derzeit nur 33 % untertitelt sind und nur 4 % der Sendungen mit Audiodeskription versehen sind. Nicht nur die Gespräche sind es, die einem Teil der Menschen verwehrt werden, sondern auch das Erlebnis an sich.

Ich will einmal die Zahlenstruktur nennen, die der Finanzierung dieses Sportbereiches zugrunde liegt. Der Einzelplan 02 weist für den Hochschulsport 593.000 Euro aus. Für großsportliche Ereignisse haben wir über 34 Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung. Die University World Games werden rund 7 Millionen Euro Landesgeld erfordern. Sie werden noch einmal aufgestockt durch eine entsprechende Summe durch den Bund. Daran kann man sehen: Wenn man die Breite nicht finanziert, kann es nachher auch in der Spitze Probleme geben. Das wollen wir ausgleichen. Wir müssen erreichen, den Hochschulsport zu stärken und damit das Bewusstsein in den Hochschulen, eine gemeinschaftliche Aktivität dort zu organisieren.

Meine Damen und Herren, mit der Stärkung der Förderung wird dieser für gegenwärtige und künftige Herausforderungen aufgestellte Plan, den wir vorsehen, so aussehen: Die Hochschulen sollen bei der Vorbereitung der World University Games natürlich unterstützt werden. Ich gehe davon aus, dass die Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Die Rahmenbedingungen für Breiten- und Spitzensport an den Hochschulen sollen gestärkt werden, die Situation der Sportstätteninfrastruktur verbessert und die Weiterentwicklung der Sportangebote vorangetrieben werden.

Meine Damen und Herren, wir freuen uns auch auf die World University Games 2025, für die die Region Rhein-Ruhr den Zuschlag bekommen hat. Das ist toll, das ist lobenswert. Darauf sind wir auch ein Stück weit stolz. Gestatten Sie mir noch die Bemerkung: Den Zuschlag hätten wir wahrscheinlich nicht bekommen, wenn die Sportinfrastruktur wirklich schlecht gewesen wäre, wenn wir schlecht vorbereitet gewesen wären oder aus den Hochschulen heraus kein vernünftiges Sportangebot gestaltet worden wäre. Insofern sind wir da gut unterwegs.

Die Vergabe der World University Games nach NRW stellt für die Hochschulen in der Tat eine herausragende Möglichkeit dar, sich im internationalen Kontext zu präsentieren und ihre Leistungsfähigkeit auch über den Sport hinaus zu zeigen. Das Land unterstützt hier bereits sehr umfangreich gemeinsam mit dem Bund die Vorbereitung, Durchführung und auch Nachbereitung der Spiele.

Des Weiteren wird die Forderung aufgestellt, die Hochschulen bei den World University Games zu unterstützen. Dies geschieht bereits. Die Landesregierung steuert 59 Millionen Euro bei und unterstützt damit dieses wichtige Sportgroßereignis.

Dementsprechend wäre es gut gewesen, noch einmal einen größeren Fokus in dieser Legislaturperiode auf die Sportstätteninfrastruktur an Hochschulen zu legen. Das ist so erst einmal nicht passiert, aber das könnte man noch nachholen. Allerdings wäre es eine gute Gelegenheit gewesen, die World University Games 2025 dafür zum Anlass zu nehmen.

Mit großer Einmütigkeit unterstützen wir alle die World University Games und freuen uns darauf. Spitzensport fußt aber auf Breitensport, und umgekehrt kann der Breitensport vom Spitzensport profitieren. Das bedeutet aber auch, dass man über internationale Leuchttürme die grundlegenden Strukturen nicht vergessen darf.

Die World University Games sind und wären auch längst ein guter Anlass gewesen, um das Fundament der Sportstätteninfrastruktur an den Hochschulen zu stärken. Davon habe ich aber bei dem, was Sie alles über die eigenen Erfolge vorgetragen haben, nicht so viel gehört. In dieser Debatte wäre das aber das Entscheidende gewesen.