[Beifall von Benedikt Lux (GRÜNE) und Alexander Spies (PIRATEN)] Sie haben von den entsprechenden Verbänden, Tagungen usw. gesprochen: Ja, das gibt es alles, aber dennoch ist dieser Antrag überhaupt nicht obsolet, im Gegenteil. Das Problem, das wir hier in dieser Stadt haben, wenn es um die Gamesindustrie geht, ist, dass Sie eine Art ad-hocdeskriptiven Umgang damit gefunden haben, der aber wenig Daten hat. Und ganz ehrlich: An der Stelle frage ich Sie: Erinnern Sie sich noch an originär Berliner Spieleschmieden wie das SEK-Ost oder Radon Labs oder gewisse Publisher wie Sunflowers, die ein relevanter Partner für große Spieleentwickler in dieser Stadt waren? Ich weiß nicht, ich glaube, zu dem Zeitpunkt haben Sie bereits Wirtschaftspolitik gemacht. Aber das heißt noch nicht notwendigerweise, dass Sie sich mit der Entwicklung der Gamesindustrie in dieser Stadt auskennen. Denn das ist erheblich mehr als der reine Bereich CasualGames, das, was Sie auf Ihren Mobilgeräten machen können und Ähnliches. Das ist ein viel breiterer Bereich. Den lassen Sie mit der Förderpolitik, die die Senatsverwaltung betreibt, und mit den entsprechenden Angeboten schlicht und ergreifend außen vor. Dabei wäre genau das die Stärke, die wir in dieser Stadt fördern können. Die Frage, ob wir die europäische Hauptstadt der Spieleentwicklung und der Gamesindustrie sind, wird sich nicht allein daran bemessen, ob es gelingt, immer wieder in diesem Durchlauferhitzermodell ein Start-up mit einer genialen Idee zu kreieren, das dann von irgendwem aufgekauft wird. Das ist kein nachhaltiges Wirtschaftsmodell, sondern die Frage wird sein, ob es uns gelingt, das Ökosystem, in dem solche Entwicklungen stattfinden, zu stabilisieren, interessant und nachhaltig zu halten. An der Stelle möchte ich auf etwas eingehen, das leider erst in der Begründung kommt, aber meiner Meinung nach ins Zentrum des Antrags gehören würde. Das ist nämlich genau die Frage: Was braucht eine lebendige, dynamische Entwicklungsszene? – Die kann nicht ohne den Kontext stattfinden. Wir bewegen uns hier aber leider in einem Rahmen, in dem wir vor Kurzem erst lernen mussten, dass dem für Sport zuständigen Senator der Begriff E-Sports nichts sagt. So wie Sie gerade über das Überschreiten der Grenzen zwischen Games und Kultur geredet haben, habe ich den Eindruck, dass auch bei Ihnen die Diskussion darüber, dass Games Kultur sind, noch lange nicht angekommen ist. Wenn das die Grundlage ist, auf der Sie darüber reden wollen, wie wir die Stärke der Stadt im Bereich der Spieleentwicklung (Frank Jahnke)

stützen können, dann kann ich nur sagen, ich glaube, wir brauchen auf jeden Fall die entsprechenden Daten. Ansonsten sehe ich in diesem Antrag vor allem eine Bestätigung, dass wir gute Gründe hatten zu sagen, wir Grünen wollten die Große Anfrage eigentlich nicht abschaffen, weil das ein klassischer Fall dafür gewesen wäre. Dann könnten wir mit der in den Antwort enthaltenen Daten hier in eine inhaltliche Auseinandersetzung über förderliche Strukturen zum Ausbau der Gameskompetenz, die wir in dieser Stadt haben, eintreten und müssten nicht diesen Von-hinten-durch-die-Brust-ins-AugeWeg nehmen und dann, ich weiß nicht, vielleicht eines Tages darüber reden. Ich hoffe jedenfalls, dass das Anliegen, das uns auch ein sehr wichtiges ist, nicht der Diskontinuität anheimfallen wird. – Danke!

Von wem kommt Candy Crush? – Von King. Und wo in Europa hat King das letzte Studio für die Spieleentwicklung entwickelt? – Das war Berlin. Die Gameswirtschaft in der Hauptstadtregion erwirtschaftet rund 1 Milliarde Euro Umsatz jährlich und hat fast 1 500 Unternehmen mit über 10 000 Beschäftigten in allen Stufen der Wert- schöpfungskette. Der Gamesmarkt in Deutschland wächst deutlich, Computer- und Videospiele machen in Deutschland längst mehr Umsatz als die Musik- und die Kinoindustrie. Ganz wichtige Trends setzen das Social-Gaming, also das Spielen in sozialen Netzwerken, sowie das sogenannte Cloud-Gaming, also das Spielen mit einem Browser im Internet. Aber auch der Bereich der virtuellen Welten, sogenanntes Edutainment und E-Learning, wächst in Berlin massiv. Mit den Verlagen Klett, Diddix, Cornelsen und Tivola gibt es einige auf Lernsoftware spezialisierte Publisher in Berlin, und darauf können wir zu Recht sehr stolz sein. Computerspiele sind – Herr Morlang hat es gesagt – seit 2008 als Kulturgut anerkannt. Der größte Umsatz wird nicht mit Kindern und Jugendlichen, sondern mit Erwachsenen gemacht. Der Erfolg der Spielbranche benötigt natürlich viele geeignete Fachkräfte und ein internationales Umfeld. Das ist von entscheidender Bedeutung. Hier hat Berlin viel zu bieten. Berlin ist eine Stadt, die niemals schläft, in der man um 22.00 Uhr noch frühstücken gehen kann und die künftig auch viel Industriekultur haben wird. Die Berliner Gamesindustrie ist führend in Deutschland. Mit dem Berliner Netzwerk games.net haben wir hier in der Region eine Organisation für gemeinsame Messevertretungen, Delegationsreisen und regelmäßige Geschäftstreffen. Bundesweit beneidet wird Berlin um das Förderprogramm, mit dem hier vor Ort die Produktion von Spieleprototypen in jungen Firmen mit über 1 Million Euro unterstützt wird. Das Land Berlin fördert die Spieleindustrie mit einer Vielfalt von Programmen, die zum Teil speziell für die Kreativwirtschaft entwickelt wurden. Dazu gehören das Darlehensprogramm der Investitionsbank Berlin, das Innovationsprogramm ProFit, Beratungsprogramme, Coachbonus, die Tranferbonusprogramme, subventionierte Messeauftritte sowie Risikokapital aus dem Venture-Capital-Fonds Kreativwirtschaft. Hier haben große Umbrüche und Entwicklungsschritte stattgefunden, und wir als Berliner können stolz auf unsere Stadt sein. – Ich freue mich auf eine angeregte Diskussion im Ausschuss und vor dem Ausschuss, damit wir das Beste für die Wirtschaft daraus machen können. – Herzlichen Dank!

meisterschaften, die in der Kleinstadt Wiesloch in BadenWürttemberg stattfinden. Wollen wir jetzt die Weltmeisterschaften in „Mensch ärgere dich nicht“ nach Berlin holen? – Ich glaube, das war nicht der Sinn Ihres Antrags. Jedes Jahr findet kurz vor Ostern in Oberhof ein Spieleentwicklertreffen statt. Da kommen Hunderte Leute zusammen, die sich tatsächlich an Tische setzen, um Spiele auszuprobieren und zu entwickeln, die etwas Haptisches haben, z. B. Würfel- und Kartenspiele. Es geht um Spiele wie Siedler, bei denen Leute miteinander Face-to-Face – um in der Sprache zu bleiben, die die Spieleentwickler offenbar gerne benutzen – spielen und kommunizieren. Sie meinten sicher auch nicht, dass dieses Spieletreffen nach Berlin geholt werden sollte. Sie haben ja gesagt, dass es um Videospiele und die Gamesindustrie geht. Da komme ich auf unsere letzte Debatte zurück, in der es um das Spielen und die Spielsucht ging. Ich habe bei der ganzen Euphorie über Start-Ups und Spieleentwickler in Berlin – inzwischen ein bemerkbarer Wirtschaftsfaktor – einen Hinweis darauf vermisst, dass wir, wenn wir daran denken, das weiter zu fördern, gleich die Kehrseite mitdenken müssen: Es gibt auch Spielsucht im Internet, im E-Sport, wie Sie es nennen. Daran sollte man denken, wenn man euphorisch sagt, die Spieleindustrie muss in Berlin gefördert werden, weil sie so dynamisch ist. Das ist das Wasser, das ich in den Wein gieße. Es ist zweifellos richtig, dass die Spielentwicklungsindustrie in Berlin ein wichtiger Faktor ist.

Glückspilze! Berlin, die Boomtown der Games-Industry, also der Spieleindustrie und der Spieleentwickler, wird die einzige Metropole sein, die von fast allen legalen Stätten zum Spielen und Ausprobieren der Spieleentwicklung befreit wird – wieder ein Titel, den Berlin beanspruchen kann. Stattdessen haben wir einen Turboshooter für illegale Café-Casinos. Das ist der Kollateralschaden, den allerdings die Spaßkamarilla gerne hinnimmt.

Vielen Dank! – Ich frage den Senat: Wie positioniert sich der Senat zu der Problematik, dass aufgrund der fehlenden Anerkennung von E-Sport als Sport Leistungssportler kein Visum zur Teilnahme an der in Berlin stattfindenden „League of Legends“ erhalten haben – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Berliner Verwaltung den League-Organisator Riot Games bei seinem Umzug nach Berlin unterstützte?

Stichwort „Medien, Medienwirtschaft, Bürgermedien“: Die jungen Kreativen aus Thüringen sichern immer stärker Wachstum und Beschäftigung. Aber sie brauchen auch eine Plattform dafür. Ob Musikoder Filmwirtschaft, ob offene Kanäle oder Bürgermedien, ob Buch- oder Kunstmarkt, ob Softwareoder Games-Industrie: Thüringen hat eine lebendige Kreativ- und Medienwirtschaft. Wir wollen, dass sie wieder an Fahrt gewinnt, dass sie ihre Fahrt nicht verliert, dass sie noch stärker an Fahrt gewinnt, und dazu muss man das Profil Thüringens auch in dieser Weise schärfen. Wir sehen in Thüringen im Bereich der Medienwirtschaft Nachholebedarf. Wir sind da gar nicht weit auseinander. Das haben wir oft genug festgestellt. Es geht um Wertschöpfung, es geht um noch zu wenige Arbeitsplätze und es geht um das Nachdenken über richtige Stellschrauben. Darauf gibt aber der Haushalt keine neuen Antworten. Kann sein, dass Sie sagen, unsere waren die richtigen Antworten. Aber es kann nicht beim Status quo bleiben – hier ein bisschen Mut machen zu etwas mehr, denn hier geht es um wirtschaftliche Effekte, die wir für das Land gewinnen können.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, dass wir dort an vielen Stellen Defizite haben, zeigt sich zurzeit noch an vielen kleinen Sachen. Ich will einmal eines benennen. Wir haben in der Rhein-Main-Region die Chance verloren, die Games Convention in Rhein-Main zu halten. Sie ist nach Köln gegangen. Das ist ein Beispiel dafür, dass der RheinMain-Region Zukunftschancen verlustig gegangen sind.

Außerdem muss die Medienpolitik Chancen erkennen und Zeichen setzen – Zeichen, die erkennen lassen, dass Nordrhein-Westfalen der beste Standort für Kreative in Deutschland ist. Das letzte kreative Zeichen dieser Art war der Wechsel der gamescom nach Nordrhein-Westfalen. 2009 war es Medienminister Krautscheid, der zur Zeit der schwarzgelben Regierung diese weltweit größte Messe für Unterhaltungselektronik und Computerspiele nach Köln holte. Unter Rot-Grün wartet man auf kreative Impulse dieser Qualität vergebens.

Neben journalistischer Vielfalt sind uns die vielfältigen Unternehmen in NRW wichtig, vom Telekommunikationskonzern bis hin zum Internet-Start-up. Im Bereich der Kreativwirtschaft ist NRW ein starker Standort. Neben der Musikindustrie sind hierbei die Unternehmen zu betrachten, die im Bereich der digitalen Spiele und Games tätig sind. Hier fördert auch die Film- und Medienstiftung des Landes, gerade im Bereich der Games-Förderung. Mit der gamescom, die Sie angesprochen haben, die auch seit Jahren hier in Nordrhein-Westfalen gehalten wird, sind wir ein Standort, der auch international Beachtung findet.

Wir haben neben dieser Ausstrahlungskraft der gamescom eine Reihe weiterer Veranstaltungen in Nordrhein-Westfalen: das Medienforum gemeinsam mit der ANGA COM, die INTERACTIVE

Digitale Bildung ist ein Megathema. Potenziale von Serious Games müssen stärker erschlossen werden. Wir wollen Formate wie das Netzpolitikcamp weiterführen, damit Austausch und Wissensvernetzung vorankommen.

Meine Damen und Herren, das Sportland Brandenburg ist ge lebte Wirklichkeit, und das Sportland Brandenburg ist auch von internationaler Strahlkraft. Im Juli dieses Jahres hat Bran denburg an der Havel 1 000 Nachwuchssportler aus sieben Ländern zu den Baltic Sea Youth Games begrüßt und damit ei nen Vorgeschmack auf die Ruder-EM gegeben, die Branden burg im kommenden Jahr an der gleichen Stelle ausrichten wird.

Tagesordnungspunkt 12: Abschließende Beratung: Verfassungsgerichtliches Verfahren - Verfassungsbeschwerden I. der EXTRA Games Entertainment GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Martin Moßbrucker und Martin Leo Georg Restle, Theuerbach 30, 88630 Pfullendorf - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Redeker, Sellner, Dahs, Willy-Brandt-Allee 11, 53113 Bonn -, gegen das Gesetz zur Regelung des Rechts der Spielhallen im Land Berlin (Spiel- hallengesetz Berlin - SpielhG Bln) vom 20. Mai 2011 (GVBl S. 223) - 1 BvR 1314/12 -, II. der Casino COSMOS Automatenspiele Aufstellung und Vertrieb GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Manfred Majchrzak und Dirk Sander, Merkur-Allee 1 - 15, 32339 Espelkamp - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Gleiss, Lutz, Maybachstraße 6, 70469 Stuttgart -, gegen § 2 Abs. 1 und 3, § 4 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1 bis 4, Abs. 6 bis 8, § 8 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1 Nr. 2, 4 bis 7, 9 bis 14 des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Spielhallen im Land Berlin (Spielhallengesetz Berlin - SpielhG Bln) vom 20. Mai 2011 (GVBl S. 223) - 1 BvR 1630/12 -, III. der Becker Automaten Spiel BAS GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Edgar Becker, Carl-Zeiß-Straße 2, 97424 Schweinfurt - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Hengeler Mueller Partnerschaft von Rechtsanwälten mbH, Benrather Straße 18 - 20, 40213 Düsseldorf -, gegen § 29 Abs. 4 Satz 3 in Verbindung mit § 2 Abs. 3 Satz 1 GlüStV und Artikel 11 Abs. 1 Satz 2 BayAGGlüStV

- 1 BvR 1694/13 -, IV. der JUBEAL Games GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Hans-Rudolf Buchheit, Udo Altpeter, Hans-Jürgen Jentsch, Vorderster Berg 19, 66333 Völklingen - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Redeker, Sellner, Dahs, Willy-Brandt-Allee 11, 53113 Bonn - gegen a) das in Artikel 1 des Gesetzes Nr. 1772 zur Neuregelung des Glücksspielwesens im Saarland vom 20. Juni 2012 enthaltene Gesetz über die Zustimmung zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags zum Glücksspielwesen in Deutschland (Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag - Erster GlüÄndStV), Amtsbl. Nr. 15 vom 28. Juni 2012, S. 156 ff., b) das in Artikel 5 des Gesetzes Nr. 1772 zur Neuregelung des Glücksspielwesens im Saarland vom 20. Juni 2012 enthaltene Saarländische Spielhallengesetz (SSpielG), Amtsbl. Nr. 15 vom 28. Juni 2012, S. 171 ff. - 1 BvR 1874/13 - 1 BvR 1314/12 - 1 BvR 1630/12 - 1 BvR 1694/13 - 1 BvR 1874/13 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen - Drs. 17/3408

Nehmen wir auch den Bereich Gaming – Spielen. Es gehört vor allem für jüngere Menschen zum Alltag dazu. Aber die Grundlagen werden jetzt zunehmend auf andere Felder übertragen: zum Beispiel Schulung für die Chemieindustrie, Prozesse im Automobilbau. Köln ist ein wichtiges Zentrum für die Entwicklung von Health Games, wie es so schön heißt, also für die Gesundheit, für kranke Kinder, oder von Apps in diesem Bereich etwa für Menschen, die an Depressionen leiden.

Unser Ziel bleibt, das große Wachstums- und Beschäftigungspotenzial der Kultur- und Kreativwirtschaft auszuschöpfen. Die Filmförderung spielt dabei eine wichtige Rolle. Gerade dem Nachwuchs wollen wir Perspektiven aufzeigen, sich am Standort Niedersachsen weiterzuentwickeln. Hier bleibt nordmedia als Förderer wichtig, vom Drehbuch über die Stoffentwicklung bis zum Vertrieb. Aber auch die sogenannten Serious Games und Investitionen in Kinos werden unterstützt. Dafür erhält nordmedia die im Glücksspielgesetz verankerten 1,7 Millionen Euro.

Eine weitere starke Einrichtung in NRW ist die Film- und Medienstiftung. Sie stärkt erfolgreich unseren Film- und Gamesstandort – angefangen von der Ausbildung durch die internationale filmschule köln über Standortmarketing bis hin zur Förderung der Film- und Gamesproduktion. In diesem Zusammenhang haben SPD und Grüne auch einen Änderungsantrag eingebracht. Wir werden die Zuschüsse zur Film- und Medienstiftung NRW unter Kapitel 02 060, Titel 682 00 von 9,6 Millionen € um 750.000 € auf 10,3 Millionen € erhöhen. NRW hat damit weiterhin den größten Förderansatz aller Bundesländer.

Meine Damen und Herren, zwei deutschlandweit und international beachtete Veranstaltungen finden jährlich in NRW statt. Die eine ist das Medienforum NRW. Die andere ist die gamescom, die weltweit größte Messe für interaktive Spiele.

Sie sehen: Nordrhein-Westfalen ist weiterhin Medienstandort Nummer eins. Hier sitzen die großen Sender WDR und RTL, starke Zeitungs- und Buchverlage sowie Unternehmen aus der Games- und Telekommunikationsindustrie. Insgesamt sind in NRW über 425.000 Menschen in diesen Unternehmen tätig.

Meine Damen und Herren, ich lade Sie jetzt schon ein, an den sportlichen Großveranstaltungen im nächsten Jahr teilzunehmen, die Nordrhein-Westfalen auch besonders auszeichnen. Wir haben Anfang nächsten Jahres die Weltmeisterschaften im Bob und Skeleton in Winterberg. Wir haben die Europameisterschaften im Reiten in Aachen. Ihr ganz besonderes Augenmerk möchte ich noch auf die Ruhr Games lenken. Das ist nämlich ein neues Format eines Sport- und Kulturtreffens im Ruhrgebiet. Wir wollen das 70 Jahre nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges durchführen, um Jugendliche verschiedener europäischer Partnerstädte in unserem Land bei Sport und bei Kultur zusammenzuführen.

Wenn wir uns ansehen, das Web-Radios entstehen, sich die Zeitungslandschaft dramatisch ändert, neue Endgeräte vorhanden sind, müssen wir uns fragen: Welche Spielräume können wir den Medienunternehmen in NRW eröffnen? NRW ist Medienland Nummer eins. Wir haben 25.000 Medien- und Kommunikationsunternehmen mit mehr als 400.000 Mitarbeitern. Das fängt bei Filmproduzenten an, geht weiter über erfolgreiche Verlage und TVSender bis hin zur wachsenden Games-Industrie.

Meine Damen und Herren, NRW ist Medienland Nummer eins. Wir haben 25.000 Medien- und Kommunikationsunternehmen, 425.000 Mitarbeiter in dem Bereich, die einen Umsatz von 126 Milliarden € im Jahr erwirtschaften. Bei uns finden wir 40 Regionalzeitungen, einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk, vielfältige private Lokalradios, top TV- und Filmproduzenten und erfolgreiche TV-Sender. Darüber hinaus sind wir der umsatzstärkste Games-Standort. Auf all das können wir stolz sein. Und es gilt, das zu bewahren und auszubauen.

Antidiskriminierungspolitik ist uns wichtig, und wir stellen uns stets auch haushälterisch neuen Themenfeldern. Dabei ist es vor allem ein großer Erfolg der SPDFraktion, dass wir haushaltsübergreifend zusätzliche 489 000 Euro für den kommenden Doppelhaushalt haben werden. Die Initiative „Sexuelle Vielfalt“ und Projekte für gleichgeschlechtliche Lebensweisen werden fortentwickelt. Dabei werden die „Community Games“ im Einzelplan 09 verstetigt.

Die Film- und Medienstiftung NRW leistet hierzu ihren Beitrag, und zwar nicht nur in den Bereichen TV- und Kinoproduktion, sondern auch in dem immer wichtiger werdenden Bereich der GamesIndustrie.

Der Boom der Digitalwirtschaft bietet auch neue Chancen und Möglichkeiten für etablierte Unternehmen. Ich werde oft gefragt: Wie nachhaltig ist denn eigentlich diese Startup-Szene? Kann man darauf bauen, oder ist das ein kurzlebiger Hype? – Nun weiß ich auch, dass Start-ups Nomaden sind, und bei Apps und Games ist die Portabilität nun einmal gegeben. Aber das Ziel, das uns verbinden muss, ist, dass diese Start-up-Unternehmen bleiben. Dafür müssen wir die Innovations- und Standortpolitik ausrichten. Dazu ist es vor allem wichtig, eine Vernetzung der vielen innovativen, jungen IT-Start-ups mit leistungsfähigen etablierten Unternehmen in Berlin und außerhalb Berlins zu schaffen. Da sind die Hidden Champions, da sind die Weltmarktführer, und bei Unternehmensbesuchen werde ich immer wieder von Mittelständlern darauf angesprochen, dass diese die Entwicklungen in der Digitalwirtschaft sehr interessiert beobachten, häufig aber noch nicht den richtigen Zugang zu dieser Szene gefunden haben. Da wird mir von Unternehmern berichtet, dass sie an konsumentennahen, selbsterklärenden Lösungen der IT-Wirtschaft interessiert sind, sei es zur Integration in ihre Produkte – Stichwort: Internet der Dinge –, sei es aber auch zur Optimierung der Produktionsprozesse – Stichwort: Industrie 4.0. Auch für Start-ups kann eine solche Kooperation mit etablierten Unternehmen nur von Vorteil sein, weil sie dort einen Resonanzboden für ihre Ideen finden, aber auch neue Geschäftsideen, kreative Inputs und häufig auch Zugänge zu neuen Vertriebs- und Finanzierungswegen finden können. Als Senatsverwaltung wollen wir dieses Zusammenfinden der Start-ups mit den etablierten Unternehmen befördern. Die Messeaktivitäten im Land Berlin bilden hierfür gute Ansatzpunkte. Ich habe es mir zur Gewohnheit gemacht, bei den großen Messen Vorstandsmitglieder von Unternehmen zu Gesprächsrunden einzuladen, um sie mit Start-ups zusammenzuführen. Nehmen Sie die conhITMesse, bei der Healthcare und IT miteinander vernetzt werden. Ausgehend von Gesprächen, die ich mit Vorständen dort geführt habe, ist ein Barcamp von Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie durchgeführt worden, das von etablierten Unternehmen wie Start-ups gleichermaßen mit großem Interesse wahrgenommen wurde. Wir kooperieren auch mit den Wirtschaftsverbänden vor Ort. Der VBKI und seine Mitglieder haben großes Interesse an Formaten, die wir als Wirtschaftsverwaltung anbieten, um hierbei zusammenzukommen. Auch mit dem Entrepreneurs Club Berlin bereitet mein Haus aktuell ein Format vor, das Start-ups mit Vertretern der etablierten Unternehmen eins zu eins zusammenbringt, um Kooperationsmöglichkeiten auszuloten.

Dass ich hier nicht falsch verstanden werde: Erneuerung und Weiterentwicklung, also auch die Aufnahme junger frischer Sportarten ins olympische Programm, gehören zum Sport, doch der Markenkern der Olympischen Spiele darf nicht angetastet werden. Deshalb muss ich mit einem weiteren Zitat fortsetzen, ich muss eine Unterstützerin der Petition im Bundestag zitieren, die da völlig zu Recht Folgendes sagt: „Ich bin eigentlich uninteressiert am Sport. Aber nun schreibe ich einen Beitrag, weil es eben nicht nur um Sport geht. Es geht vielmehr um die Kultur Europas, die die Kultur der ganzen Welt geprägt hat. Die Menschen, die im alten Griechenland die Olympiade erfunden haben, die haben, verdammt noch mal, das Recht, dass man die wenigen Sportarten, die es damals gab, auch weiterhin betreibt. Denn man hat ja auch in der Moderne den Namen der Veranstaltung übernommen. Wenn man sich von der geschichtlichen Tradition der Olympiade trennen will, dann wäre es ein Gebot der Fairness, den alten Griechen ihre Olympiade zurückzugeben und diesen Namen nicht mehr zu benutzen. Wenn man die Sportarten der alten Griechen nicht mehr haben will, dann haben sie auch kein Recht mehr darauf, die Veranstaltung Olympia zu nennen. Dann mag man das Ganze „Modern World Games of Joy and Fun“ oder sonst wie nennen. Bei diesen Games kann man dann auch gern auf Ringen oder Speerwerfen verzichten und stattdessen wichtige „Sportarten“, wie „Mit-dem-Skateboard-überRolltreppen-fahren“ oder „Aus dem Weltall hüpfen“, betreiben. Aber solange die Veranstaltung den Namen Olympia beansprucht, hat sie die Pflicht, die Veranstaltung auch in der Tradition der alten Griechen zu gestalten.“ – Vielen Dank, liebe Ursula 55 aus dem Forum.

Insofern glaube ich, dass es richtig ist, dass wir auch von hier aus ein Signal senden. Wir dürfen nicht zulassen, dass der Olympische Gedanke reinen kommerziellen Interessen und Einschaltquoten zum Opfer fällt. Wir sollten immer wieder darauf hinweisen, was die eigentliche Idee der Olympischen Spiele war. Es ging eben nicht um Kommerz. Wenn die Sportart Ringen – was ich nicht hoffe – durch das Olympische Komitee aus dem Programm gestrichen werden sollte, dann sollte man auch so konsequent sein und die Olympischen Spiele in Olympic Business Games umbenennen.

Wenn wir den Medienstandort NRW insgesamt betrachten, können wir stolz darauf sein. Wir haben hier im Medienbereich 65.000 Unternehmen, die NRW zum umsatzstärksten Standort in Deutschland machen. Die Film- und Medienstiftung unterstützt nicht nur Film- und TV-Produktionen, sondern auch den immer stärker werdenden Games-Bereich, der heute schon mehr als 2 Milliarden € Umsatz im Jahr macht.

Auch die Förderung der Software- und GamesBranche in NRW kann diesem Land und den vielen jungen Entwicklern nur guttun. Wir fordern die Landesregierung auf, ihre Anstrengungen auf diesem Feld zu verstärken und auch in den kommenden Jahren nicht zu sparen.

Eine Rahmenbedingung betrifft die Förderung von Kreativität. Wir haben mit der neu ausgerichteten Film- und Medienstiftung ein Förderinstrument geschaffen, das nicht nur Kino- und TV-Produktionen unterstützt, sondern auch den immer stärker werdenden Games-Bereich. Die ersten Projekte hier sind sehr vielversprechend. Die Neuausrichtung der Stiftung ist richtig. Schon jetzt macht die Computer- spielbranche mehr als 2 Milliarden € Umsatz im Jahr.

Ein anderer Bereich: Film wird vielfach mehr als Games gefördert. Dabei ist die Games-Industrie einer der am schnellsten wachsenden Branchen. Die Förderung ist zwar für die erfolgreichen Unternehmen nicht notwendig, aber wir brauchen schon lange gezielte Maßnahmen im Bereich Ausbildung, wovon nicht nur Start-ups profitieren würden. Auf dem Games-Kongress in Köln im Sommer wurde beklagt, es drohe, dass es für die Themen „Gestaltung“, „Design“ und „narrative Modelle“ hierzulande zu wenig Entwickler geben werde. Das kann den Standort NRW sehr gefährden. Wir haben seit 2010 schon viele Ankündigungen von rot-grünen Medienpolitikern gehört, was man so anpacken will. Netzpolitik und Medien kamen leider schon in der Regierungserklärung im September nicht konkret vor. Konkret wird ab 1. Januar für die Gebührenzahler die Medienabgabe.

Die Bedeutung dieser digitalen Medien steigt ständig. Allein die Software- und Games-Branche ist in Nordrhein-Westfalen seit 2008 um 30 % gewachsen. Der Umsatz dieses Bereiches ist in NordrheinWestfalen bereits heute höher als der von Film- und Musikindustrie zusammengenommen. Der Bereich der digitalen Medien ist vor allem auch ein Innovationsmotor, der für positive Effekte in allen anderen Branchen sorgt. Für die Piratenpartei ist dieser Bereich die Quelle der digitalen Revolution, die wir derzeit erleben und die sich auf alle Lebensbereiche ausdehnt.

Meine Damen und Herren, ich nenne weiterhin das Thema „Qualität und Vielfalt fördern“. Denn dabei geht es nicht nur um Kinofilmdigitalisierung, sondern dabei geht es vor allen Dingen darum, die Digitalisierung im Medienland über Initiativen voranzubrin- gen sowie die neuen Unternehmen und Start-ups zu unterstützen, damit sie hier Games, interaktives Fernsehen, Bildungs- und Entertainmentangebote erfolgreich starten können.

Mit den vorhandenen Kontaktstellen in Verwaltung, Wissenschaft oder Wirtschaft soll ein umfassendes Beratungsangebot sichergestellt werden, welches die Etablierung der Kreativen und der Künstler auf dem Markt unterstützt, eine Vernetzung mit der Industrie sowie eine Vernetzung der verschiedenen Branchen untereinander, zum Beispiel Games-Industrie und Film, ermöglicht. Das betrifft auch die Bereiche Musik und Film. Auf diesen Feldern ist eine Vernetzung gut und wichtig, und diese wollen wir weiter stärken. Wir wollen auch die Zusammenarbeit der Metropolregionen unterstützen. Wir wollen auch die Kommunen unterstützen, die Kreativquartiere haben. In den Kreativquartieren geht es bisher nur darum, günstige Mieten für Künstler zu ermöglichen. Wir wollen, dass diese auch konzeptionell besser unterstützt werden, damit sich die Künstler in der jeweiligen Kommune noch besser vernetzen können, sodass ein attraktives Umfeld für diese Künstler geschaffen wird.

Das glaube ich Ihnen. – Vor einigen Wochen haben Sie den „Kreativ-Report NRW“ vorgelegt. Darin wird die große wirtschaftliche Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft für Nordrhein-Westfalen deutlich. Schon heute macht sie einen bedeutenden Teil der Wertschöpfung in Nordrhein-Westfalen aus. Allein die Software- und Games-Branche ist in Nordrhein-Westfalen seit 2008 um sage und schreibe 30 % gewachsen.

Zweitens werden einige Branchen der Kultur- und Kreativwirtschaft immer noch ein wenig als Schmuddelkinder behandelt. Wir denken vor allem an die Games-Branche. Schon heute macht die Spieleindustrie weltweit höhere Umsätze als die Filmbranche. In Nordrhein-Westfalen liegt der Bereich Software/Games laut Kreativreport in Sachen Umsatz deutlich vor der Film- oder Musikindustrie.

Zur gleichen Zeit müssen bzw. können wir feststellen, dass sich die Produktpalette, die wir anbieten können, ständig erweitert und wir in einer Situation sind, in der sich nicht nur Märkte verändern, sondern auch Unternehmen. Wenn Sie heute ein Unternehmen im Bereich Games oder Design gründen, stehen Sie sofort im internationalen Wettbewerb und nicht in einem regionalen oder europäischen Wettbewerb. Insofern ist die Frage der Technologieförderung zugleich auch ein Stück Außenwirtschaftsförderung.

Zu den produktbezogenen Dienstleistungen: Wir stehen vor einer großen Herausforderung. Ich möchte die Stichworte Games - also Spiele-Industrie - und Design in den Raum werfen. Da geht es nicht nur um Technologieentwicklung oder Technologieausgründungen. Das sind Industriezweige, die sich mittlerweile in den normalen Wertschöpfungsprozess integrieren. Das heißt: Die Fragen der Eigenkapitalausstattung und der Marktintegration werden für diesen Bereich immer wichtiger. Deswegen werden wir auch in solchen Zusammenhängen verstärkt wirksam werden und unsere eigenen Möglichkeiten darauf ausrichten.

[Zuruf von Oliver Höfinghoff (PIRATEN)] Nicht ohne Grund liegt Berlin bei Games und AppProgrammierungen in Europa ganz vorne. Auch die Infrastrukturmittel der GRW tragen zur Umsetzung der Förderstrategie bei. Ein gutes Beispiel ist die Erschließung des Clean Tech Business in Marzahn-Hellersdorf, wo wir mit einem Investitionsvolumen von rund 41 Millionen Euro die größte zusammenhängende Industriefläche der Stadt mit einer Fläche von über 90 Hektar erschlossen haben. Die Nachfrage nach solchen Flächen ist bereits vor dem ersten Spatenstich im September deutlich spürbar. Aber noch ein anderes Thema schafft eine Verbindung zu meiner Kollegin Kolat: Die GRW leistet auch einen wichtigen Beitrag zum Ausbau der Oberstufenzentren in Berlin und damit – und das ist das Entscheidende – zur Vorbeugung des beginnenden Fachkräftemangels, so (Senatorin Sybille von Obernitz)

Der gesamtgesellschaftliche Mehrwert von Kultur weicht schrittweise einer überwiegend ökonomischen Betrachtung der Kultur als Markt. Das Label „Kreativ“ darf aber nicht missbraucht werden, um prekäre Lebensbedingungen zu idealisieren. Dabei verkennen auch wir nicht, dass dort, wo ein wachsender Markt weitestgehend ohne öffentliche Eingriffe existiert, beispielsweise in der Games- und IT-Branche, Wertschöpfung stattfindet, die den Beschäftigten komfortable Einkommen sichert. Anders sieht es in jenen Bereichen aus, in denen sich öffentliches, privates und bürgerschaftliches Engagement überschneiden.

So sollen beispielsweise die Internetprovider Vodafone und Telekom die Erreichbarkeit der Homepages der Glücksspielanbieter „bwin – Online Wetten, Poker, Casino & Games“ oder von „Tipp24“ verhindern.

Neben der Förderung von Kino- und TV-Produktionen sollen auch innovative audiovisuelle Werke gefördert werden. Das heißt, die Entwicklung von Games wird als zusätzlich zu fördernder Bereich von der Filmstiftung übernommen. Gerade die Entwicklung und der Vertrieb von Computerspielen haben sich zu einem starken Wirtschaftsfaktor entwickelt. Rund 50 Millionen Computerspiele werden jährlich in Deutschland verkauft, und die Branche macht einen Umsatz von über 2 Milliarden €. Hiervon soll NRW verstärkt profitieren.

Bereits jetzt sind einige nordrhein-westfälische Unternehmen im Gamesbereich sehr erfolgreich. Erst kürzlich wurden Unternehmen wie beispielsweise Ubisoft aus Düsseldorf mit dem Games-Award LARA ausgezeichnet. Auch die Kölner Firma Takomat wurde mit dem Deutschen Computerspielpreis prämiert. Der Deutsche Entwicklerpreis wird in NRW vergeben. Diesen wollen wir auch weiterhin hier halten.

Aber in NRW wird nicht nur den Topathletinnen und -athleten der Welt gehuldigt und sie werden gefeiert, sondern im letzten Jahr war Köln auch Gastgeber- stadt der größten Breitensportveranstaltung der Welt. Die Gay Games hatten in Köln Station gemacht, und die Menschen waren begeistert. Auch unsere Gäste aus der ganzen Welt waren begeistert, wie großartig die Stimmung und die Unterstützung für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren.

Wir sind dafür, die erfolgreichen hessischen Unternehmen der Games-Industrie, die sich in den letzten Jahren im Rhein-Main-Gebiet entwickelt haben, durch ein Förderprogramm für die Prototypenentwicklung zu unterstützen, wie es das in anderen Ländern längst gibt und nach dem sie dringend suchen.

Meine Damen und Herren von CDU und FDP , wenn Sie es also ernst meinen mit Ihren wohlfeilen Worten zur Kultur- und Kreativwirtschaft, dann fördern Sie das Cluster der Kreativwirtschaft durch die Einrichtung eines Clustermanagers nach dem Vorbild des Landes NRW. Dann bauen Sie die Ausbildungsschwerpunkte an den hessischen Hochschulen, die mit der Kreativwirtschaft zusammenarbeiten, entsprechend aus. Dann schaffen Sie Förderinstrumente bei der WI-Bank, mit denen insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen die Möglichkeit gegeben wird, ihre Produkte marktfähig zu machen, beispielsweise die Förderung von Prototypen im Games-Bereich. Dann steigen Sie endlich in ein Förderprogramm zur Digitalisierung der kleinen Kinos in Hessen ein. Dann strukturieren Sie die Filmförderung neu.

Auf Platz zwei ist die Branche Software und Games, während Branchen wie Literatur, Buch und Presse, Design und Kunsthandwerk Umsatzeinbußen hinnehmen mussten – nur damit klar wird, über welche Branchen wir hier reden.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Kulturund insbesondere die Kreativwirtschaft gehören zu den spannendsten und interessantesten Wachstumsbranchen der Zukunft. Ich darf einige Teilbereiche einmal aufführen: Musikwirtschaft, Literatur-, Buch- und Pressemarkt, Kunsthandwerk, Design, Kunstmarkt, Public Relations, Rundfunk, Film, Fernsehen, darstellende Kunst, kulturelles Erbe, Software und Games. Einige Kollegen haben diese Bereiche bereits erwähnt.

Da kann doch nicht alles falsch gewesen sein, wenn man eine solche Wachstumswirtschaft vorfindet. Deshalb ist es wichtig, dass wir diesen dynamischen Bereich unterstützen. Die Kreativwirtschaft ist dynamischer als z. B. die Kulturwirtschaft, die in ihrem Wachstum um einige Prozentpunkte darunter liegt. Die Beschäftigungszahlen steigen stetig. Spitzenreiter, was neue Arbeitsplätze betrifft, ist der Bereich Software und Games. Die Frau Kollegin hat schon darauf hingewiesen, dass Werbung und Public Relations einen Anteil von über 35 % haben. Das sind die größten Teilbereiche und die größten Arbeitsplatzbringer. Auf den Plätzen 2, 3 und 4 folgen mit etwa 14 % Rundfunk, Film und Fernsehen, Literatur-, Buch- und Pressemarkt. Der Bereich Software und Games hat aber einen besonders bemerkenswerten Auftriebstrend zu verzeichnen.