Das Ergebnis Ihrer Regierungsarbeit findet sich im Armutsbericht. Insofern ist die gesamte Debatte lächerlich. Hier vorne stellt jede Rednerin, jeder Redner die Arbeit der eigenen Fraktion nach vorne und lobt, wie toll alles sei – und am Ende ist das Ergebnis einfach scheiße; Punkt.

Herr Kollege Düngel, ich bitte Sie, bei Ihrer Wortwahl etwas vorsichtiger zu sein. Das eine Wort war „geil“, das andere war „scheiße“. Ich möchte Sie herzlich bitten, Ihren Redebeitrag nicht so fortzusetzen.

(Beifall von den PIRATEN – Martin-Sebastian Abel [GRÜNE]: Es ist richtig scheiße, wenn man das Urheberrecht nicht einhält!)

(Abg. Frau Vogt [DIE LINKE]: Sie haben Scheiße erzählt!)

Ich bin sehr widerstandsfähig, mich aber mit Scheiße anzusprechen, das ist nicht in Ordnung!

Herr Präsident! Herr Hinners, das Wort „Scheiße“ nehme ich gern zurück, aber ich muss ganz ehrlich sagen: Ich bin noch nie von Ihnen – jetzt hören Sie mir bitte auch zu; ich habe das eben zurückgenommen, dann sollten Sie mir zuhören! –

(Jörg-Uwe Hahn (FDP): Das Wort ist Scheiße; da sind wir uns einig!)

Tatsache ist, dass Sie es genauso halten wie der Herr Pofalla, als man ihn fragte, was er denn zu der unglaublichen Belastung des deutschen Steuerzahlers sage, wenn hier die Bundesregierung mit 211 Milliarden ins Obligo geht, Zitat: „Lass mich mit so einer Scheiße in Ruhe.“ Zitatende – heute in der „Financial Times“ auf der Seite des Wirtschaftsteils, meine sehr verehrten Damen und Herren.

Aber ein Gutes hat Ihre Kurzintervention: Wenn Nazis nicht Nazis genannt werden wollen, heißt das dann, dass sogar Nazis wissen, dass Nazis scheiße sind? - Vielen Dank.

(Dr. Joachim Stamp [FDP]: Ach, Herr Kollege Abel! – Martin-Sebastian Abel [GRÜNE]: Ich hatte Seminare mit fünf Leuten, und die waren auch scheiße!)

(Jochen Schulte, SPD: Das wär Scheiße.)

Sie haben richtigerweise gesagt: Die konventionelle Landwirtschaft arbeitet zu 92 % im Hier und Heute mit entsprechenden Pflanzenschutzmitteln. Und was sagen Sie denen, wenn sie eine Erntebegehung haben? – Alles Scheiße, deine Emma!

(Michael Hübner [SPD]: Ach du Scheiße!)

Zitat Nummer drei, Herr Präsident: Die sollen die Scheiße abschaffen. Das sind doch alles Betrüger, die von der GEZ. Dieses Drecksvolk braucht keiner. Das hätte es bei Adolf nicht gegeben. – Reaktion der AfD: keine.

zu machen, ist manchmal total grau. Es ist manchmal auch total kleinteilig. Das ist ein Ringen um Kompromisse in Bereichen, bei denen man sagt: Scheiße, warum tue ich mir das eigentlich an? Das ist ein unglaublich mühseliger Prozess.

da beißt die Maus keinen Faden ab -, denn die Zweierbesetzung im Spätdienst wird nie zu einer Patientenzufriedenheit führen, weil selbst das Personal mit dieser Situation unzufrieden ist. Es ist jedes Mal nach dem Dienstende unzufrieden und sagt: Verdammte Scheiße,

(Norbert Hackbusch DIE LINKE: Das hat er überhaupt nicht gesagt! Was soll diese Scheiße?)

Er erwartet tatsächlich vom Freistaat, dass wir dieselbe Scheiße machen wie die SPD-geführte Stadt Chemnitz, damit wir in wenigen Jahren in derselben Situation sind wie die Stadt Chemnitz jetzt, wie der Haushaltsbescheid gezeigt hat.

(Abgeordnete Vogt [DIE LINKE]: Das ist eine ver- dammte Scheiße! Entschuldigung! – Glocke)

lesen. Er liegt in der Drucksache 17/2603 vor, „Zusammenhalt stärken – keine deutschen Steuergelder für Antideutsche“. Die AfD schreibt, man solle deutsche Steuergelder nicht Antideutschen geben. „Antideutsche“ wird nicht näher definiert. Sie stellen aber fest – ich zitiere –: „Gleichzeitig stellen wir fest, dass radikale Kräfte sich massiv gegen diese Einheit“ – die deutsche Einheit – „einsetzen. Auf Demonstrationen werden Parolen skandiert, wie ‚nie wieder Deutschland‘, ‚Deutschland muss sterben‘, ‚We love Volkstod‘ oder ‚Deutschland, du mieses Stück Scheiße‘.“

Auch die CDU ist von diesen Vorkommnissen und diesen Vorfällen nicht verschont. Ich erinnere da nur – ich habe da wirklich ausschließlich in der Mainstream-Presse gegoogelt, wirklich, in Sachverhalten, die auch Sie nicht abstreiten können – an einen CDU-Stadtrat, der zum Beispiel 2014 auf seiner Facebook-Seite geschrieben hat: „Juden sind scheiße.“ Das ist ein CDU-Stadtrat gewesen, meine Damen und Herren.

Ich wollte zur Ehrenrettung des Kollegen Kademann feststellen, dass er an verschiedenen Stellen deutlich klargestellt hat, dass er Nazis scheiße findet.

(Finn-Ole Ritter FDP: So wie Sie selber! Scheiße, wenn man selber daher kommt!)

Erstens: Ist dem Senat bekannt, dass die WerderFangruppe „Caillera“ beim Auswärtsspiel des SV Werder Bremen in Frankfurt am Main am 1. September 2018 ein Spruchband mit der Aufschrift „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ im Gästeblock gezeigt hat, und wenn ja, wie bewertet der Senat diese Aktion?

Das ist Ihre Bewertung, Herr Senator, aber ein Transparent mit der Aufschrift „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ sollte aus meiner Sicht dazu führen, dass sehr kritisch geprüft wird, ob es staatliche Zuschüsse für solche Vereine gibt.

Herr Senator, „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ ist ja auch ein Kampfbegriff der Grünen Jugend. Ich habe mehrere Veranstaltungen der Grünen Jugend gesehen, bei denen solche Parolen skandiert worden sind. Wenn Sie das jetzt an strafrechtlichen Dimensionen festmachen, finde ich das nicht in Ordnung. Sie müssen dazu eigentlich bitte einmal Stellung nehmen, wie Sie das moralisch und politisch sehen.

Ich sage es einmal ganz plastisch: Wer glaubt, dass er das Problem dadurch lösen kann, dass er die Gülle aus Cloppenburg, Vechta oder woher auch immer z. B. zu mir in den Landkreis Celle bringen kann, wird auf die Dauer keinen Erfolg haben. Das geht für eine begrenzte Zeit, nicht aber auf Dauer. Irgendwann sind auch bei uns die Kapazitäten ausgeschöpft. Ich will es jetzt einmal ganz plastisch sagen. Herr Präsident, ich hoffe, ich bekomme jetzt keinen Ordnungsruf. Ich will, ehrlich gesagt, die Scheiße aus Cloppenburg auch nicht auf Dauer haben.

warum das Baugesetzbuch § 35 jetzt dort gilt. Ich habe mich nicht populistisch irgendwo hingestellt im Hunsrück und hier berichtet: Das sieht verteufelt scheiße aus.

Die radikale Politiksekte spricht Klartext: Nein zu Deutschland. Wir wollen im Sozialismus leben. Die Falken paktieren aufs Innigste mit der Linksjugend, die unser Vaterland für ein mieses Stück Scheiße hält. – So zu lesen auf der Internetpräsenz.

(Wolfgang Kubicki [FDP]: Der erste war schon scheiße! - Serpil Midyatli [SPD]: Hal- lo? Jetzt habe ich auch einen gut!)

Wenn wir - was ich richtig finde - mehr Lehrerinnen und Lehrer, Polizistinnen und Polizisten einstellen und Erzieherinnen und Erzieher bei den Kommunen unterstützen, die kleine Kinder wie Herrn Kubicki dazu erziehen, nicht immer „Scheiße“ im Parlament zu sagen, dann würden die Personalkosten steigen und automatisch die Investitionsquote sinken.