laboration und Unterstützung innerhalb der Kreativgemeinschaft. Der kürzlich vorgestellte Kulturund Kreativwirtschaftsindex gibt einen Einblick in die wirtschaftliche Lage dieses Sektors in der Region. Er reflektiert das aktuelle Stimmungsbild innerhalb der verschiedenen Branchen von Musikwirtschaft über den Kunstmarkt bis hin zu Software und Games. Dieser Bericht, der in Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg, der IHK Berlin, der IHK Potsdam und des Medienboards BerlinBrandenburg erstellt wurde, zeigt die Bedeutung der Branche für die regionale Ökonomie und für uns alle auf. Bundesweit gesehen – und das ist interessant – gehört die Kulturund Kreativwirtschaft mit einem Umsatz von 175 Milliarden Euro zu den wichtigsten und umsatzstärksten Wirtschaftsbranchen in Deutschland. Das wusste wahrscheinlich nicht jeder. Mit einer Bruttowertschöpfung von 103 Milliarden Euro liegt sie über dem Niveau des Maschinenbaus. Insgesamt sind in den elf Teilmärkten der Kulturund Kreativwirtschaft 1,8 Millionen Menschen beschäftigt. Zu den besonderen Herausforderungen dieser Branche gehört, und jetzt kommt es auch wieder, die Bewältigung der Auswirkungen Ihrer falschen politischen Antworten auf Corona, die zu einem deutlichen Umsatzrückgang und fast zur Zerstörung von Teilen dieser Branche geführt haben. Wir erwarten von einem künftigen Monitoring folgende Anforderungen: detaillierte Darstellung der verschiedenen Sektoren innerhalb der Kreativwirtschaft, also dass man Musik, Film, Design, Software trennt, wirtschaftliche Kennzahlen wie Umsatz, Beschäftigungszahlen, Beitrag zum BIP, Investitionen und Exporte, die Analyse aktueller Trends, Herausforderungen und Chancen, eine Vergleichsanalyse, die zeitliche Entwicklungen und Vergleiche mit anderen Regionen beinhaltet, eine Bewertung der Innovationskraft und Aktivitäten, schließlich die Evaluation und Auswirkung von Förderprogrammen, also die Effektivität staatlicher und privater Förderungen. Ich sage nur, alles was uns in Berlin weiterbringt, unterstützen wir. Auch hier gibt es keinen politischen Dissens. – Guten Abend!

Was in dieser Auflistung aber leider komplett fehlt, das ist die Games-Branche. Da haben wir in Hessen doch einiges zu bieten. Ich möchte fast sagen: Da haben wir in Hessen n o c h einiges zu bieten.

Ich hätte es mir im Antrag und vor allem im Koalitionsvertrag gewünscht – mit dir, Bijan Kaffenberger, im Verhandlungsteam hätte ich das auch fast erwartet –, dass wir in Hessen aus den vielen Gesprächen in den letzten Jahren gelernt haben und unsere vollkommen unzureichende Games-Förderung endlich mindestens auf das Niveau der anderen Bundesländer angepasst hätten.

Ich schaue in meinen Landkreis Darmstadt-Dieburg, zum Campus Dieburg. Die Studentinnen und Studenten in diesem Bereich können, dürfen – ich würde fast sagen, sie müssen – sich weiter in die RB 75 setzen. Dann fahren sie vier Bahnstationen nach Osten, kommen in Bayern an und haben dort eine tolle Games-Förderung. Ich glaube, das kann in Hessen nicht unser Anspruch sein.

Mit den Special Olympics werden wir diese Barrieren überwinden. Wir stärken die Inklusion mit Blick auf unsere Infrastruktur und vor allem auch die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Die Kraft des Sports liebe Kolleginnen und Kollegen, davon bin ich überzeugt wird die Menschen in unserem Land zusammenbringen. Mit unserem Arbeitskreis waren wir beispielsweise bei den Special Olympic World Games in Berlin anwesend. Wir haben dort schnell gesehen, mit welchem Eifer und vor allem welcher Leidenschaft die Athletinnen und Athleten bei der Sache sind. Ich freue mich jetzt schon zum Beispiel auf die strahlenden Augen von unserem Spitzensportler Christof Olbrich, unserem Tennis-Ass, wenn er die Möglichkeit hat, in zwei Jahren in seiner Heimat seine Medaillensammlung erweitern zu können, gleichwohl das muss man an dieser Stelle noch einmal betonen es den Athletinnen und Athleten weniger um den Wettkampf beziehungsweise Wettbewerb geht, sondern vielmehr um die Freude am Sport, die Freude am Miteinander und die Freude am Leben.

Erinnern wir uns: Das Thema Special Olympics ist für uns als Saarland nicht fremd. 2023 hatte Berlin die Ehre, als erste deutsche Stadt die Special Olympics World Games auszurichten, die vom 17.06. bis 25.06.23 stattgefunden haben. Vor den Spielen wurden die internationalen Sportlerinnen und Sportler mit dem Host Town Programm willkommen geheißen. Mehr als 200 Host Towns, über 200 kommunale Projekte wurden ausgewählt, Delegationen aus aller Welt von 6 bis 300 Mitglieder in Deutschland zu empfangen. Im Saarland gab es folgende Host Towns für Athletinnen und Athleten und deren Angehörige: Perl hatte Haiti zu Gast, Saarbrücken Benin, St. Wendel Zimbabwe, Spiesen-El versberg Kongo und Hellas. Höhepunkt der Special Olympics Auftaktveranstaltung bei mir in Perl war ein Benefizbasketballmatch zwischen den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Kommunen und dem Basketballteam von Special Olympics Luxemburg ein beeindruckendes Spiel, bei dem unsere kommunalen Vertreterinnen und Vertreter leider den Kürzeren gezogen haben. Nun sind wir als Saarland nicht Ausrichter der World Games, aber auch mit unseren Host Town Standorten haben wir bereits gezeigt: Auch die Veranstaltungen rund um die tatsächlichen Spiele sind ein wahres Spektakel. Das werden sie 2026 sicher auch sein.

Ein wichtiges Beispiel wurde eben schon genannt, das ist die Games-Branche. Der deutsche Markt setzt 10 Milliarden Euro mit Gaming um. Von der Wertschöpfung fließt aber nur ein winziger Bruchteil nach Hessen. Während Berlin, Bayern und NRW zwischen 3,5 Millionen Euro und 5,3 Millionen Euro bereitstellen, sind es in Hessen sage und schreibe 260.000 Euro. In der Folge verliert Hessen als Standort an Boden. Das gilt vor allem für die Programmierung von Spielen: Junge Entwickler verlassen Hessen, um woanders zu arbeiten und zu gründen. Das muss sich endlich ändern, meine sehr geehrten Damen und Herren.

Ein eigenständiges Ministerium für Digitales haben wir als SPD-Fraktion und ich als digitalpolitischer Sprecher immer gefordert. Das ist das Erste, was wir hier an Impulsen setzen. Es ist jetzt da, und das freut mich. Wenn ich dann höre, dass wir irgendwie nichts zur Games-Branche haben: Im Koalitionsvertrag steht drin, dass wir die Games-Förderung ausbauen und dass wir sie weiterentwickeln. Auch der Mediencampus in Dieburg ist genannt; das sind jetzt noch einmal andere Zuständigkeiten. Aber auch daran haben wir gedacht. Glauben Sie mir, liebe Kolleginnen und Kollegen, das haben wir nicht vergessen.

Was ich ganz interessant fand an dem Antrag der CDU, ist der Hinweis auf didaktische Methoden, wie zum Beispiel die Serious Games. Ich habe da mal ein bisschen gegoogelt, was das eigentlich ist und bin auf ein sehr interessantes Serious Game gestoßen. Das heißt „The Unstoppables“ und beschäftigt sich mit Diversität. Ich kann mir gut vorstellen, dass man solche Serious Games, also quasi didaktische Spiele, also quasi digitale Spiele,

Games im Fach Soziales Lernen zum Beispiel anwenden kann. Das passt gut zu dem Thema, und das lässt sich da gut integrieren.

Serious Games und so angeht. Das ist aber kein Widerspruch, sondern das und Ähnliches passiert bereits. Wie gesagt, wir sind uns einig

Bei der Forschung und Aufklärung wollen wir die Games-Branche zur Finanzierung heranziehen. Wir halten es für geboten, das Thema in den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung zu überweisen und gemeinsam mit den Deputationen für Inneres und Verbraucherschutz eine Expertenanhörung zum Suchtpotenzial von digitalen Spielen und Lootboxen durchzuführen. Auf dieser Basis können weitere Maßnahmen auf Landesund Bundesebene erarbeitet werden. – Vielen Dank!

möchte ich Ihnen auch noch darüber Auskunft geben, dass wir mit der neuen Fördervereinbarung mit dem Landessportbund für die nächsten sechs Jahre den Breitenund Leistungssport absichern, und das auf einem deutlich gestiegenen Niveau; dass wir im Doppelhaushalt infolge der Special Olympics World Games jetzt auch die Mittel für den Behindertensportverband verdoppeln; dass wir uns darum kümmern, dass jedes Kind in Berlin schwimmen lernt und wir daher weiter den Betrieb der Berliner Bäder, auch bei gestiegenen Energiekosten, finanzieren und zusätzlich den Weg der Bädersanierung fortsetzen; und, auch wichtig, da die meisten Sportanlagen in bezirklicher Hand sind, dass wir das Sportanlagensanierungsprogramm um insgesamt 12 Millionen Euro im Doppelhaushalt stärken.

Dass Berlin wirklich Sport kann, haben wir gezeigt. Wir hatten in diesem Jahr die World Games. Was für eine hervorragende Veranstaltung! Wir hatten dazu eine Aktuelle Stunde. Ich habe dazu gesprochen. Solche Projekte haben Strahlkraft. Da können wir zeigen, dass Berlin mehr ist als die Rigaer Straße, dass Berlin mehr ist als der Görlitzer Park, dass Berlin mehr ist als Negativschlagzeilen. Wir können zeigen und beweisen, dass wir mehr können. Wir haben tolle Menschen, die sich im Sport engagieren. Wir können Großprojekte mit Kooperationen großer Fernsehanstalten und Ähnliches. Es ist wichtig, dass wir das fortführen.

Es geht um ein starkes Wirtschaftswachstum und um Ansiedlungsund Gründungsförderung, die wir voranbringen wollen. – Es geht, zum zweiten, um das Arbeiten für die klimaneutrale Stadt mit den Investitionen in erneuerbare Energien, in den Masterplan Solarcity, Geothermie, Wasserstoff, Windenergie, all die Themen. – Es geht, zum Dritten, um die besten Köpfe und Hände für Berlin, um das Thema Gründungsförderung, Stadt der Frauen, Handwerksunterstützung und auch um die Frage, wie wir diejenigen, die als Fachkräfte in unsere Stadt kommen wollen, unterstützen. Dafür haben wir eine Vielzahl von Programmen im Haushalt enthalten. Wir wollen damit erreichen, und das ist eine ganz klare wirtschaftspolitische Strategie, Innovationsstandort Nummer 1 in Europa zu werden. Wir setzen auf die neuen Branchen, auf Fintech, Greentech, auch auf das Thema Games, aber genauso auf den Industriestandort Berlin, auf ein starkes Handwerk, auf die Frage, wie wir unsere Betriebe, egal, ob im Dienstleistungsbereich, in der Hotellerie, Gastronomie oder auch bei den modernen Techbranchen bestmöglich unterstützen können. Dieser Haushalt dient dazu.

Für den Medienhaushalt gilt das Gleiche wie für unseren Gesamthaushalt: Wir sagen klar, welche Aufgaben vorrangig gegenüber anderen sind, und zwar ohne dabei substanzielle Einschnitte vornehmen zu müssen. Unsere zentralen Schwerpunkte im Medienhaushalt lauten: Medienvielfalt sichern, Lokaljournalismus stärken, Medienbildung fördern und insgesamt die führende Position des Medienstandorts NRW festigen. Wir unterstützen weiterhin die starken Branchenevents. Wir setzen die Förderung für Serious Games und Gamification-Anwendungen fort, und wir verstetigen das Engagement für den E-Sport. Wir bauen wichtige Projekte wie den #DigitalCheckNRW weiter aus und setzen darüber hinaus neue Impulse, etwa beim Aktionsplan gegen Desinformation, denn die individuelle Medienkompetenz zu stärken, bleibt natürlich ein zentraler Schwerpunkt.

Mit Blick auf die Filmund Medienstiftung, die schon angesprochen worden ist, werden wir im kommenden Jahr mit Einsparungen konfrontiert sein. Sie bleibt allerdings – und das möchte ich hier ganz bewusst festhalten – die zentrale Agentur zur Förderung des Filmund Games-Standorts hier bei uns in Nordrhein-Westfalen.

In gleicher Weise gilt das für den Bereich der Games. Hier bleibt es bei der Förderung von 3,5 Millionen Euro. Das ist angesichts der schwierigen Haushaltslage ein wichtiges Signal für die Branche und wird dort auch gesehen. Wir sind es dieser aufstrebenden Branche allerdings auch schuldig, nicht zuletzt deshalb, weil die Förderung seitens der Bundesregierung weiterhin sehr unstetig bleibt.

Mit Blick auf den Medienstandort ist es natürlich wichtig, dass wir neben der Filmförderung und der Games-Förderung entsprechende Möglichkeiten der Vernetzung haben; Frau Blumenthal hat es gerade angesprochen. Ich glaube, wir haben in NordrheinWestfalen eine Landschaft von guten Veranstaltungen, die wir auch im kommenden Jahr trotz der schwierigen Haushaltslage mit Blick auf die Förderung durch das Land aufrechterhalten wollen. Die Landesregierung bleibt ein verlässlicher Partner, und es gelingt uns sogar, trotz dieser Situation neue Akzente zu setzen. Ich denke etwa an das „Seriencamp“, das wir von München nach Köln geholt haben. Das war ein voller Erfolg in seiner ersten Ausgabe, und insofern freue ich mich schon auf die zweite im kommenden Jahr.

Und dann möchte ich Ihnen noch etwas sagen, weil Sie immer suggerieren, wir nähmen die Stadt nicht mit: Bei allen großen Veranstaltungen, die wir als Sportler hier in Berlin hatten – ich erinnere an die Special Olympics World Games – waren die Berlinerinnen und Berliner mit dabei. Sie waren mit dabei! Wir haben sie dazu aufgerufen, und sie sind gekommen. Ich kriege heute noch Gänsehaut – ich weiß gar nicht, wie oft ich das schon gesagt habe –, wenn ich daran denke, wie wir alle – auch Sie im Übrigen – im Stadion diese Spiele mitverfolgt haben,

Das haben Sie jetzt vergessen – oder ich habe es nicht gehört; dann entschuldige ich mich dafür, Herr Schatz. Auch das ist ein großer Mehrwert. Paralympische Spiele auszurichten heißt, dass wir als Stadt auch dort schon sehr gut auf dem Weg dorthin arbeiten. Deshalb habe ich auch vorhin das mit den Special Olympics World Games gesagt. Ich muss Ihnen also ehrlich sagen: Ich bin als Sportsenatorin begeistert davon, und wenn Sie diese Begeisterung auch übernehmen würden, Herr Schatz, würde ich mich sehr freuen.

Das sortiert sich ein in das Gesamt-Messekonzept, zusätzlich zu den traditionellen Veranstaltungen wie Grüne Woche, IFA und ITB, eben auch neue Konzepte hinzuzuholen. Wir haben insbesondere im Bereich Greentech, FinTech und Games dort neue, innovative Ideen, um das Messekonzept und die ganze Tätigkeit der Messe nach der schwierigen Zeit der Pandemie wieder nach vorne zu bringen und wirklich zu sagen: Es ist nicht nur ein Neustart gelungen, sondern es gelingt eine krisenresiliente Entwicklung durch solche Veranstaltungen.

Und viertens: Mit ihrer Strategie Sportgroßveranstaltungen betreibt die Bundesregierung eine Gigantomanie bei ausgewählten Sportevents. Mit den European Championships 2022 in München, den Invictus Games 2023 in Düsseldorf oder der Fußballeuropameisterschaft der Männer 2024, während für andere große Sportveranstaltungen deutlich weniger Geld und Engagement des Bundes eingesetzt werden. Diese Gigantomanie lässt berechtigte Zweifel an den Versprechungen, dass Olympische und Paraolympische Spiele in Deutschland nachhaltig und bescheiden organisiert werden können.

Auch bei wichtigen Industrieforschungsprojekten wollen Sie den Rotstift ansetzen. Der schlägt ganz besonders bei uns in Hamburg extrem zu, nämlich bei der Kürzung der Games-Förderung: von 76 auf 48 Millionen Euro. Das werden wir in Hamburg merken. Anstatt, dass die Ampel endlich mal zur

So hätte zum Beispiel ein Blick in die vor drei Jahren beantwortete Große Anfrage „Kulturland Thüringen stärken“ mit der Drucksache 6/7104 geholfen, Antworten auf die unter Punkt I des FDP-Antrags gestellten Fragen zur Entwicklung der Medien- und Kreativwirtschaft zu bekommen. Der Antrag der FDP wärmt demnach erneut die bereits vor drei Jahren gestellten Fragen auf. Das kann man machen. Auch wir wollten damals von der Landesregierung wissen, welchen Anteil die Detailbranchen „Musikwirtschaft“, „Buchmarkt“, „Film- und Rundfunkwirtschaft“, „Designwirtschaft“, „Presse- und Werbemarkt“, die „Softwareund Games-Industrie“ am Bruttoinlandsprodukt in Thüringen hat, wie viele Arbeitsplätze und Unternehmen hier angesiedelt sind, wie hoch das Steueraufkommen ist usw., usw. Wichtig für die CDU war damals und ist heute immer noch die entscheidende Frage, welche Potenziale die Medien- und Kreativwirtschaft für den Wirtschaftsstandort Thüringen insgesamt hat und welche Wege und Möglichkeiten es gibt, um diese Potenziale weiter auszubauen. Was tut eigentlich die Landesregierung dafür, um diese Potenziale zu heben und zu festigen? Meine Damen und Herren, aus diesem Grund und weil der Antrag der FDP mit gerade einmal elf Fragen zur Entwicklung des Medienstandorts Thüringen der Bedeutung der Thematik in keiner Weise gerecht wird, hat die CDU-Fraktion nachgelegt und nunmehr zum Thema „‚Medienland‘ Thüringen stärken: Schwächen abbauen – Potentiale heben!“ eine Große Anfrage eingereicht, die sowohl dem Thema, als auch der Bezeichnung „groß“ gerecht wird. Wir sind sehr gespannt auf die Antworten auf die mehreren Hundert Fragen, die wir in dieser Anfrage aufgeworfen haben. – Kollege Montag, das ist so.

Schwerpunkte gesetzt werden. Weil es in den weiteren Haushaltsberatungen vom Verfahren her nicht mehr möglich sein wird und ich diesen Bereich betreue, gestatten Sie mir kurz den Hinweis: Ich freue mich, dass wir hier für die Bereiche Musik und Clubkultur entsprechende Akzente und Schwerpunkte setzen können, denn die leisten einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung dieser Stadt. Ich bin der Wirtschaftsverwaltung sehr dankbar, was das Thema Games betrifft, dass mit dem House of Games hier neue Technologien und Ideen für kreative junge Leute berücksichtigt werden. Das ist ein wichtiger Baustein in dieser Strategie. Nicht zuletzt danke ich dem Regierenden Bürgermeister für sein Engagement, was den Bereich Kinoförderung und Filmwirtschaft betrifft, der internationaler Markenkern dieser Stadt ist. Ich will aber auch sagen – das hat der Regierende Bürgermeister sehr diplomatisch und höflich ausgedrückt –: Was die Bundeskulturministerin mit der Berlinale veranstaltet, ist schon ein einmaliger Vorgang. So etwas gab es in der Vergangenheit noch nie. Dass 130 renommierte, internationale Filmschaffende sich in einem öffentlichen Brief genötigt fühlen, darauf hinzuweisen, dass der Umgang mit der Berlinaleleitung unmoralisch und unprofessionell ist, sollte uns sehr zu denken geben. Das ist im Umgang mit einem so herausragenden Filmfestival in Berlin absolut unwürdig.

Vorherigen Sonntag gingen die Special Olympics World Games mit einer großen Party zu Ende. Rund 20 000 Menschen feierten noch mal mit Bühnenprogramm, Zusammensein und einem Feuerwerk am Brandenburger Tor. Athletinnen und Athleten mit geistiger Behinderung, Mehrfachbehinderung und Beeinträchtigungen aus 176 Ländern hatten sich zuvor in 26 spannenden Sportarten miteinander gemessen. Die Weltspiele, die seit 1968 alle vier Jahre ausgetragen werden, fanden dieses Jahr zum ersten Mal in Deutschland statt. Es war das größte Multisportevent in Deutschland nach den Olympischen Spielen in München 1972. Ohne Übertreibung kann ich hier klar sagen: Dieses Fest der Freude am Sport bot der Inklusion eine bisher einmalige Bühne. Es war ein rauschendes Sportfest.

1 100 Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter, 71 Übersetzerinnen und Übersetzer, rund 3 000 Trainerinnen und Trainer und Betreuende sorgten für einen reibungslosen Ablauf der Spiele. Mehr als 100 000 Tickets, und damit deutlich mehr als erwartet, wurden verkauft. Insgesamt 330 000 Zuschauende verfolgten die Wettbewerbe live. Bei den Wettkämpfen wurden 4 002 Medaillen und 6 670 Auszeichnungen vom vierten bis zum achten Platz von den Aktiven und vom Publikum mit viel Jubel gefeiert. Die deutsche Mannschaft gewann über 150 Medaillen. Mich berühren die Weltspiele noch immer sehr. Hinter jeder Athletin und hinter jedem Athleten steht eine ganz besondere Geschichte. Eltern wurde vielleicht mitgeteilt, dass ihr Kind ein Problem sein werde, eine Belastung allemal, dass es nie leistungsfähig sein könnte. Den Kindern begegnete vielfach Ablehnung, Ausgrenzung bis hin zu Hass. Ihnen wurde und wird immer noch zu oft die Teilhabe an der Gesellschaft faktisch verweigert. Und dann machen genau diese Menschen bei den Special Olympics World Games mit und repräsentieren ihr Heimatland vor einem Weltpublikum. Die Athletinnen und Athleten tun das mit Ehrgeiz, Lebensfreude und mit ganz viel Stolz. Zigtausende waren dabei, feuerten an, applaudierten und spornten damit die Athletinnen und Athleten zu noch mehr Höchstleistungen an. Ich habe auch einige Wettbewerbe besucht. Wer die vor Glück strahlenden Augen gesehen hat, wird das nicht mehr vergessen; auch mir geht es so. Werte wie Anerkennung und Respekt sind bei den Special Olympics auch angesichts der mit einem so großen Event einhergehenden Professionalisierung und des Wettbewerbscharakters der sportlichen Spiele von großer Bedeutung.

Seit den Olympischen Spielen von 1972 waren die Special Olympics eine der größten Sportveranstaltungen in Deutschland, ganz gewiss hier in Berlin. Wir haben ein großes Sportfest erlebt, bei dem Freundschaft und Begegnung im Mittelpunkt standen und sportliche Höchstleistungen erbracht wurden. Viele Familien haben uns erzählt, aber auch wir selbst haben es ja gemerkt, wie beeindruckt wir und sie von Berlin waren und sind. Und sie wollen auch wiederkommen: Bilder aus einem bunten und freundlichen Berlin sind mal wieder um die Welt gegangen – eine sehr schöne Sache. Die Geschichte des Berliner Olympiageländes sowie die Nutzung des Sports und der Spiele von 1936 für die Hitler-Propaganda dürfen und werden wir aber niemals vergessen. Aber – und das ist das Wichtige und das Schöne – 2015 haben im Olympiapark mit der Eröffnungsfeier in der Waldbühne die Maccabi Games, die Weltspiele der Sportlerinnen und Sportler jüdischen Glaubens, stattgefunden. Und jetzt, 2023, sind nun Sportlerinnen und Sportler aus aller Welt mit Beeinträchtigungen in das Olympiastadion eingelaufen. Was für eine Wendung der Geschichte, dass in den Monumenten von einst heute die Menschen Sportfeste feiern, die von den Nazis entmenschlicht, verfolgt und vernichtet wurden. Was für eine tolle Geschichte!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Zusammen unschlagbar“ – unter diesem Motto standen die Special Olympics World Games. Sie sind genau die Art von Sportgroßveranstaltung, die wir austragen wollen und die Berlins Image gut tut.

Infrastruktur ist natürlich die Voraussetzung. Das hat man auch bei den Special Olympics World Games gesehen. Barrierefreie Sportstätten können nicht genutzt werden, wenn man nicht hinkommt. Barrierefreiheit braucht es also nicht nur in den Sportstätten, sondern auch auf dem Weg dahin und natürlich auch für das Publikum. Und ja, wir haben das Projekt Jahn-Sportpark, und wir unterstützen auch das Projekt Inklusionsstadion, aber das reicht bei Weitem nicht aus. Damit der Standort auch Breitensport, ob organisiert oder nicht organisiert, zugutekommt, muss vor allem der Park in den Blick genommen werden. Dieser darf nicht weiter hintendran oder nebenbei mitgeplant werden, sondern muss vielmehr ins Zentrum der Überlegungen und Planungen rücken. Der Alltag da draußen ist für viele Menschen nicht durch ein einziges Leuchtturmprojekt besser. Damit Berlin tatsächlich vor Inklusion hell leuchtet, braucht es ganz viele Laternen in der gesamten Stadt. Deshalb sollten ab heute alle neuen Sportstätten inklusiv gebaut werden, in allen Bezirken und für alle erreichbar.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Sportlerinnen und Sportler und Teilnehmer der Special Olympics World Games letzte Woche hier bei uns in Berlin! Als Sportpolitiker hat man es manchmal nicht so einfach. Die Sportmetropole Berlin muss mit internationalen Erfolgen und Großveranstaltungen aufwarten, damit man hier in der Aktuellen Stunde mal mehr als drei Minuten sprechen darf. Ich sage nur:

Special Olympics World Games bei uns in Berlin waren die größte Multisportveranstaltung seit den Olympischen Spielen 1972. Ich glaube, Berlin hat das geschafft, wir haben das geschafft. Man kann stolz darauf sein, was Berlin in der letzten Woche geleistet hat.

aber auch seitens der Förderer, dem Bundesinnenministerium und vor allem der Senatsverwaltung für Inneres und Sport in Berlin. So war es auch kein Wunder, dass wir über die ganze Woche dieser großartigen Veranstaltung, den Special Olympics World Games, auch einen gut gelaunten Regierenden Bürgermeister Kai Wegner gesehen haben und auch eine gut gelaunte Innenund Sportsenatorin Iris Spranger, die dieses Topsportevent mit ihrem Team, angeführt von Frau Staatsekretärin Böcker-Giannini, hier in Berlin überhaupt erst ermöglicht hat.

Es kam zu über zehn akademischen Studien, gerade im Gesundheitsbereich, so viele wie nie zuvor bei Special Olympics World Games. Die Aufzählung von Fakten und Superlativen könnte ich unendlich fortsetzen, aber ich glaube, an der Stelle ist auch noch einmal Zeit, sich ganz herzlich zu bedanken: bei all denen, die diese tolle Woche ermöglicht haben, vorneweg bei den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, bei den Volunteers, bei den Veranstaltern, natürlich auch beim Landessportbund, der das begleitet hat, und bei der Senatsverwaltung, hier vertreten durch Iris Spranger, aber, man muss auch fair sein, auch bei allen Fraktionen. Denn dieses Projekt ist tatsächlich fraktionsübergreifend unterstützt worden. Vor allem zum Schluss, mit am wichtigsten, der Dank an alle Berlinerinnen und Berliner, die für eine großartige und tolle Stimmung in dieser Stadt gesorgt und damit gezeigt haben, dass die Athleten und alle Teilnehmer zu Gast bei Freunden waren!

Ich erinnere mich noch an die letzte Sitzung des Sportausschusses. Das war unmittelbar vor der Eröffnung am Samstag. Dort hatten wir in einer Anhörung den Geschäftsführer der Special Olympics Philipp Bertram und Herrn Silbersack zu Gast, die uns Rede und Antwort gestanden haben. Ich war beeindruckt. Ich war beeindruckt von der Euphorie, die die beiden Menschen ausgestrahlt haben, von der Vorfreude. Ich habe mir selbst die Frage gestellt: Meine Güte, wir haben jetzt nach den Olympischen Spielen 1972 das wahrscheinlich vergleichbar größte Sportevent in Deutschland. Die sind ja gar nicht nervös! Ich erinnerte mich: Drei Wochen vorher habe ich – das ist im Vergleich so gering, aber nicht minder wichtig, würde ich sagen – ein Fußballturnier der U12-E-Junioren mitorganisieren dürfen. Das waren ganze zwölf Mannschaften. Ich hatte mich auch bemüht, Profis von Turbine Potsdam zu bekommen und so weiter. Ich war unfassbar angespannt und nervös, ob das alles funktioniert, die App und Ähnliches, das Klein-Klein. Diese Professionalität unter diesem Druck – wenn ich überlege, man wusste: 7 000 Athleten aus 176 Nationen, diese Herausforderung. Ich habe die Staatssekretärin Böcker-Giannini immer wieder gefragt: Wie ist der Stand bei den Volunteers? –, weil ich mir nur schwerlich vorstellen konnte, dass es uns wirklich gelingt, 16 000, 17 000 Volunteers zu finden, diese Größenordnung hinzubekommen, die gesamten Kooperationen mit ganz großen Privatsendern. Ich habe mich in der Vorbereitung zu den World Games immer gefreut, wenn ich mit den öffentlichen Verkehrsmitteln gefahren bin. Ich habe die Werbung gesehen und Ähnliches. Es begann für mich – ich bin ja erst seit eineinhalb Jahren im Sportausschuss – mit den Special Games auf nationaler Ebene. Dort wurde ich logischerweise mit eingeladen. Auch da war ich schon von den Fähigkeiten beeindruckt, von dem Fußballturnier, von der Leidenschaft, von den Emotionen der Athleten, von der Freude. Menschen mit geistiger und Mehrfachbehinderung haben es im Alltag definitiv nicht leicht, aber wenn man diesen Menschen eine Möglichkeit gibt, eine Sportveranstaltung wahrzunehmen, wo sie aus sich herauskommen, wo sie euphorisch sind – wenn Sie bei einer Siegerehrung dabei waren und gesehen haben, welche Emotionen dort kommen: Allein das macht es notwendig, dass wir das heute in der Aktuellen Stunde besprechen.

Auch hierauf können wir stolz sein, auch hier investieren wir gezielt, und hier investieren wir gezielt in wirkliche Teilhabe von behinderten Menschen. Ich hoffe, dass wir die große Chance, die die Special Olympics World Games uns geboten haben, nun im Nachgang zu den Spielen nutzen, um uns dieses Themas weiter anzunehmen. Wir helfen dort Menschen mit Behinderungen, in die Mitte der Gesellschaft zu kommen. Das ist eine Aufgabe, der wir uns stellen, wo wir den Sport dankbar nutzen und dankbar sind, dass sich der Sport hier mit zur Verfügung stellt und mit dafür sorgt, dass wir Teilhabe organisieren können.

Meine Damen und Herren, in den letzten Jahren gewinnt der inklusive Charakter des Sports zunehmend an Bedeutung. Dies wird von politischer Seite auch durch die Erhöhung der Fördermittel für Angebote für Menschen mit Beeinträchtigungen demonstriert. Jüngst konnten wir im Rahmen der Special Olympics World Games in Berlin sowie in den 19 hessischen Host Towns erleben, welche Kraft der Inklusionssport entwickelt und wie er neben den sportlichen Wettkämpfen insbesondere die unverzichtbaren Werte Respekt, Zusammenhalt und Toleranz vermittelt. Herzlichen Glückwunsch an die hessischen Athletinnen und Athleten zu einer beeindruckenden Medaillensammlung mit fünfmal Gold, zweimal Silber und zweimal Bronze sowie weiteren guten Platzierungen.

Zweitens muss sowohl bei vorhandenen Sportstätten als auch bei Neubauten verstärkt Wert auf Barrierefreiheit gelegt werden. An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich beim Team Special Olympics Hessen bedanken sowie bei all denjenigen, die dazu beigetragen haben, dass die World Games zu einem unvergesslichen Erlebnis wurden.

In der letzten Woche fanden die Special Olympics World Games in Berlin statt. Zunächst möchte ich an dieser Stelle einen herzlichen Glückwunsch an die Athletinnen und Athleten – die errungenen Medaillen sind schon aufgezählt worden, es sind einige zusammengekommen – und vor allem für die sportlichen Leistungen insgesamt aussprechen. Ebenso möchte ich mich ganz herzlich bei Special Olympics Hessen, Frau Ruppel, für das bedanken, was da zusammen mit den Host Towns und den Volunteers auf die Beine gestellt wurde. Das ist wirklich groß. Sie haben die World Games überhaupt erst möglich gemacht, und ich finde, das war nicht nur eine Werbung für den Sport an sich, sondern auch für Weltoffenheit und für sozialen Zusammenhalt. Vielen Dank dafür.

Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren! Sport in Deutschland wäre ohne Ehrenamt nicht möglich. Welchen Stellenwert das Ehrenamt im Sport hat, möchte ich an einem Beispiel darstellen, und zwar gucken wir mal nach Berlin. Was findet im Moment in Berlin statt? Ich hatte das Glück, am Samstag bei der Eröffnung dabei zu sein: die World Games der Special Olympics. Es ist das zweitgrößte Sportereignis in Deutschland seit 1972 und im Moment mitten im Herzen unseres Landes mit weitaus über 7 000 Athleten, die in Vielzahl eins mit sich bringen, und zwar sind viele von ihnen geistig behindert, zum Teil mehrfach behindert. Diese besonderen Athleten – so möchte ich sie mal nennen – zeigen, wie Sport eigentlich geht und was den Sport ausmacht. Trainer:innen haben mit ihren Athlet:innen seit vielen Jahren auf dieses Ereignis hingearbeitet, Schiedsrichter:innen begleiten dort ebenfalls die verschiedenen Sportarten. 26 Sportarten finden dort im Moment in Wettbewerben und Ereignissen statt.

Dieses Sportevent zeigt, in welcher Vielzahl Volunteers – nämlich 20 000 – dieses Großereignis möglich machen. Und das gilt nicht nur für ein Sportereignis wie dieses große, die World Games im Bereich der Special Olympics, sondern eben tagtäglich im Hamburger Sport. Daher geht mein Dank an die vielen Hamburger Ehrenamtlichen, die sich eben im Sport engagieren, und nicht nur dort, sondern auch in vielen anderen Bereichen: ob es die Kirchen sind, ob es die Mitarbeit bei anderen Vereinen, Verbänden, Institutionen ist, mit Kindern und Jugendlichen, mit Senior:innen. Überall da findet sich das Ehrenamt.

Lebens- und liebenswert ist unsere Stadt gerade wegen der Kultur, wegen unseres Nachtlebens. Was uns einzigartig macht, müssen wir stärken. Wir haben mit Joe Chialo, der Regierende Bürgermeister sagte es bereits, einen starken Partner der Kreativwirtschaft und Clubs gefunden. Wir werden gemeinsam, gerade in Zeiten steigender Gewerbemieten, in denen es neue und starke Herausforderungen gibt, an der Seite der Kulturschaffenden und der Kreativwirtschaft stehen. Ich beziehe ausdrücklich auch Games und E-Sports mit in diese hochspannende Szene ein, die zur DNA Berlins gehört. Insgesamt brauchen wir in Berlin für unsere Wirtschaft, nicht nur für die Kreativwirtschaft, sondern für die ganze Wirtschaft, gut ausgebildete Fachkräfte. Die Branchen leiden alle darunter. Speziell in der Pandemie haben die Branchen in der Gastronomie und der Schausteller gelitten. Da werden wir als SPD und CDU deutliche Starthilfe geben, indem wir die Sondernutzungsgebühren für die Nutzung öffentlichen Straßenlands für Gastronomie und für Schausteller bis zum Ende des Jahres 2024 aufheben werden. Das klingt so klein, ein kleines Ding, Sie wollten ja Vorschläge haben, aber die Aufhebung von Sondernutzungsgebühren wird dafür sorgen, dass wir in ganz Berlin wieder Feste ermöglichen und die Kneipen an der Ecke stärken, außerdem Kongresse und Tagungen, wo wir Zehntausende von Fachbesuchern haben werden. Der ideale Standort dafür ist und bleibt das ICC. Wir werden die Weichen für eine Zusammenarbeit mit einem starken Partner im Rahmen eines internationalen Wettbewerbs stellen, und wir werden das ICC zu einem Ort der internationalen Kongresse, Tagungen, Kunst und Kultur machen. Frau Senatorin Giffey ist tatkräftig dabei und hat unsere volle Unterstützung.

Ich will auf drei größere Bereiche unseres Haushalts eingehen. Zum einen ist das der Ausbau der digitalen Verwaltung mit rund 37 Millionen Euro. Sie sehen, darauf liegt ein großer Schwerpunkt. Weitere Schwerpunkte sind das Voranbringen des digitalen Wandels, sowohl aus gesellschaftlicher wie auch aus technologischer Sicht, mit rund 22 Millionen Euro und die Förderung der audiovisuellen Medien, also Film, Games und XR, mit rund 33 Millionen Euro.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, letztendlich ist mir noch wichtig, den Bereich der audiovisuellen Medien, Film, Games und XR, anzusprechen. Das ist nicht nur ein wichtiger Bestandteil der Kultur bei uns hier in Bayern, sondern auch schlichtweg ein ganz bedeutender Wirtschaftsfaktor. Neben den immer stärker werdenden Digitalbranchen Games und XR hat sich zum Glück nach der Corona-Pandemie auch der Filmbereich wieder erholt. Die Kinobranche und die Filmfestivals leiden trotzdem immer noch an den Folgen der Pandemie. Umso erfreulicher ist es, dass wir letztes Jahr mit unserer Förderung durch den FilmFernsehFonds Bayern deutschlandweit absolut an der Spitze standen. In Zahlen waren das 377 Projekte.

Ich komme noch kurz auf das Thema Film, Kino und Games zu sprechen. Dieser Bereich macht ja knapp ein Drittel des gesamten Budgets aus. Hier setzt ihr den Rotstift an und kürzt vier Millionen Euro weg. Zuschüsse für technische Innovationen, innovative Geschäftsmodelle, die ihr im letzten Haushalt schon reduziert hat, habt ihr jetzt komplett gestrichen. Auch das Filmfest wird mit weniger Geld finanziert, ohne dass dann andere Filmfeste dafür einen Ausgleich bekommen. Das heißt: Insgesamt reduziert ihr das Budget ganz maßgeblich. Das ist ein ganz klarer Schlag gegen die Kultur in der Fläche.

Damit nicht genug: Auch die wichtigen Mittel für die Ausund Weiterbildung werden von euch sukzessive gekürzt. Das ist nicht nur sehr schade, sondern schlecht, weil das Thema Fachkräftemangel in der Games-Branche, im Filmbereich ganz elementar ist. 75 % der Unternehmen sagen, sie kämpfen mit dem Fachkräftemangel. Dagegen muss etwas getan werden. Deshalb dürfen die Mittel nicht gekürzt werden.

Zur Filmförderung und zu Games will ich nichts sagen; denn ich glaube, die strategischen Aufgaben des Digitalministeriums sind wichtiger. Die Strukturaufgaben sind es, die das Ministerium ausmachen. Ich möchte an dieser Stelle auf den ITBeauftragten hinweisen, der die Steuerung übernehmen sowie fachund länderübergreifend die IT in der Staatsverwaltung voranbringen soll. Das ist eine Aufgabe von hohem Wert, die natürlich mit einer hohen Verantwortung verbunden ist. Sie bietet aber auch große Möglichkeiten.

Dann haben wir das große Thema Games. Das ist nicht nur etwas, das Spaß macht und ein Wirtschaftsfaktor ist, sondern wir fördern es, weil es auch Kultur ist.

Das mögen nicht immer alle so sehen, aber Games sind ein wichtiger Teil der Kultur. Deswegen fördern wir sie sehr, sehr gern.