Darüber hinaus war er Militär. Er hat es nämlich geschafft, bis in die Krim hinein, dieses Land von den Türken für Katharina die Große zu erobern. Er hat große Sozialreformen gemacht, und insofern ist es unter Historikern durchaus umstritten, ob es diese Dörfer in Realität gab oder ob er sie geschönt hat. Die Wahrscheinlichkeit ist – davon gehen seriöse Historiker aus –, daß die Entwicklung vermutlich in Realität so war und daß böse Menschen es nur unterstellt haben, weil man versucht hat, seine Rolle am Hof zu diskreditieren; was dann anschließend auch gelungen ist. Lesen Sie es also noch einmal nach, es steht allerdings nicht in den normalen Geschichtsbüchern.
habe ich mich an meinen Physikunterricht erinnert gefühlt. Da habe ich ziemlich zu Beginn gelernt, Herr Salchow, daß es kein Perpetuum mobile gibt.
Herr von Beust – der leider bei dieser interessanten Diskussion nicht dabei ist, aber so ist das leider manchmal – hat gegenüber
der Bürgermeister steht dort hinten; Herrn von Beust habe ich die ganze Zeit hier nicht im Raum gesehen – einer großen Hamburger Sonntagszeitung...
So, meine Damen und Herren, ich denke, wir sollten uns jetzt einmal auf die Senatorin konzentrieren.
Herr von Beust hat zu dem Thema, ob er die Neuverschuldung reduzieren würde, so wie ich es vorhabe, gesagt: Das kann ich nur versprechen, wenn ich Kassensturz gemacht habe.
Dazu kann ich nur sagen – mit Verlaub –, das, was Sie hier vorhaben, dazu braucht man keinen Kassensturz, das ist schlicht nicht möglich. Denn das, was Sie wollen, das hat dankenswerterweise schon Frau Hajduk gesagt...
Wenn Sie nicht dazwischenschreien würden, könnten Sie zuhören. Wenn Sie die Personalkosten, also laufende Ausgaben im Betriebshaushalt, wie Sie selbst sagen, um 110 Millionen DM Jahr für Jahr erhöhen wollen, dann müssen Sie sehen, wie Sie das decken.
Wenn Sie darüber hinaus das, was gemäß Wahlprogramm weiter hinzukommt, nämlich keine 450 Stellen, sondern zusätzliche 200 Stellen Jahr für Jahr bei den Lehrern einbringen wollen, und man das alles wegläßt und nur die 110 Millionen DM rechnet – wobei Sie bei den Einnahmen auch die Gewerbesteuern reduzieren wollen, was weitere 100 Millionen DM ausmacht –, dann haben Sie ein Defizit
von 200 Millionen DM im Betriebshaushalt. Das wollen Sie durch den Verkauf der öffentlichen Unternehmen bezahlen?
Sie haben zu den Beteiligungen gesagt, die Anzahl der Beteiligungen sei ein Aufblähen des Staates. Sie wissen doch wie ich, daß sich die Anzahl der Beteiligungen seit 1990 zwar verdoppelt hat, das ist richtig. Wir haben damit aber genau das gemacht, was in der Privatwirtschaft immer gemacht wird, nämlich bestehende Betriebsteile im Interesse wirksamer Steuerung auszugliedern. Die Binnendifferenzierung und die Steigerung von Effizienz und Flexibilität ist der Grund für die Erhöhung der Beteiligungen. Insofern gehen Sie daran vorbei.
Seien Sie doch nicht so aufgeregt und hören Sie zu; Sie können sich doch noch mal melden, oder bitten Sie jemand anderen, ob er noch Redezeit hat. Es ist relativ schwierig, wenn Sie reden und ich rede; ich habe das Mikrofon, insofern hört man mich besser.
Sie haben außerdem gesagt – das finde ich auch ganz vernünftig –, die Hochbahn sei eine richtige Erfolgsstory. Ja, das ist sie auch. Aber dann kommt etwas, was ich überhaupt nicht verstanden habe, worauf auch schon Frau Hajduk hingewiesen hat: Ich habe den Eindruck, Sie haben die Seite 94 des Finanzberichts nicht richtig verstanden. Da geht es nämlich um Zahlungen des Haushalts, also Entgelte für Leistungen und Zuschüsse im öffentlichen Interesse – das hat Frau Hajduk schon genannt –: für Theater 74 Millionen DM, für Betriebszuschüsse der HAB, Kostenerstattung für Auswanderer und Zuwanderer, Zinsausgleichszahlungen an die WK, Ausgleichszahlungen für Ausbildungsverkehre und Kapitaleinlage für die Projektierungsgesellschaft Finkenwerder. Das sind die Summen, die sich dahinter verbergen.
Zu den öffentlichen Unternehmen sagen Sie – darauf komme ich noch einmal zurück –, relativ quallig, Sie wollen alles Mögliche machen und wollen gucken, wie Sie das alles packen können. Frau Hajduk hat mit Recht schon darauf hingewiesen, was immer Sie verkaufen, fehlt Ihnen. Sie haben vergessen, es gegenzurechnen.
Wenn Sie jährlich 200 Millionen DM im Betriebshaushalt mehr ausgeben wollen, dann müssen Sie verkaufen und schaffen keine Gegenwerte. Die Lehrer kosten Jahr für Jahr, und anschließend müssen Sie Pensionen zahlen. So ist es, und da können Sie nicht sagen, daß Sie dadurch Gegenwerte schaffen. Das ist wirklich eine Milchmädchenrechnung, es tut mir leid.
über den Überweisungsantrag an den Haushaltsausschuß abstimmen. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist dieses einstimmig so beschlossen.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 6 auf, Drucksache 16/6427, Große Anfrage der Gruppe REGENBOGEN zum Thema Ritalin: Kinder mit Medikamenten ruhigstellen?