Wer sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig angenommen.
Zunächst zu Ziffer 1. Wer sich der Empfehlung anschließt, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 330/07 abgegeben hat, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wer der Empfehlung folgen möchte, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 594/07 abgegeben hat, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Auch das ist mit Mehrheit angenommen.
Wer sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig.
Hier sind nur einstimmige Empfehlungen enthalten. Wer diesen folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig.
Zunächst zu Ziffer 1. Wer sich der Empfehlung anschließt, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 561/07 und 574/07 abgegeben hat, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wer sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig. Im Übrigen hat die Bürgerschaft Kenntnis genommen.
Wer das in Ziffer 3 enthaltene Ersuchen beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig.
haben Sie in einer Neufassung erhalten. Im Übrigen stelle ich fest, dass die Bürgerschaft die unter A aufgeführten Drucksachen zur Kenntnis genommen hat.
Wer dem Überweisungsbegehren unter B zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig angenommen.
Wer sich den Ausschussempfehlungen unter C anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig.
Wir kommen zum Punkt 18 der Tagesordnung, dem Bericht des Umweltausschusses: Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Anerkennung und Überwachung von Untersuchungsstellen nach Paragraf 18 Bundes-Bodenschutzgesetz.
[Bericht des Umweltausschusses über die Drucksache 18/6532: Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Anerkennung und Überwachung von Untersuchungsstellen nach § 18 BundesBodenschutzgesetz (Senatsantrag) - Drs. 18/7003 -]
Wer der Ausschussempfehlung folgen und das Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Anerkennung und Überwachung von Untersuchungsstellen nach Paragraf 18 Bundes-Bodenschutzgesetz aus der Drs. 18/6532 beschließen möchte, den bitte ich um das
Wer das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz in zweiter Lesung beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Punkt 24, Bericht des Sozialausschusses: Bedingungen von der Sozial- und Zwangsbestattungen deutlich verbessern.
[Bericht des Sozialausschusses über die Drucksache 18/6404: Bedingungen der Sozial- und Zwangsbestattungen deutlich verbessern (Antrag der GAL) - Drs. 18/7039 -]
Wer sich der Ausschussempfehlung anschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit angenommen.
Punkt 25, Bericht des Haushaltsausschusses: Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2007.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/6570: Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2007 (Senatsantrag) - Drs. 18/7031 -]
Wer der Ausschussempfehlung folgen und das Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2007 aus der Drs. 18/6570 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig angenommen.
Wer das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz in zweiter Lesung beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist damit in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Punkt 27, Bericht des Haushaltsausschusses: Vergabe von Leistungen im Schienenpersonennahverkehr auf der Regionalexpress-Strecke Hamburg - Cuxhaven sowie auf den Regionalbahn-Strecken Hamburg - Tostedt und Hamburg - Lüneburg.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/6657: Vergabe von Leistungen im Schienenpersonennahverkehr auf der Regionalexpress-Strecke Hamburg – Cuxhaven sowie auf den Regionalbahn-Strecken Hamburg – Tostedt und Hamburg – Lüneburg (Senatsantrag) - Drs. 18/7033 -]
Wer sich der Ausschussempfehlung anschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig bei Enthaltung der GAL-Fraktion angenommen.
Punkt 29, Bericht des Kulturausschusses: Stand der Umsetzung der in der Drs. 18/649 - "Rahmenkonzept Kinder- und Jugendkulturarbeit in Hamburg" - angekündigten Maßnahmen für den Zeitraum Juli 2004 bis Dezember 2006.