Protokoll der Sitzung vom 23.02.2023

- Sie finden das lustig, Herr Domres? Ich finde es eher traurig.

(Vereinzelt Beifall AfD - Domres [DIE LINKE]: Ich finde was ganz anderes traurig!)

Um zum Thema zurückzukommen: Es geht um Erziehungsleistungen, die politisch und gesellschaftlich anerkannt werden sollen. Die Redner der anderen Fraktionen, die hier vorn am Mikrofon standen, haben das beste Beispiel dafür gegeben, dass sie es nicht tun. Dazu dient unser Antrag: dass Sie alle sich ein Stück weit bewegen und die Frauen - und Männer -, die in der Anfangszeit gern länger zu Hause, bei ihren Kindern, bleiben wollen, einfach auch einmal anerkennen.

Aber wie ist denn Ihre Politik und Ihre gesellschaftliche Überlegung? Wir haben immer weniger Nachwuchs und viel zu viele Abtreibungen. Nachdem auch noch das Werbeverbot für Abtreibungen abgeschafft worden ist, kann man davon ausgehen, dass es in Zukunft noch mehr Abtreibungen geben wird.

(Frau Block [DIE LINKE]: Na klar! - Domres [DIE LINKE]: Mann, Mann, Mann, was muss bei Ihnen schiefgegangen sein?!)

Wir verkommen zu einem immer mehr kinderlosen Land. Wir erleben einen dekadenten und moralischen Zerfall unserer westlichen Gesellschaft.

(Beifall AfD)

Dazu trägt insbesondere der Egoismus in dieser Gesellschaft bei, den Sie schaffen und unterstützen.

(Zuruf von der Fraktion DIE LINKE: Den schaffen Sie doch selbst!)

Zum Thema Leihmutterschaft: Es gibt ja einige unter Ihnen, die diese Strömung hier gern legalisieren möchten.

(Zuruf des Abgeordneten Wernitz [SPD])

In diversen Homestorys wird der Fötus als „herumschwimmender Parasit“ diffamiert. Eines der schlimmsten Beispiele sind die Jusos, die Abtreibung noch im neunten Monat befürworten.

(Kretschmer [DIE LINKE]: Herr, lass Hirn regnen! - Frau Gossmann-Reetz [SPD]: Was für ein …!)

Das Ganze, meine Damen und Herren, führt zu einer Enthumanisierung ungeborener Kinder und zu einer Demoralisierung unserer Gesellschaft. Das ist Ihr Schadenswerk an unserer Gesellschaft.

(Vereinzelt Beifall AfD - Domres [DIE LINKE]: Sie reden von Moral?!)

Während wir von Ihnen lediglich Respekt der klassischen Familie gegenüber verlangen, reden Sie von „Verantwortungsgemeinschaft“. Während Sie Kinderlosigkeit propagieren,

(Domres [DIE LINKE]: Das stimmt doch überhaupt nicht! Was erzählen Sie für einen Unsinn? - Keller [SPD]: Wer propagiert denn Kinderlosigkeit?)

reden viele von Ihnen einer glühenden Willkommenskultur für Migranten; das wurde ja auch vorhin wieder angesprochen. Mig-

ranten sind auf der einen Seite für den einen oder anderen von Ihnen eine „Bereicherung“. Und Frauen, die sich gegen Kinder aussprechen, sind für Sie Rebellen und Vorbilder im Kampf um einen maßlos ausgebeuteten Planeten, wie man ja hier auch schon hören durfte.

(Keller [SPD]: Aus welchem Dorf kommen Sie denn?)

Und mit der Klimakrise feiert die Kinderfeindlichkeit auch bei einigen von Ihnen ein Comeback. Aber, meine Damen und Herren, Kinder sind alles andere als Klimakiller.

(Beifall AfD - Domres [DIE LINKE]: Wer hat denn das be- hauptet? Mensch, Frau Bessin!)

Und, meine Damen und Herren, Sie haben von …

(Bischoff [SPD]: Geht’s noch?)

- Es geht noch gut, Herr Bischoff, ja; aber Ihnen vielleicht nicht mehr.

(Beifall AfD - Domres [DIE LINKE]: Wir machen uns Sor- gen! - Gegenruf des Abgeordneten Freiherr von Lützow [AfD])

Wenn wir über Erziehungsleistungen von Eltern sprechen und uns dafür einsetzen, dass junge Menschen sich wieder trauen sollen, keine Zukunftsängste zu haben und Kinder zu bekommen, dann ist das ein legitimes politisches Ziel, um die deutsche Sprache und unsere geschichtlich gewachsene Identität, Kultur und Tradition langfristig zu erhalten und weiterzugeben. Aber genau diese Weitergabe an Kinder versuchen Sie ja zu verhindern.

(Keller [SPD]: Was erzählen Sie für einen Quatsch?)

- Das ist kein Quatsch!

(Zuruf: Doch!)

Es wurde vorhin ja auch angesprochen,

(Kretschmer [DIE LINKE]: Wie viel Dummheit kann man in eine einzige Rede packen?)

wir seien gegen Flüchtlinge und Migranten. Sie alle wissen, dass das nicht der Fall ist.

(Keller [SPD]: Was haben die Flüchtlinge mit Ihrer Gebur- tenquote zu tun?)

Aber: Es gab ja erst vor Kurzem im Internet eine interessante Diskussion, in der einer Ihrer sogenannten Seenotretter deutlich sagte, warum er eigentlich Menschen aus dem Wasser fischt und rettet.

(Domres [DIE LINKE]: Natürlich wegen der Umvolkung! - Keller [SPD]: Er kann sie ja auch sterben lassen, oder? - Gegenruf des Abgeordneten Freiherr von Lützow [AfD] - Keller [SPD]: Ja, richtig fit im Kopf!)

Das ist schon echt heftig; das muss ich einmal sagen, meine Damen und Herren. Wenn der Leiter der „Mission Lifeline“ im Internet schreibt, er nehme die Flüchtlinge auf, damit es in Deutschland immer weniger „Weißbrote“ gebe, dann hat Herr Maaßen recht damit, dass es sich dabei um Rassismus handelt.

(Beifall AfD)

Wir haben hier schon mehrmals genau gesagt, wie wir zu dem Thema Migration stehen.

(Keller [SPD]: Ist nicht wahr!)

Ihr Innenminister hat ja gestern eine Hundertachtziggradwende hingelegt, die Position der Alternative für Deutschland unterstützt und endlich erklärt, dass die Positionen, die wir in den letzten Jahren immer wieder öffentlich dargelegt haben, richtig sind, weil er anscheinend selbst dahintersteht. Uns also zu unterstellen, meine Damen und Herren, wir seien gegen Flüchtlinge, wenn wir nur die Sicherheit des Landes im Auge haben, ist wohl einfach nur eine Frechheit.

(Beifall AfD - Domres [DIE LINKE]: Eine Feststellung!)

Frau Abgeordnete, Sie müssten bitte zum Schluss kommen. - Wir sind am Ende der Rednerliste.

Ich möchte aber noch zur Einordnung sagen: Ich habe nicht gehört, dass hier irgendjemand Kinder als „Klimakiller“ bezeichnet hätte.

(Stefke [BVB/FW]: Die pupsen zwar viel, aber das können wir noch verkraften!)

Ich habe auch nicht von einem der Abgeordneten hier gehört, dass sie Kinderlosigkeit propagieren würden.

(Die Vizepräsidentin deutet in Richtung der Abgeordneten Damus [B90/GRÜNE] und ihres Kindes.)

Er - ich glaube, sein Name ist Karl - beweist genau das Gegenteil: dass wir nämlich durchaus ein sehr kinderfreundliches Parlament sind.

(Beifall SPD, CDU, B90/GRÜNE, DIE LINKE und BVB/FW)

Ich schließe die Aussprache.

(Abgeordneter Dr. Berndt [AfD] steht an einem Saalmikro- fon.)