Die Luftverkehrsteuer hat also nicht dazu geführt, dass ab Düsseldorf oder ab Köln/Bonn weniger geflogen wird. Wenn es doch so wäre, hätte ich die Zahlen völlig missinterpretiert. Es trifft auch nicht zu, dass Menschen, die von nordrhein-westfälischen Flughäfen abfliegen wollten, jetzt massenweise ins Ausland fahren. Fahren Sie einmal zum Flughafen Weeze und schauen sich im Parkhaus die Nummernschilder der Autos an. Mindestens jedes zweite Fahrzeug am Flughafen Weeze gehört einem Niederländer. Die Niederländer kommen nämlich herüber, um ab Weeze zu fliegen. Diese lenkende Wirkung tritt also gar nicht ein.
Ich sage das in aller Deutlichkeit in Richtung derjenigen Eltern, die ihre Kinder nach wie vor in solche gesundheitsschädigenden Situationen bringen: Es gibt aus meiner Sicht kein Recht auf die Freiheit, seine Kinder gesundheitlich zu schädigen, auch nicht in einem geschlossenen Fahrzeug.
Doch leider - und bei jeder Autofahrt von St. Wendel nach Saarbrücken bedauere ich das außerordentlich - wird es noch Jahre dauern, bis das automatisierte Fahrzeug den aktuellen Individualverkehr ersetzen kann. So lange können wir nicht warten. Wir brauchen früher Konzepte, die die Attraktivität und die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Personennahverkehrs sichern. Ich finde, es ist Zeit, innovativ zu handeln und die Grenzen so zu überschreiten, dass der öffentliche Personennahverkehr auch für denjenigen, der ein Auto besitzt und eigentlich gerne Auto fährt, so attraktiv wird, dass er sein Auto auf dem Weg zur Arbeit getrost in der Garage stehen lässt, auch wenn er nach Saarbrücken, Saarlouis oder Luxemburg pendelt.
Stellen Sie sich einmal vor, Sie träumen schon eine Zeit lang von einem schönen neuen Auto, von einem Porsche, in einer gewünschten Farbe, in einer bestimmten Ausstattung, also mit gewissem Zubehör, alles schon reiflich überlegt, und jetzt hätten Sie auch das nötige Kleingeld zusammen, um das Wissen und Können, die Ideen und Erfahrungen, die Arbeit und Leistungen sämtlicher Facharbeiter, Ingenieure und sonstiger Mitarbeiter und Lieferanten zu bezahlen, die nötig sind, damit solch ein faszinierendes Fahrzeug überhaupt entstehen kann. Jetzt wollen Sie endlich bestellen, und dann das! Sehen Sie es sich an!
Noch verbessern müssen wir den Bereich des Technologietransfers aus den Hochschulen in die Unternehmen. Die Hochschulen forschen zu vielfältigen Bereichen, die für die Automobilbranche von Bedeutung sind, zum Beispiel zu Karosserietechnik, Fahrzeugleichtbau und Sicherheit an der Hochschule für Technik und Wirtschaft oder zur IT-Sicherheit, von Bedeutung gerade vor dem Hintergrund automatisierten Fahrens, im heutigen CISPA. Wie weit die Forschung bereits heute ist, um Fahrzeuge zu trainieren, auf unterschiedliche Verhaltensmuster von Menschen zu reagieren, ohne dass dafür ein Kind extra vor ein autonomes Fahrzeug laufen müsste, damit dieses Fahrzeug lernt, im richtigen Moment zu bremsen, konnte ich mir gestern auf der CeBIT in Hannover anschauen. Wir sind im Saarland auf diesem Feld richtig stark, gerade im Bereich der künstlichen Intelligenz, die auch im Fahrzeugbau und in der Entwicklung immer stärker an Bedeutung gewinnen wird.
Dort, wo es geht, meine Damen und Herren, sollen junge Menschen Busse und Bahnen nutzen können. Sie müssen nicht alle Auto fahren. Sie müssen nicht alle schon einen Führerschein haben und sind vielleicht noch auf Busse und Bahnen angewiesen. Gerade für junge Menschen mit wenig Kohle und Knete, wie sie sagen, und ohne Führerschein und Fahrzeug können wir die Ausbildung damit deutlich attraktiver machen.
Am Mittwoch, dem 16. Mai 2018, kam es im Zuge einer versammlungsrechtlichen Aktion in Salzwedel nach Medienberichten zu einem Vorfall mit einem Pkw. Dieser Pkw soll durch seinen Fahrer in die Reihen der Demonstrierenden gesteuert worden sein. Ein Demonstrationsteilnehmer soll durch diesen Angriff leicht verletzt worden sein, andere Teilnehmer und Teilnehmerinnen sollen dem Fahrzeug durch Sprung zur Seite rechtzeitig haben ausweichen können.
Da die angeforderten Unterstützungskräfte noch nicht in Salzwedel eingetroffen waren, konnte der Aufzug in dieser Phase die St.-Georg-Straße in ihrer Breite blockieren, sodass andere Verkehrsteilnehmer mit ihren Fahrzeugen zwangsläufig zum Halten gezwungen wurden. Unter diesen Verkehrsteilnehmern befand sich auch ein Fahrzeugführer mit seinem Pkw Audi, welcher dem Umfeld der örtlichen Rockerszene Hells Angels zugerechnet werden kann. Dieser Pkw-Fahrer wurde gegen 17:50 Uhr vermutlich von Versammlungsteilnehmern erkannt, die daraufhin dessen Fahrzeug attackierten und beschädigten (Abtreten der Außenspiegel und Zerkratzen des Fahrzeug- lacks).
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer mit seinem Fahrzeug bei Grün in die Kreuzung einfährt, der vertraut darauf, dass der Querverkehr Rot hat, ohne dass er vorher aussteigt und nachprüft, ob das stimmt.
Wenn Sie einen normalen Transporter von der Stange nehmen, dann haben Sie das Problem, die Postausträgerinnen sowie die Postausträger haben häufig das Problem, dass verschiedene Höhen angewendet werden müssen, wenn sie Pakete rausnehmen, und sie sich beim regulären Fahrzeug ganz tief bücken müssen. Und da hat die Deutsche Post zum Beispiel von vornherein gesagt, sie bauen ein eigenes Fahrzeug, was direkt auf ihre Klientel, auf ihre Fahrerinnen und Fahrer ausgerichtet ist. Da ist der Vorteil, dass man einfach die Türen aufmachen kann in der normalen Höhe,
was sehr gut ist für den Rücken und für die sonstige Arbeitsweise. Das mit der Heizung kann ich nicht ganz verifizieren. Ich kann mir aber vorstellen, dass es dort verschiedenste Möglichkeiten gibt, man zum Beispiel nachts, wenn das Fahrzeug geladen wird, einfach die Heizung am Strom anschließt, wenn es noch geladen wird, und das Fahrzeug schon beheizt wird. Selbst wenn dann die Reichweite reduziert wird, kann man die Strecken reduzieren. Dann kann man nicht die 80 Kilometer ausnutzen, sondern muss die Route auf 60 verkürzen, vielleicht im Innenstadtbereich. Mit der ersten Generation, glaube ich, würde die Deutsche Post sowieso nicht in allen Bereichen zufrieden sein, deswegen gibt es die zweite und mittlerweile auch den Streetscooter XL, der auf andere Ansprüche getrimmt ist. – Vielen Dank.
Auch das muss man sich vor Augen halten. Das heißt, wir brauchen eine Verkehrswende. Ich brauche eine Stärkung des ÖPNV, weil es weniger Sinn macht, wenn jeder mit einem einzelnen Fahrzeug durch die Gegend fährt, und im Regelfall sitzt bei uns im Auto bloß einer. Wenn wir einen leistungsfähigen, effizienten ÖPNV hätten, der solche Anreize bietet, auch vom Preis-Leistungs-Verhältnis her, dass Menschen stärker animiert werden, diesen ÖPNV zu nutzen, ist das der beste Beitrag zur Luftreinhaltung und der beste Beitrag zum Klimaschutz. Deshalb sollten hier die Hauptanstrengungen unternommen werden und auf diese Art und Weise auch Diesel-Pkw über kurz oder lang mehr oder weniger unnötig werden.
Deshalb, meine Damen und Herren, ist der Antrag der CDU-Fraktion und auch der Antrag der AfDFraktion aus unserer Sicht abzulehnen, weil wir zu Alternativen zu diesen klimaschädlichen und wirklich für das Ökosystem, in dem wir leben, inakzeptablen Technologien kommen müssen. Natürlich können wir das dem Fahrzeugkäufer, der ein Fahr- zeug gekauft hat – in gutem Treu und Glauben, dass er das auch entsprechend nutzen kann –, nicht von heute auf morgen aufdrücken, dass er die Änderungen finanzieren muss. Die Autoindustrie muss die aktuelle Änderung finanzieren, damit das Fahrzeug die Abgaswerte einhält, und wir brauchen aber schnellstmöglich ganz viel Kraft. Da muss sich auch die Bundesregierung intensivst bemühen, um die Verkehrswende hinzubekommen, damit wir zu einem vernünftigen, umweltverträglichen Verkehrssystem kommen. Danke schön.
Und was passiert? Genau während unserer Debatte stellt Bosch in Peking ein Fahrzeug mit einem Motor vor mit 13 Milligramm Stickstoffausstoß auf einem Kilometer – weit, weit unter der Grenze, aber ein Beweis dafür, dass es möglich ist, genau in diesem Thema unsere Technologie weiter einzusetzen.
Das gilt auch für die noch laufenden Atomkraftwerke. Frankreich und England steigen aus der Kohle aus, weil sie unter anderem voll auf die Atomkraft setzen. Und, meine Damen und Herren, das Gleiche gilt auch für den Verbrennungsmotor. Daher müssen wir arbeiten unter anderem an der Zukunftssicherheit und Umweltfreundlichkeit des Verbrennungsmotors, weil wir ihn noch lange benötigen werden, hier besonders den umweltfreundlichen Diesel. Mein nächstes Fahrzeug wird wieder ein Diesel werden.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte es ganz kurz machen. Wir haben hier zwei Anträge vor uns liegen. Den Kollegen von der CDU wollte ich eigentlich den Hinweis geben, das als Bundesratsinitiative für Ihre Bundestagsfraktion mitzunehmen, denn das sind wesentliche Bestandteile der Bundespolitik. Wir hoffen, dass sich die Förderkulisse beispielsweise für ein Verkehrsinfrastrukturgesetz dort noch mal wesentlich verbessert, dass Sie da noch mal für das Programm „Saubere Luft“ tätig werden, das sich auf Bundesebene nur für den Ersatz von Dieselautos bzw. Dieselbussen durch Elektrofahrzeuge einsetzt und eine Reihe von Maßnahmen für den Radwegebau fokussiert, allerdings nichts für das eigentliche elektrifizierte Fahrzeug, für Straßenbahnen oder auch für die Elektrifizierung der Deutschen Bahn vorsieht. Ich denke, das wäre wesentlich sinnvoller, als die Thüringer Landesregierung zu beauftragen, sich für ein Dieselfahrzeug einzusetzen.
Wir hatten im Dezember auch einen Antrag gehabt, da ging es darum, dass man synthetische Kraftstoffe erzeugt. Dort habe ich ausgeführt, dass wir nicht glauben, dass wir nur mit Elektrobatterien und Elektrofahrzeugen weiterkommen, sondern wir immer betont haben, wir würden auf einen Energiemix setzen, auf verschiedenste Methoden. Beispielsweise in Rostock haben wir unsere landesweit erste Wasserstofftankstelle, aber Wasserstofffahrzeuge sind rar. Es gibt aktuell deutlich mehr batteriebetriebene Fahrzeuge als Wasserstoff. Ich kann mir das vorstellen, zumindest ist das meine Perspektive, wenn ich mich mit dem Verkehr auseinandersetze. Im Gegensatz zu Herrn Abgeordneten Borschke tendiere ich eher zum Elektrofahrzeug als nächstes Fahrzeug, aber aktuell haben die, zumindest, was die neuen und gut funktionierenden Modelle angeht, eher ganz lange Lieferzeiten. Also wenn ich jetzt bestelle, kriege ich es wahrscheinlich dieses Jahr gar nicht mehr, weil die sehr gefragt sind. Also nein, ich glaube nicht, dass erst mal alle Fahrzeuge in Deutschland überhaupt mit Batterien ausgestattet werden, sondern dass wir je nach Anwendungsfall verschiedene Möglichkeiten, verschiedene Kraftstoffarten haben werden. Wir werden sicherlich im Kurzdistanzbereich vielleicht in der Woche nur ein paar Hundert Kilometer zurücklegen, so, wie es die Post zum Beispiel macht. Die Post hat Streetscooter und die Mitarbeiter wissen dann, wie viel Kilometer sie am Tag zurücklegen, und können das planen, dass sie genau mit ihren Fahrzeugen hinkommen. Selbst die kleinsten Modelle schaffen 80 Kilometer. Wer glaubt denn, dass wir mit 80 Kilometern überhaupt irgendwo hinkommen? Die Post weiß aber ganz genau, wie viel Kilometer sie fahren muss mit den Paketfahrzeugen, und kann das deswegen vorher schon festlegen.
Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist davon gesprochen worden, dass wir über den Gesetzentwurf zu Carsharing in Bayern beraten müssen, und wir tun das heute in Erster Lesung. Wir alle erleben, dass eine jünger werdende Generation eine andere Form von Mobilität wählt. Der Bezug zum eigenen Auto ist ein deutlich anderer, auch die Gewichtung des eigenen Autos. Die Stellplätze in Metropolen führen zur Frage, ob man sich überhaupt ein Fahrzeug anschaffen oder leisten sollte, ebenso stellt sich das Problem der Luftreinhaltung und der Emissionen. Dies alles führt dazu, dass der Zuspruch zu Carsharing ständig zunimmt.
Zu Frage 2: Der Landesregierung liegen über die in Pressemitteilungen genannten Zahlen hinaus keine eigenen Erkenntnisse vor. In Eisenach könnte nach Einschätzung des Betriebsrats und der Gewerkschaft die Belegschaft von 1.800 auf 1.000 sinken, wenn dort künftig nur noch ein Fahrzeug gebaut werden würde und nicht, wie bisher, zwei. Im Motorenwerk Kaiserslautern sollten die Beschäftigten einem Szenario zufolge künftig keine Motorenteile mehr herstellen, sondern nur noch die Endmontage leisten. Das würde nach Einschätzung des dortigen Betriebsratschefs eine Verringerung der Mitarbeiterzahl bedeuten, wobei keine genauen Zahlen genannt werden. Vonseiten Opels ist hierzu bisher keine Kommentierung erfolgt.
Vergleicht man ein Erdgasfahrzeug mit einem benzinbetriebenen Fahrzeug, so stellt man fest: Das CNG-Auto emittiert 35 % weniger CO2, sogar 99 % weniger Feinstaub und 67 % weniger Stickoxid. Ähnlich positiv fällt auch die Bilanz im Vergleich zum Dieselfahrzeug aus. Hier ergeben sich Emissionseinsparungen von 23 % weniger CO2, 50 % weniger Feinstaub und ganzen 96 % weniger Stickoxid.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bin Matthias Hey dankbar, dass er die sogenannten Automobilexperten angesprochen hat, denn das ist keine Petitesse. Wenn aus der Wissenschaft der Öffentlichkeit erklärt wird, das Werk Eisenach sei ineffizient, dann suggeriert das, dass es ja wohl selbstverständlich oder verständlich sei, dass es geschlossen wird. Dem muss mit aller Entschiedenheit entgegengetreten werden. PSA fordert 850 Euro pro Fahrzeug. Dieser Wert kann eingehalten, ja, er kann sogar unterboten werden. Ineffizienz entsteht nur, wenn man ein jetzt bestehendes Werk mit einer GM-Plattform mit einem Werk vergleicht, das eine PSA-Plattform hat – Äpfel und Birnen vergleicht. Das sollte einem Wissenschaftler nicht passieren. Also tragen Sie die Botschaft nach außen: Eisenach ist effizient!
Um dieses Ziel zu erreichen, verfolgen wir verschiedene Ansätze. In den für den Leichtbau besonders relevanten Bereichen der Material- und Werkstoffwissenschaften, die sehr facettenreich sind, der Ressourcentechnologie samt Umweltforschung und Energietechnologie sowie im Fahrzeug- und Maschinenbau arbeiten die drei Universitäten in Chemnitz, Dresden und Freiberg in verschiedenen Projekten zusammen und natürlich auch getrennt in ihren jeweiligen Bereichen, um möglichst viele Synergien zu heben. Dabei konzentriert sich die TU Dresden vor allem auf die Entwicklung von Mehrkomponentenwerkstoffen und möglichen Fertigungstechnologien, wobei die Textiltechnik besondere Berücksichtigung findet. Der Schwerpunkt der TU Dresden wird daher auch als Smart Design bezeichnet. An der TU Bergakademie Freiberg liegt das Hauptaugenmerk auf der Arbeit an und mit hochfesten metallischen Werkstoffen und Hartstoffen, die eine Teilmenge der Mehrkomponentenwerkstoffe bilden, sodass hier der Schwerpunkt im sogenannten Smart Material liegt.
Durch die Einbeziehung von in Sachsen angesiedelten Industriepartnern – das kann man anhand der Liste dieser Technologieförderung sehr schön sehen – im Bereich des Fahrzeug- und Maschinenbaus wird zudem eine möglichst zeitnahe industrielle Anwendung der neuen Werkstoffe gefördert. Damit werden mittelfristig Arbeitsplätze in der Region gesichert und die Attraktivität Sachsens als Standort des Maschinenbaus, des Flugzeugbaus und der Automobilindustrie gestärkt.
Wissenschaft und Forschung müssen für die Zukunft Antworten liefern. Wer will das bestreiten? Aber die Richtung muss doch die Regierung in NordrheinWestfalen vorgeben und sagen, wo es hingeht, wo Geld in die Hand genommen wird, damit die Menschen wissen, welche Autos sie sich morgen kaufen können, damit die Handwerker vor Ort wissen, welches Fahrzeug sie sich besorgen können. Da bleiben Sie völlig im Ungefähren. Was für eine Art und Weise des Umgangs ist das? Unter uns Politikern können Sie das noch machen, aber die Menschen draußen im Land, die Handwerker haben eine vernünftige Antwort verdient.
Es ist eindeutig Erpressung, die Beschäftigten aufzufordern, auf Lohn zu verzichten, obwohl man genau weiß, dass ein Lohnverzicht nicht auffängt, wenn das Werk nur mit einem Fahrzeug ausgelastet werden soll, was den schleichenden Tod bzw. ein langsames Zudrücken der Schlagader dieses Werks bedeuten würde. Es ist Erpressung, wenn man von den Beschäftigen Personalabbau fordert, wenn man von den Beschäftigten verlangt, dass nur noch die Hälfte im Werk arbeitet. Denn genau das bedeutet, dass das Werk auf lange Sicht nicht haltbar wäre.
Die gestrige Ausgabe einer großen Thüringer Zeitung – ich habe sie hier mit nach vorn gebracht – enthält nun ein Interview mit Herrn Lohscheller, einem Opelvorstand aus Deutschland. Darin wird er gefragt, ob er sich an die Vereinbarung hält, in Eisenach zwei Modelle zu bauen. Darauf antwortet Herr Lohscheller: Er will „das Werk […] zweischichtig auslasten“, indem dort „ein Fahrzeug und eine Variante“ gebaut wird. Wortwörtlich. Darunter kann man auch verstehen: Der angekündigte Geländewagen, der in Rede steht, kommt und wird mit herkömmlichem und Elektroantrieb gebaut, also mit einer Variante. Aber das hieße dann: ein Fahrzeug, und: auf Dauer keine Auslastung der Produktionslinie. Und vor allem heißt das: Hier werden nicht die Dinge umgesetzt, die vereinbart waren – nämlich
Es ist nicht so, wie Sie das dort dargestellt haben. Sie haben gesagt, der sitzt im zweiten Fahrzeug und hilft praktisch demjenigen, der zuerst beim Unfallopfer ist. Nein, so wird es nicht sein. Es wird so sein, dass die Notärzte in einer Zentrale sitzen und praktisch gar nicht mehr mit rausfahren. Das ist doch völlig klar. Das ist Augenwischerei, was Sie da erzählen. Deshalb bin ich schon der Meinung, wir sollten auch klaren Wein einschenken. Ich bin nicht der Meinung, dass wir Telemedizin nicht benötigen im Notfallbereich, aber aus anderen Gründen. Wir haben nämlich nicht genug Notfallärzte. Das ist das Problem. Deshalb wäre eine Optimierung dieser Maß- nahmen und dieser Verfahren durchaus sinnvoll. Aber wir müssen kritisch hinschauen, hat das Konsequenzen auf die Qualität, und die darf es nicht haben. Die Unfallopfer dürfen nicht schlechter versorgt werden, als wenn ein Arzt da wäre. Deshalb von unserer Seite her: Ja, wir akzeptieren das, telemedizinische Unterstützung ist sinnvoll und richtig, aber wir müssen kritisch draufschauen, ob dadurch nicht eventuell ein Risiko entsteht – deshalb Begleitung dieser Angelegenheit und kritisches Raufschauen, und eventuell werden wir zurücksteuern müssen. Das ist mein Beitrag. – Danke.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir stehen jetzt vor einer Situation, bei der klar ist, Opel kann nicht so weitermachen, wie es jahrelang durch GM geführt wurde. Die Marktführerschaft, die GM auf dem Weltmarkt erreicht hat, hat dazu geführt, dass sich das Unternehmen nicht mehr modernisiert hat und dass tatsächlich Technologie im Ein- satz war, die am Ende die einzelnen Standorte nicht mehr im internationalen Wettbewerb gehalten hat. Deswegen war die Entscheidung, als die Frage stand, ob Opel veräußert wird, eine Entscheidung, zu der wir als Landesregierungen gemeinsam bei der Bundeskanzlerin eingeladen waren. Der französische Konzernchef Tavares war für PSA anwesend und hat uns erläutert, welche Pläne PSA für Opel hat. In diesen Vorstellungen, die uns erläutert worden sind, wurde von ihm klar ausgesagt, er habe ein hohes Interesse daran, dass die Marke und die Firma und das Unternehmen Opel in Deutschland als eigenständige Marke im Konzernverbund der Franzosen weitergeführt wird, als eigenständige Marke im Konzern des Unternehmens PSA, so, wie PSA auch weitere Marken eigenständig führt. Das hat uns dann veranlasst, die Nachfrage zu stellen, wie es mit Rüsselsheim weitergeht, weil die Landesregierungen gemeinsam noch gut in Erinnerung hatten, wie es mit dem Produktionsstandort in Bochum geendet hat, nämlich einschichtig mit einem Fahrzeug, und am Ende hieß es, das Werk Bochum sei nicht mehr rentierlich, es könne im Wettbewerb nicht mehr bestehen. Die bittere Erkenntnis war dann, dass das Werk in Bochum geschlossen wurde, um damit die Zukunft von Opel zu sichern. Es hat die Zukunft von Opel nicht gesichert, weil die Technologie sich nicht verändert hat. PSA hat klar zugesagt – und das war auch relativ deutlich zu erkennen –, mit moderner Technologie dem Unternehmen Opel einen Innovationsschub zu verpassen. Das haben wir begrüßt. Das wäre auch – und das ist es und bleibt es auch – mit einem Personalumbau verbunden. Das ist auch verbunden und bleibt auch verbunden mit einer inneren Strukturänderung. Aber es gab zu diesem Zeitpunkt einen Tarifvertrag, den die IG Metall mit dem Unternehmen Opel verhandelt hatte, der als Tarifvertrag und als Standortsicherungstarifvertrag alle Parameter für sämtliche Standorte in Deutschland festgelegt hat und im europäischen Verbund gesichert hat, dass die Marke Opel dabei am Ende nicht geschwächt wird und nicht vom Markt verschwindet. Herr Tavares hat all das zugesagt und klar gesagt: Dazu muss sich auch die IG Metall bewegen.
Generation der Plattform bekommt, dann das Erlebnis zu haben, dass Eisenach dem unangenehmen Beispiel von Bochum folgt; ein Fahrzeug unterhalb von 100.000 Volumenauslastung – das kompensieren Sie nicht einmal mehr mit Lohnverzicht. Selbst wenn die Arbeitnehmer dann noch mal Lohnverzicht leisten, wird es nicht mehr ausreichen, um den Standort zu sichern. Das ist im Moment der Konflikt.
Natürlich gehen wir aber auch hier mit den Werten so weit he runter, dass wir die EU-Normen erfüllen: knapp 60 % Reduk tion des Ausstoßes gegenüber 1990 und nur noch wenige Messstellen, an denen der EU-Jahresmittelwert überschritten wird. Allein mit der fortlaufenden Erneuerung der Fahrzeug flotte und den versprochenen Softwareupdates würden 2019 nur noch wenige Messstellen in wenigen Städten in unserem Land die Grenzwerte reißen.
Punkt zwei: Ich frage Sie, ob Sie wissen, wie ein Software-Update in einem Fahrzeug stattfindet, wie diese logistische Leistung stattfindet, wie die Vorbereitung abläuft, wie der Rollout einer Software stattfindet. Können Sie abschätzen, wie lange die Umstellung einer Software bzw. das Update in einer Rollout-Maßnahme dauert? Könnte es vielleicht sein – das gebe ich Ihnen noch mit –, dass der Effekt, nachdem die Maßnahme im Jahr 2017 begonnen worden ist, sich wohl erst zum Ende des Jahres 2017 bzw. 2018 einstellt? Könnte das sein? Wenn Sie Fakten in den Raum stellen, sollten sie auch belegbar und belastbar sein.
Davon sind insbesondere Handwerker und Pendler aus dem ländlichen Raum betroffen, die auf ihr Fahrzeug aus wirtschaftlichen Gründen dringend angewiesen sind. Diesel-Gebrauchtwagen mit Euronorm 5 gelten schon jetzt als nicht mehr verkäuflich. Das ist der schon jetzt angerichtete Schaden durch das schädliche Fahrverbotsgerede, meine Damen und Herren.
Aber wenn ein Autokäufer in gutem Glauben ein Fahrzeug gekauft hat, das die Norm nicht einhält, stellt sich die Frage, wer diesen Schaden tragen und die Nachrüstung zahlen soll.
Die Antwort ist einfach: derjenige, der diesen Schaden verursacht hat, indem er Fahrzeuge nicht der Norm entsprechend ausgeliefert hat. Ich sprach gerade von Automobilherstellern, die sich bei der Herstellung von Autos an die – heute überholte – Euro-5-Norm gehalten haben. Diese Fahrzeuge können nachgerüstet und auf ein höheres Level gehoben werden. Deren Nachrüstung ist aber von denen, die das Fahrzeug damals rechtmäßig und regelgerecht ausgeliefert haben, nicht zu finanzieren. Wir reden nur von denen, die schon damals betrogen und sich nicht an die Normen gehalten haben.
Diejenigen, die unverzichtbar sind, müssen beim Rausfahren deutlich besser kontrolliert werden, als es bisher der Fall war. Sie sind bisher abgespiegelt worden, und das war unzureichend. Die Kollegen, die sich das vor Ort angeguckt haben, wissen das. Wir haben als Sofortmaßnahme Kameras besorgt, damit man den Unterboden besser sieht. Das ist von Herrn Meiborg als nicht ganz großer Wurf bezeichnet worden. Da hat er recht. Wir werden uns jetzt daranmachen, entweder die schon seit Langem diskutierte Grube – die Sie aus der KfzWerkstatt kennen – dort zu installieren. Da gibt es Arbeitsschutzfragestellungen; die Gewerkschaften sind nicht ganz so begeistert, dass die kontrollierenden Beamten bei schlechtem Wetter, Schneematsch und Ähnlichem unter dem Lkw kontrollieren, wenn es vom Abrieb oder wenn Öl tropft. Sie haben schon gefragt, ob sie das mit einem transparenten Regenschirm machen. Das wäre für mich nicht das Entscheidende, wichtig ist, dass wir die optimale Sicherheitstechnik bekommen. Wir machen eine Markterkundung, was Scansysteme angeht. Da gibt es ganz interessante Angebote, die einen Vorher-nachherVergleich machen, das Fahrzeug beim Rein- und beim Rausfahren fotografieren, einen Abgleich machen und Alarm geben, wenn sich etwas verändert hat. Das scheint mir der richtige Weg zu sein. Wie gesagt, wir machen eine Markterkundung, was es auf dem Markt gibt und was es kosten könnte. Zum Personal: Auch dort gibt es eine ganze Reihe von Ausführungen in den Gutachten, dass die Attrappe, die Herr Mouki im Haftraum drapiert hatte, fahrlässig übersehen wurde. Dort geht es darum – ich habe das auch vor zwei Tagen in der „Abendschau“ gesagt –, die Sensibilität der Mitarbeitenden immer hochzuhalten. Wie man das erreicht, ist die zentrale Herausforderung der mittleren Führungsebene, dass die Kolleginnen und Kollegen des Allgemeinen Vollzugsdienstes nicht mit dem Bewusstsein in die Anstalt gehen: Es ist jetzt zehn Jahre gutgegangen, es wird auch heute oder morgen gutgehen –, sondern mit dem Bewusstsein den Dienst antreten: Es könnte heute etwas passieren. – Und genau so müssen sie dann entsprechende Kontrollen durchführen und Aufmerksamkeit an den Tag legen. Da besteht Optimierungsbedarf und Optimierungsnotwendigkeit, wie gesagt, das ist Aufgabe der mittleren Führungsebene. Das werden wir in den Fortbildungen noch intensiver zum Gegenstand machen. Ich habe angekündigt, dass wir das testen werden. In anderen Sicherheitsbereichen gibt es das auch. Am Flughafen wird auch die Aufmerksamkeit des Personals getestet. Das werden wir in Zukunft auch machen. Sie werden Verständnis haben, dass ich das hier nicht weiter ausführen möchte, damit die Kolleginnen und Kollegen sich nicht im Detail darauf einstellen können.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren über ein wichtiges Thema. Es geht um Umweltschutz, um Stickoxide, es geht aber auch, wie der Kollege Glauber gerade gesagt hat, um Verbraucherschutz. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in Deutschland in gutem Glauben, ein sparsames Fahrzeug zu erwerben und dabei gleichzeitig zum Klimaschutz beizutragen, einen Diesel gekauft. Der Staat hat diese Entwicklung auch noch gefördert, indem er den Dieselkraftstoff steuerlich deutlich begünstigt hat. Niemand konnte erahnen, dass in diesem Zusammenhang in einem bisher unvorstellbaren Maß manipuliert und betrogen wird, und das noch dazu von der deutschen Vorzeigebranche, der Autoindustrie.
Denn eines sollte doch klar sein: Viele Menschen besitzen heute ein Fahrzeug mit Benzin- oder Dieselantrieb. Diese Menschen können nicht von heute auf morgen und wahr scheinlich auch nicht alle innerhalb der nächsten zwei, drei Jahre auf Elektrofahrzeuge umsteigen, selbst wenn sie alle ge nug Geld dafür hätten.
Es kann nicht jeder auf die Bank gehen und sagen: „Jetzt plün dere ich einmal mein Konto, 30 000 €. Ich kaufe mir ein neu es Fahrzeug,
Früher war es in unserem Land der Bergbau. Heute sind es Forschung, Fahrzeug- und Maschinenbau sowie die Stahlindustrie. Wir haben eine moderne und innovative Stahlindustrie, die zu Beginn der 2000er-Jahre schon einmal als Old Economy politisch diskreditiert wurde. Im Gegensatz zu anderen haben wir uns als SPD immer gegen jene politischen Kräfte gewehrt, die die Zukunft unserer Industrien frühzeitig abgeschrieben und damit gefährdet haben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Saarland ist ein Industrieland. Wir wollen, dass es ein solches bleibt. Es stimmt, dass das Saarland einen Pulsschlag aus Stahl hat. Um ihn weiter hören zu können, arbeiten wir gemeinsam mit der Ministerpräsidentin, mit der Wirtschaftsministerin - -
Deshalb muss man auch klar benennen, wer hier die Verantwortung hat. Das dürfen nicht die Betrogenen sein, sondern das müssen die Betrüger sein, denn es ist die Pflicht der Automobilindustrie, sich entweder um eine kostenfreie Nachrüstung zu kümmern, und zwar um eine, die etwas taugt, also nicht nur um Software-Updates, oder aber sie müssen das mangelhafte Fahrzeug ersetzen.
Welcher Mensch in Baden-Württemberg, der gezwungen ist, mit seinem Fahrzeug nicht nur zwei Jahre, sondern vielleicht acht, zehn oder zwölf Jahre lang zu fahren, würde heute, bei diesem Kurs der Regierung, ein Fahrzeug kaufen, das im Mo ment der neuesten Technologie entspricht, wenn er nicht weiß, ob er das Fahrzeug tatsächlich acht oder zehn Jahre benutzen kann? Die Absatzzahlen im Bereich der Verbrennungsmoto ren und insbesondere bei Diesel gehen zurück. Warum? Weil die Politik das Vertrauen der Menschen in solche Investitio nen verhindert, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Dabei ist eine solche Umrüstung durchaus problematisch. Es handelt sich um eine komplexe bauliche Veränderung am Fahrzeug. Es wird ein SCRKatalysator mit Abgasrohr benötigt, dazu ein AdBlueTank inklusive Pumpe und Heizelement sowie Sensoren und ein Motorsteuergerät. Und es ist damit zu rechnen, dass die Lichtmaschine nach dem Umbau 5 % mehr Energie verbraucht.
Und bei der Batterietechnologie habe ich von Ihnen noch nie eine kritische Würdigung dessen gehört, woher eigentlich die Rohstoffe kommen und was bei der Produktion von Batterie zellen an Energie notwendig ist, um hier überhaupt ein kon kurrenzfähiges Fahrzeug herzustellen.
Die zweite große Veränderung bringt die Digitalisierung mit sich. Das Auto entwickelt sich vom gesteuerten zum assistier ten und selbst steuernden Fahrzeug, vom Datenneutrum zum Datenzentrum. Es wird autonom unterwegs sein und dem Nut zer digitale Serviceangebote machen. Ausgestattet mit zahl reichen intelligenten Kameras, Sensoren und softwaregestütz ten Steuerungssystemen verfügt es über mehr Computertech nik als manch kleines Rechenzentrum. Damit eröffnen sich ganz neue Möglichkeiten – etwa für mobile Dienstleistungen –, aber es ergeben sich auch ernst zu nehmende Sicherheits fragen, wie wir ja gerade erfahren haben.
Baden-Württemberg zeigt hier Weitsicht. Wir gehen einen Schritt voraus und werden zwei Leuchtturmprojekte mit eu ropäischer Strahlkraft nach Baden-Württemberg holen, die auch die Wettbewerbsfähigkeit und die Systemkompetenz be fördern. Ich denke, die Systemkompetenz und die Ökosphä re, die wir in Baden-Württemberg haben, sind hoch anerkannt; ich werde bei jeder Auslandsreise darauf angesprochen und dafür gelobt. Um diese Systemkompetenz zu behalten, haben wir uns bewusst dafür entschieden, in den Bereich Batterie zelle/Batterie/Energiespeicher zu investieren. 30 bis 40 % der Wertschöpfung am Gesamtfahrzeug wird bei einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug die Batterie, davon 60 bis 80 % die Batteriezelle, einnehmen. Daher ist das ein ganz strategischer Bereich – nicht nur aus technologischer, sondern auch aus volkswirtschaftlicher Sicht.
Außerdem fördern wir neue Lösungen für Ride-Sharing, bei dem mehrere Menschen für eine gemeinsame Strecke ein Fahrzeug zusammen nutzen. Hier tut sich gerade sehr viel, und wir unterstützen Unternehmen bei der Entwicklung inno vativer Mitfahrdienstleistungen.
Ein anderes Beispiel, das zeigt, wie sich die Technik dreht: 2004 hat die US-Forschungsagentur DARPA eine Great Challenge ausgeschrieben. Gesucht wurde ein autonom fahrendes Fahrzeug, das 200 Meilen durch die Wüste autonom zurücklegt. Keines der Teams hat das Ziel erreicht, das beste hat gerade einmal sieben Meilen zurückgelegt. Heute, 13 Jahre später, werden autonom fahrende Autos in Serie gebaut. Ein BMW fährt perfekt zu jeder Tag- und Nachtzeit mit Tempo 200. In 13 Jahren von „geht nicht“ zur Serie.
Herr Ministerpräsident, wenn man dann über diese Sorgen spricht, dann ist es, meine ich, falsch, zu behaupten, dies sei ein Blick in den Rückspiegel. Die Menschen, die aus ihrem Fahrzeug, das sie Leben nennen, nach außen blicken – und zwar auch durch die Frontscheibe, nicht nur durch den Rück spiegel –, fragen sich, wie sie zu ihrem Arbeitsplatz gelangen; sie fragen sich, wie sie Mobilität organisieren. Die Arbeitneh merinnen und Arbeitnehmer fragen sich überdies, wie sie zu künftig ihr Einkommen erwirtschaften sollen. Das sind keine Fragen, die mit einem Blick in den Rückspiegel beantwortet werden, sondern diese Fragen werden mit dem Blick durch die Windschutzscheibe beantwortet.
bis nach Usedom gefahren ist, der wird doch sein Wohnmobil nicht vor Usedom stehen lassen, sondern der will mit dem Fahrzeug auf die Insel drauf.
und stellen uns vor, es wären Autos. Dann ziehen wir eine Vergleichsgröße heran und sagen: In Dresden sind circa 282 900 Fahrzeuge zugelassen. Wenn Sie jetzt den von Deutschland gemachten Anteil an CO2 zugrunde legen, dann wäre das ein Zuwachs um ganze 1,2 Fahrzeuge; und dieses 1,2 Fahrzeug – vielleicht ein Kleinlaster – ist dafür verantwortlich, dass in Dresden der Verkehr nicht läuft.