Schließlich soll eine engere Kooperation zwischen Schulen, Bildungsverwaltung und Wissenschaft ermöglicht werden und ein Mathematik-Monitoring zum kontinuierlichen Soll-Ist-Vergleich der mathematischen Kompetenzen hessischer Schülerinnen und Schüler erfolgen. Durch die enge Verzahnung von Schulen, Bildungsverwaltung und Wissenschaft wollen wir einen guten Transfer zwischen Wissenschaft und Praxis sowie die Beteiligung der Bildungsverwaltung im Hinblick auf die Möglichkeiten zur Umsetzung einzelner Maßnahmen erreichen.

Und ein Punkt, den ich auch noch erwähnen möchte, ist, dass wir die Frauenquote oder, ich sage mal, die Geschlechterquote dort eingeführt haben. Es ist natürlich immer noch so, dass gerade, je höher man die Treppe der Wissenschaftskarriere hochsteigt, desto weniger Frauen findet man dort, wie auch in vielen anderen Bereichen. Aber gerade in der Wissenschaft, wenn man sich die Zahlen anguckt, ist das besonders auffallend. Deswegen nützen wir auch dieses Programm, um auf diese Reform eine Stellschraube hier anzuwenden, dass wir auch im Bereich der Wissenschaft Frauenförderung vorantreiben. Dort haben wir also eine neue Stellschraube, um dort auch voranzukommen, was den Anteil der Frauen in der Wissenschaft angeht.

Mit der Wasserstoffagentur verbinden wir aber auch einen Beirat, in dem wir die Stakeholder aus Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft miteinander in Kontakt und in Verbindung bringen, um gemeinsam Ansätze zu entwickeln, die wir jetzt brauchen, damit zum Beispiel Bosch auch in Zukunft über sein Headquarter entscheidet, dass die relevanten Produkte der Zukunft vor dem Hintergrund der Wasserstofftechnologie am Standort Saarland produziert werden. Dafür ist es dann notwendig, von der Erzeugung über den Transport über die Tankstelle bis hin zu den Endabnehmern in allen Bereichen der Wirtschaft die Rahmenbedingungen zu schaffen, dass eine leistungsfähige Wasserstoffwirtschaft aufgebaut werden kann. Das Saarland kann vor diesem Hintergrund sozusagen als Labor für Europa dienen, das ist unser Anspruch. Das kann man nur mit den Stakeholdern aus der Wirtschaft, aber auch mit der Gesellschaft und der Wissenschaft gemeinsam entwickeln.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe heute bisher vor allem über Finanzen gesprochen. Deshalb drehe ich jetzt mal die Reihenfolge um und spreche als Minister für Wissenschaft und der Finanzen. Ich fange also mit der Wissenschaft an und sehe gerade, dass mein unmittelbarer Amtsvorgänger in der Funktion des Wissenschaftsministers auch hier zugegen ist. Ich glaube, das kann man sagen, ohne den enormen Einsatz einer Abfolge von Wissenschaftsministern ganz unterschiedlicher Couleur wären die Universität des Saarlands und auch die htw, die merkwürdigerweise unerwähnt blieb, aber doch einer Erwähnung wert ist, heute nicht da, wo sie stehen. Ich habe neulich die Geschichte der Informatik nachgelesen, da war ein Minister namens Breitenbach unter Lafontaine eine ganz wichtige, treibende Kraft. Wir können stolz darauf sein, dass wir in einem vergleichsweise kleinen Bundesland durch eine Strategie der intelligenten Spezialisierung eine so starke Universität haben, die es schafft, und das ist nicht einfach, einen Spagat hinzubekommen zwischen Spitzenleistungen in drei Bereichen,

Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer. Auch im politischen Leben ist es so, dass manchmal Handlungsdruck entsteht, weil schnelle Entscheidungen notwendig sind, um im Alltag bestimmte Dinge zu regeln und auch zu ermöglichen. Ich bin etwas überrascht und erstaunt, dass sich aus diesem Antrag der Koalitionsfraktionen, zwei Gesetze zu ändern, eine bildungspolitische Grundsatzdebatte entwickelt hat. Darum ging es gar nicht, sehr geehrter Herr Tischner. Es ging eigentlich darum, auf der einen Seite genau das umzusetzen, was die Wissenschaft uns vorschlägt. Ich kann mich an Debatten hier im Landtag erinnern, da wurde immer die Regierung gefragt, auf welcher wissenschaftlichen Grundlage haben Sie denn ihre Entscheidung getroffen. Und genau jetzt kommt mit dem Programm der Friedrich-Schiller-Universität Jena, die Regelschullehramtsausbildung zu erhöhen auf 300 Leistungspunkte, eine Initiative der Wissenschaft. Das ist ja keine Idee eines Ministeriums, diese Initiative ist aus der FSU selbst gekommen. Es ist ein Vorschlag der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, der dort Ausbildenden, das Lehramtsstudium für die Regelschulen zu qualifizieren und angesichts der veränderten Schülerschaft und der veränderten Herausforderungen an den Regelschulen, aber auch in den Gemeinschafts- und in den Gesamtschulen so zu verändern, dass die zukünftigen Lehrerinnen und Lehrer diesen Herausforderungen gerecht werden können. Die Stichworte sind ja gefallen, Heterogenität, Inklusion, Digitalität und anderes. Darum geht es ja am Ende. Deswegen ist dieser Gesetzentwurf.

Die Weltgesundheitsorganisation hat die Hoffnung, die Pandemie in diesem Jahr für beendet erklären zu können. Ob das so kommt, hängt von vielen unterschiedlichen Faktoren ab, insbesondere davon, ob es aufgrund sehr vieler Infektionen zu Mutationen am Virus kommt, die es wieder gefährlicher für die Menschheit machen könnten. In der Wissenschaft wird diese Gefahr aktuell als gering eingestuft, was uns dazu bringt, zur Normalität zurückzufinden und in der Konsequenz alle restlichen Coronamaßnahmen zu beenden. Es ist die Aufgabe der Wissenschaft, die Entwicklung des Virus mithilfe von Probensequenzierungen genau zu verfolgen und so potenziell gefährliche Varianten bestenfalls frühzeitig zu erkennen.

Die Wissenschaft ist frei. Was der Vorstandsvorsitzende bzw. der Direktor des IWH als Wissenschaftler sagt - ich habe das vorhin versucht einzuordnen, wo Wissenschaft endet und wo letztendlich trotzdem Politiker Politik machen und politische Entscheidungen treffen müssen -, das kann er zu jeder Tag- und Nachtzeit so tun, wie er das für richtig hält.

In der Forschung setzen wir uns insbesondere für die Entwicklung von vertrauenswürdiger KI ein, aber auch für die Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft sowie den Transfer wissenschaftlicher Erkenntnisse in die Anwendung. Dies gilt auch für die Forschung zu Sprachmodellen wie ChatGPT, die an zahlreichen Standorten in Nordrhein-Westfalen bereits betrieben wird. Ich möchte aber betonen, dass Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Nordrhein-Westfalen frei sind in der Wahl ihrer Forschungsthemen und -methoden. Insofern adressiert das Ministerium für Kultur und Wissenschaft ganz bewusst nur übergreifende Themen. Auch die Schaffung und Besetzung neuer Professuren liegt in der Autonomie der Hochschulen selbst.

Sehr geehrter Herr Präsident, Hohes Haus, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die erste Eisenbahn, das erste Kernkraftwerk, der erste Superrechner und die erste Herztransplantation in Deutschland: Das alles geschah nicht irgendwo. Das alles geschah an einem Ort und in einem Land, nämlich im Freistaat Bayern. Bayerische Lebensqualität entsteht dort, wo Tradition und Moderne, Freiheit und Sicherheit, Wissenschaft und Wirtschaft zusammenkommen. Wer Bayern regiert, der lebt Fortschritt. Das hat bereits vor vielen Jahren, Jahrzehnten und sogar Jahrhunderten begonnen: König Max II., einer der größten Förderer von Wissenschaft und Kunst, hinterließ uns die Gelehrtenanstalt und erfand das moderne Bayern. Alfons Goppel gründete fünf Universitäten in Bayern und legte den Grundstein für das industrielle Bayern. Franz Josef Strauß startete mehrere Technologieoffensiven und prägte unter anderem mit der Luft- und Raumfahrt das technologische Bayern. Edmund Stoiber machte mit seiner Zukunftsoffensive, der High-Tech-Offensive Bayern und der Clusterpolitik den Freistaat zum Hightech-Bayern. Unser Ministerpräsident Markus Söder steht in dieser Reihe. Mit seiner Regierungserklärung vom 10. Oktober 2019 hat er die Hightech Agenda Bayern ins Leben gerufen. Das war der Startschuss für das Bayern der Zukunft und für die einzigartige Kombination von Heimat und Hightech.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sachsen hat eine außergewöhnliche und exzellente Wissenschaftslandschaft. Sie ist Kern des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Erfolgs des Freistaates in den Jahrzehnten seit der friedlichen Revolution. Mit der Unterstützung der bestehenden Strukturen und neuen hervorragenden und umfangreichen Investitionen ebnet der Freistaat Sachsen den weiteren Weg zur internationalen Spitze. Sächsische Wissenschaftspolitik tat damit das, was Politik im besten Sinne tun sollte: nicht im Heute verweilen, sondern das Morgen gestalten sowie Wohlstand und Sicherheit für kommende Generationen zukünftiger Sächsinnen und Sachsen sichern. Mit dem, was wir in den kommenden Jahren in Wissenschaft und Forschung investieren, öffnen wir das Tor in eine erfolgreiche Zukunft dieses Freistaates. Ich danke Ihnen und allen, die daran mitwirken, für ihre Unterstützung der Wissenschaft und der Forschung.

Die Untersuchung der Stiftung Mercator kam 2017 zu ähnli chen Ergebnissen. Wenn ich jetzt die aktuellen Empfehlungen der Wissenschaft noch aufgreifen darf: Auch zu den aktuellen Themen hat uns die Wissenschaft an keiner Stelle den Vor schlag gemacht, den Fokus auf die Frage „G 8 oder G 9?“ zu lenken.

Der menschengemachte Klimawandel ist real. Wir müssen versuchen, ihn aufzuhalten. Alle ernst zu nehmenden wissenschaftlichen Erkenntnisse sagen das. Es gibt da einen wissenschaftlichen Konsens. Natürlich bestehen bei der Wissenschaft immer auch Zweifel. Sonst wäre es keine Wissenschaft.

Deswegen ist auch die Beteiligung des für die Gesundheits versorgung zuständigen Ministeriums unabdingbar, das die Belange angemessen vertritt und das in den Aufsichtsräten vertreten ist. Kollegen aus anderen Ländern fragen: Wieso ist das bei euch nicht grundsätzlich der Fall? Das holen wir jetzt nach, da bei uns Wissenschaft und Versorgung gut zusammen arbeiten. Erinnern Sie sich auch an die ganzen Debatten, die wir mit Ihrer Unterstützung zu Post-Covid und ME/CFS ge führt haben, in denen einerseits Versorgung von der Wissen schaft profitiert und andererseits die Wissenschaft auch von der Versorgung her zu denken ist. Ich glaube, da sind wir in Baden-Württemberg gut aufgestellt. Deswegen ist der Sitz sehr gut.

576,3 Millionen Euro aus der Sonderdividende des Porsche-Börsengangs können wir in die Wissenschaft investieren. Es ist eine riesige, eine - ich würde sagen: - einmalige Chance, die wir haben. Wie das so ist, ist es eben nicht nur eine einmalige Chance, es ist auch eine einmalige Verantwortung, dass wir dieses Geld gut und klug investieren; denn wir alle wissen, man kann auch viel Geld sehr falsch ausgeben. Unsere Verantwortung, meine Damen und Herren, ist es, dass wir dieses Geld in die Zukunft unseres Landes, in die Zukunft der Wissenschaft in Niedersachsen investieren.

Das ist eine Größenordnung, mit der sich die Wissenschaft national wirklich an die Spitze, aber auch international mit einem richtig dicken Ausrufezeichen positionieren kann. Es ist eine Chance für uns, dass wir den notwendigen Wandel unserer Gesellschaft verantwortungsvoll gestalten können. Das Programm zukunft.niedersachsen ist unsere strategische Antwort in der Wissenschaft auf die zentralen Herausforderungen unserer Zeit.

Im Zukunftsfeld Transformation werden wir sehr intensiv, sehr fokussiert in die Bereiche der Mobilität, der Energiewende und der Kreislaufwirtschaft, aber auch in medizinische Fragen investieren. Es ist schon gesagt worden: Keine der Krisen der letzten Jahre hätten wir ohne Wissenschaft meistern können. Keine der Krisen, die uns aktuell bevorstehen, auch nicht die Klimakrise, werden wir ohne die Wissenschaft meistern können. Wir werden in gesunde Lebensräume investieren. Wir werden in die Bildungsforschung investieren müssen. Völlig klar ist doch: Eine veränderte Gesellschaft erfordert veränderte Kompetenzen und erfordert veränderte Bildungsmöglichkeiten. Wir werden sowohl Transfer- als auch Grundlagenforschung im Bereich der Transformation hierbei deutlich stärken. Wir werden also Zukunft gestalten und sie nicht einfach passieren lassen.

Unsere Wissenschafts- und Forschungslandschaft ist wegweisend für die Zukunft Berlins. Sie liefert Innovationen und Antworten auf die Herausforderungen unserer Gesellschaft. Der Wissenschaftsstandort sichert dringend benötigte Fachkräfte, und nicht zu unterschätzen: Er lohnt sich. Jeder investierte Euro in der Wissenschaft akquiriert 40 Cent Drittmittel, generiert 2 Euro Einnahmen durch Studierende und Beschäftigte, gewinnt für Berlin drei zusätzliche Euro in Bund-Länder-Programmen. Wissenschaft und Forschung sind damit ein entscheidender Wirtschaftsfaktor für Berlin. Und keine Sorge! Nicht nur kann man jeden Tag sehen, wie neue Hochschulgebäude in dieser Stadt wachsen und an den Start gehen, sondern wir haben auch noch einige Ideen, um die notwendigen Investitionen in dieser Stadt anzugehen.

Zu Frage 2: Die Umsetzung wird über die Förderrichtlinie für den Studierendenwohnraumbau des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft nach Maßgabe des Landeshaushalts angestrebt.

Zu Frage 4: Nach Artikel 3 Abs. 2 der Verwaltungsvereinbarung können die Mittel für folgende Maßnahmenkomplexe eingesetzt werden: Schaffung neuer Wohnheimplätze durch Neu-, Aus- oder Umbau, einschließlich des erstmaligen Erwerbs von Wohnheimplätzen innerhalb von zwei Jahren nach Fertigstellung, also Ersterwerb, und zweitens Modernisierung von Wohnheimplätzen. Gegenwärtig befindet sich das zuständige Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft in der Abstimmung mit dem Studie

Was in Wissenschaft und Politik kontrovers ist, muss auch im Unterricht kontrovers erscheinen und kontrovers diskutiert werden dürfen. Wenn unterschiedliche Standpunkte unter den Tisch fallen, Optionen unterschlagen werden, Alternativen unerörtert bleiben, ist der Weg zur Indoktrination beschritten. Die Schülerinnen und Schüler sollen in die Lage versetzt werden, eine politische Situation und ihre eigene Interessenlage zu analysieren sowie nach Mitteln und Wegen zu suchen, die vorgefundene politische Lage im Sinne ihrer Interessen zu beeinflussen.

Ein Jahr später wurden wir daran erinnert, dass in den Thüringen-Monitoren „gemischte Gefühle“ diagnostiziert werden. Mit diesen „gemischten Gefühlen“ können die Bürger und Bürgerinnen offenbar besser umgehen als die meisten der meinungsbildenden Beobachter. Hier offenbart sich aus Sicht der Wissenschaftler ein – Zitat – „wildes Denken“, das sich den Erwartungen von Wissenschaft und Politik an Geschlossenheit und Widerspruchsfreiheit widersetzt. Aber es folgt einer eigenen Logik.

Wir haben erfolgreiche Bündnisse innerhalb der Wirtschaft – das Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen – und zwischen Land und Kommunen – den Klimapakt – etabliert. Aufbauend auf diesen Erfahrungen wollen wir insbesondere mit Gewerkschaften, Verbänden, Kammern, Wissenschaft, Kommunen und Kirchen ein Thüringer Zukunftsbündnis etablieren. Das Zukunftsbündnis soll bestehende Netzwerke bündeln. Es soll ein Ort sein, an dem wir unsere Ideen und Konzepte mit den klugen Köpfen unseres Landes diskutieren und den Wandel voranbringen.

Ich will diese Kräfte nutzen. Ich möchte, dass wir im Saarland ein europapolitisches Leitbild entwickeln mit der Großregion - selbstverständlich - als wesentlichem Teil davon. Wir brauchen eine gemeinsame Übereinkunft für das Saarland, wohin wir uns entwickeln wollen in Europa, in der Großregion. Wir werden für diesen Leitbildprozess im Verlauf von zwei Jahren Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Zivilgesellschaft und natürlich der politischen Entscheider zusammenbringen. Vor allem sollen auch die Saarländerinnen und Saarländer Teil dieses Leitbildprozesses sein, sie sollen eingebunden werden. Am Ende sollen konkrete Interessen, konkrete Maßnahmen und konkrete Ziele stehen, die auch im Alltag der Saarländerinnen und Saarländer spürbar sind.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ich schaue insbesondere in das Publikum. Es sind einige Vertreterinnen und Vertreter meines Hauses dabei. Das ist ein sehr schönes Signal, weil hier sehr viel Arbeit der Kolleginnen und Kollegen der Schulaufsicht und der Gymnasien drinsteckt. Meine Abteilungsleiterin ist da und viele andere auch. Es freut mich, dass der Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Herr Max Hewer, der bereits in der Vergangenheit viele Debatten begleitet hat, uns zuhören wird.

Das Saarland hat hier bundesweit auch eine Vorreiterrolle. Wir machen Tempo bei der digitalen Bildung, weil wir wissen, wie wichtig das für das Gelingen der Transformation ist, in der wir uns befinden. Dies erfolgt - und dafür bin ich auch sehr dankbar - im Schulterschluss mit der Wissenschaft und unter enger Einbeziehung der Schülerinnen und Schüler.

Im Zuge einer umfassenden Markterkundung wurden daher vonseiten des Ministeriums der Finanzen und für Wissenschaft unterschiedliche Anwendungsformen einer neuen Beihilfebearbeitung bearbeitet und untersucht. Danach hat sich eine Kooperation mit der Postbeamtenkrankenkasse als haushaltsrechtlich sinnvoll und erfolgsversprechend gezeigt. Die Postbeamtenkrankenkasse ist als bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts bereits seit über 40 Jahren im Bereich der Beihilfe tätig.

Berechnungen des Klimarats und die Berechnungen weltweit sind mit 27 Variablen versehen – wenn man eine dreht, dann kommt man zu einem ganz anderen Ergebnis. 95 Prozent der Wissenschaftler teilen die Meinung von Schellenhuber. Man kann Geisterfahrer sein, aber man muss akzeptieren, dass die Wissenschaft auf einem bestimmten Stand ist.

Wir sind alle noch nicht so weit, dass wir heute sagen können, welche Beiträge der Wasserstoff in diesem Bereich am Ende liefert, aber technologieoffen herangehen, das müssen wir allemal. Dazu sind wir meines Erachtens auch verpflichtet. Deshalb ist es wichtig, dass wir Wissenschaft und Wirtschaft in einen intensiven Dialog miteinander bringen. Wir haben mit dem IZES einen guten Partner an der Seite, der Themen wie die kommunale Wärmewende in all ihren Fa

Sehr geehrte Damen und Herren, das ist der Kern dessen, was mit diesem Gesetz geändert werden soll. Ich bitte um Zustimmung zum Gesetzentwurf in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft. - Herzlichen Dank.

Frage 4: Der Tourismussektor wird durch das dafür gemäß Zuständigkeitsbeschluss der Landesregierung zuständige Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft gefördert. Mittel stehen in den Titeln der Titelgruppe 72 im Kapitel 07 02 des Einzelplans 07 zur Verfügung. In den Haushaltsansätzen anderer Ressorts der Landesregierung ist Tourismus nicht als eigenständiger Ausgabenzweck ausgewiesen. Das schließt nicht aus, dass Aufgaben für Zuwendungen im Aufgabenbereich anderer Ressorts auch positi

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste, 2023 wird das wärmste Jahr seit den Wetteraufzeichnungen gewesen sein. Die Modellierungen der Wissenschaft kommen nicht mehr hinterher bei den Ereignissen, die dieses Jahr stattgefunden haben. Ich könnte jetzt lange über diese Dinge reden, ich will aber nur auf ein paar – weil Sie mir so freundlich zugelächelt haben: Champagner – Wasserstoff, ist eben so. Champagner ist ja ein gutes Getränk,