Ein Thema, dem ich mich unter der Zukunftsorientierung hier auch noch einmal widmen möchte, ist das Spannungsfeld zwischen Wissenschaft und Verwaltung. Hier die Experten aus der Wissenschaft und Forschung im Elfenbeinturm, und dort die Bürokraten in ihrer Trutzburg. Wir sind deshalb sehr froh, dass der vorgelegte Wissenschaftsplan mehr Hochschulautonomie vorsieht. Wie effizient sind aber Entscheidungsprozesse zwischen Hochschulen und dem Ressort? Allein bei der Diskussion um das fünfte Hochschulreformgesetz vor einigen Wochen, das die Berufung der Professuren auf die Hochschulen überträgt, konnten wir wirklich spüren, wie groß die Sorge ist, dass Beteiligungsstrukturen verkürzt werden und nicht mehr alle und jeder sich zu einer Entscheidung der Hochschule äußern kann. Sicherlich sind Entscheidungen oft komplex und nicht selten dauern Planung und Umsetzung von Bausanierungs- oder auch Neubauvorhaben auch wegen einer Bundesbeteiligung sehr viele Jahre – manchmal, und ich glaube besonders in Bremen, zu viele lange Jahre. Wer in der Wissenschaft die Nase vorn haben will, muss zügige und effiziente Entscheidungswege zulassen beziehungsweise diese organisieren. Hier haben wir in meinen Augen in Bremen, ganz besonders in Bremen, noch großen Nachholbedarf. Gerade wenn man im Ranking der Wissenschaftsstandorte keinen Boden verlieren will, muss man hier zügiger werden.
Was ich an der Frankfurter Erklärung besonders gelungen finde, ist, dass auch der Bereich der Wissenschaft mit einbezogen wurde. Auch die Wissenschaft wurde in der deutschen Vergangenheit für staatliche Ziele missbraucht, verbogen und mitunter auch verfolgt. Die Wissenschaft lebt aber ebenso wie die Kunst von der Vielfalt und kann sich nur frei und mit ihrer vollen Wirkung entfalten, wenn es keine Denkverbote oder Einschüchterungen und Einschränkungen, von welcher Seite auch immer, gibt.
Zum Schluss möchte ich einige wichtige Aspekte der gesamten Debatte aufgreifen, die ich vermisse. Zunächst es ist das Thema Wissenschaft und welche Bedeutung die Wissenschaft hat. Ich habe in diesen Tagen einen sehr interessanten Spruch gelesen: 90 Prozent der Deutschen fürchten sich vor einem Klimawandel, aber 10 Prozent fürchten sich vor einem jungen, sechzehnjährigen Mädchen. Ich glaube, das gibt es schon sehr gut wieder. Etwa genauso ist das Verhältnis, wenn man die wissenschaftlichen Arbeiten betrachtet. Der größte Teil der wissenschaftlichen Arbeiten sagt ganz klar, dass es einen Klimawandel gibt. Ich glaube, wir haben es selbst im Sommer auf der Haut gespürt. Da brauchen wir uns nichts vorzumachen. Wir sollten uns
Werte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern wurde in der 137. Plenarsitzung am 31. Januar 2019 an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung überwiesen. Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung hat den Gesetzentwurf in seiner 55. Sitzung am 21. Februar 2019 und in seiner 56. Sitzung am 21. März 2019 beraten. Der Ausschuss hat einstimmig empfohlen, den Entwurf der Landesregierung anzunehmen. Danke.
Lassen Sie mich zum Schluss noch etwas zur Zusammensetzung des Senats und dem vorliegenden Senatsgesetz sagen. Ich habe es schon gesagt, es ist der größte Senat seit 28 Jahren. Größer war der Senat nur 1991 als es die Ampelkoalition gab. Ich finde, die Größe eines Senats sagt nicht automatisch etwas aus über die Frage, ob der Senat ressortmäßig richtig oder falsch aufgestellt ist. Wir haben beispielsweise in der vorletzten Legislaturperiode, als es darum ging, einen zusätzlichen Senator zu wählen, weil sieben zu wenig waren, schon früh gesagt, dass wir als Fraktion der CDU das für richtig halten. Wir haben es auch befürwortet, Kinder und Bildung in einem Ressort zusammenzufassen. Wenn nicht sogar der Vorschlag von uns als erstes kam. Aber ich will nicht darüber streiten, wer die Idee zuerst hatte. Nichts ist in Stein gemeißelt und Ressortzuschnitte können und müssen sich ändern, aber ich habe an keiner Stelle gehört, gelesen oder auch nur geahnt, warum der Hafenbereich aus dem Wirtschaftsressort ausgegliedert werden und zu Justiz und zur Wissenschaft wandern soll. Klar, Logistik hat auch etwas mit Wissenschaft zu tun.
Am 24. November 2016 wurde der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, das Thüringer Vergaberechtsreformgesetz, in der Drucksache 6/3076 dem Landtag vorgelegt. Am 8. Dezember 2016 wurde dieser Entwurf in der 69. Sitzung des Thüringer Landtags in erster Lesung beraten und an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft überwiesen. Erstmalig wurde der CDU-Gesetzentwurf am 19. Januar 2017 in der 29. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft aufgerufen und beraten. Ebenfalls fanden in der 32., 33., 37. und 43. Ausschusssitzung Beratungen zu diesem Entwurf statt.
Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren, der Antrag der CDU-Fraktion vom 13. September 2018 in der Drucksache 6/6147 „Qualität im Thüringer Handwerk sichern – Handwerksordnung novellieren“ wurde in der 128. Plenarsitzung am 27. September 2018 behandelt und an den zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft überwiesen. Der Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft hat den Antrag in seinen Sitzungen am 29. September 2018, am 2. Mai 2019 und am 5. September 2019 umfassend beraten. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses lautet bei einigen Enthaltungen: Annahme des CDU-Antrags. Vielen Dank.
Mein Petitum war doch an die Wissenschaft gerichtet. Wir können nur Vorreiter in der Wissenschaft sein.
Dafür werde ich sehr kurz antworten. - Unser Augenmerk muss auf der Förderung der Wissenschaft und der Technik liegen. Wir müssen die Wissenschaft nach vorn bringen, damit wir dort alternative Antriebstechnologien entwickeln, die das Leben und die Umwelt weniger belasten.
Konzentrierte sich die letzte Novellierung des Landeshochschulgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2010 noch auf die Verbesserung der Leitungsstrukturen innerhalb der Hochschulen, richten wir nun den Fokus im Wesentlichen auf die Qualitätssicherung in der Wissenschaft sowie auf die Verbesserung der Arbeitsbedingungen des akademischen Mittelbaus. Stichworte sind hierbei „Vereinbarkeit von Beruf und Familie“, „Frauen in Führungspositionen der Wissenschaft“ und „Modernisierung der akademischen Forschung“.
Wir trauen den Verantwortlichen in unseren Hochschulen viel zu. Freiheit zeigt sich in der Enttäuschbarkeit von Erwartungen. Wir aber haben Vertrauen in die Wissenschaft und die Bereitschaft und die Kompetenzen der Menschen, die sich der Wissenschaft verschreiben. Zugleich nehmen wir unsere eigene politische Steuerungsverantwortung ernst, nur denken wir weniger hierarchisch als vielmehr partnerschaftlich.
Wir haben die Absicht in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben. Es sind zweieinhalb Jahre ins Land gegangen. Wir haben uns diese Zeit genommen. Manche Bürger sagen, das war zu lang. Aber ich glaube, es war wichtig, dass wir uns diese Zeit genommen haben. Denn wir wollten genau überprüfen, ob es vernünftig und richtig ist, was wir tun, wobei wir auf die Wissenschaft hören. Wir sind nicht beratungsresistent, sondern lassen uns von Daten, Fakten und der Wissenschaft und nicht von Gefühlen, Erwartungen und Stimmungen leiten.
Das, meine Damen und Herren, sind nur einige Beispiele für große Herausforderungen, bei denen wir nicht die Zeit haben, im Wege des Trial and Error zu Lösungen zu kommen. Man stelle sich einmal vor, wir würden diese genannten Herausforderungen vollständig ohne Wissenschaft lösen wollen! Wir brauchen dazu die Wissenschaft und die Hochschulen, und die Hochschulen sind auch bereit, diesen Auftrag anzunehmen.
Dass dieses Kompetenzzentrum bei uns in Hessen eingerichtet wurde, hat einen kleinen Beigeschmack. Wissenschaft funktioniert nie losgelöst. Wissenschaft funktioniert immer in dem Rahmen, in dem sie aktiv ist, also auch im Austausch mit den Unternehmen im Umfeld einer Universität. Das bedeutet: Dieses Kompetenzzentrum hier in Hessen mit dem Schwerpunkt in Darmstadt ist natürlich auch für den Standort und für die Zukunft des Standortes Hessen wichtig und von Bedeutung; denn dort werden auch die Fachkräfte von morgen ausgebildet. Das schafft Zukunft. Das stärkt unseren Standort Hessen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bis zur sechsten Klasse war ich der Ansicht, dass der Begriff Energie einfach nur das Signal ist, mit Captain Kirk oder Captain Picard das Gaspedal am Raumschiff betätigen, bis ich mir von meinem Physiklehrer sagen lassen musste, dass Energie ein wichtiges Basiskonzept der Wissenschaft ist und wie er damals sagte - eine der wesentlichen Fragestellungen, die die Probleme der Menschheit betreffen. Ich muss gestehen, seit dieser Zeit hat mich das Thema nicht mehr losgelassen. Ich bin sehr froh, dass es in den letzten Jahren sehr stark auf der politischen Agenda aufgetaucht ist, sei es durch das Pariser Klima-Abkommen, sei es durch die Arbeit der Kohlekommission, worüber sicherlich heute noch geredet werden wird.
Mit anderen Worten: Wenn nicht Ausnahmeregelungen für Wissenschaft und Lehre greifen, die für geringe Teile eines Werkes oder einzelne Zeitschriftenartikel erlauben, diese für Unterrichtszwecke und für einen bestimmten abgegrenzten Kreis von Personen, in der Regel die Kursteilnehmer oder die entsprechende Oberstufe, auch ohne Zustimmung der Inhaber der Verwertungsrechte zugänglich zu machen, dann müssten wir als Saarländer - erfreulicherweise bricht hier Bundesrecht das hypothetische Landesrecht - mit beispielsweise den Erben von Albert Einstein über die Nutzung seiner Schriften im Physik-Abitur oder denen von Ernst Jünger über die Nutzung nicht seiner literarischen, sondern seiner entomologischen Zeichnungen und Schriften in Biologiekursen verhandeln. Anders ausgedrückt: Wir halten dann unsere Schülerinnen und Schüler auf dem Wissensstand der Fünfzigerjahre gefangen, weil wir sonst nie sicher sein können, welche digitale Veröffentlichung zulässig ist. Dass sich vielleicht der eine oder andere in der AfD das vorstellen kann, sei jetzt dahingestellt. Dazu will ich mir gar keine Gedanken machen, weil ich glaube, dass ich dann zu einem Ergebnis komme, das mich um den Nachtschlaf bringt.
In der heutigen Ersten Lesung bitte ich um Zustimmung zu dem Gesetzentwurf und die Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Technologie. - Vielen Dank.
Zwei dieser Vorschläge haben Eingang in einen Abänderungsantrag gefunden, der im Ausschuss von der DIE LINKE‑Fraktion zu dem Gesetzentwurf eingebracht wurde. Der erste Vorschlag stammt unter anderem von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und zielt darauf ab, die Dauer der neuen Ausbildungsvorbereitung von einem Jahr auf zwei Jahre zu erhöhen. Der zweite Vorschlag stammt von der Arbeitskammer und hat eine Regelung zum Ziel, nach der wie in der Vergangenheit die neue Ausbil
Der Sonntag hat, so glaube ich, auch noch aus einem anderen Grund eine ganz besondere Bedeutung. Wenn man sich die Forschung darüber anschaut, was Kreativität und neue Ideen fördert - das ist übrigens eine ganz junge Wissenschaft -, so zeigt sich, dass das der Raum für Freizeit und Muße ist und die Beschäftigung mit fachfremden Dingen. Das kollektive Erleben von Freizeit führt dazu, dass im Beruf neue Ideen zutage gefördert werden. Deswegen haben wir, meine Damen und Herren, als Gesetzgeber den Auftrag, den Sonntag und die Feiertage zu schützen. Das ist die beste Wirtschaftsförderung und der beste Schutz unserer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Ziel des Antrages ist es, die Praxis des Landeshochschulrates aufzuwerten und die verschiedenen Akteure, die in der Wissen schaftspolitik unterwegs sind, zusammenzubringen. Sie sollen gerade für uns Abgeordnete ein wichtiger Kompass für unsere Entscheidungen hinsichtlich der Wissenschaftspolitik sein. Außerdem wird mit unserem Antrag Wissenschaft und For schung im Land transparenter und sichtbarer. - Herzlichen Dank.
In unserem Antrag steht: Der Zukunftsbeirat soll zu einem Drittel aus Jugendvertretern, zu einem Drittel aus Verbänden von Wirtschaft und Wissenschaft und zu einem Drittel aus Ver tretern von Politik und Verwaltung bestehen. - Ich frage Sie: Was haben Sie eigentlich dagegen? Bei allem, was wir an inno vativen Ideen haben, können wir eines nicht ersetzen: den Dia log mit den gesellschaftlichen Gruppen - nicht nur mit den Un ternehmen und Umweltverbänden, sondern auch mit den Bür gern, egal welchen Alters: mit den jungen, den mittleren und den alten. Ohne ihn wird es nicht gehen. Dass Sie das nicht so sehen, meine Damen und Herren, ist bedauerlich.
Meine Damen und Herren, welche Problemlage gilt es zu opti mieren? Die Besetzung des Landeshochschulrates wird vom MWFK bestimmt, mit dem Wissenschaftsausschuss wird sich nur ins Benehmen gesetzt; er hat keine Mitsprache oder irgend welche Anhörungsrechte. Der Landeshochschulrat agiert noch zu sehr unter dem Radar der Öffentlichkeit, weder die Gesell schaft noch die Abgeordneten des Landtages und des Aus schusses können die vielen positiven Impulse des Landeshoch schulrates wahrnehmen. Diese Situation wird der Bedeutung, die dem Landeshochschulrat und der Wissenschaft im Land zugemessen wird, nicht gerecht. Eine regelmäßige objektive Darstellung der Situation unserer Hochschulen - also regelmä ßig und ständig - in der Landespolitik erfolgt bisher so nicht. Lediglich die Sicht der Landesregierung wird immer wieder zur Diskussion gestellt.
Im Koalitionsvertrag haben wir - Sie sprachen von Strukturwandel - die Einrichtung einer Gesundheitsmodellregion aufgenommen. Es soll dort also eine Medizinische Fakultät aufgebaut werden; Sie wissen, wie schwierig das ist. Das werden Sie in keinem anderen Bereich so finden. Außerdem soll die Lausitz 5 G-Modellregion werden, und wir holen das rescEU-Programm in die Lausitz. Wissenschaft und Forschung konzentrieren sich also hauptsächlich auf die Lausitz.
Mir lag nur daran, Frau Senatorin, da stimmen Sie sicher mit mir überein, dass es, wie gesagt, eine private Initiative war, in die sich dann die Ressorts Wissenschaft und Wirtschaft auch mit eingebunden haben.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wissenschaftsplan 2025, eigentlich ist auch jetzt schon alles gesagt. Welche Bedeutung die Wissenschaftsstandorte Bremen und Bremerhaven haben, ist offenbar hier im Raum jedem bewusst. Seit dem Jahr 2004, als Bremen als erste deutsche Stadt den Titel Stadt der Wissenschaft erhielt, hat sich die Entwicklung aber weiter dynamisiert. Eine Vielzahl überregionaler Forschungseinrichtungen mit mehreren Leibnitz-Instituten, Fraunhofer-Instituten, BLR-Instituten, dem DFKI, sind zwischenzeitlich Zeichen der positiven Entwicklung der letzten Jahrzehnte. Erst am letzten Wochenende gab es das große Dossier im Weser Kurier, auch für Laien verständlich, über den überragenden Wissenschaftsschwerpunkt, nämlich die Polar- und Meereswissenschaften mit der doch überall anerkannten Frau Professor Boetius als Direktorin des AWI. Wie auch sie und viele andere nationale und internationale Forscher und Wissenschaftler, sind sie auch immer Botschafter von Bremen und Bremerhaven.
Noch einmal zum vorgelegten Wissenschaftsplan: Wissenschaft braucht gute Rahmenbedingungen zwischen Hochschulen und Politik, so steht es im Plan und merkwürdiger Weise fast auch in jedem Wahlprogramm; denn wir befinden uns in der Tat nur noch drei Monate vor den Wahlen. In der Tat, in fast jedem Wahlprogramm gibt es kaum Abweichungen, wenn es um mehr Studenten, gute Lehrer, neue Studienangebote, mehr Kooperation, internationale Digitalisierung geht. Schlagworte findet man überall. Vielleicht bei den Grünen ein bisschen mehr Nachhaltigkeit und Umweltforschung.
Wir haben eine dezidiert andere Auffassung zur Zivilklausel. Zum Thema Transfer zwischen Wirtschaft und Wissenschaft, auch das wurde schon gesagt, gibt es durchaus noch Möglichkeiten. Es gibt gute Ansätze hier in Bremen, aber das ist weit ausbaufähig.
Es hat eine Beratung im damaligen Ausschuss für Wissenschaft gegeben und, meine Damen und Herren Rot und Grün, Sie haben das hier und dort im Ausschuss abgelehnt. Wir freuen uns, dass Sie endlich einsehen, dass Studierende auch eine Präsenzbibliothek aufsuchen müssen. Auch diesem Antrag werden wir zustimmen, aber gestatten Sie, dass wir Ihnen mitteilen, dass es schon auffällt, dass Sie, wenn Sie unsere Ideen ablehnen, sie eine Zeit liegenlassen und dann wieder aufnehmen. Es fällt
Die Tiere, die für die Wissenschaft ihr Leben lassen, müssen mit Respekt und größtmöglicher Fürsorge behandelt werden. Das ist das Mindeste, was wir für sie tun können. Unter anderem sind dafür am Sonnabend über 15 000 Menschen bei uns in Hamburg auf die Straße gegangen. Das war ein wichtiges Zeichen für den Tierschutz und zeigt, dass die Menschen sehr affin sind, wenn es darum geht, die Tiere auf unserem Planeten zu schützen.
Leider ist der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft nicht anwesend. Aber ich sage Ihnen, falls Sie es hören, Herr Minister Tiefensee: Ihre Rede am letzten Sonnabend in der Messe in Erfurt anlässlich der Meisterfreisprechung ist positiv aufgenommen worden. Sie haben hier unseren mittelständischen Unternehmen Hochachtung gezollt. Auch unser Dank gilt den jungen Meistern und ihren Förderern. Ihren Antrag, so wie er jetzt hier eingebracht wurde, lehnen wir ab, da er für uns zu einseitig aufgestellt ist. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Sodann folgten die Beratungen zum Einzelplan 07 des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, der eine Steigerung des Budgets um 93 Millionen Euro auf insgesamt 1,43 Milliarden Euro vorsieht. Die Investitionsquote steigt hier um 2 auf 34 Prozent. Unter anderem sollen die Umsetzung eines Sanierungsprogramms für die Messe Erfurt und auch das Kompetenzzentrum Batterieforschung am Fraunhofer-Institut für Keramische Technologien und Systeme finanziert werden.