Vorgestern schrieb eine Mutter auf Twitter ich zitiere: Ich habe Angst, wenn die Tochter zur Schule geht, und gleichzeitig Angst, dass die Schulen bald wieder komplett schließen. Es ist merkwürdig. Es ist
Ich bin erschüttert über manche Reaktionen, die ich in den letzten Wochen teilweise aus dem Bereich der Wirtschaft und Ökonomie erfahren habe. Das wird Ihnen vielleicht ähnlich gegangen sein. Auch ich habe ganz viele Nachrichten über SMS und WhatsApp bekommen. Eine hat mich am 3. April 2020 erreicht. Sie kam von einem an sich guten Freund, dem ich so etwas nie zugetraut hätte. Er schreibt mir Zitat -: Diese ganze Shutdown-
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Aber so ein Verwaltungskopf kann bestimmt nicht Gas, Wasser,
Hier geht es überhaupt nicht mehr um irgendwelchen Badewannenluxus. Da merkt man, welche fachliche Ahnung Sie haben. Die Abwasseraufbereitung muss unterhalten werden, ob viel oder wenig Abwasser vorhanden ist. Die Werte bleiben gleich. Es passiert nur eines, wenn man den ganzen Wassersparirrsinn fortführt: Die Fäkalien bleiben in Abwasserleitungen liegen und müssen teuer ausgespült werden. Das ist doch das Faktum. Davon, dass die
(Thomas Krüger, SPD:
Auch dabei lässt sich sagen: Das war damals „
Aber ein Gutes hat Ihre Kurzintervention: Wenn Nazis nicht Nazis genannt werden wollen, heißt das dann, dass sogar Nazis wissen, dass Nazis
Für uns Freie Demokraten ist der Schwerpunkt Wasserreinheit auch besonders wichtig. Wir haben immer noch Starkregenüberläufe, Abwasserüberläufe –
(Beifall bei der CSU – Gisela Sengl (GRÜNE): Vollkommene
(Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Mich stört diese verlogene
(Jürgen Barth, SPD: Was soll denn diese
[Frank-Christian Hansel (AfD): Ach, Leute! Immer die gleiche Leier! Ist doch
(Nic Peter Vogel [AfD]: Das ist doch
Mit Verlaub, das Klagelied über die Journalisten. Machen Sie einmal Folgendes: Nehmen Sie alle Parteien im Hessischen Landtag, sammeln Sie alle Zeitungsartikel des letzten halben Jahres. Wenn Sie dort nur Artikel finden, in denen eine einzige Partei heruntergemacht wird, dann weiß ich nicht, welche Zeitungen Sie lesen. Die Sozis haben Erfahrung darin, die CDU hat Erfahrung darin, die GRÜNEN, die FDP, DIE LINKE. Wir haben alle Erfahrung damit, dass gesagt wird, wir sind „
Vielen Dank, Herr Abg. Grumbach. Ich will nur darauf hinweisen, dass das Wort „
ine Kurzintervention, bitte. Sehr geehrter Herr Erben, nur zur Erinnerung vorab ganz kurz: Der Satz „Deutschland verrecke, du mieses Stück
Ein CDU-Ratsherr aus Seesen in Niedersachsen hat nach dem mutmaßlichen Rachemord an einem palästinensischen Jun gen in Israel auf seiner Facebookseite geschrieben – auf Fa cebook sind wir heute ja schon mehrfach gewesen –: „Juden sind
(Michael Hübner [SPD]: Ach du
(Ann Christin von Allwörden, CDU: Ja,
Es geht aber auch um eine klare Richtung im Beschluss des Sozialausschusses, um ein klares Bekenntnis zu Housing first und zu bezahlbarem Wohnraum. Es geht um das Verstehen, dass Obdachlosigkeit jeden treffen kann. Damit meine ich jeden von uns und jeden in unserem Umfeld. Obdachlosigkeit geht häufig schnell. Wir hatten alle in den Gesprächen die Situation, in der wir uns gedacht haben:
In Magdala haben die Nazis – oder wer auch immer das war – ihm die ganze
(Zwischenruf Abg. Harzer, DIE LINKE: Ach, du
Sie ist eine Chance, sie kann ein Werkzeug sein, aber falsch eingesetzt kann die Digitalisierung zu mehr Bürokratie führen, als man ursprünglich haben wollte. Ich kann Ihnen ein Beispiel nennen. Ich mache seit über 25 Jahren die Lohnabrechnung bei mir in der Firma. Früher hatte man als mittelständischer Unternehmer für die Steuererklärung ein Formular. Das hat man ausgefüllt; darin standen vielleicht drei Zahlen. Stempel darauf, Unterschrift darunter, an das Finanzamt geschickt, fertig. Heute braucht man dafür ein spezielles Programm. Das Programm muss zertifiziert sein. Für diese Zertifizierung braucht man eine Identifikationsnummer. Um die zu bekommen, muss man sich bei einer Zertifizierungsstelle anmelden. Das Zertifikat bekommt man zugeschickt. Das Zertifikat muss man dann einlesen. Das Zertifikat hat die Eigenschaft, irgendwann auszulaufen. Dann muss man ein neues Zertifikat beantragen. Wenn Sie ein Mensch sind wie ich, der denkt, er habe ja noch ein bisschen Zeit, dann passiert Folgendes. Beim ersten Mal geben Sie Ihre Steuererklärung mit einem gültigen Zertifikat ab, das Sie zeitnah irgendwie beschafft haben. Beim zweiten Mal bekommen Sie den Hinweis, dass Ihr Zertifikat abläuft. Da denken Sie: Das muss ich irgendwann einmal neu beantragen. – Beim dritten Mal denken Sie:
wenn Polizisten wie beim G20-Desaster massiv angegriffen und danach auch noch kritisiert werden, wenn stellvertretende Bundestagspräsidentinnen hinter Transparenten herlaufen, auf denen „Deutschland, du mieses Stück
Ich frage mich schon – wir haben es in NRW immer wieder diskutiert –, was ein „Westfälischer Knochenschinken“ als regionales Produkt tatsächlich wert ist, wenn das Ferkel aus Dänemark kommt, Soja aus Argentinien, Gerste aus der Ukraine, und die
(Dr. Ralph Weber, AfD: Das war
Danke. Sie haben irgendwo in Ihrer Rede gesagt, es würde „
Deshalb müssen wir auch die Betriebe fördern, die sich ent wickeln. Da zeige ich in Richtung Grüne. Auch das Thema Größe ist verhältnismäßig. Robert Habeck hat einmal gesagt: „Massentierhaltung? Du kannst auch fünf Kühe
Ich nehme es Ihnen auch nicht übel, dass Sie sich als Märtyrer nicht herantrauen. Nein, das ist nicht
… Deutschland ist
ich bitte, mir das zu verzeihen, ich zitiere ja nur – „
(Michael Hübner [SPD]: Ach du
[Frank-Christian Hansel (AfD): Kommen Sie doch nicht mit dieser
Die Zivilgesellschaft schießt nicht mit Zwillen. Die Zivilgesellschaft wirft nicht mit
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Selbstkritik ist
(Zuruf von der SPD: Oh! – Michael Hübner [SPD]: Ach du
(Peter Ritter, DIE LINKE: Ist klar! So eine
(Beifall von der AfD – Britta Altenkamp [SPD]: Warum stellt Ihr einen Antrag, der nicht wichtig ist?
Deutlich bekannter ist die Hetzband aber durch ihre gewaltverherrlichenden Liedtexte, die sich nicht nur mit ekelhaften Ausrufen wie „Deutschland verrecke! Deutschland ist
Mein Punkt ist aber folgender. Vorhin wurde von Herrn Poggenburg ein Liedtext zitiert. Es gibt aber noch andere Liedtexte. Darauf wollte ich Sie nur einmal hinweisen. Einen möchte ich hier im Hohen Hause auch zitieren. In dem Lied „Gefällt mir“ heißt es: „Punk heißt gegens Vaterland, das ist doch allen klar / Deutschland verrecke, das wäre wunderbar! / Heute wird geteilt, was das Zeug hält / Deutschland ist
[Katina Schubert (LINKE): Ihre Bundesregierung hat die
(Beifall von der CDU und der FDP – Michael Hübner [SPD]: Ach du
(Gabriele Walger-Demolsky [AfD]: Ach, du
Aber was will man von einer Partei erwarten, deren Ikone Claudia Roth lachend ein Banner mit der Aufschrift „Deutschland, du mieses Stück
(Peter Ritter, DIE LINKE: Ach du
(Sven Werner Tritschler [AfD]: Ach du
Die Schüler verlieren den Bezug zur Heimat. Ich denke an Demotransparente wie „Deutschland verrecke!“ oder „Deutschland, du mieses Stück
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ausweislich des noch ausdrücklich vorläufigen Protokolls zur gestrigen Sitzung des Landtages gab es zur Rede meines Fraktionskollegen Olaf Meister zu Tagesordnungspunkt 25 wir erinnern uns eine Reihe von Zwischenrufen. Ausweislich des ausdrücklich vorläufigen Protokolls liegt mir hier ein dokumentierter Zwischenruf aus dem Bereich der AfD vor. Ich will ihn zitieren, so wie er hier vorläufig zu zitieren ist: „Tobias Rausch, AfD: Was ist denn bei den GRÜNEN? Die sind alle Pädophile, oder was? Was soll denn die
(Tobias Rausch, AfD: Was ist denn bei den GRÜNEN? Die sind alle Pädophile, oder was? Was soll denn die
(Tobias Rausch, AfD: Darüber regt sich keiner auf, oder was! Was soll denn die