Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir konnten heute hören und lernen: Die SPD-Fraktion hat sich mit dem Thema Wissenschaft und Forschung beschäftigt. Sie ist zu dem Schluss gekommen: Wissenschaft und Forschung sind für Sachsen-Anhalt wichtig. Die Folge ist, wir haben eine Reihe von Anträgen, und wir sprechen auf der Grundlage dieser Anträge über das Thema Hochschulen, Wissenschaft und Forschung, nunmehr auch im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes.
Stattdessen antworten Sie, Herr Senator, auf unsere Frage, welchen Stellenwert in der Senatspolitik die Wissenschaft hat, ich zitiere, mit Ausnahme von Berufsakademie und der kleinen Kunsthochschulen sei die Wissenschaft von Einsparungen ausgenommen worden. – Das klingt eher höhnisch. Die Berufsakademie haben wir in der Tat in der letzten Woche beerdigt. Bei der haben Sie lässig 400 von 1 300 Studienplätzen gestrichen. Die kleinen Kunsthochschulen, wie Sie es nennen, sollen laut Sarrazin 40 Millionen und damit die Hälfte ihrer Potentiale einsparen. Dann nutzt natürlich auch – lesen Sie es einmal nach – eine lieblose Begründung in Ihrer Beantwortung wenig. Ich habe gerade sehr wohl gehört, was Sie dazu sagen. Wichtig wäre jedoch, dass Sarrazin die öffentliche Bemerkung zurücknimmt, ihn interessiere das Gutachten der Expertenkommission nicht, Sie sollten bitte umsetzen, was er, Sarrazin, im Senat vorher vorgeschlagen habe. Die Medizin mit ihren 98 Millionen Einsparungen haben Sie übrigens bei Ihrer Auflistung vollkommen vergessen. Da das immerhin 98 Millionen sind, glaube ich, dass von der herausragenden Bedeutung der Wissenschaft eher dann die Rede sein kann, wenn es um die Einsparungen geht.
Ich kann feststellen: Beide Anforderungen, um die es hier geht, sind erfüllt worden. An ihnen wird mit Hochdruck und in guter Qualität gearbeitet. Wir haben stabilisiert, weiterentwickelt und gestärkt, und das Ministerium für Wissenschaft unter Führung der Ministerin, vor allen Dingen die Wissenschaftsabteilung, hat in Zusammenarbeit mit den Hochschulen und den Fachhochschulen in den letzten Jahren unglaublich viel geleistet und aus einer Mark und einem Euro oftmals einen mehrfachen Nutzeffekt für die Wissenschaft, für die Forschung und für die Studenten des Landes herausgeholt. Das kann, glaube ich, nicht oft genug unterstrichen werden.
Wissenschaft ist wie Bildung ein Bereich, in dem Auswirkungen nicht sofort wirksam werden. Aber es ist uns gelungen, die Weichen richtig zu stellen. Der vor kurzem veröffentlichte OECD-Bericht bestätigt die Richtigkeit unseres Handelns und die Notwendigkeit, noch stärker in Wissenschaft und Forschung zu investieren. Während der Gesamthaushalt eine Absenkung des Ausgabenvolumens erfährt, ist hier eine leicht positive Tendenz festzustellen.
Ich rate davon ab, das Kuratorium zusätzlich mit Politikern zu besetzen, um auch nicht den Anschein der Politisierung dieser Arbeit zuzulassen. Der Aspekt, das Parlament zu beteiligen, muss gleichwohl gewürdigt werden. Ich mache hier den Vorschlag, nachdem auch wir für die Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst plädieren, dort darüber nachzudenken, ob wir nicht in das Gesetz eine Regelung aufnehmen, nach der das Ministerium, das ja weiterhin die Aufsicht über die Arbeit dort führt, jährlich dem Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst einen Bericht über die Arbeit dieser Stiftung Buchenwald und Mittelbau-Dora abgibt. Und falls dieser Bericht von der einen oder anderen Fraktion dann als nicht hinreichend angesehen wird, gibt es immer noch die Möglichkeit, dass das mit einem Parlamentsantrag in diesem hohen Haus thematisiert werden kann. Also, unsere Begleitung dieser wichtigen Arbeit können wir anders absichern als durch zusätzliche Entsendung von Vertretern dieses hohen Hauses in das Kuratorium, was das fragile Gleichgewicht der Interessengruppen möglicherweise gefährdet. Davor würde ich eindringlich warnen.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Gesetzentwurf der Landesregierung, das Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes und des Thüringer Gesetzes über die Aufhebung der Pädagogischen Hochschule Erfurt in der Drucksache 3/2847, wurde auf Beschluss des Landtags vom 6. Dezember 2002 an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst überwiesen. Der Ausschuss hat in seiner 27. Sitzung am gleichen Tage eine schriftliche und mündliche Anhörung beschlossen und den Kreis der Anhörungspersonen festgelegt. Zur mündlichen Anhörung am 21. Februar wurden 24 Auskunftspersonen eingeladen, von denen 12 erschienen. Angehört wurden in schriftlichen bzw. mündlichen Anhörungsverfahren die Rektoren und Präsidenten der Thüringer Hochschulen, die Studentenwerke, die Vertreter der Studierenden, die Personalräte, Verbände der Hochschullehrer, weitere Berufsverbände, Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände, die Vertreter der Kirchen, der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft und das Centrum für Hochschulentwicklung in Gütersloh. Insgesamt wurden 58 Stellungnahmen erbeten.
Gestatten Sie mir noch einige Gedanken zur Grundidee. Der Antrag "Stadt der Wissenschaft" macht deutlich, dass es uns darum geht, Chancen für diese Stadt zu nutzen, um Hamburg ein Stückchen weiter national und international bekannter zu machen. Ziel dieses Antrags ist es, im Bereich der Wissenschaft auf Hamburg hinzuweisen.
Herr Hoff! Ich kann mir vorstellen, dass es Ihnen Spaß machen würde, wenn wir beide auch noch im Hauptausschuss säßen. Aber ich möchte Sie daran erinnern, dass von uns sehr wohl ein Finanzkonzept vorgelegt worden ist – eines, in dem die Wissenschaft auch vorkommt – und dass dieses mit den Wissenschaftspolitikern verabredet ist. Ich habe hingegen den Eindruck, dass bei Ihnen entweder etwas von Wissenschaft oder etwas von Finanzen kommt, wobei leider der Finanzsenator die Szene beherrscht, und zwar ausschließlich.
Wir alle, die gesamte Stadt hat Ihnen klargemacht, dass Sie beim UKBF an der falschen Stelle ansetzen, nämlich an den wenigen Stärken, die diese Stadt noch hat, und dass Sie vor allem, wenn Sie so massiv in erster Linie bei der Wissenschaft ansetzen, nicht mit dem Totschlagargument kommen können: Dann machen Sie doch mal Haushaltspolitik! – Die besteht bei uns darin, dass man die Stärken auch schützt, und das sind die Bereiche Wissenschaft und Kultur.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst komme ich zum Antrag der Fraktionen der SPD und FDP – Drucksache 14/1571 –. Durch Beschluss des Landtags vom 7. November 2002 ist der Antrag an den Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur – federführend –, an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung, an den Sozialpolitischen Ausschuss und an den Rechtsausschuss überwiesen worden. Der Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur hat den Antrag am 23. Mai 2003 beraten. Der Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung hat den Antrag am 27. Mai 2003 beraten. Der Rechtsausschuss hat am 3. Juni 2003 beraten. Der Sozialpolitische Ausschuss hat den Antrag am 17. Juni 2003 beraten. Die Beschlussempfehlung lautet: Dieser Antrag wird angenommen.
Das bedeutet, meine Damen und Herren, dass die Einsparauflage des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst 91 Millionen € beträgt, dass die Kunst dabei bei einem Haushaltsanteil von 10 % mit 6 Millionen € eingesetzt wird und dass damit der Wunsch erfüllt ist, den ich immer vorgetragen habe, dass die Kunst nicht überproportional, sondern nur unterproportional am Streichkonzert teilnimmt. Die Kunst muss daran teilnehmen, aber sie wird unterproportional teilnehmen. Sie wird also statt 9 Millionen € – das entspräche 10 % des Haushalts des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst – nur 6 Millionen € einsparen müssen. Dafür möchte ich dem Ministerium ein herzliches Dankeschön sagen. Das Ministerium hat verantwortlich gehandelt.
weil wir eine Große Anfrage beantragt haben, und nicht aus eigenem Antrieb. Öffentlich wird über das Ressort und seine Möglichkeiten meistens nur dann gestritten, wenn einmal wieder eine der absurden Sparideen – eher aus dem Hause Sarrazin, gebe ich zu – hinausposaunt wurde. Ein Grund für den Niedergang unserer Wirtschaft, aber auch unserer Gesellschaft insgesamt ist, dass wir alle inzwischen nicht mehr fragen, was wir für Wissenschaft und Kultur tun können, sondern, wo wir bei Wissenschaft und Kultur weiter sparen können. Das ist kein Ressortegoismus, der so argumentieren lässt. Es ist unser aller Pflicht, das zu stärken, was uns in dieser Finanz- und Wirtschaftskrise stark machen kann.
gibt es da ein Staatsverständnis oder nicht, oder machen das nur die Geschichtswerkstätten oder die Initiativen ganz von unten. Diese damals heftige Diskussion, in der wir an vielen Podien saßen, hat ein Gutes hervorgebracht, nämlich dass Geschichte auszustellen eben doch etwas anderes ist, als diese oder jene bemalte Leinwand im Museum aufzuhängen, weil der ideologische Anteil, der Schauwert, das Ästhetische, das Überwältigende, das Missverständliche an den Geschichtsobjekten dringend danach ruft, dass vor jeder Geschichtsausstellung die Wissenschaft das Wort erhält. Berlin ist vorbildlich bei der Topographie des Terrors und beim Deutschen Historischen Museum. All dies ist nach schwerem Ringen errungen, dass die Wissenschaft das erste Wort hat.
heute eine Diskussion im Abgeordnetenhaus erforderlich, wie in Zeiten leerer öffentlicher Kassen die Wissenschaft als Motor der wirtschaftlichen Entwicklung Berlins gesichert und gestärkt werden kann. Wir sind uns einig, dass Wissenschaft einer der wichtigsten Standortfaktoren für Berlin ist, wenn vielleicht nicht sogar der wichtigste.
Was Sie dagegen seit zwei Jahren mit der Wissenschaft machen, fällt vor allen Dingen durch zwei Merkmale auf. Das eine ist eine echte, gerade finanzpolitische Kahlschlagpolitik. Das andere ist, wir haben seit der Wende noch nie eine solche Ideologisierung in der Wissenschaft erlebt wie mit dieser rot-roten Koalition.
Aber wir haben ein ganz anderes als ein Ausgabenproblem. In Deutschland steht es seit Jahren nicht gut um Wissenschaft und Kultur, weil wir an Heute und nicht an Morgen denken. Es wird nicht gefragt, was wir für die Kultur tun können, sondern danach, wo man bei Kultur noch weiter sparen kann. Diese Relationen sollten auch die Finanzpolitiker kennen: Wir geben nur ein Zehntel des Landeshaushalts für Wissenschaft und Kultur zusammen aus. Seit der Wende ist der Kulturetat halbiert worden. Das Angebot hat sich hingegen glatt verdoppelt.
Hier möchte ich noch einmal hervorheben, dass die bis vor kurzem geübte Praxis der Hormonverschreibung den damals bekannten Stand der Wissenschaft dokumentierte. Den behandelnden Ärzten, die Frauen in den 90er-Jahren dazu geraten haben, Hormone zu nehmen, wenn sie über Wechseljahresbeschwerden klagten, ist kein Vorwurf zu machen. Es galt damals ja schon fast als Kunstfehler, keine Hormone zu verschreiben. Es wurde außerdem ein regelrechter Bedarf bei den betroffenen Frauen geweckt.
Damit sich das gleiche Spiel nicht bei den landesweiten Lehrerorganisationen wiederholt, möchten wir auch an dieser Stelle eine Konkretisierung vornehmen.Wir möchten zum einen die Lehrerorganisation, die im DGB organisiert ist, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, aber auch die Lehrerverbände, die im Deutschen Beamtenbund organisiert sind, mit jeweils einem festen Sitz im Rundfunkrat ausstatten.
Das jetzige Landesamt für Natur und Umwelt wird von den Verwaltungsaufgaben entlastet und nur noch Wissenschaft machen. Es wird zu einem Institut für Umwelt, Natur und Landwirtschaft umgewandelt, in dem die Aufgaben auf wissenschaftliche Grundlagenarbeit konzentriert werden und die Zusammenarbeit mit den Hochschulen und dem norddeutschen Raum ausgebaut wird.
Wir wollen mit weiteren 30 Millionen € den Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein stärken, wir wollen das Zusammenwirken von Wissenschaft und Wirtschaft fördern und investive Maßnahmen in den Wissenschaftsstandorten möglich machen.
Deshalb wundert mich auch Ihre Art der Einlassung keinesfalls. Die CDU hat in den letzten fünf Jahren für Wissenschaft und Kultur eine Vielzahl an Eckdaten aufgezeigt und konkretisiert, und Sie haben vieles davon aufgegriffen. Ich nenne nur die Landesmusikakademie, die Musikkulturförderung, bei der Sie nachgelegt haben, nachdem wir es eingefordert hatten. Ich nenne die Ingenieurwissen
Rückschlüsse auf mögliche Krankheiten, Erbanlagen oder persönlichkeitsrelevante Informationen sind dadurch gerade nicht möglich.Ich sage auch sehr deutlich:In der gesamten Wissenschaft sind bisher keine Beweise dafür gefunden worden, dass dies anders ist.
Wir müssen uns stärker auf die Aufgaben konzentrieren, die dem Land eine Zukunft ermöglichen - die Schwerpunkte im Landeshaushalt heißen deshalb Bildung, Ausbildung, Wissenschaft und Forschung -, und all das, um die Situation auf dem ersten Arbeitsmarkt zu verbessern. Wir müssen den ersten Arbeitsmarkt besser fördern. In unserer Wissensgesellschaft wollen wir das voranbringen, was langfristig Arbeit schafft, und zwar Arbeit, die Steuern erbringt, und nicht Arbeit, die Steuern kostet.
Erfreulich, wenn auch nicht zufrieden stellend ist die Entwicklung - darauf möchte ich zumindest noch eingehen - auf dem Gebiet der Wissenschaft. Besonders anschaulich ist dies im Bereich der Professuren an den Hochschulen. Insoweit hatten unsere Hochschulen bis 1999 - leider wurde das dann nicht fortgeführt - in der Bundesrepublik einen Spitzenplatz. Ich hoffe, dass wir diesen Platz im Laufe des Jahres 2003 wieder erreichen werden. Auch insgesamt sind die Bemühungen des Wissenschaftsministeriums sehr anerkennenswert, wenn man sich zum Beispiel die Zahl der Studentinnen vor Augen führt.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich nehme diese Möglichkeit sehr gern und sehr dankbar wahr. Am 18. Dezember 2002 hatten wir schon einmal die Chance, über Wissenschaft und Forschung, damals mit dem Schwerpunkt Hochschulen und Universitäten, von diesem Platz aus zu sprechen. Damals ist das in der durchaus verständlichen Genugtuung über die höchstrichterliche Feststellung des Verfassungsbruchs durch den Regierenden Bürgermeister von Berlin als Bundesratspräsident etwas untergegangen. Es wurde damals in den Hinter
Dank für Erfolge, aber auch Kritik für Verfehlungen der Gesamtheit - das ist ein anderes Thema meiner Vorbemerkungen sind immer an die Adresse eines Kollektivs oder an unser aller Adresse zu richten. Damit hat der Kommentator einer großen märkischen Zeitung mir heute das Wort aus dem Mund genommen. Wenn wir es gemeinsam schaffen, Wissenschaft und Forschung zu einem zentralen Thema zu machen und sie vor allem viel intensiver an die mittelständischen und kleinen Unternehmen unseres Landes zu binden, dann werden wir auch gemein
sam Erfolg haben. Ein britisches Institut hat vor kurzem ermittelt, dass jede Mark bzw. jeder Euro, der in die Wissenschaft, die Forschung und in die Institute gesteckt wird, den größten Nutzeffekt und die größte Rentabilität hat. Wir müssen es nur schaffen, dies hier im Lande zu verankern, und da ist noch einiges zu tun, meine Damen und Herren.
Ebenfalls auf dem Brauhausberg ist vor drei Jahren ein Forschungssatellit mit dem schönen Namen „Champ“ entwickelt worden. Er war mit seiner Balalaikaform so populär, dass es ihn sogar als Sticker für das Revers gab. Dieser Satellit hat in der Wissenschaft so viel Aufsehen erregt, dass niemand Geringeres als die NASA, die Weltraumbehörde der Vereinigten Staaten von Amerika, darauf aufmerksam geworden ist. Die NASA hat den Satelliten mehrfach nachgebaut, wirtschaftlich genutzt und damit Aufträge in Deutschland, auch in den neuen Bundesländern, ausgelöst, leider immer noch überwiegend bei Jenoptik in Jena. Im Geoforschungsinstitut werden immerhin 601 Beschäftigte gebunden und im Jahr 32 Millionen Euro investiert.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zur Güte: Ich habe über nichts anderes gesprochen als über Wissenschaft und For
Meine Damen und Herren, auch dieser Hinweis gehört zur Wissenschaft und zur Wissenschaftspolitik.
Zweitens, die Chipfabrik: Kollege Trunschke, dieser Hinweis war richtig; wenn dort etwas schief gehen sollte, was ich nicht hoffe, wird zu fragen sein, woran es lag. Aber der Versuch, dort Wissenschaft und Forschung und exklusive Ergebnisse aus Brandenburg zu verwerten und zu vermarkten, ist nicht falsch, sondern muss gerade deswegen weiterhin betrieben werden; denn unsere Bilanz der Jahre 1998 bis 2001, was Ausgründungen und Arbeitsplätze, die daraus folgen, betrifft, ist zwar schon beachtlich, aber noch nicht riesig. Es gab etwa elf Ausgründungen aus Brandenburger Instituten und es sind daraus unmittelbar 153 Arbeitsplätze entstanden. Aber das ist höchstens die Hälfte der Wegstrecke.