Es folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Gebel. – Sie dürfen die Aufmerksamkeit nun wieder dem Rednerpult, in dem Fall ein Rednerinnenpult, widmen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Ihre Exzellenz Herr Andrij Melnyk! Lassen Sie mich eines kurz vorneweg schieben. Wir haben zwei Jahre Coronakrise hinter uns, und ich glaube, wenn wir als Parlament eigentlich grundsätzlich eines gelernt haben, dann dass wir in der Krise zusammenstehen und schnelle Lösungen für die Menschen finden müssen, und vor allen Dingen dient die Krise – das sage ich explizit Ihnen, Herr Wegner – nicht zur parteipolitischen Profilierung!
Ich sage mal, das ist nicht nur das Privileg einer Regierungsfraktionsvorsitzenden, sondern ich glaube, die Gesprächsangebote, die der Senat ausspricht, gelten für alle Abgeordneten und insbesondere für alle Fraktionsvorsitzenden. Ich habe den Senat in den letzten 14 Tagen seit Beginn der größten Flüchtlingsbewegung, die wir seit sehr langer Zeit, wenn nicht seit dem Zweiten Weltkrieg, vor uns haben, 24 Stunden sieben Tage die Woche am Arbeiten erlebt, um diese Krise zu schaffen und diese Krise im Sinne der Menschen zu lösen. Das ist das, wo wir alle – Bezirke, Land und Bund – unsere Kraft reinstecken müssen, damit wir eine Lösung im Sinne der Menschen finden. Dafür werde jedenfalls ich meine Kraft einsetzen!
Vor 14 Tagen standen wir schon einmal hier. Herr Melnyk hat den Tag als den schwarzen Donnerstag bezeichnet, und ich glaube, genau so muss man ihn auch nennen. Wir kamen hier nur wenige Stunden, nachdem Wladimir Putin seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine gestartet hatte, zum Plenum zusammen. Vor allem ein Gefühl war da, und das war Fassungslosigkeit. Viele konnten es einfach nicht glauben. Jetzt, 14 Tage später, sehen wir jeden Tag das Unvorstellbare. Wir sehen und lesen von Angriffen, von Toten, von 60 Kilometer langen russischen Militärkonvois vor Kiew, von Geburten in ukrainischen Luftschutzkellern, von Menschen, die in kalten U-Bahnschächten verharren. Wir sehen Angriffe auf Wohnhäuser, Krankenhäuser und Kindergärten – ein Tabubruch. Bereits 2 Millionen verzweifelte Menschen mussten aus ihrer Heimat flüchten. Millionen leben weiter in Angst und unter Beschuss. Die Lage wird von Tag zu Tag schlimmer. Es
Es wird jeden Tag deutlicher, wie groß die Naivität im Umgang mit Putins Russland war. Der Versuch, Türen zu öffnen, wurde ausgenutzt, die demokratischen Kräfte im eigenen Land systematisch geschwächt und verfolgt. Extreme Kräfte auf der ganzen Welt fanden Unterstützung aus dem Kreml, aber spätestens jetzt muss auch dem Letzten klar sein: Putin ist ein Diktator, nichts anderes.
Er dient nur sich selbst und schadet damit nicht nur der Ukraine, sondern auch seinem eigenen Land und den Menschen in Russland. Sein rücksichtsloses Handeln lässt sich nicht als „Militäroperation“ beschönigen, nicht mit Fake News schönreden. Es ist ein grausamer Angriffskrieg und ein Bruch mit den universellen Menschenrechten und dem Völkerrecht. Wir verurteilen ihn aufs Schärfste!
[Beifall bei den GRÜNEN, der SPD, der CDU, der LINKEN und der FDP – Beifall von Dr. Kristin Brinker (AfD)]
Ja, ich gebe zu, mir macht das Angst. Wenn ich die Videos von den Kindern in den Bunkern dieser Welt oder die Bilder, die Sie uns eben noch einmal gezeigt haben, von Kyrylo, Alisa, Paulina, Sofijka sehe, dann sehe ich auch meine Kinder, und ich spüre die Ungewissheit, die Machtlosigkeit angesichts einer russischen Regierung, die im Machtrausch sämtliche Verabredungen übergeht, was die Frage aufwirft, welches Tabu als nächstes gebrochen wird und was das mit dieser Welt und unserer Gesellschaft macht. Und umso wichtiger ist es, dass wir nicht schweigen, sondern über unsere Ungewissheiten, unsere Fragen und Ängste sprechen, sei es mit Freunden, der Familie und Nachbarn, in der Schule oder hier im Parlament. Und genauso wichtig ist auch das Zeichen der unglaublichen Solidarität, dass 500 000 Menschen aus Berlin in die Welt geschickt haben. Unsere Botschaft in diesen Zeiten der Unsicherheit an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir lassen euch nicht alleine.
Ihre Exzellenz Herr Melnyk! Sie haben eindringlich das unbegreifliche Leid, die grausamen Angriffe russischer Truppen auf Befehl von Wladimir Putin geschildert, und ich bin Ihnen auch persönlich dankbar für Ihren unermüdlichen Einsatz in diesen schweren Tagen, für Ihre Informationen, Ihre eindringlichen Mahnungen und Ihren Mut, den Finger immer wieder in die Wunde zu legen. Dafür verdienen Sie nicht nur Respekt, Sie verdienen unsere Unterstützung. Wir wissen auch um die besondere deutsche Verantwortung. Dass heute unter dem Vorwand der – ich mag das Wort fast nicht aussprechen – Entnazifizierung Menschen durch Raketen ermordet werden in einem Land, das unter unseren deutschen Vorfahren unglaublich gelitten hat, und dass gerade an Orten wie Babyn Jar, wo
unsere Vorfahren im September 1941 Zehntausende jüdische Bürger und Bürgerinnen Kiews ermordeten, wieder Menschen durch Krieg sterben, erfüllt uns mit unendlichem Schmerz. Wenn wir heute sagen: „Nie wieder!“ und zeigen, dass wir aus der Geschichte gelernt haben, kann das nur heißen, der Ukraine heute mit allem, was uns möglich ist, beizustehen.
Und Sie haben uns einige Hausaufgaben aufgegeben. Einige können wir nur mittelbar anschieben und Gespräche mit der Bundesregierung führen. Ich will aber kurz den Punkt eines Ukraine-Hauses und der bilingualen Schule in Berlin herausgreifen. Auch wir Grüne stehen da schon länger im Kontakt und sehen auch Handlungsbedarf. Ich bin morgen im Pilecki-Institut und werde dort auch mit der ukrainischen Diaspora im Austausch sein, und ich habe gestern noch mal länger mit Oliver Schruoffeneger gesprochen, der ja seit fünf Jahren als Stadtrat in Charlottenburg-Wilmersdorf sehr umtriebig ist, was das Thema eigenständige Räume für die ukrainische Diaspora in Berlin angeht, und ich würde mich freuen, wenn wir da auch noch mal im Nachgang zu dieser Debatte heute im konkreten Austausch sind. Das kann ich nur für die Grünen-Fraktion anbieten.
Doch ich habe auch Hoffnung – Hoffnung, wenn ich die Solidarität, die Kraftanstrengung und das Engagement der vielen Menschen in ganz Europa beobachte, wenn ich sehe, wie schier unendlich die Hilfsbereitschaft der Bürger und Bürgerinnen ist, wie Menschen Tag und Nacht bei der Ankunft, Versorgung und Unterbringung von Geflüchteten helfen. Deswegen möchte ich auch einmal von Herzen Danke sagen, Danke an die unzähligen Menschen in dieser Stadt, in der Verwaltung, in den Hilfsorganisationen und natürlich den Ehrenamtlichen, die jeden Tag helfen und anpacken. Ohne sie, ohne euch, wäre dieser Ausnahmezustand, diese Herkulesaufgabe, die Berlin gerade stemmen muss und stemmen wird, nicht zu leisten. Und bei allen Fragen und Verbesserungsvorschlägen – das Signal, das wir aussenden, bleibt gleich: Wir werden alles dafür tun, Menschen, die in Berlin ankommen, zu helfen. Berlin ist und bleibt eine solidarische Stadt.
Und gerade in diesen schwierigen Zeiten bin ich auch von Herzen Europäerin. Die letzten zwei Wochen haben eindrucksvoll gezeigt, warum. Das Zusammenstehen für humanitäre Hilfe, das Öffnen der europäischen Türen und Herzen zum Schutz der ukrainischen Bevölkerung sind ein starkes Zeichen. In diesen schweren Stunden stehen wir als Europäer und Europäerinnen geschlossen zusammen. Und sogar Ungarn und Polen haben in den vergangenen Tagen ihre Türen geöffnet. Polen hat weit über 1 Million Menschen, Ungarn nahezu 200 000 Geflüchtete aufgenommen. Putin wird uns und unsere europäischen Nachbarn nicht spalten, und auch dafür möchte ich ausdrücklich danken. Das macht mir Mut.
Dass wir uns nicht spalten lassen, müssen wir nun aber jeden Tag aufs Neue beweisen, und daher möchte ich auch mal eins an dieser Stelle ganz klar und deutlich sagen: Es ist eine Schande, wenn zwischen guten und schlechten, wenn zwischen zivilisierten und unzivilisierten Geflüchteten unterschieden wird.
Unsere Grenzen stehen nicht nur für weiße Ukrainerinnen und Ukrainer offen, sondern für alle Schutzsuchenden, egal, welchen Glaubens sie sind, egal, ob PoC, LGBTIQ, ob Menschen mit oder ohne Pass. Sie alle haben ein Recht auf unseren Schutz, sie alle brauchen unsere Hilfe, und sie alle sollen sie bekommen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür einstehen!
[Beifall bei den GRÜNEN, der SPD und der LINKEN – Beifall von Stefan Evers (CDU) und Roman-Francesco Rogat (FDP)]
Klar ist: Es ist unsere Priorität, die Aufnahme und Unterbringung nun zu organisieren und die erforderlichen Kapazitäten zu schaffen. Die Entscheidung, Tegel hochzufahren und gezielt Hostels anzumieten, ist daher absolut richtig. Doch das ist nur der erste Schritt. Aktuell kommen besonders viele Frauen zu uns, viele von ihnen mit ihren Kindern. Diesen Kindern und Jugendlichen müssen wir schnell ein schulisches Angebot machen. Wir haben im Land Berlin den Anspruch, jedem Kind den Zugang zu Bildung zu ermöglichen, und zwar ab Tag 1. Wir haben den Anspruch, dass minderjährige Geflüchtete eine adäquate Betreuung bekommen, dass queere Menschen Schutzräume finden, dass Menschen mit Traumata auch psychologische Hilfe erhalten, und dahinter dürfen wir nicht zurückfallen. Hier müssen wir liefern, und zwar zügig.
Aber Berlin wird das nicht alleine schaffen. Es ist vor allem der Bund und es sind auch die anderen Bundesländer gefragt. Unser Motto ist: Refugees Welcome, und das leben wir auch. Aber wir können besser helfen, wenn wir uns gemeinsam unterhaken, je mehr, desto besser. Dabei geht es nicht nur um eine Beteiligung des Bundes an den Kosten, es geht um Unterkünfte, um Wohnungen, um Schulen, um Sprachkurse, um Zugang zu Arbeit und gesellschaftlicher Teilhabe. Und es geht auch um die Situation am Berliner Hauptbahnhof, dem aktuellen Tor zu Europa. In den ersten 14 Tagen haben Ehrenamtliche und großartige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Senatsverwaltungen, insbesondere für IAS, Übermenschliches geleistet. Aber wenn man ehrlich ist, dann ist diese Aufgabe eigentlich eine Aufgabe des Bundes. Und damit die Bundesregierung das auch in Gänze versteht, braucht es meiner Meinung nach unbedingt einen Flüchtlingsgipfel beim Kanzleramt, damit diese Hilfe endlich konkret wird.
[Beifall bei den GRÜNEN, der SPD und der LINKEN – Beifall von Sandra Khalatbari (CDU) und Kai Wegner (CDU)]
Lassen Sie mich noch kurz einen Punkt machen. Auch wenn es angesichts des großen menschlichen Leids schwerfällt: Wir müssen über unsere Abhängigkeit von fossilen Ressourcen in Deutschland und in Berlin sprechen. Hier sind in den vergangenen Jahrzehnten Fehler gemacht worden, die jetzt direkte Folgen für unser aller Sicherheit haben, denn wer abhängig ist, ist auch erpressbar. Wer abhängig ist, finanziert den Krieg indirekt mit, und das müssen wir dringend ändern, und ich werde auch auf die Opposition in den nächsten Tagen und Wochen noch mal gerne zugehen mit den Lösungskonzepten, wie wir unsere fossile Abhängigkeit abschaffen. Da haben wir ein paar Gesetzespakete, und ich freue mich sehr, wenn wir da fraktionsübergreifend Berlin klimaneutral machen können und damit auch unabhängig.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Botschafter Melnyk! Ich begrüße Sie speziell im Namen meiner Fraktion hier bei uns im Berliner Abgeordnetenhaus, und wir begrüßen Sie auch als legitimen Vertreter Ihres souveränen Volkes.
Wir verurteilen mit Ihnen den völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine, und wir trauern mit Ihnen über die vielen getöteten Männer, Frauen und Kinder, und lassen Sie mich eines sagen, Herr Botschafter Melnyk: Ihre Beispiele, die Sie heute gebracht haben, die gehen unter die Haut. Ich glaube, hier im Saal ist keiner, der nicht eine Gänsehaut verspürt hat bei Ihrer Rede.
Liebe Kollegen! Wir sind hier bekanntlich im Berliner Abgeordnetenhaus. Außenpolitik ist grundsätzlich nicht unsere Aufgabe. Wir müssen gute Politik für diese Stadt, für Berlin machen. Da gibt es genug zu tun, wie wir wissen, und trotzdem geht der Ukraine-Krieg auch uns etwas
an. 45 Jahre lang war Berlin die Frontstadt im Kalten Krieg. Ich habe es bereits hier vor zwei Wochen gesagt: Im Falle eines heißen Kriegs wäre Deutschland in eine nukleare Wüste verwandelt worden. Diese Stadt und dieses Land würden heute nicht mehr existieren. – Und ich kann es deshalb nicht oft genug wiederholen: Wir müssen auch heute eine Eskalation des Kriegs um jeden Preis verhindern. Wir müssen für den Frieden in dieser Stadt, in Europa und auf dieser Welt werben.
Russland verfügt über das größte Atomwaffenarsenal der Welt. Über 6 000 nukleare Sprengköpfe lagern in russischen Raketensilos, jederzeit startklar. Mit einem Knopfdruck ließe sich die ganze Welt in Schutt und Asche legen. So ist das nach wie vor. Das dürfen wir bitte nicht vergessen. Ein globaler Krieg mit Russland wäre fatal. Deshalb appelliere ich an Sie alle: Wir müssen den Frieden mit Russland suchen! Wir brauchen eine europäische Friedensordnung mit Russland. Wir haben keine andere Wahl.
Sehr geehrter Herr Melnyk! Sie fordern seit Wochen in deutschen Talkshows und Interviews Waffenlieferungen an die Ukraine. Die Bundesregierung ist inzwischen Ihrem Drängen nachgekommen; Deutschland liefert mittlerweile nicht mehr nur Helme, sondern auch Raketen. Ein Teil dieser Raketen stammt aus alten DDRBeständen, etliche sind nicht mehr zu gebrauchen, da verschimmelt und verrostet. Was für eine Blamage! Dafür sollten sich die verantwortlichen Politiker von SPD, Grünen und FDP entschuldigen, denn das grenzt an Sabotage.
Ich muss aber auch sagen, mich überrascht das nicht. Auf Versprechen linksgrüner Traumtänzer würde ich mich grundsätzlich nicht verlassen; sie reden viel, sie liefern nicht.
Insofern sind die verschimmelten Raketen aus DDRBeständen auch symptomatisch für den katastrophalen Zustand unserer Streitkräfte. Seit Jahren haben CDU, SPD und die Grünen die Bundeswehr kaputtgespart, das Material ist Schrott, Panzer fahren nicht, Flugzeuge fliegen nicht, Schiffe schwimmen nicht. Die zurzeit im Baltikum stationierten Soldaten der Bundeswehr müssen frieren, weil sie keine Wintermäntel haben. Diese Hilflosigkeit der Bundesrepublik ist selbstverschuldet. Wir haben es uns in Deutschland viel zu bequem gemacht, wir sind durch eine planlose, irrationale Energiewende erpressbar geworden, und wir haben unsere Sicherheitspolitik anderen überlassen.
Nicht nur die Ausrüstung der Bundeswehr ist unzureichend, nicht nur das Material zeigt Schwächen; auch das Denken in sicherheitspolitischen Kategorien ist in Deutschland verloren gegangen. Ach, was sage ich? – Es ist ja noch schlimmer: In Deutschland ist jede Form differenzierten Denkens aus der Mode gekommen, egal ob es die Europolitik, die Coronapolitik oder eben jetzt die Ukrainepolitik betrifft. Das müssen wir ändern. Wir müssen wieder realistisch auf die Welt schauen, realistisch die Welt betrachten. Wir dürfen nicht jede kritische Meinung denunzieren und verunglimpfen.
Der Angriff Russlands auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende. Der unipolare Moment der USA ist endgültig Geschichte. Großmächte wie China, Russland oder Amerika werden die Welt in Einflusssphären aufteilen. In dieser neuen Weltordnung müssen wir Deutschen und wir Europäer uns klar und selbstbewusst positionieren.
Liebe Kollegen im Abgeordnetenhaus von Berlin! Die Suche nach Antworten auf die neuen weltpolitischen und geostrategischen Herausforderungen ist schwer genug. In Berlin sollten wir das tun, was in unserer Macht steht. Berlin muss den Ukrainern helfen, wir müssen ukrainische Kriegsflüchtlinge aufnehmen; aber nicht nur wir in Berlin. Diese Aufgabe können wir nicht alleine lösen. Wir brauchen die Unterstützung des Bundes und vor allem der Europäischen Union. Es ist die humanitäre Pflicht der europäischen Gemeinschaft, ukrainische Kriegsflüchtlinge aufzunehmen, zu versorgen und zu unterstützen – in ganz Europa.