Neben der Elektromobilität und der Nutzung von Brennstoffzellen werden Fahrzeuge mit einem Benzin-, Dieseloder Erdgasantrieb mit entsprechenden Abgasreinigungssystemen noch für einen längeren Zeitraum eine große Rolle spielen.

Es geht aber auch um 450 000 t Ethanol aus Zuckerrohr für unser Benzin als „nachhaltiger“ Treibstoff.

hierhin, Herr Aukes, und sagen, Roller und Mopeds, die in der Regel noch mit Benzin

dustrien haben. Wer für die Elektromobilität im Verkehr ist: Wenn wir weg von Benzin und Diesel kommen wollen, brauchen wir mehr Strom. Darum brauchen wir nicht weniger Windenergie oder sollten sie einfrieren, sondern müssen sie ausbauen und in anderen Sektoren erneuerbar produzierte Energie einsetzen. Wenn wir das nicht tun, dann werden wir die CO2-Ziele nicht erreichen, dann dürfen wir jetzt den Ausbau der Windenergie nicht stoppen, sondern wir müssen ihn beschleunigen. Wir brauchen auch nicht nur die 65 Prozent erneuerbarer Energien im Strombereich aus dem Koalitionsvertrag der GroKo, sondern wir brauchen die dreifache Menge an erneuerbarem Strom auch hier im Norden, wenn wir ernsthaft Industrie, Verkehr und Wärmebedarf unserer Gebäude dekarbonisieren wollen.

Benzin (1 Liter), Mehrkosten: 43 Cent

Auf der anderen Seite kommen natürlich Belastungen auf die Bürgerinnen und Bürger zu. So ist mit einer Verteuerung von Diesel, Benzin, Heizöl und Erdgas zu rechnen, wenn es zu einem CO2-Preis je Tonne käme. Vorgeschlagen werden zunächst Preise von 35 Euro je Tonne, ab 2023 80 Euro je Tonne und ab 2030 180 Euro je Tonne. Daneben ist auch ein Handel mit Emissionsrechten für Verkehr und Wärme im Gespräch, wie es ihn auf EU-Ebene schon für die Stromproduktion und Teile der Industrie gibt. Eine Erhöhung der Luftverkehrsabgabe, die das Fliegen teurer machen würde, steht auch im Raum.

Wir sagen natürlich grundsätzlich, wir wollen, dass diese Politik, die das Klima schützt, nicht zulasten der Mittelschicht und der Ärmeren in der Gesellschaft geht. Dieses Postulat haben wir. Wir sagen, es ist nicht nur sozial ungerecht, den Klimaschutz so aufzubauen, es ist auch nicht wirkungsvoll. Es ist weder klimafreundlich noch ökonomisch sinnvoll. Ich will auch einmal ein Beispiel geben: Das Gesetz zu den erneuerbaren Energien bietet im Ergebnis weniger Rückhalt für den Klimaschutz als vorher, weil es eben so aufgebaut war, dass die Preisstruktur bei Benzin und Strom besonders ärmere Schichten getroffen hat. Wir alle wissen das.

Ich will noch einen Punkt nennen, der mir sehr wichtig ist und speziell für Deutschland gilt: Wir haben mittlerweile - das ist auch die GRÜNE-Wählerklientel - eine Arroganz der sogenannten urbanen Schichten. Die sagen in Berlin oder irgendwo, ich kann doch in meinem Loft wohnen, ich kann doch mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, also kann ich Benzin und Energie und alles schön besteuern. Für die ist Klima eine Frage des Lifestyles. Davon distanzieren wir uns ganz deutlich.

Wie gesagt, Mittelschicht, normale Familien, ärmere Menschen in unserer Gesellschaft müssen die hohen Preise für Strom und Benzin am Ende zahlen. Sie trifft es sehr viel stärker im Budget als diejenigen, die eben mehr im Geldbeutel haben.

Höhere Strompreise, Engpass bei der Versorgungssicherheit und jetzt auch noch höhere Kosten für Benzin und Heizen. Dabei haben wir bereits zahlreiche Steuern auf die Energie: Stromsteuer, EEGUmlage, KWK-Umlage, Offshore-Umlage, Erdgassteuer, Ökosteuer, Mineralölsteuer, Erdölbevorratungsbeitrag usw. Weiterer Steuern bedarf es wahrlich nicht.

Was kommt eigentlich nach der Steuer auf Benzin und Heizen? Oder glaubt irgendjemand, dass die Altparteien dann aufhören werden, wenn sogar eine langjährig bei der SPD engagierte Lehrerin inzwischen fordert, dass man keine Kinder mehr bekommen sollte, weil das ja 58 t CO2 einsparen würde?

Eine Energiepolitik, die auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen wird, weil sie möglichst hohe Preise für Benzin, Diesel, Heizöl und Strom fordert, damit die Menschen weniger verbrauchen, weil sie sich den Verbrauch gar nicht mehr leisten können, halten wir für falsch.

Die immer bessere technische Entwicklung und Umsetzung bei unseren Benzin- und Dieselmotoren führte zu Spitzenleis tungen und setzte sich ohne staatliche Förderung durch. Heu te sind Hightechbenziner und -diesel zu einem nicht geringen Anteil „Made in Baden-Württemberg“ – und das ist spitze.

Jetzt einmal ehrlich: Wer hat in den letzten Jahren einen Liter Benzin mehr oder weniger getankt, weil der Benzinpreis 10 oder 30 Cent höher oder niedriger war? – Ich sage Ihnen: niemand.

Das Umweltbundesamt, Prof. Edenhofer und der Thinktank Agora Energiewende unterstützen alle diese Idee. Daher ist klar – Sie sollten sich einmal damit beschäftigen –, dass es nicht um die Einführung einer neuen Steuer geht. Wir haben unterschiedliche Energiesteuern auf Diesel, Benzin oder Heizöl, und die können wir jederzeit ändern. Herr Hagen, wir können das sehr schnell tun. Wir können schon zum 1. Januar 2020 die Energiesteuersätze ändern. Das geht nach Ihrem Vorschlag beim ETS nicht.

Deswegen brauchen wir die CO2-Bepreisung jetzt. Wenn sich dann die EU darauf einigen sollte, einen Emissionshandel einzuführen, der alle Sektoren umfasst, können wir jederzeit die nationalen Steuersätze auf Benzin, Diesel, Heizöl usw. senken und auf einen Zertifikatehandel umsteigen. Das ist machbar. Das ist der Charme dieses flexiblen Modells. Es kann sofort eingesetzt werden. Vor allem schaffen wir es, die CO2-Emissionen tatsächlich zu senken.

Sie führen bei der CO2-Steuer immer gerne an, dass die von anderen Ländern bereits eingeführt wurde, zum Beispiel Schweden 1991. Ja, die haben seit 1991 115 Euro pro Tonne CO2 beim Kauf von Benzin.

Ich schlage Ihnen etwas vor, liebe Grüne: Wir machen einen gemeinsamen Antrag. Wir schaffen die Energiesteuer in Deutschland ab – für die Älteren: Das ist die frühere Mineralölsteuer. Die schaffen wir ab und machen dafür eine Steuer mit 115 Euro pro Tonne CO2 beim Einkauf von einem Liter Benzin. Was würde passieren? – Der Preis an der Tankstelle würde deutlich reduziert werden. Denn aktuell haben wir einen Preis von über 300 Euro pro Tonne CO2 – Mineralölsteuer inklusive Mehrwertsteuer – beim Kauf von Benzin.

Wenn es Ihnen doch so sehr um die Erde geht, dann helfen Sie doch jetzt den Menschen auf der Erde. Damit würden Sie jetzt Leben retten können. Jedes Kind, das an Hunger stirbt, kann keine Nachkommen mehr bekommen. Wie eingangs erwähnt, stirbt laut UNICEF alle 10 Sekunden ein Kind an Hunger. Während meiner achtminütigen Rede werden also 48 Kinder auf der Welt an Hunger sterben, und daran ändern Sie mit Ihrer Klimapolitik und Ihrer Weltrettungspolitik überhaupt nichts. Indem Sie Nahrungsmittel als Benzin einsetzen, verschärfen Sie das Problem sogar noch.

Was machen jetzt die Grüninnen? – Mit dem vorliegenden Antrag nehmen Sie jetzt ausgerechnet den Güterverkehr auf dem Rhein, eines der bedeutendsten Wasserstraßensysteme Deutschlands und Europas, ins Visier. Sie wollen Tankschiffe, die Erdölprodukte wie Benzin oder Heizöl befördern, unter Beschuss nehmen. Sie wollen die notwendige Entgasung dieser Tankschiffe stärker kontrollieren. Dazu wollen sie sogar Luftmessstationen entlang der Hauptwasserstraßen errichten.

Autoinsassen nach einem Unfall zu befreien, ist natürlich eine komplexe Aufgabe. Wir haben natürlich nicht Probleme mit E-Autos, wenn die Sicherheitskräfte zum Einsatzort fahren. Ich weise darauf hin: Sprengkapseln können Airbags verzögert auslösen, starke Karosserien schützen beim Unfall, bremsen aber die Rettung, weil sie schwerer zu öffnen sind, die Lage von Akkumulatoren - dazu gehört auch im konventionellen Pkw die Batterie, die dort enthalten ist -, Energieleitungen für Strom. Wir haben auch immer noch Erdgasautos, die übrigens auch keine Kennzeichnung haben, Flüssigkeiten, Tanks für Benzin, Wasserstoff. Da gibt es eine ganze Reihe technischer Voraussetzungen. Deshalb ist die Idee der Rettungskarten, die hier genannt worden ist, unserer Meinung nach sinnvoll, aber auch die von mir erwähnte Digitalisierung kann hier helfen.

Akteure reduzieren in allen Sektoren so lange, bis ihre CO2-Emissionen wie die Vermeidungskosten einer zusätzlichen Tonne CO2 die Steuern nicht übersteigen. CO2-intensive Energieträger wie Benzin, Diesel, Heizöl und in geringem Maße auch Erdgas werden verteuert. Eine CO2-Steuer wäre auch ökologisch effektiv, da sie vor teurem klimaschädlichen Verhalten Anreize zur CO2-Vermeidung setzt.

Bei einer hohen Zahlungsbereitschaft bzw. geringerer Preiselastizität bestehender Nachfrage ist die Lenkungswirkung gering, da die Vermeidungsanreize der Steuer nicht stark genug sind. Dieser Effekt ist von Energiesteuern, beispielsweise der Ökosteuer, bekannt. Das Problem besteht insbesondere im Verkehrssektor, wo implizierte Steuern auf Diesel - 215 €/t -, und auf Benzin - 340 €/t - bereits hoch sind. Hier wäre eine CO2Steuer unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten ein Tropfen auf dem heißen

Die AfD meint, wir haben schon genug Ökosteuern. Ein Autofahrer zahlt an der Tankstelle für einen Liter Benzin 50 Cent Energiesteuer,

Genau jetzt kommen die Vertreter der Eigentümer, sprich unser Aufsichtsrat - sprich auch: die Mitarbeiter im Ministerium -, und sagen: Nee, nee, dieser Kostenvoranschlag ist falsch. Den erkennen wir nicht an. Das Auto ist in einem guten Zustand. Und im Übrigen muss es doch möglich sein, mit weniger Benzin schneller und weiter zu fahren.

Das gegenwärtige System von Abgaben, Umlagen und Steuern auf Strom, Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas ist in eine Schieflage geraten. Diese Schieflage setzt klima- und innovationspolitische Fehlanreize. Das Erreichen unserer Energiewende und Klimaziele wird so behindert. Dazu sage ich ganz deutlich: So, wie es jetzt ist, kann es nicht bleiben.

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Frau Remlinger! Ich weiß, was das innerhalb der Fraktion und innerhalb der Koalition für ein Kampf war, diesen Antrag durchzubringen. Deswegen freue ich mich sehr, dass Sie das hier so mit Bravour vorgetragen haben. – Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir reden jetzt gerade darüber: Wenn eine Monatskarte abgelaufen ist, sollte man sie ersetzen. Wenn ein Dieselfahrzeug, kein Benzin mehr im Tank hat, sollte man vorher nachtanken.

[Antje Kapek (GRÜNE): Diesel? Benzin nachtanken ist schlecht!]

Und dann, sozialistische Planwirtschaft, das habe ich auch schon mal gesagt, sozialistische Planwirtschaft mit marktwirtschaftlichen Mitteln gestalten, das verhält sich wie Feuer mit Benzin löschen.

Wer im Restaurant ein Steak isst, zahlt natürlich Steuern, die Mehrwertsteuer, und leistet damit schon einen Beitrag. Auch auf Benzin gibt es bereits Steuern: die Mineralölsteuer und die Mehrwertsteuer auf die Mineralölsteuer. Wenn Sie das auf einen Preis pro Tonne CO2 umrechnen, haben wir bereits jetzt eine Steuer von mehr als 300 Euro pro Tonne CO2 beim Benzin.

Frau Merkel wertet anscheinend noch die Umfragen aus. Von ihr ist nur zu hören, dass sie wohl wie Olaf Scholz zumindest bei Benzin keine CO2-Steuer haben will. Sie sieht uns mal wieder auf einem Weg mit gewaltigen Anstrengungen.

1998 haben Jürgen Trittin und Joschka Fischer vorgeschlagen: Der Liter Benzin soll 5 DM kosten.

reden wir auch über eine Preissteigerung für den Liter Benzin um 45 Cent. Es ist ja auch in Ordnung, wenn Sie das fordern würden.

Dieser Kreisel wird nämlich auch von Benzin- und Elektrofahrzeugen genutzt.

Lesen Sie die Warnungen der Deutschen Bundesbank, des In stituts der deutschen Wirtschaft und weiterer renommierter Volkswirte. Alle kritisieren die fahrlässige Geldpolitik der EZB. Ihre aberwitzigen EU-Steuern – siehe Bundesratsdruck sache 31/1/19 – bedeuten, Benzin ins Feuer zu gießen. Ihre Parolen sind kein Erfolgsmodell. Sie, die Altparteien, gehen fahrlässig mit deutschen Steuergeldern um.

ist nichts anderes als eine erhebliche Zusatzbelastung der Bür ger beim Kauf von Benzin, Heizöl, Gas und Strom, meine Da men und Herren. Das können Sie auch – wenn Sie sich ehr lich machen – mit einer allgemeinen Steuererhöhung errei chen; da brauchen Sie nicht diese Klimasteuer einzuführen.

Deshalb bleibt es dabei: Sozialpolitik ohne Marktwirtschaft ist wie ein Auto ohne Motor. Es geht nicht voran. Das Benzin für diesen Motor ist die Freiheit. Deshalb gilt heute genauso wie vor 40 Jahren: Freiheit statt Sozialismus!

Die Ökosteuer hat zu vielen Mehreinnahmen geführt, aber – soweit ich mich in Statistiken auskenne – nicht zu einer massiven Senkung von CO2, weil am Ende immer Folgendes passiert: Eine einseitige Steuerbelastung führt beispielsweise bei Benzin und Mineralöl dazu, dass diejenigen, die es sich weniger leisten können, dadurch ein Stück ärmer werden und das Land für die Stadt mitbezahlt, da dort auf Dauer die Möglichkeiten anders als in den Städten sind. Deswegen ist unser Ansatz: Eine einseitige CO2-Steuerbelastung auf Kosten der kleineren und mittleren Einkommen ist der falsche Weg. Wir glauben, dass es besser ist, Anreize zu schaffen, um CO2 zu sparen, als immer nur Steuern vorzusehen und zu strafen. Das ist der falsche Ansatz.

Nach der Jahresbilanz des Kraftfahrtbundesamtes auf den 1. Januar 2019 sind in Deutschland 57,3 Millionen Kraftfahrzeuge zugelassen, davon über 47 Millionen Personenkraftwagen. Von diesen Personenkraftwagen waren 65,9 % mit Benzin, 32,2 % mit Diesel, 0,8 % mit Flüssiggas und 0,2 % mit Erdgas betrieben. Personenkraftwagen mit anderen Antriebsformen machten unter 1 % aller in Deutschland zugelassenen Personenkraftwagen aus. Die höchste Steigerungsrate bei den Neuzulassungen wies das Segment der SUVs mit plus 19,9 % aus, gefolgt von den Wohnmobilen mit plus 9,4 % und den Geländewagen mit plus 8,6 %.

Angesichts der aktuellen sehr besorgniserregenden Meldungen, die wir aus dem Persischen Golf erfahren, müssen wir ein Zeichen setzen. Eine militärische Eskalation in der Golfregion oder Schlimmeres wäre für die Energiemärkte ein Schock. Es können schwer kalkulierbare Folgen für die Weltwirtschaft und damit auch für Niedersachsen eintreten. Niedersächsische Unternehmen und Betriebe wären von Preissteigerungen von Benzin, Diesel und anderen Erdölprodukten unmittelbar betroffen.

Die Autoren haben nicht nur Benzin im Blut, sondern sie wa ren auch vom Diesel benebelt und in ihrer Sichtweise be schränkt. Sie nehmen die Welt nur durch eine Autowind schutzscheibe wahr.

Frau Heiß, ich hatte das, als es in der damaligen Debatte um diesen Antrag ging, schon gesagt: Es führt zu gar nichts, wenn wir sagen, die Ölraffinerie Total ist eine schlechte Anlage, weil sie böse ist, weil sie Öl raffiniert und Benzin herstellt. Das ist damals ein Argument gewesen. Genau diese Firma stand auf Ihrer Liste mit Ausschlüssen von Anleihen. Das kann man auch auf Unternehmen der Tabakindustrie anwenden. Aber dann, wenn wir darüber hier geredet haben, dass solche Unternehmen ganz böse sind, treffen wir uns auf dem Nachhauseweg an der Tankstelle oder in der Raucherecke. Das ist ein Problem.

Aktuell sind wir grundsätzlich der Auffassung, dass die Hysterie um Diesel, Benzin, NOX, CO2 und alternative Antriebe, insbesondere Elektromobilität in der jetzigen Form, zu nichts weiter als zu der Schwächung unserer Wirtschaft und der Schmälerung der Geldbeutel führt und somit zu einer Belastung wird.

Bis 2030 – also in knapp elf Jahren – sollen die Neuwagen im Vergleich zum Wert von 1990 37,5 % weniger Kohlendioxid ausstoßen. Das ist gleichbedeutend mit einem Gesamtver brauch von 2,5 Litern Benzin auf 100 km oder 2,2 Litern Die sel auf 100 km. Dazu muss man wissen, dass der effizientes te Smart-Motor, den es heute auf dem Markt gibt, aktuell ei nen Verbrauch von 4,1 Litern Super auf 100 km ausweist.

Das heißt für uns alle, auch in Rheinland-Pfalz, ein Verlust von Heimat, von Identität, von Natur und von Erholung, und das berührt die Jugend. Das berührt auch mich. An die Herren von der AfD: Das Waldsterben der 1980er-Jahre ist nicht deswegen weggegangen, weil man es geleugnet hat, sondern weil gehandelt wurde, und zwar von der Politik – der Schwefel ist aus dem Benzin herausgekommen – und von der Wirtschaft.

Wir finden das alte System immer noch viel zu oft vor. Lassen Sie mich einmal anhand einiger Zahlen deutlich machen, wo der Abgaberahmen im Moment liegt. Wenn ich eine Kilowattstunde Strom nehme, dann wird diese mit 16 Cent fiskalisch belastet, Diesel und Benzin nur mit 7 bis 9 Cent, Heizöl sogar nur mit 2,2 Cent. Wenn Wind- und Solarstrom eingesetzt werden, die kein Kohlendioxid emittieren, müssen diese Energieformen genauso viel entrichten wie Kohlestrom, der für jede Kilowattstunde Strom aus Fossilen das Klima mit rund 1,2 kg Kohlendioxid belastet. Das kann einfach nicht sein.

sierten Individualverkehr nicht zwingend ökologischer, ökonomischer und klimafreundlicher als Elektromobilität sein werden. Bei Erdgas oder Autogas, genauso wie bei Benzin und Diesel haben wir im Vergleich zur E-Mobilität eine höhere CO2Belastung - und das unter Berücksichtigung der Energie für die Herstellung von Batterien, des Recyclings der Batterien und auch des heutigen Strommix. - Das habe ich mir nicht ausgedacht; diese Erkenntnisse stammen aus Veröffentlichungen vom ADAC und vom Umweltbundesamt.

Aktuell wird Strom um ein Vielfaches höher belastet als Benzin, Diesel, Erdgas und Heizöl. So wird das mit den Klimazielen eben nichts. Es kann doch nicht sein, dass derzeit wieder Heizungssysteme eingebaut werden, die auf fossile Energieträger angewiesen sind, während gleichzeitig die Windkraftanlage vor dem eigenen Haus stillsteht. Das müssen wir ändern und dafür sorgen, dass die Klimaziele eingehalten werden und dass die zentralen Weichenstellungen und die zentralen Innovationen, die einen Zyklus von 20 bis 30 Jahren haben, in die richtige Richtung gehen und nicht rückwärtsgewandt sind.

Winnie Mandela, das ist die Frau, die das sogenannte Necklacing immer wieder gefordert hat. Ich will Ihnen mal sagen, was das ist: Da wird jemandem – dem Delinquenten – ein Reifen um den Körper geschnallt, er wird mit Benzin übergossen und den Rest können Sie sich vorstellen.

Das Beste ist: Es besteht kein Risiko einer Kernschmelze wie bei den herkömmlichen Kernkraftwerken. Die Energiegewinnung wäre extrem kostengünstig. Die Stromkosten würden für die Haushalte deutlich sinken. Die damit günstige Herstellung von synthetischem Benzin und Hydrazin wäre der Schlüssel, um endlich unabhängiger vom Erdöl zu werden. Wir könnten unsere Autoindustrie schützen und weiterhin Verbrennungsmotoren bauen, deren Abgase Stickstoff und Wasserdampf wären. Selbst die GRÜNEN könnten nichts dagegen einwenden. Die Technologie ist CO2-frei, also klimaneutral, um hier im Duktus dieser neuen religiösen Irrlehre zu sprechen.