Protocol of the Session on May 15, 2003

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nannt zu werden ist noch lange keine Garantie dafür, wieder in die Bürgerschaft einzuziehen, umso mehr, da unser Landtag auf 83 Abgeordnete verkleinert wird. Ich beginne mit dem Kollegen, der nur für kurze Zeit Mitglied der Bürgerschaft war. Sie, Michael Blank, gehörten dem Haushalts- und Finanzausschuss, dem Hafenausschuss und der Fischereihafendeputation an. Im Parlament haben wir Ihre ruhige, Ihre bescheidene, zuverlässige Art schätzen gelernt. Ich habe mir sagen lassen, dass Sie neben Ihrem politischen Engagement mit Leib und Seele Wirtschaftsprüfer und Steuerberater sind und ebenfalls mit ganzem Herzen ehrenamtlich tätig in einem Sportverein. Ich habe mir sagen lassen, sogar Vorsitzender eines Fußballvereins! Ich wünsche Ihnen alles Gute! (Beifall)

Anna Absolon ist vier Jahre im Parlament. Als sie in die Bürgerschaft einzog, war ihr parlamentarische Arbeit nicht fremd, da sie acht Jahre davor schon in Deputationen mit den Schwerpunkten Häfen/Fischerei tätig war. Neben ihrem bekannten ehrenamtlichen Engagement für Senioren hat mich insbesondere beeindruckt, was ich aus einem Artikel des „Weser-Kurier“ erfuhr. Bei Familienfeiern muss bei Ihnen stets das ganze Wohnzimmer umgeräumt werden, weil selbst, wenn Sie im engsten Familienkreise feiern, weit mehr als 30 Personen zusammenkommen. Ihnen, Frau Absolon, danke ich ganz herzlich für Ihre Arbeit! (Beifall)

Von 1999 bis 2003 gehörte Mathias Henkel der Bürgerschaft an und zeigte sich stets als temperamentvoller Kämpfer, zunächst für Biodiesel, dann für Tierschutz. Seine kraftvolle, sonore Stimme wird auch, wenn er der Bürgerschaft nicht mehr angehört, nicht verklingen. So wurde ich neulich, es war im Februar dieses Jahres, bereits morgens um sieben Uhr auf der Hansawelle von seiner markanten Stimme geweckt. Radio Bremen sendete einen Bericht von einem von Mathias Henkel gegründeten Stammtisch, und auch am Schluss Ihrer Parlamentszugehörigkeit waren Sie noch für eine Überraschung gut. Lieber Herr Henkel, für Ihre Arbeit herzlichen Dank! (Beifall)

Werner Steinberg kann zu meinem und zu seinem großen Bedauern heute nicht bei uns sein. Er ist schwer erkrankt. Er ist, was seine parlamentarische Laufbahn angeht, eher ein Spätberufener. Von 1999 bis zum Jahr 2003 in der Bürgerschaft war er Mahner und Wahrer insbesondere der Interessen der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger. Zudem hat er sich insbesondere dem Sport verschrieben und ist von 1971 bis heute ununterbro

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chen Mitglied der Sportdeputation. Damit hat er mit Reinhard Hardegen zusammen am längsten in einer Deputation gewirkt. Ja, er hat Reinhard Hardegen knapp überboten. Jemand wie Werner Steinberg, der sich so intensiv dem sportpolitischen Bereich widmet, gibt viel Zeit und so manches Wochenende für diese Arbeit daran. Wir wünschen unserem Kollegen Werner Steinberg vor allen Dingen alles Gute für seine Gesundheit und grüßen ihn von hier aus sehr herzlich!

(Beifall)

Von 1995 bis 2003 gehörte Brigitte Dreyer der Bürgerschaft an. Als langjähriges Mitglied und langjährige bremische Vorsitzende der Deutschen Angestelltengewerkschaft, also aus der Gewerkschaftspolitik kommend, und aufgrund umfangreicher eigener beruflicher Erfahrungen hat sich Frau Dreyer in den Deputationen für Arbeit beziehungsweise für Arbeit und Gesundheit eingebracht. Dabei war sie nie eine angepasste Kollegin, sondern immer streitbare Kämpferin und, wenn sie von einer Sache überzeugt war, in der politischen Auseinandersetzung klar und direkt und nur selten nachgebend, aber immer beharrlich und geradlinig. Vielen Dank, Frau Dreyer, für Ihre Arbeit!

(Beifall)

Klara Schreyer kam als selbständige Kauffrau aus Findorff ins Parlament und gehörte der Bürgerschaft zwei Legislaturperioden an. Neben ihrem Engagement im Ausschuss für die Gleichberechtigung der Frau war Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit der Bereich Stadtentwicklung, Bau und Verkehr.

In einer der vielen Debatten über ein Fahrradparkhaus am Bahnhof haben Sie mir insbesondere aus der Seele gesprochen. Mit einem kurzen Schlenker leiteten Sie über zu dem Vorschlag, ein paar Fahrradbügel in unmittelbarer Nähe des Parlamentsgebäudes aufzustellen, um auch hier für geordnetes Abstellen der Fahrräder der Parlamentarier zu sorgen, was dem Haus der Bürgerschaft sicherlich gut zu Gesicht stehen würde. Herzlichen Dank, Frau Schreyer!

(Beifall)

Seit Juni 1995 ist Edith Wilts Mitglied der Bremischen Bürgerschaft und in dieser Zeit durchgängig Mitglied der Bildungsdeputation und der Deputation, die sich jeweils mit der Umweltpolitik befasste, zunächst Umweltschutz und Gesundheit und seit 1999 Umwelt und Energie. In Ihren Redebeiträgen zur Energiepolitik konnten Sie Ihre Herkunft als Physiklehrerin oft nicht verleugnen. So haben wir von Ihnen erfahren dürfen, dass auf dem dreiundfünfzigsten Breitengrad, also hier, die mittlere Sonneneinstrahlung bei 1000 Kilowattstunden pro Quadratmeter im Jahr liegt, eben leider nur halb so viel wie in der Sahara.

Sie, Frau Wilts, die Sie bekannten, als Schülerin noch zu den Befürwortern der Kernenergie gehört zu haben, sind uns hier als engagierte Verfechterin alternativer Energien begegnet. Auch Ihnen herzlichen Dank für Ihre Tätigkeit!

(Beifall)

Helga Jansen kam nach langjähriger politischer Arbeit in ihrer Partei 1991 ins Parlament. Vorher schon war sie Deputierte. Die Schwerpunkte ihrer Arbeit bildeten die Bildungs- und die Sozialpolitik. In beiden Deputationen war sie durchgängig Mitglied.

Besonders beeindruckt hat mich, dass Ihre Politik deutlich auf Ihren persönlichen Lebenserfahrungen fußte. So haben Sie einmal in einer Debatte über die Ausbildungsplatzsituation einem Abgeordneten entgegengehalten, wörtlich: „Ich habe einen Hauptschulabschluss, und trotzdem ist etwas aus mir geworden“,

(Heiterkeit und Beifall)

und weiter – unter Hinweis auf Ihr Studium über den zweiten Bildungsweg –: „Ich war nicht blöd, ich kam nur aus einem armen Elternhaus.“ Dass aus Ihnen etwas geworden ist, können wir alle bestätigen, deshalb auch Ihnen ganz herzlichen Dank!

(Beifall)

Hasso Kulla, seit 1991 Mitglied der Bürgerschaft, kam seine Erfahrung als langjähriges Betriebsratsmitglied und Betriebsratsvorsitzender beim Bremer Vulkan sowie seine Herkunft als Gewerkschafter für seine politische Arbeit sehr zugute. So waren Sie wegen des beruflichen Hintergrunds besonders engagiert in der Deputation für Arbeit, zuletzt genannt Deputation für Arbeit und Gesundheit.

Sehr geehrter Herr Kulla, lieber Hasso, ich erinnere mich persönlich insbesondere an Ihre kämpferischen Auftritte als Betriebsratsvorsitzender, der den drohenden Niedergang des Bremer Vulkan abzuwenden versuchte. Ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihre Arbeit!

(Beifall)

Detmar Leo, der aus Krankheitsgründen nicht bei uns sein kann, gehört der Bürgerschaft seit 1991 an. Er kam zu uns als Unterbezirksvorsitzender seiner Partei. Anders als viele, die als Lehrer ins Parlament einziehen, wandte er sich nicht der Bildungspolitik zu. Schwerpunkt seiner politischen Tätigkeit waren die Kulturpolitik und später insbesondere die Wirtschaftspolitik.

In seiner Funktion als wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, was insbesondere in der Zeit der Ampel nicht ohne war, musste Detmar Leo so

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schwierige Prozesse wie den Niedergang des Bremer Vulkan-Verbundes begleiten. So ist er überhaupt ein überzeugter und überzeugender Streiter für Bremens Norden.

Wir alle haben uns sehr gefreut, dass er trotz seiner Erkrankung immer wieder in unsere Mitte zurückgekehrt ist. Wenn er sich heute zurückzieht, wünschen wir ihm vor allem eine befriedigende Gesundheit und viel Freude an seinem sonnigen Zweitwohnsitz in Canjamel. Von hier aus alles herzlich Gute!

(Beifall)

Ronald-Mike Neumeyer, von einem meiner Vorgänger auch Ronald-Mieke genannt, von 1991 bis 2003 im Parlament, davor schon sieben Jahre Deputierter, wurde bald nach seinem Eintritt in die Bürgerschaft zum Vorsitzenden des Ausländerausschusses gewählt. In dieser Funktion haben Sie sogar Ihre politischen Gegner geschätzt. Schon nach einer Legislaturperiode stiegen Sie zum Fraktionsvorsitzenden der CDU auf. Wie sicherlich nicht verborgen geblieben ist, haben wir in der Zeit, als wir jeweils Vorsitzende unserer Fraktionen waren, politisch eng zusammengearbeitet. Zu einem Du, das oftmals auch parteiübergreifend üblich ist, sind wir beide erst nach unserer Zeit als Fraktionsvorsitzende gekommen. Ich habe selten in der politischen Arbeit so viel Vertrauen erlebt, das von beiden entgegengebracht worden ist, und ich glaube, zum Erfolg geführt hat.

Ronald-Mike Neumeyer hat dann in der vergangenen Legislaturperiode den Beweis angetreten, dass ein Vollblutpolitiker auch in der freien Wirtschaft eine beachtliche Karriere machen kann. Herzlichen Dank für Ihre Arbeit!

(Beifall)

Barbara Wulff kam 1990 als Listennachfolgerin in die Bürgerschaft. In ihrer parlamentarischen Arbeit legten Sie Ihren Schwerpunkt auf das Feld Gleichberechtigung der Frau, kümmerten sich aber ebenso intensiv um die Belange der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger und deren Integration und wirkten mit einer kurzen Unterbrechung in der Deputation, die sich mit den Themen Soziales und Jugend befasst. Auch in schwierigen Politikfeldern haben Sie stets zu Ihren Überzeugungen gestanden. Ihre ruhige sachliche Art hat oftmals dazu beigetragen, offene Fragen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und der Sache zu klären. Ich danke Ihnen für Ihre Arbeit!

(Beifall)

Waltraud Hammerström, die viele, auch fraktionsübergreifend, wie selbstverständlich Traudy nennen, gehörte der Bürgerschaft zweimal an. Zunächst konnte sie im Oktober 1987 ganze sieben Tage Bür

gerschaftsluft schnuppern, dann gehörte sie der Bürgerschaft 14 Jahre an, von 1989 bis 2003.

In der Zeit Ihrer Zugehörigkeit zum Parlament widmeten Sie sich den Tätigkeitsschwerpunkten Gesundheit und Umwelt, waren aber auch lange Jahre Mitglied der Baudeputation. In manch einer Debatte haben Sie die Redner, und gern auch die Rednerinnen, von Ihrem Platz aus durch treffende Zwischenrufe beinahe aus der Fassung gebracht, was ich in meiner Funktion als Präsident besonders beobachten konnte. Auch Ihnen, Traudy Hammerström, herzlichen Dank für Ihre Arbeit!

(Beifall)

Trotz Rotation, so hieß das damals bei den Grünen, heute wissen selbst einige Grüne kaum noch, was sich dahinter verbirgt, haben Sie, Dieter Mützelburg, 14 Jahre dem hohen Haus angehört, von 1983 bis 1985 und von 1991 bis jetzt. Über die Jahre sind Sie zu einer Art Allzweckwaffe für die Grünen geworden. Sie waren lange Jahre Mitglied im Vorstand Ihrer Fraktion. Sie kennen sich in Bildung so gut aus wie im Bau, im Sport, wie auch, insbesondere in den letzten Jahren als Vorsitzender des Haushaltsschusses bewiesen, in Finanz- und Haushaltsfragen.

Mir scheint, sehr geehrter Herr Mützelburg, Sie sind im Laufe der Jahre in die Rolle eines Elder Statesman hier in Ihrer Fraktion gewachsen. Besonders erfrischend, lieber Dieter Mützelburg, waren Ihre kurzen Redebeiträge am Schluss einer Debatte, in denen Sie immer noch einmal die Finger in die Wunde zu legen vermochten. Ich danke Ihnen ganz herzlich!

(Beifall)

Seit 16 Jahren im Parlament, gelten Sie, Horst Isola, als der Verfassungs- und Geschäftsordnungsexperte Ihrer Fraktion, aber eben auch des gesamten Hauses. Keine Feinheit in rechtlichen Fragen ist Ihnen entgangen. Sie leisteten streitbare Wortbeiträge, in denen Sie die Sache auf den Punkt brachten, so bei der nicht von allen geliebten Erweiterung des Senats um zwei Staatsräte.

Nachdem Sie zunächst kritisierten, dass bei dieser vom Senat beantragten Änderung kein Senatsmitglied anwesend war, Sie verwiesen auf Gerhard Schröder, der in seiner Zeit als Ministerpräsident von Niedersachsen nur einmal bei einer Landtagssitzung fehlte, und zwar, als er bei Fidel Castro war, legten Sie inhaltlich dar, wie schwer sich die Fraktionen mit gerade dieser Verfassungsänderung taten.

Sie waren ein Abgeordneter, der im Zweifel, wenn es Ihnen angebracht erschien, auch als Mitglied einer der Regierung tragenden Fraktion Kritik an eben dieser Regierung übte. Für mich eben ein Vorbild

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des klassischen Parlamentariers! Herzlichen Dank für Ihre politische Arbeit!

(Beifall)