Wer möchte dann die Ziffer 6 beschließen? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die Ziffer 6 ist damit abgelehnt.
Wer schließlich Ziffer 11 folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch diese Ziffer ist abgelehnt.
[Antrag der GRÜNEN Fraktion: Haushaltsplan 2015/2016, Einzelplan 4 Mehr Frauenhausplätze für Hamburg! – Drs 20/13900 –]
Wer nimmt sodann den Antrag der GRÜNEN Fraktion aus der Drucksache 20/13900 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt.
Diskriminierungsabbau gibt es nicht zum Nulltarif – Stabsstelle Diversitypolitik einrichten, Beratung ausbauen – Drs 20/13901 –]
Wer möchte dem Antrag der GRÜNEN aus Drucksache 20/13901 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der GRÜNEN Fraktion: Haushaltsplan 2015/2016, Einzelplan 4 Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren – Sozialversicherungspflichtige öffentlich geförderte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose schaffen! – Drs 20/13902 –]
Wer möchte den Antrag der GRÜNEN aus Drucksache 20/13902 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der GRÜNEN Fraktion: Haushaltsplan 2015/2016, Einzelplan 4 Mehr als satt und sauber – Qualitätsoffensive für Hamburgs Kinder – Drs 20/13903 (Neufassung) –]
Wer dem GRÜNEN-Antrag aus Drucksache 20/ 13903 in der Neufassung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich nun um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch dieser Antrag ist abgelehnt.
[Antrag der GRÜNEN Fraktion: Haushaltsplan 2015/2016, Einzelplan 4 Kürzungen in der Kinder- und Jugendarbeit zurücknehmen und Jugendsozialarbeit durch Kiezläufer stärken – Drs 20/13904 –]
[Antrag der GRÜNEN Fraktion: Haushaltsplan 2015/2016, Einzelplan 4 Qualitätsoffensive für Hamburgs Jugendämter – Qualifizierte Vertretungsreserve einrichten und Fortbildung stärken – Drs 20/13905 –]
Wer sodann dem GRÜNEN-Antrag aus Drucksache 20/13905 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch dieser Antrag ist abgelehnt.
[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 4 Hamburg 2020: Verbesserung der Betreuungsqualität in Hamburger Kindertageseinrichtungen – Konkrete Schritte und langfristige Perspektive – Drs 20/13947 (Neufassung) –]
Hierzu hat die GRÜNE Fraktion ziffernweise Abstimmung beantragt und die CDU-Fraktion möchte Ziffer 1 abstimmen lassen.
Wer möchte nun zunächst Ziffer 1 des Antrags folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist die Ziffer 1 angenommen.
Wer möchte den Ziffern 2 und 3 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch die Ziffern 2 und 3 sind angenommen.
Wer schließlich die Ziffern 5 bis 8 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch hier gab es eine Mehrheit für den Antrag.
[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 4 Hamburg 2020: Kulturelle Teilhabe fördern – Ehrenamt unterstützen – Projektmittel für die Kulturloge Hamburg e.V. – Drs 20/13948 –]
Wer möchte dem SPD-Antrag aus Drucksache 20/13948 seine Zustimmung geben? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dieser Antrag ist angenommen.
[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 9.1 Hamburg 2020: Wir investieren in unsere Stadtteile (IV) – Neubau des Hauses der Jugend Neuwiedenthal als schulbauintegrierte Einrichtung auf dem Gelände der Stadtteilschule Süderelbe – Drs 20/13949 –]
Wer möchte sodann den SPD-Antrag aus Drucksache 20/13949 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dieser Antrag ist einstimmig angenommen.
[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 4 Hamburg 2020: Gute Arbeit für Hamburg – Hamburger Mindestlohn weiterentwickeln – Drs 20/13950 –]
Wer möchte nun die Ziffer 1 des SPD-Antrags annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war die Mehrheit.
Wer möchte sich dann Ziffer 2 anschließen? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch diese Ziffer hat eine Mehrheit gefunden.
[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 4 Hamburg 2020: Wohnungsbau für Gruppen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt noch weiter ausbauen – Drs 20/13951 –]
Wer möchte diesem seine Zustimmung geben? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war einstimmig, wenn auch mit vielen Enthaltungen.
[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 4 Hamburg 2020: Einrichtung eines Unterstützungsangebotes für obdachlose Tuberkulosepatientinnen und -patienten in Hamburg – Drs 20/13952 –]
Wer schließt sich dem SPD-Antrag aus Drucksache 20/13952 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch dieses war einstimmig.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 1.2 – 1.8 Bezirksämter Einzelplan 2.0 Behörde für Justiz und Gleichstellung Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung Einzelplan 4.0 Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Einzelplan 6.0 Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Einzelplan 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres und Sport Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft Hamburg kann mehr – Die wachsende Stadt gestalten (hier: Petitum Ziffer XII.) – Drs 20/13971 –]