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Das haben Sie jetzt vergessen – oder ich habe es nicht gehört; dann entschuldige ich mich dafür, Herr Schatz. Auch das ist ein großer Mehrwert. Paralympische Spiele auszurichten heißt, dass wir als Stadt auch dort schon sehr gut auf dem Weg dorthin arbeiten. Deshalb habe ich auch vorhin das mit den Special Olympics World Games gesagt. Ich muss Ihnen also ehrlich sagen: Ich bin als Sportsenatorin begeistert davon, und wenn Sie diese Begeisterung auch übernehmen würden, Herr Schatz, würde ich mich sehr freuen.

Und viertens: Mit ihrer Strategie Sportgroßveranstaltungen betreibt die Bundesregierung eine Gigantomanie bei ausgewählten Sportevents. Mit den European Championships 2022 in München, den Invictus Games 2023 in Düsseldorf oder der Fußballeuropameisterschaft der Männer 2024, während für andere große Sportveranstaltungen deutlich weniger Geld und Engagement des Bundes eingesetzt werden. Diese Gigantomanie lässt berechtigte Zweifel an den Versprechungen, dass Olympische und Paraolympische Spiele in Deutschland nachhaltig und bescheiden organisiert werden können.

Auch bei wichtigen Industrieforschungsprojekten wollen Sie den Rotstift ansetzen. Der schlägt ganz besonders bei uns in Hamburg extrem zu, nämlich bei der Kürzung der Games-Förderung: von 76 auf 48 Millionen Euro. Das werden wir in Hamburg merken. Anstatt, dass die Ampel endlich mal zur

So hätte zum Beispiel ein Blick in die vor drei Jahren beantwortete Große Anfrage „Kulturland Thüringen stärken“ mit der Drucksache 6/7104 geholfen, Antworten auf die unter Punkt I des FDP-Antrags gestellten Fragen zur Entwicklung der Medien- und Kreativwirtschaft zu bekommen. Der Antrag der FDP wärmt demnach erneut die bereits vor drei Jahren gestellten Fragen auf. Das kann man machen. Auch wir wollten damals von der Landesregierung wissen, welchen Anteil die Detailbranchen „Musikwirtschaft“, „Buchmarkt“, „Film- und Rundfunkwirtschaft“, „Designwirtschaft“, „Presse- und Werbemarkt“, die „Softwareund Games-Industrie“ am Bruttoinlandsprodukt in Thüringen hat, wie viele Arbeitsplätze und Unternehmen hier angesiedelt sind, wie hoch das Steueraufkommen ist usw., usw. Wichtig für die CDU war damals und ist heute immer noch die entscheidende Frage, welche Potenziale die Medien- und Kreativwirtschaft für den Wirtschaftsstandort Thüringen insgesamt hat und welche Wege und Möglichkeiten es gibt, um diese Potenziale weiter auszubauen. Was tut eigentlich die Landesregierung dafür, um diese Potenziale zu heben und zu festigen? Meine Damen und Herren, aus diesem Grund und weil der Antrag der FDP mit gerade einmal elf Fragen zur Entwicklung des Medienstandorts Thüringen der Bedeutung der Thematik in keiner Weise gerecht wird, hat die CDU-Fraktion nachgelegt und nunmehr zum Thema „‚Medienland‘ Thüringen stärken: Schwächen abbauen – Potentiale heben!“ eine Große Anfrage eingereicht, die sowohl dem Thema, als auch der Bezeichnung „groß“ gerecht wird. Wir sind sehr gespannt auf die Antworten auf die mehreren Hundert Fragen, die wir in dieser Anfrage aufgeworfen haben. – Kollege Montag, das ist so.

Und damit all das so bleiben kann, ist es natürlich erforderlich, dass wir auch in den Wirtschaftsstandort investieren, denn ich habe es anfangs gesagt: Nichts von dem Geld, nichts von all dem finanziellen Spielraum, über den wir hier entscheiden, stünde uns zu Gebote, wenn Berlin sich nicht in den vergangenen Jahren immer wieder ge- gen alle Trends dynamischer gezeigt hätte als der Bundestrend, wenn wir nicht eine Wirtschaftsstruktur gezielt gefördert und ausgeprägt hätten, die Berlin widerstandsfähig, resilient gemacht hat gegen die Herausforderungen, die aktuell beispielsweise andere Industriestandorte unter enormen Druck setzen. Diese Stärke Berlins wollen wir ausbauen. Wir stellen den Raum bereit, auch weiterhin gezielt zu fördern. Wir sehen den Gamesbereich und seinen Erfolg in Berlin. Wir sehen viele andere Sektoren, in denen Berlin Marktführer ist und zunehmend seine wirtschaftliche Stärke und Kraft ausbaut. Auch dafür stellen wir die notwendigen Mittel bereit, um diese wichtige Dynamik für Berlin trotz der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Zukunft abzusichern. Dies ist der Haushalt, den Berlin zu diesem Zeitpunkt braucht, der richtige Haushalt zur richtigen Zeit. Wir schaffen den Raum für Zukunftsinvestitionen. Allen, die anderes behaupten, sage ich: Wir behalten das Ziel solider Staatsfinanzen im Blick. Ich bin einerseits überzeugt, mit diesem Kraftpaket im Rücken werden wir es in den kommenden Jahren schaffen, die Brücke vom Krisenmodus zurück in den haushaltspolitischen Normalmodus zu schlagen. Auch das gehört zur Wahrheit, auch wenn die wichtigen Schwerpunkte von diesem Haushaltsentwurf adressiert sind. Wir müssen die notwendige, die zwingende Haushaltskonsolidierung im Blick behalten, nicht als Selbstzweck, sondern – ich habe es zu Anfang gesagt – die fiskalischen Spielräume schwinden. Der Senat bekennt sich zu diesem Ziel. Er hat sich mit ausgesprochen ambitionierten pauschalen Minderausgaben dazu verpflichtet, den Pfad zum ausgeglichenen Haushalt entschlossen zu beschreiten, denn auch das ist Zukunftssicherung. Der Doppelhaushalt ist trotz der Krise, trotz der schwierigen Rahmenbedingungen, obwohl die Einnahmen Berlins nicht in den Himmel geschossen sind, noch einmal möglich, weil Berlins wirtschaftliche Erfolgsgeschichte der letzten zwölf Jahre Handlungsspielräume geschaffen und die Stadt Rücklagen für schwierige Zeiten aufgebaut hat. Darauf greifen wir jetzt aus Verantwortung für Berlin zurück. Klar ist aber auch, dass das nur einmal geht. Berlin muss sich nach den Krisenjahren auf die Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität einstellen, selbst wenn die Begleitumstände alles andere als normal bleiben.

Schwerpunkte gesetzt werden. Weil es in den weiteren Haushaltsberatungen vom Verfahren her nicht mehr möglich sein wird und ich diesen Bereich betreue, gestatten Sie mir kurz den Hinweis: Ich freue mich, dass wir hier für die Bereiche Musik und Clubkultur entsprechende Akzente und Schwerpunkte setzen können, denn die leisten einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung dieser Stadt. Ich bin der Wirtschaftsverwaltung sehr dankbar, was das Thema Games betrifft, dass mit dem House of Games hier neue Technologien und Ideen für kreative junge Leute berücksichtigt werden. Das ist ein wichtiger Baustein in dieser Strategie. Nicht zuletzt danke ich dem Regierenden Bürgermeister für sein Engagement, was den Bereich Kinoförderung und Filmwirtschaft betrifft, der internationaler Markenkern dieser Stadt ist. Ich will aber auch sagen – das hat der Regierende Bürgermeister sehr diplomatisch und höflich ausgedrückt –: Was die Bundeskulturministerin mit der Berlinale veranstaltet, ist schon ein einmaliger Vorgang. So etwas gab es in der Vergangenheit noch nie. Dass 130 renommierte, internationale Filmschaffende sich in einem öffentlichen Brief genötigt fühlen, darauf hinzuweisen, dass der Umgang mit der Berlinaleleitung unmoralisch und unprofessionell ist, sollte uns sehr zu denken geben. Das ist im Umgang mit einem so herausragenden Filmfestival in Berlin absolut unwürdig.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn über Zukunftstechnologien gesprochen wird, dann ist es richtig, dass wir uns von den Potenzialen begeistern lassen. Gerade findet in der Millionenstadt Köln die Gamescom statt. Ich glaube, Visionen und Utopien im Kopf zu haben, wenn es um die Zukunft und auch um technologische Entwicklungen geht, halte ich erst mal für was Gutes, weil wir ein begeisterungsfähiges, in einer freien Demokratie von Ideenreichtum getriebenes und gestaltetes Land sind.

Seit den Olympischen Spielen von 1972 waren die Special Olympics eine der größten Sportveranstaltungen in Deutschland, ganz gewiss hier in Berlin. Wir haben ein großes Sportfest erlebt, bei dem Freundschaft und Begegnung im Mittelpunkt standen und sportliche Höchstleistungen erbracht wurden. Viele Familien haben uns erzählt, aber auch wir selbst haben es ja gemerkt, wie beeindruckt wir und sie von Berlin waren und sind. Und sie wollen auch wiederkommen: Bilder aus einem bunten und freundlichen Berlin sind mal wieder um die Welt gegangen – eine sehr schöne Sache. Die Geschichte des Berliner Olympiageländes sowie die Nutzung des Sports und der Spiele von 1936 für die Hitler-Propaganda dürfen und werden wir aber niemals vergessen. Aber – und das ist das Wichtige und das Schöne – 2015 haben im Olympiapark mit der Eröffnungsfeier in der Waldbühne die Maccabi Games, die Weltspiele der Sportlerinnen und Sportler jüdischen Glaubens, stattgefunden. Und jetzt, 2023, sind nun Sportlerinnen und Sportler aus aller Welt mit Beeinträchtigungen in das Olympiastadion eingelaufen. Was für eine Wendung der Geschichte, dass in den Monumenten von einst heute die Menschen Sportfeste feiern, die von den Nazis entmenschlicht, verfolgt und vernichtet wurden. Was für eine tolle Geschichte!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Zusammen unschlagbar“ – unter diesem Motto standen die Special Olympics World Games. Sie sind genau die Art von Sportgroßveranstaltung, die wir austragen wollen und die Berlins Image gut tut.

Infrastruktur ist natürlich die Voraussetzung. Das hat man auch bei den Special Olympics World Games gesehen. Barrierefreie Sportstätten können nicht genutzt werden, wenn man nicht hinkommt. Barrierefreiheit braucht es also nicht nur in den Sportstätten, sondern auch auf dem Weg dahin und natürlich auch für das Publikum. Und ja, wir haben das Projekt Jahn-Sportpark, und wir unterstützen auch das Projekt Inklusionsstadion, aber das reicht bei Weitem nicht aus. Damit der Standort auch Breitensport, ob organisiert oder nicht organisiert, zugutekommt, muss vor allem der Park in den Blick genommen werden. Dieser darf nicht weiter hintendran oder nebenbei mitgeplant werden, sondern muss vielmehr ins Zentrum der Überlegungen und Planungen rücken. Der Alltag da draußen ist für viele Menschen nicht durch ein einziges Leuchtturmprojekt besser. Damit Berlin tatsächlich vor Inklusion hell leuchtet, braucht es ganz viele Laternen in der gesamten Stadt. Deshalb sollten ab heute alle neuen Sportstätten inklusiv gebaut werden, in allen Bezirken und für alle erreichbar.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Sportlerinnen und Sportler und Teilnehmer der Special Olympics World Games letzte Woche hier bei uns in Berlin! Als Sportpolitiker hat man es manchmal nicht so einfach. Die Sportmetropole Berlin muss mit internationalen Erfolgen und Großveranstaltungen aufwarten, damit man hier in der Aktuellen Stunde mal mehr als drei Minuten sprechen darf. Ich sage nur:

Special Olympics World Games bei uns in Berlin waren die größte Multisportveranstaltung seit den Olympischen Spielen 1972. Ich glaube, Berlin hat das geschafft, wir haben das geschafft. Man kann stolz darauf sein, was Berlin in der letzten Woche geleistet hat.

aber auch seitens der Förderer, dem Bundesinnenministerium und vor allem der Senatsverwaltung für Inneres und Sport in Berlin. So war es auch kein Wunder, dass wir über die ganze Woche dieser großartigen Veranstaltung, den Special Olympics World Games, auch einen gut gelaunten Regierenden Bürgermeister Kai Wegner gesehen haben und auch eine gut gelaunte Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger, die dieses Topsportevent mit ihrem Team, angeführt von Frau Staatsekretärin Böcker-Giannini, hier in Berlin überhaupt erst ermöglicht hat.

Es kam zu über zehn akademischen Studien, gerade im Gesundheitsbereich, so viele wie nie zuvor bei Special Olympics World Games. Die Aufzählung von Fakten und Superlativen könnte ich unendlich fortsetzen, aber ich glaube, an der Stelle ist auch noch einmal Zeit, sich ganz herzlich zu bedanken: bei all denen, die diese tolle Woche ermöglicht haben, vorneweg bei den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, bei den Volunteers, bei den Veranstaltern, natürlich auch beim Landessportbund, der das begleitet hat, und bei der Senatsverwaltung, hier vertreten durch Iris Spranger, aber, man muss auch fair sein, auch bei allen Fraktionen. Denn dieses Projekt ist tatsächlich fraktionsübergreifend unterstützt worden. Vor allem zum Schluss, mit am wichtigsten, der Dank an alle Berlinerinnen und Berliner, die für eine großartige und tolle Stimmung in dieser Stadt gesorgt und damit gezeigt haben, dass die Athleten und alle Teilnehmer zu Gast bei Freunden waren!

Ich erinnere mich noch an die letzte Sitzung des Sportausschusses. Das war unmittelbar vor der Eröffnung am Samstag. Dort hatten wir in einer Anhörung den Geschäftsführer der Special Olympics Philipp Bertram und Herrn Silbersack zu Gast, die uns Rede und Antwort gestanden haben. Ich war beeindruckt. Ich war beeindruckt von der Euphorie, die die beiden Menschen ausgestrahlt haben, von der Vorfreude. Ich habe mir selbst die Frage gestellt: Meine Güte, wir haben jetzt nach den Olympischen Spielen 1972 das wahrscheinlich vergleichbar größte Sportevent in Deutschland. Die sind ja gar nicht nervös! Ich erinnerte mich: Drei Wochen vorher habe ich – das ist im Vergleich so gering, aber nicht minder wichtig, würde ich sagen – ein Fußballturnier der U12-E-Junioren mitorganisieren dürfen. Das waren ganze zwölf Mannschaften. Ich hatte mich auch bemüht, Profis von Turbine Potsdam zu bekommen und so weiter. Ich war unfassbar angespannt und nervös, ob das alles funktioniert, die App und Ähnliches, das Klein-Klein. Diese Professionalität unter diesem Druck – wenn ich überlege, man wusste: 7 000 Athleten aus 176 Nationen, diese Herausforderung. Ich habe die Staatssekretärin Böcker-Giannini immer wieder gefragt: Wie ist der Stand bei den Volunteers? –, weil ich mir nur schwerlich vorstellen konnte, dass es uns wirklich gelingt, 16 000, 17 000 Volunteers zu finden, diese Größenordnung hinzubekommen, die gesamten Kooperationen mit ganz großen Privatsendern. Ich habe mich in der Vorbereitung zu den World Games immer gefreut, wenn ich mit den öffentlichen Verkehrsmitteln gefahren bin. Ich habe die Werbung gesehen und Ähnliches. Es begann für mich – ich bin ja erst seit eineinhalb Jahren im Sportausschuss – mit den Special Games auf nationaler Ebene. Dort wurde ich logischerweise mit eingeladen. Auch da war ich schon von den Fähigkeiten beeindruckt, von dem Fußballturnier, von der Leidenschaft, von den Emotionen der Athleten, von der Freude. Menschen mit geistiger und Mehrfachbehinderung haben es im Alltag definitiv nicht leicht, aber wenn man diesen Menschen eine Möglichkeit gibt, eine Sportveranstaltung wahrzunehmen, wo sie aus sich herauskommen, wo sie euphorisch sind – wenn Sie bei einer Siegerehrung dabei waren und gesehen haben, welche Emotionen dort kommen: Allein das macht es notwendig, dass wir das heute in der Aktuellen Stunde besprechen.

Vorherigen Sonntag gingen die Special Olympics World Games mit einer großen Party zu Ende. Rund 20 000 Menschen feierten noch mal mit Bühnenprogramm, Zusammensein und einem Feuerwerk am Brandenburger Tor. Athletinnen und Athleten mit geistiger Behinderung, Mehrfachbehinderung und Beeinträchtigungen aus 176 Ländern hatten sich zuvor in 26 spannenden Sportarten miteinander gemessen. Die Weltspiele, die seit 1968 alle vier Jahre ausgetragen werden, fanden dieses Jahr zum ersten Mal in Deutschland statt. Es war das größte Multisportevent in Deutschland nach den Olympischen Spielen in München 1972. Ohne Übertreibung kann ich hier klar sagen: Dieses Fest der Freude am Sport bot der Inklusion eine bisher einmalige Bühne. Es war ein rauschendes Sportfest.

1 100 Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter, 71 Übersetzerinnen und Übersetzer, rund 3 000 Trainerinnen und Trainer und Betreuende sorgten für einen reibungslosen Ablauf der Spiele. Mehr als 100 000 Tickets, und damit deutlich mehr als erwartet, wurden verkauft. Insgesamt 330 000 Zuschauende verfolgten die Wettbewerbe live. Bei den Wettkämpfen wurden 4 002 Medaillen und 6 670 Auszeichnungen vom vierten bis zum achten Platz von den Aktiven und vom Publikum mit viel Jubel gefeiert. Die deutsche Mannschaft gewann über 150 Medaillen. Mich berühren die Weltspiele noch immer sehr. Hinter jeder Athletin und hinter jedem Athleten steht eine ganz besondere Geschichte. Eltern wurde vielleicht mitgeteilt, dass ihr Kind ein Problem sein werde, eine Belastung allemal, dass es nie leistungsfähig sein könnte. Den Kindern begegnete vielfach Ablehnung, Ausgrenzung bis hin zu Hass. Ihnen wurde und wird immer noch zu oft die Teilhabe an der Gesellschaft faktisch verweigert. Und dann machen genau diese Menschen bei den Special Olympics World Games mit und repräsentieren ihr Heimatland vor einem Weltpublikum. Die Athletinnen und Athleten tun das mit Ehrgeiz, Lebensfreude und mit ganz viel Stolz. Zigtausende waren dabei, feuerten an, applaudierten und spornten damit die Athletinnen und Athleten zu noch mehr Höchstleistungen an. Ich habe auch einige Wettbewerbe besucht. Wer die vor Glück strahlenden Augen gesehen hat, wird das nicht mehr vergessen; auch mir geht es so. Werte wie Anerkennung und Respekt sind bei den Special Olympics auch angesichts der mit einem so großen Event einhergehenden Professionalisierung und des Wettbewerbscharakters der sportlichen Spiele von großer Bedeutung.

Auch hierauf können wir stolz sein, auch hier investieren wir gezielt, und hier investieren wir gezielt in wirkliche Teilhabe von behinderten Menschen. Ich hoffe, dass wir die große Chance, die die Special Olympics World Games uns geboten haben, nun im Nachgang zu den Spielen nutzen, um uns dieses Themas weiter anzunehmen. Wir helfen dort Menschen mit Behinderungen, in die Mitte der Gesellschaft zu kommen. Das ist eine Aufgabe, der wir uns stellen, wo wir den Sport dankbar nutzen und dankbar sind, dass sich der Sport hier mit zur Verfügung stellt und mit dafür sorgt, dass wir Teilhabe organisieren können.

Meine Damen und Herren, in den letzten Jahren gewinnt der inklusive Charakter des Sports zunehmend an Bedeutung. Dies wird von politischer Seite auch durch die Erhöhung der Fördermittel für Angebote für Menschen mit Beeinträchtigungen demonstriert. Jüngst konnten wir im Rahmen der Special Olympics World Games in Berlin sowie in den 19 hessischen Host Towns erleben, welche Kraft der Inklusionssport entwickelt und wie er neben den sportlichen Wettkämpfen insbesondere die unverzichtbaren Werte Respekt, Zusammenhalt und Toleranz vermittelt. Herzlichen Glückwunsch an die hessischen Athletinnen und Athleten zu einer beeindruckenden Medaillensammlung mit fünfmal Gold, zweimal Silber und zweimal Bronze sowie weiteren guten Platzierungen.

Zweitens muss sowohl bei vorhandenen Sportstätten als auch bei Neubauten verstärkt Wert auf Barrierefreiheit gelegt werden. An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich beim Team Special Olympics Hessen bedanken sowie bei all denjenigen, die dazu beigetragen haben, dass die World Games zu einem unvergesslichen Erlebnis wurden.

In der letzten Woche fanden die Special Olympics World Games in Berlin statt. Zunächst möchte ich an dieser Stelle einen herzlichen Glückwunsch an die Athletinnen und Athleten – die errungenen Medaillen sind schon aufgezählt worden, es sind einige zusammengekommen – und vor allem für die sportlichen Leistungen insgesamt aussprechen. Ebenso möchte ich mich ganz herzlich bei Special Olympics Hessen, Frau Ruppel, für das bedanken, was da zusammen mit den Host Towns und den Volunteers auf die Beine gestellt wurde. Das ist wirklich groß. Sie haben die World Games überhaupt erst möglich gemacht, und ich finde, das war nicht nur eine Werbung für den Sport an sich, sondern auch für Weltoffenheit und für sozialen Zusammenhalt. Vielen Dank dafür.

Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren! Sport in Deutschland wäre ohne Ehrenamt nicht möglich. Welchen Stellenwert das Ehrenamt im Sport hat, möchte ich an einem Beispiel darstellen, und zwar gucken wir mal nach Berlin. Was findet im Moment in Berlin statt? Ich hatte das Glück, am Samstag bei der Eröffnung dabei zu sein: die World Games der Special Olympics. Es ist das zweitgrößte Sportereignis in Deutschland seit 1972 und im Moment mitten im Herzen unseres Landes mit weitaus über 7 000 Athleten, die in Vielzahl eins mit sich bringen, und zwar sind viele von ihnen geistig behindert, zum Teil mehrfach behindert. Diese besonderen Athleten – so möchte ich sie mal nennen – zeigen, wie Sport eigentlich geht und was den Sport ausmacht. Trainer:innen haben mit ihren Athlet:innen seit vielen Jahren auf dieses Ereignis hingearbeitet, Schiedsrichter:innen begleiten dort ebenfalls die verschiedenen Sportarten. 26 Sportarten finden dort im Moment in Wettbewerben und Ereignissen statt.

Dieses Sportevent zeigt, in welcher Vielzahl Volunteers – nämlich 20 000 – dieses Großereignis möglich machen. Und das gilt nicht nur für ein Sportereignis wie dieses große, die World Games im Bereich der Special Olympics, sondern eben tagtäglich im Hamburger Sport. Daher geht mein Dank an die vielen Hamburger Ehrenamtlichen, die sich eben im Sport engagieren, und nicht nur dort, sondern auch in vielen anderen Bereichen: ob es die Kirchen sind, ob es die Mitarbeit bei anderen Vereinen, Verbänden, Institutionen ist, mit Kindern und Jugendlichen, mit Senior:innen. Überall da findet sich das Ehrenamt.

Lebens- und liebenswert ist unsere Stadt gerade wegen der Kultur, wegen unseres Nachtlebens. Was uns einzigartig macht, müssen wir stärken. Wir haben mit Joe Chialo, der Regierende Bürgermeister sagte es bereits, einen starken Partner der Kreativwirtschaft und Clubs gefunden. Wir werden gemeinsam, gerade in Zeiten steigender Gewerbemieten, in denen es neue und starke Herausforderungen gibt, an der Seite der Kulturschaffenden und der Kreativwirtschaft stehen. Ich beziehe ausdrücklich auch Games und E-Sports mit in diese hochspannende Szene ein, die zur DNA Berlins gehört. Insgesamt brauchen wir in Berlin für unsere Wirtschaft, nicht nur für die Kreativwirtschaft, sondern für die ganze Wirtschaft, gut ausgebildete Fachkräfte. Die Branchen leiden alle darunter. Speziell in der Pandemie haben die Branchen in der Gastronomie und der Schausteller gelitten. Da werden wir als SPD und CDU deutliche Starthilfe geben, indem wir die Sondernutzungsgebühren für die Nutzung öffentlichen Straßenlands für Gastronomie und für Schausteller bis zum Ende des Jahres 2024 aufheben werden. Das klingt so klein, ein kleines Ding, Sie wollten ja Vorschläge haben, aber die Aufhebung von Sondernut- zungsgebühren wird dafür sorgen, dass wir in ganz Berlin wieder Feste ermöglichen und die Kneipen an der Ecke stärken, außerdem Kongresse und Tagungen, wo wir Zehntausende von Fachbesuchern haben werden. Der ideale Standort dafür ist und bleibt das ICC. Wir werden die Weichen für eine Zusammenarbeit mit einem starken Partner im Rahmen eines internationalen Wettbewerbs stellen, und wir werden das ICC zu einem Ort der internationalen Kongresse, Tagungen, Kunst und Kultur machen. Frau Senatorin Giffey ist tatkräftig dabei und hat unsere volle Unterstützung.

Ich komme noch kurz auf das Thema Film, Kino und Games zu sprechen. Dieser Bereich macht ja knapp ein Drittel des gesamten Budgets aus. Hier setzt ihr den Rotstift an und kürzt vier Millionen Euro weg. Zuschüsse für technische Innovationen, innovative Geschäftsmodelle, die ihr im letzten Haushalt schon reduziert hat, habt ihr jetzt komplett gestrichen. Auch das Filmfest wird mit weniger Geld finanziert, ohne dass dann andere Filmfeste dafür einen Ausgleich bekommen. Das heißt: Insgesamt reduziert ihr das Budget ganz maßgeblich. Das ist ein ganz klarer Schlag gegen die Kultur in der Fläche.

Damit nicht genug: Auch die wichtigen Mittel für die Aus- und Weiterbildung werden von euch sukzessive gekürzt. Das ist nicht nur sehr schade, sondern schlecht, weil das Thema Fachkräftemangel in der Games-Branche, im Filmbereich ganz elementar ist. 75 % der Unternehmen sagen, sie kämpfen mit dem Fachkräftemangel. Dagegen muss etwas getan werden. Deshalb dürfen die Mittel nicht gekürzt werden.

Zur Filmförderung und zu Games will ich nichts sagen; denn ich glaube, die strategischen Aufgaben des Digitalministeriums sind wichtiger. Die Strukturaufgaben sind es, die das Ministerium ausmachen. Ich möchte an dieser Stelle auf den ITBeauftragten hinweisen, der die Steuerung übernehmen sowie fach- und länderübergreifend die IT in der Staatsverwaltung voranbringen soll. Das ist eine Aufgabe von hohem Wert, die natürlich mit einer hohen Verantwortung verbunden ist. Sie bietet aber auch große Möglichkeiten.

Ich will auf drei größere Bereiche unseres Haushalts eingehen. Zum einen ist das der Ausbau der digitalen Verwaltung mit rund 37 Millionen Euro. Sie sehen, darauf liegt ein großer Schwerpunkt. Weitere Schwerpunkte sind das Voranbringen des digitalen Wandels, sowohl aus gesellschaftlicher wie auch aus technologischer Sicht, mit rund 22 Millionen Euro und die Förderung der audiovisuellen Medien, also Film, Games und XR, mit rund 33 Millionen Euro.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, letztendlich ist mir noch wichtig, den Bereich der audiovisuellen Medien, Film, Games und XR, anzusprechen. Das ist nicht nur ein wichtiger Bestandteil der Kultur bei uns hier in Bayern, sondern auch schlichtweg ein ganz bedeutender Wirtschaftsfaktor. Neben den immer stärker werdenden Digitalbranchen Games und XR hat sich zum Glück nach der Corona-Pandemie auch der Filmbereich wieder erholt. Die Kinobranche und die Filmfestivals leiden trotzdem immer noch an den Folgen der Pandemie. Umso erfreulicher ist es, dass wir letztes Jahr mit unserer Förderung durch den FilmFernsehFonds Bayern deutschlandweit absolut an der Spitze standen. In Zahlen waren das 377 Projekte.

Es ist mir ganz wichtig, noch einmal zu sagen: Es gibt nicht nur die einen, die sich gar nicht bewegen und sich gar nicht verständigen wollen, sondern wir erleben auch, dass zum Beispiel Siemens Gamesa – das ist der erste Konzern in der Windbranche – sich durchgerungen und jetzt einen Tarifvertrag hat.

Dann haben wir das große Thema Games. Das ist nicht nur etwas, das Spaß macht und ein Wirtschaftsfaktor ist, sondern wir fördern es, weil es auch Kultur ist.

Das mögen nicht immer alle so sehen, aber Games sind ein wichtiger Teil der Kultur. Deswegen fördern wir sie sehr, sehr gern.

Ein Teilbereich, der eben schon vom Kollegen Schmidt angesprochen worden ist, ist tatsächlich der Games-Bereich, den wir hier schon seit vielen Jahren haben, der hier mit entstanden ist für die Bundesrepublik und inzwischen an vielen Standorten tätig ist, aber eben gerade in Hamburg seine Wurzeln und auch seine kritische Masse hat. Deswegen haben wir jetzt noch einmal den Antrag vorgelegt, in den nächsten zwei Jahren die Förderung fortzusetzen.

Es klang eben auch schon an: Einzig positiv fällt uns in Ihrem Plan tatsächlich die Förderung der Games-Branche auf, eines Zweigs des Mediengeschäfts, der im Wachsen begriffen ist und der sich interessanterweise häufig der herrschenden politischen Korrektheit entzieht. Die Entwickler und Studios machen das, was sie für richtig halten, und nicht das, was ihnen rot-grüne Tugendwächter vorgeben. Für diese Förderung brauchen wir allerdings auch nicht die etablierten Roten und Grünen.

Auch wir haben einen Antrag zur Games-Förderung vorgebracht. Wenn Sie für einen modernen Medienstandort eintreten wollen – ohne verkrustete Strukturen, ohne Volkspädagogik in den Medienanstalten,

[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜ- NEN: Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024, Einzel- plan 3.3 Klarer Kurs in stürmischen Zeiten: Hamburgs Kultur- und Medienlandschaft im Blick – Faire Bezahlung in der Hamburger Kultur, Förderung der Livemusik-Szene, Verstetigung der Games- förderung – Drs 22/10296 –]

das Thema GamesFörderung. Nun denken viele bei „Games-Förderung“, was will der mit Spielen? Ich sage Ihnen, wesentliche Bestandteile einer innovativen und fortschrittlichen Wirtschaft hängen heute mit der Gamifizierung zusammen. Egal, ob es Healthcare-Anwendungen sind, ob es Anwendungen zum Fitmachen von Senioren sind, ob es Weiterbildungsangebote sind oder ob es Angebote in der primären Bildung sind - in allen Bereichen spielt die Gamifizierung, also das Wecken des Spieltriebs des Menschen, eine große Rolle. Angesichts dessen bin ich zunächst einmal froh, dass das Projekt der Games-Förderung mit diesem Haushalt fortgeführt wird. Das ist absolut positiv zu bewerten. Meine Bitte an den Digital-Minister an dieser Stelle wäre aber auch: Schauen Sie sich das Projekt noch einmal genau an! Ich habe den Eindruck, in Ihrem Haus ist noch nicht überall genau verstanden, was damit gemeint ist. Zumindest hat man mir das so aus den Beratungen im Haushaltsausschuss berichtet. Das ist ein tolles Projekt.

Bedenken Sie bitte: Es waren sicherlich die Pessimisten, die den Fallschirm erfunden haben, aber es waren die Optimisten, die das Flugzeug erfunden haben. Die Games-Forderung, das ist sicherlich etwas, was dazu beitragen kann, dass die Digitalwirtschaft im Saarland ins Fliegen kommt. - Vielen Dank.

Als Schwerpunkte möchte ich die Förderung der Film- und Medienstiftung NRW als zentrale Förderagentur für TV- und Kinoproduktionen, Games und Webvideo herausheben. Die Landesmittel betragen jetzt insgesamt rund 22 Millionen Euro. Das ist gut investiertes Geld. Denn die Arbeit der Stiftung trägt wesentlich dazu bei, dass Nordrhein-Westfalen mittlerweile nicht nur der Fernsehstandort Nummer eins in Deutschland ist, sondern auch einer der größten und attraktivsten Produktionsorte in Europa.

Ein weiterer wichtiger Bereich ist die Gamesbranche. Wir haben seit 2017 diese Branche deutlich wahrnehmbar gestärkt und werden die Position Nordrhein-Westfalens als führender Gamesstandort in Deutschland weiter etablieren. Wir fördern auch in Zukunft die Entwicklung von Prototypen sowie insbesondere kleine und junge Unternehmen in der Start- und Frühphase. Damit verbessern wir die Wettbewerbsfähigkeit für den Standort NRW und die Gamesunternehmen.

Wir nutzen die Innovationskraft und die Kreativität der Branche, um deren Entwicklungen für Industrieprozesse und für andere Bereiche von Wirtschaft und Gesellschaft nutzbar zu machen. Deshalb bewerten wir auch den Ausbau der Gamesförderung für die Film- und Medienstiftung mit den Schwerpunkten Gamification und Serious Games sehr positiv. Serious Games sind natürlich kein Massenmarkt, aber bilden eine wichtige Nische. „Gamification“, also das spielerische Lernen, vom Üben für den Führerschein über Sprachlernspiele und Feuerwehrübungen bis hin zum Flugsimulator, ist ein Feld, das immer größer wird und gerade im Bereich von Bildung und Weiterbildung viele Möglichkeiten eröffnet.

Im Bereich der Film- und Medienstiftungen sehen Sie 500.000 Euro für Serious Games vor. NRW ist objektiv einer der führenden Gamesstandorte. Völlig unabhängig davon, wie man persönlich dazu stehen mag, ist das bei dieser Thematik, auch ganz objektiv betrachtet, heutzutage ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Deshalb gibt es dazu keinen Widerspruch unsererseits.

Wir haben sonst im Bereich der Staatskanzlei in den zugegebenermaßen gering ausgeprägten Titeln das getan, was wir unter den obwaltenden Haushaltsbedingungen tun können, um im Sport zu stärken und im Bereich der Film- und Gamesproduktion und der Medienkompetenz kleine Auswüchse zu organisieren, die es uns erlauben, in dieser Zeit unser Engagement aufrechtzuerhalten.

Die Medienkompetenzförderung durchdringt als Kernthema berechtigterweise den gesamten Medienbereich. Auch Freifunkinitiativen und Games für Bildung werden mit diesem Etat gestärkt.

Wir begrüßen die Förderung der Gamesbranche insgesamt; denn sie ist nicht nur ein wichtiger Player im Bereich „Serious Games“ zur Bildung und Medienkompetenzförderung, sondern auch ein erheblicher Wirtschaftsfaktor in unserem Land.

Schließlich noch ein Satz zur Gamesförderung: Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass die Landesregierung die Mittel für die Gamesförderung

Wir haben es geschafft, mit der Förderung von Serious Games einen Impuls aufzugreifen, den die Branche gerade hervorbringt. So werden wir die Gamesförderung auf nunmehr 3,5 Millionen Euro ausdehnen und damit an der Spitze der deutschen Länder stehen. Dadurch intensivieren wir außerdem noch einmal die Vernetzungsaktivitäten am Medienstandort.

Wir wollen darüber hinaus im Bereich der Medienwirtschaft die Veranstaltungen nach der Pandemie auch durch unsere gezielte Förderung wieder hochfahren. Global Media Forum, Grimme-Preis, gamescom, gamescom congress und Film Festival Cologne sind nur einige Beispiele für sichtbare Leuchttürme unseres Medienstandorts.

Um Kinder und Jugendliche zu schützen, ohne sie in ihren Teilhaberechten zu beschränken, ist ein Umdenken der Anbieter nötig. Überlegenswert wäre eine Rechtslage, die manipulative Mechanismen bei kinder- und jugendaffinen Games komplett untersagt.

Das gilt auch für Kinofilm und Fernsehfilm, für Entertainment, für Games, für eSports und Webvideo. Kein anderes Bundesland hat eine derartig vielfältige und wertschöpfungsstarke Medienwirtschaft wie Nordrhein-Westfalen. Mithilfe der Film- und Medienstiftung werden wir die Förderung dieser Branchen weiter verbessern.