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(Beifall bei der CSU – Gisela Sengl (GRÜNE): Vollkommene Scheiße ist das!)

(Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Mich stört diese verlogene Scheiße!)

(Jürgen Barth, SPD: Was soll denn diese Scheiße hier! Zurufe von der CDU: Ach nee! Gucke an! - Unruhe)

[Frank-Christian Hansel (AfD): Ach, Leute! Immer die gleiche Leier! Ist doch Scheiße!]

(Nic Peter Vogel [AfD]: Das ist doch scheiße!)

Mit Verlaub, das Klagelied über die Journalisten. Machen Sie einmal Folgendes: Nehmen Sie alle Parteien im Hessischen Landtag, sammeln Sie alle Zeitungsartikel des letzten halben Jahres. Wenn Sie dort nur Artikel finden, in denen eine einzige Partei heruntergemacht wird, dann weiß ich nicht, welche Zeitungen Sie lesen. Die Sozis haben Erfahrung darin, die CDU hat Erfahrung darin, die GRÜNEN, die FDP, DIE LINKE. Wir haben alle Erfahrung damit, dass gesagt wird, wir sind „Scheiße“. Manche Journalisten halten das für eine kluge Formulierung, andere machen es vielleicht etwas eleganter. – Das betrifft nicht alleine die AfD.

Vielen Dank, Herr Abg. Grumbach. Ich will nur darauf hinweisen, dass das Wort „Scheiße“ auch nicht unbedingt parlamentarisch ist. Ich bitte, in Zukunft darauf zu verzichten.

ine Kurzintervention, bitte. Sehr geehrter Herr Erben, nur zur Erinnerung vorab ganz kurz: Der Satz „Deutschland verrecke, du mieses Stück Scheiße!“ kommt von Ihrer Seite. Also, sprachliche Verrohung kommt nicht von der AfD.

Ein CDU-Ratsherr aus Seesen in Niedersachsen hat nach dem mutmaßlichen Rachemord an einem palästinensischen Jun gen in Israel auf seiner Facebookseite geschrieben – auf Fa cebook sind wir heute ja schon mehrfach gewesen –: „Juden sind Scheiße.“ Ein CDU-Ratsherr aus Seesen!

(Michael Hübner [SPD]: Ach du Scheiße! Da sagen Ihnen die kommunalen Spitzenverbände aber gerade was anderes!)

(Ann Christin von Allwörden, CDU: Ja, scheiße, ne?)

Es geht aber auch um eine klare Richtung im Beschluss des Sozialausschusses, um ein klares Bekenntnis zu Housing first und zu bezahlbarem Wohnraum. Es geht um das Verstehen, dass Obdachlosigkeit jeden treffen kann. Damit meine ich jeden von uns und jeden in unserem Umfeld. Obdachlosigkeit geht häufig schnell. Wir hatten alle in den Gesprächen die Situation, in der wir uns gedacht haben: Scheiße, das war der Punkt, an dem es losging?

In Magdala haben die Nazis – oder wer auch immer das war – ihm die ganze Scheiße vor das Haus abgekippt. Die Frau hatte Angst, weil sie gesagt hatte: Wer weiß, was noch alles passiert. Seitdem steht er allein in seiner Gemeinde, weil er nicht mehr weiß, ob er die Aufgabe noch machen soll.

(Zwischenruf Abg. Harzer, DIE LINKE: Ach, du Scheiße!)

Sie ist eine Chance, sie kann ein Werkzeug sein, aber falsch eingesetzt kann die Digitalisierung zu mehr Bürokratie führen, als man ursprünglich haben wollte. Ich kann Ihnen ein Beispiel nennen. Ich mache seit über 25 Jahren die Lohnabrechnung bei mir in der Firma. Früher hatte man als mittelständischer Unternehmer für die Steuererklärung ein Formular. Das hat man ausgefüllt; darin standen vielleicht drei Zahlen. Stempel darauf, Unterschrift darunter, an das Finanzamt geschickt, fertig. Heute braucht man dafür ein spezielles Programm. Das Programm muss zertifiziert sein. Für diese Zertifizierung braucht man eine Identifikationsnummer. Um die zu bekommen, muss man sich bei einer Zertifizierungsstelle anmelden. Das Zertifikat bekommt man zugeschickt. Das Zertifikat muss man dann einlesen. Das Zertifikat hat die Eigenschaft, irgendwann auszulaufen. Dann muss man ein neues Zertifikat beantragen. Wenn Sie ein Mensch sind wie ich, der denkt, er habe ja noch ein bisschen Zeit, dann passiert Folgendes. Beim ersten Mal geben Sie Ihre Steuererklärung mit einem gültigen Zertifikat ab, das Sie zeitnah irgendwie beschafft haben. Beim zweiten Mal bekommen Sie den Hinweis, dass Ihr Zertifikat abläuft. Da denken Sie: Das muss ich irgendwann einmal neu beantragen. – Beim dritten Mal denken Sie: Scheiße, das Zertifikat ist abgelaufen, ich kann meine Steuererklärung nicht abgeben.

wenn Polizisten wie beim G20-Desaster massiv angegriffen und danach auch noch kritisiert werden, wenn stellvertretende Bundestagspräsidentinnen hinter Transparenten herlaufen, auf denen „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ steht, wenn es Denunziantenportale gegen unsere Polizei geben soll, wenn ausländische Clans ungehindert die Gewaltherrschaft in unseren Großstädten übernehmen,

Ich frage mich schon – wir haben es in NRW immer wieder diskutiert –, was ein „Westfälischer Knochenschinken“ als regionales Produkt tatsächlich wert ist, wenn das Ferkel aus Dänemark kommt, Soja aus Argentinien, Gerste aus der Ukraine, und die Scheiße wird am Ende nach Mecklenburg-Vorpommern oder Sachsen-Anhalt gefahren. Bei so einem Produkt ist die Definition schon schwierig. Da fehlt uns etwas bei der regionalen Vermarktung. Das müssen wir noch mal ausdifferenzieren, das müssen wir angehen.

(Dr. Ralph Weber, AfD: Das war scheiße, Frau Oldenburg. – Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD)

Danke. Sie haben irgendwo in Ihrer Rede gesagt, es würde „Scheiße gemacht“. Also das ist ein Wort, das hier von diesem Pult aus

Deshalb müssen wir auch die Betriebe fördern, die sich ent wickeln. Da zeige ich in Richtung Grüne. Auch das Thema Größe ist verhältnismäßig. Robert Habeck hat einmal gesagt: „Massentierhaltung? Du kannst auch fünf Kühe scheiße hal ten.“ So ähnlich waren seine Worte. Er hat nicht unrecht ge habt. Es stimmt ja auch.

Ich nehme es Ihnen auch nicht übel, dass Sie sich als Märtyrer nicht herantrauen. Nein, das ist nicht scheiße; das habe ich gehört; das gehört sich nicht, Herr Minister.

… Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck!“

ich bitte, mir das zu verzeihen, ich zitiere ja nur – „Scheiße und Dreck“. Nächstes Beispiel: Es gibt ein Netzwerk der Schulen, das nennt sich „Schule ohne Rassismus“.

(Michael Hübner [SPD]: Ach du Scheiße! Jetzt kommt das! – Zurufe von der FDP)

[Frank-Christian Hansel (AfD): Kommen Sie doch nicht mit dieser Scheiße!]

Die Zivilgesellschaft schießt nicht mit Zwillen. Die Zivilgesellschaft wirft nicht mit Scheiße – Entschuldigung, ich muss es hier mal so klar sagen. Das ist nicht die Zivilgesellschaft.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Selbstkritik ist scheiße, ne?!)

(Zuruf von der SPD: Oh! – Michael Hübner [SPD]: Ach du Scheiße! – Christian Dahm [SPD]: Vorsicht!)

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ist klar! So eine Scheiße!)

(Beifall von der AfD – Britta Altenkamp [SPD]: Warum stellt Ihr einen Antrag, der nicht wichtig ist? Scheiße!)

Deutlich bekannter ist die Hetzband aber durch ihre gewaltverherrlichenden Liedtexte, die sich nicht nur mit ekelhaften Ausrufen wie „Deutschland verrecke! Deutschland ist Scheiße! Deutschland ist Dreck!“ gegen jeden Bürger dieses Landes richten, der sich zu seinem Vaterland und seiner deutschen Identität bekennt.

Mein Punkt ist aber folgender. Vorhin wurde von Herrn Poggenburg ein Liedtext zitiert. Es gibt aber noch andere Liedtexte. Darauf wollte ich Sie nur einmal hinweisen. Einen möchte ich hier im Hohen Hause auch zitieren. In dem Lied „Gefällt mir“ heißt es: „Punk heißt gegens Vaterland, das ist doch allen klar / Deutschland verrecke, das wäre wunderbar! / Heute wird geteilt, was das Zeug hält / Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck! / Gib mir ein ,like‘ gegen Deutschland / […] Günther ist scheiße, Günther ist Dreck!“

[Katina Schubert (LINKE): Ihre Bundesregierung hat die Scheiße verbrochen!]

(Beifall von der CDU und der FDP – Michael Hübner [SPD]: Ach du Scheiße!)

(Gabriele Walger-Demolsky [AfD]: Ach, du Scheiße!)

Aber was will man von einer Partei erwarten, deren Ikone Claudia Roth lachend ein Banner mit der Aufschrift „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ auf Demonstrationen vor sich herträgt und dennoch nicht diszipliniert wird.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ach du Scheiße, auch das noch!)

(Sven Werner Tritschler [AfD]: Ach du Scheiße!)

Die Schüler verlieren den Bezug zur Heimat. Ich denke an Demotransparente wie „Deutschland verrecke!“ oder „Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ausweislich des noch ausdrücklich vorläufigen Protokolls zur gestrigen Sitzung des Landtages gab es zur Rede meines Fraktionskollegen Olaf Meister zu Tagesordnungspunkt 25 wir erinnern uns eine Reihe von Zwischenrufen. Ausweislich des ausdrücklich vorläufigen Protokolls liegt mir hier ein dokumentierter Zwischenruf aus dem Bereich der AfD vor. Ich will ihn zitieren, so wie er hier vorläufig zu zitieren ist: „Tobias Rausch, AfD: Was ist denn bei den GRÜNEN? Die sind alle Pädophile, oder was? Was soll denn die Scheiße!“

(Tobias Rausch, AfD: Was ist denn bei den GRÜNEN? Die sind alle Pädophile, oder was? Was soll denn die Scheiße! Zuruf: Ruhe! Tobias Rausch, AfD: Na ja! Un- ruhe)

(Tobias Rausch, AfD: Darüber regt sich keiner auf, oder was! Was soll denn die Scheiße! Widerspruch bei der SPD und bei den GRÜNEN Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff: Das ist eine Wortwahl hier!)

Der grüne Wählerschreck Claudia Roth marschiert mit Linksextremisten unter dem Motto „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“. Anderen wie der Sozi Renate Schmitt ist es wurscht, wenn die Deutschen aussterben. Frau Drohsel, die Ex-Vorsitzende der Jusos, will die deutsche Nation gar bekämpfen. Das ist für mich ein Fall für den Verfassungsschutz.

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Peter Ritter, DIE LINKE: Ach du Scheiße!)

(Zuruf von Christian Loose [AfD] – Gegenruf von Ralph Bombis [FDP]: Das ist doch scheiße, was Sie erzählen!)

(Abg. Thomas Marwein GRÜNE zu Abg. Raimund Haser CDU: Zu wenig Scheiße! – Gegenruf des Abg. Raimund Haser CDU)

Auch die CDU ist von diesen Vorkommnissen und diesen Vorfällen nicht verschont. Ich erinnere da nur – ich habe da wirklich ausschließlich in der Mainstream-Presse gegoogelt, wirklich, in Sachverhalten, die auch Sie nicht abstreiten können – an einen CDU-Stadtrat, der zum Beispiel 2014 auf seiner Facebook-Seite geschrieben hat: „Juden sind scheiße.“ Das ist ein CDU-Stadtrat gewesen, meine Damen und Herren.

Apropos wissen, wie man dagegen vorgeht: Herr Rock, mir geht es wirklich richtig auf den Keks, wenn sich jemand hinstellt und sagt: „Das ist Scheiße, das ist Scheiße, und das ist Scheiße

(Susanne Schaper, DIE LINKE: Das ist einfach nur Nazimist, rechte Scheiße!)

Schauen wir uns eine gerade öffentlich gewordene Gerichtsver handlung aus Zwickau an, die Sie sicherlich alle kennen. Ein Asylbewerber hat in einem Asylheim randaliert, hat großen Schaden angerichtet, hat Mitarbeiter mit einem Messer ange griffen, hat im Supermarkt eine Bierflasche auf ein Kind gewor fen, Polizisten bespuckt sowie Frauen angebrüllt und als „Nazi hure“ und „Scheißdeutsche“ bezeichnet. Und Sie alle kennen sicherlich das Ergebnis, das Urteil, das Richter Stephan Zantke ausgesprochen hat. Er hat den Angeklagten unter anderem ge fragt: Wenn es bei uns so scheiße ist, warum sind Sie dann hier?