Protocol of the Session on May 25, 2016

Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 21/ 2998:

137. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg (Parkanlage und Kleingärten auf den Schallschutztunneln der A7 in Schnelsen und Stel- lingen) (Senatsantrag) – Drs 21/4357 – 2353,

Beschluss 2353,

Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 21/ 3274:

150. Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg (Wohnen an der Feldmark in Schnelsen), 138. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg (Wohnen an der Feldmark in Schnelsen) (Senatsantrag) – Drs 21/4358 – 2353,

Beschluss 2353,

Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 21/ 3488:

151. Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg (Gewerb- liche Bauflächen und Grünflä- chen westlich der BAB A1 in Neuland), 139. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg (Ge- werbliche Bauflächen und Grünflächen westlich der BAB A1 in Neuland) (Senatsantrag) – Drs 21/4359 – 2354,

Beschluss 2354,

Bericht des Schulausschusses über die Drucksache 21/2390:

Medienkompetenzförderung an Hamburger Schulen sicherstellen (Antrag der FDP-Fraktion) – Drs 21/4366 – 2354,

dazu

Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD:

Informatische Grundbildung an Hamburgs Schulen – Drs 21/4585 – 2354,

Beschlüsse 2354,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/575:

Erbschaftsteuer muss gerechter werden – Firmenerben dürfen nicht länger verschont werden (Antrag der Fraktion DIE LINKE) – Drs 21/4432 – 2354,

Beschluss 2354,

Antrag der CDU-Fraktion:

Unternehmertum in Hamburg stärken – Aus unternehmerischem Scheitern systematisch lernen! – Drs 21/4428 – 2354,

Beschlüsse 2354,

Antrag der CDU-Fraktion:

Bedarfsgerechtere und effizientere Deutschkurse für geflüchtete Männer und Frauen – Drs 21/4430 – 2354,

Beschluss 2354,

Antrag der FDP-Fraktion:

Wirtschaft und Unternehmertum stärker in den Schulen vermitteln – Drs 21/4434 – 2355,

Beschlüsse 2355,

Antrag der Fraktionen der FDP und der CDU:

Aktenvorlageersuchen zu den Umständen der Therapie und der Entlassung eines Sexualstraftäters aus der Sicherungsverwahrung – Drs 21/4435 (2. Neufassung) – 2355,

Beschluss 2355,

Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN:

Evaluation des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms – Drs 21/4436 – 2355,

Beschlüsse 2355,

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Das muss drin sein: Wahlfreiheit für die Beratung von Frau zu Frau in Hamburger Jobcentern ermöglichen – Drs 21/4437 – 2355,

Beschluss 2355,

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Suche nach Bohrschlammgruben auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg beginnen – Drs 21/4438 – 2355,

Beschlüsse 2355,

Beginn: 15.01 Uhr

Meine Damen und Herren! Ich schlage vor, dass wir beginnen. Wer das auch möchte, nehme doch bitte seinen Platz ein. Die Sitzung ist eröffnet.

Wir steigen gleich in unsere Tagesordnung ein und beginnen mit der

Aktuellen Stunde

Hierzu sind sechs Themen angemeldet worden, und zwar von der GRÜNEN Fraktion

Die Ampeln stehen auf Grün: Hamburg wird Fahrradstadt

von der Fraktion DIE LINKE

Sportstadt Hamburg heißt Sport für Alle!

von der FDP-Fraktion

Sportstadt Hamburg auf dem Abstiegsplatz

von der AfD-Fraktion