Die Frage, die wir mit dem Bericht aus meiner Sicht heute zu beantworten haben und auch einen Ausblick zu geben haben, ist: Haben wir als Parlament und hat der Senat als Landesregierung in der Phase der Krise der Bremer Landesbank, eigentlich alles richtig gemacht? Also, haben wir alles richtig gemacht, und hat der Senat alles richtig gemacht? Da,
Herr Gottschalk, unterscheiden wir uns schon sehr. Diesen pauschalen Freispruch für den Senat, kann ich für die Fraktion der CDU nicht erteilen. Ein solches Drama um die Bremer Landesbank, an deren Ende steht, dass wir außer einem architektonisch interessanten Gebäude in Bremen von unserer ursprünglichen Landesbank, die wir benötigt haben, um mittelständische Kredite zu finanzieren, die wir als Dienstleister vor Ort genutzt haben, die ein großer Arbeitgeber in unserer Region gewesen ist, die eine maßgebliche Beteiligung von Bremen verwaltet und übrigens hervorragend verzinst hat, von diesem Kreditinstitut ist am Ende des Prozesses nichts mehr übrig.
Herr Gottschalk, ich glaube, es ist einfach zu kurzsichtig zu sagen: Schuld haben nur die anderen. Nein, ich finde, wer in dieser Zeit in Bremen Verantwortung getragen hat, ob im Parlament oder im Senat, ob im Vorstand oder im Aufsichtsrat der Bremer Landesbank, der hat die Verantwortung für den Niedergang dieser Bank, für den Verlust der Arbeitsplätze und für den Verlust von Hunderten Millionen öffentlicher Gelder, und diese Verantwortung, finde ich, muss man auch benennen, denn sonst kann man den zweiten Teil, den Sie angesprochen haben, nämlich, was wir daraus lernen können, überhaupt nicht betrachten. Wenn Sie sagen, es ist nichts falsch gemacht worden, Herr Gottschalk, dann brauchen Sie sich die zweite Frage, was wir daraus lernen und was wir in Zukunft besser machen können, gar nicht mehr zu stellen.
Wir als CDU sagen: Ja, es ist etwas falsch gemacht worden, und wir müssen es in Zukunft besser machen.
Der Senat hat, in Person der Finanzsenatorin, auch im Jahre 2012 eine Bewertung unserer Beteiligung an der Bremer Landesbank vorgenommen und uns, dem Parlament, damals empfohlen, die bis dahin gehaltene festverzinsliche stille Einlage von 480 Millionen Euro, in haftendes Eigenkapital zu überführen und umzuwandeln. Wir haben hier im Parlament darum gerungen, die dabei waren, werden sich daran erinnern. Diejenigen, wie ich, die am Ende gesagt haben, wir als Fraktion der CDU stimmen auch zu, weil wir dieses Institut langfristig an den Standort binden wollen, haben an der einen oder anderen Stelle kritische Anmerkungen zum Verhandlungsergebnis gemacht. Damals, ich kann mich noch gut erinnern, wurde das als Schwarzmalerei gesehen, und geäußert: Da sitzt jemand, der
die Bremer Landesbank schlechtreden will. Kritik an dem damals von der Finanzsenatorin ausgehandelten Ergebnis war nicht erwünscht.
Mit dem Blick von heute kann man sagen, diese Kritik war sogar erforderlich. Sie war vielleicht noch zu gering, sage ich jetzt auch selbstkritisch an meine Adresse und die meiner Fraktion. Vielleicht hätten wir im Jahr 2012 auch als Parlament, das den Staatsvertrag gebilligt und die haushalterischen Beschlüsse gefasst hat, doch näher hinschauen und uns ein selbstständigeres Bild von der Lage der Landesbank verschaffen sollen, als wir das tatsächlich getan haben.
Die Finanzsenatorin und der Senat haben uns damals in der Vorlage, die das Parlament, zur Umwandlung der stillen Einlage, erreicht hat, mitgeteilt, dass, ich zitiere: „Ausgangspunkt war eine Chancen- und Risikoabwägung“, die der Senat vorgenommen hat, und zwar in seiner Sitzung am 31. Januar 2012. Die klare Definition der Interessen des Landes Bremen, so hat sie die Senatorin damals formuliert, lautete erstens: Erhalt und Stärkung der BLB in ihrer heutigen Funktion, zweitens: Sicherung und Stärkung des Einflusses auf die zukünftige Entwicklung der BLB, drittens: Sicherung des finanziellen Engagements des Landes und des daraus erwachsenden Ertrags und viertens: Minimierung finanzieller Risiken für das Land und seinen Haushalt.
Meine Damen und Herren, das war damals, im Jahr 2012, die Strategie des Bremer Senats. Ich sage, wenn Sie das Ergebnis betrachten, das uns heute vorliegt, nämlich die Aufgabe der Beteiligung gegen Abschlagszahlung von 180 Millionen Euro und Übertragung von einigen weiteren Beteiligungen, die übrigens bis heute noch nicht vollständig vollzogen sind, muss man sagen, diese Strategie und diese Chancen- und Risikoabwägung des Senats sind vollkommen misslungen.
Die Frage der Verantwortung haben wir als Fraktion der CDU hier im Parlament bereits vor zwei Jahren zur Entscheidung gestellt, indem wir uns damals entschlossen haben, aufgrund dieser Umstände einen Misstrauensantrag gegen die Finanz
senatorin und Bürgermeisterin einzubringen. Dieser Antrag wurde mehrheitlich, insbesondere durch die Stimmen der Koalition, abgelehnt. Deswegen möchte ich gar nicht mehr so viel Zeit auf die Frage verwenden, wer persönlich in der Verantwortung steht. Für uns, als Fraktion der CDU, ist die Frage mit einem Satz klar beantwortet: Natürlich trägt die Bremer Finanzsenatorin in ihrer Funktion als Senatorin, als Mitglied in der Trägerversammlung und selbstverständlich auch über viele Jahre als Aufsichtsratsvorsitzende die operative und politische Verantwortung für den Niedergang und das Desaster bei der Bremer Landesbank. Daran ändert auch der vorliegende Bericht nichts, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Was hätte man, mit dem Wissen von heute, eigentlich besser machen können? Ich glaube, es wäre richtig gewesen, dass der Aufsichtsrat und auch die Aufsichtsratsvorsitzende vor der Krise der Bank, also vor dem Jahr 2008, Strategien entwickelt hätten, wie man das damals schon große, einseitige und risikoanfällige Geschäft der Schiffsfinanzierung strategisch reduziert.
Es haben auch in der Zeit nach der Schifffahrtskrise noch Kreditprolongationen stattgefunden. Mit dem Wissen von heute muss man sagen, das war damals eine völlige Fehleinschätzung. Wie ich überhaupt der Auffassung bin, dass die Bremer Landesbank alles unternommen hat, um die Öffentlichkeit und nicht zuletzt auch Sie und mich, meine sehr verehrten Damen und Herren, über die wahre Lage ihres Kreditinstituts im Unklaren zu lassen.
Ich möchte daran erinnern, dass die Prüfung der EZB über die Passgenauigkeit der Risikovorsorge, insbesondere bei den Schiffsfinanzierungen im Herbst 2015 begonnen hat. Spätestens zu diesem Zeitpunkt wussten Vorstand und Aufsichtsrat davon, dass hier ein latentes, auch Bewertungsrisiko, also ein existenzielles Risiko für die Bremer Landesbank schlummert. Aber selbst in dem angepassten Jahresabschluss für 2015 stellt die Bremer Landesbank, obwohl sie die Risikovorsorge erhöht, in Aussicht, dass sich, in Anbetracht einer möglichen Besserung der Marktlage für Schiffe, eine Reduzierung des Risikos ergeben könnte.
Mit der Vorlage des Jahresabschlusses 2015 haben Vorstand und Aufsichtsrat die Öffentlichkeit und auch das Parlament nicht nur über die tatsächliche Lage bei der Bremer Landesbank im Unklaren ge
lassen, ich gehe soweit und sage, sie haben sie bewusst über die tatsächliche Lage der Landesbank getäuscht.
Dass trotzdem in der Phase vor der Sonderprüfung durch die EZB die erkannten Schiffsrisiken auch aus der Schifffahrtskrise des Jahres 2008/2009 nicht hinreichend abgebaut worden sind, hat sicherlich auch darin seine Begründung, dass die Anteilseigner natürlich ein Interesse an der Ertragslage des Unternehmens hatten. Auch wir, als Freie Hansestadt Bremen, hatten ein Interesse daran, unsere Kapitaleinlage verzinst zu erhalten. Selbstverständlich haben wir im Rahmen der Umwandlung der stillen Einlage auch hier im Parlament darüber gesprochen, wie wir in Zukunft mit dem Ertragsausfall bei der Garantieverzinsung und der Dividende umgehen. Ja, in diesem Moment war vielleicht der kurzsichtige Blick auf stabile Erträge der Fehler, den wir gemeinsam gemacht haben. Vielleicht wäre es in dieser Zeit richtiger gewesen, die Risikolage der Bremer Landesbank besser, marktgerechter einzuschätzen und zulasten der Erträge eine höhere Vorsorge für die bestehenden Risiken zu bilden, wie es im Übrigen auch andere Kreditinstitute am Markt getan haben.
Der zweite Fehler, der aus meiner Sicht gemacht worden ist, liegt strukturell in der Frage: Wie geht die öffentliche Hand eigentlich mit dem Risikomanagement ihrer Beteiligungen um? Hier gibt es auch in Bremen zahlreiche Erfahrungen. Ich will nur die letzten nennen: Ich glaube, man kann an dieser Stelle sagen, dass das Beteiligungsmanagement in Bezug auf unseren kommunalen Klinikverbund GeNo, sowohl was die Errichtung des Teilersatzneubaus als auch was die Ertragslage betrifft, nicht optimal gewesen ist. Wir haben die Situation, dass wir neben der Bremer Landesbank und der GeNo auch in anderen öffentlichen Beteiligungen, zuletzt im Übrigen bei der Frage der Rekommunalisierung, als Politik Risiken nicht oder nicht richtig eingeschätzt haben.
Ich glaube, dass wir an dieser Stelle mit dem Controllingausschuss parlamentarisch ein gutes Gremium geschaffen haben, um die Tätigkeit der Stadt, als Gesellschafter von Unternehmen, auch parlamentarisch hinreichend zu kontrollieren und zu beobachten.
Lassen Sie mich aber das am Schluss dieser ersten Runde sagen: Ich finde das Beteiligungsmanagement, insbesondere von so großen und komplexen
Beteiligungen wie an der Bremer Landesbank, aber auch wie an einem Konzern wie der GeNo, bedarf eines professionellen Beteiligungsmanagements. Es ist keine Nebensächlichkeit, Gesellschafter von so risikoträchtigen und großvolumigen Unternehmen zu sein.
Deswegen kann man, egal, wie man die Frage beantwortet, ob der Staat der bessere Unternehmer ist oder nicht, eine solche Verantwortung nur übernehmen, wenn man ein permanentes, gut ausgestattetes, fachlich gut aufgestelltes Beteiligungsmanagement hat, das kontinuierlich die Entwicklung solcher Gesellschaften und mögliche Fehlentwicklungen überwacht. Das auch in der Lage ist, externen Sachverstand von Wirtschaftsprüfern einzuschalten, wenn es Zweifel hat. Auf jeden Fall hat das Beteiligungsmanagement auch an dieser Stelle versagt, ich mache niemandem einen persönlichen Vorwurf, sondern weil wir es einfach nicht gut aufgestellt und auch nicht gut ausgestattet haben. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute den Bericht des Controllingausschusses zu der Frage, wie es zur Krise der Bremer Landesbank, zu dem Verkauf und den damit zusammenhängenden Umständen kommen konnte. Ich möchte mit zwei, drei Vorbemerkungen beginnen. Die erste Vorbemerkung ist: Dieser Controllingausschuss hat sich in meinen Augen bewährt. Es ist natürlich ein Gremium unterhalb eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der viel weiter reichende Kompetenzen hat, aber unter dem Strich haben die Kompetenzen dieses Ausschusses ausgereicht, um zumindest mir und meiner Fraktion bei den Fragen, wie es dazu kommen konnte und wer möglicherweise verantwortlich ist, weiterzuhelfen.
Diese Weiterhilfe war dringend nötig. Ich teile die Einschätzung des Kollegen Röwekamp, dass es in all den Jahren, in denen wir hier über die BLB sprechen, über die Wandlung von stillen Einlagen, wie eigentlich die Lage ist, wie es sich entwickelt hat, so war, dass auch mich ein Vorstandsvorsitzender, Herr Dr. Kaulvers, getäuscht hat. Er hat glaubhaft versichert, dass die Lage nicht so dramatisch ist, dass sie das alles kontrollieren können, dass sie ein konservatives Geschäftsmodell haben, dass sie von
diesem Gier-frisst-Hirn-Virus nicht infiziert sind. Sie haben das glaubhaft versichert, als es darum ging, dass sie an dieser Hypothekenblase, die 2007/2008 die weltweite Finanzkrise ausgelöst hat, nicht beteiligt waren. Das hat er glaubhaft versichert, und es stimmte auch. Hinter dieser Versicherung hat er jedoch verschwiegen, dass sie in einem ganz anderen Feld, nämlich der Frage der Schiffskredite, von einem ähnlichen Virus infiziert waren.
Ich teile die Einschätzung im Bericht der Fraktion der SPD, dass dort Reeder, Vermittler und Banken gespeist aus Anlagegeldern aus Schiffsfonds eine riesige Party gefeiert haben, nach dem Motto Gier frisst Hirn. Dem konnte sich offensichtlich die Bremer Landesbank nicht entziehen. Im Endeffekt gab es nach der Wirtschaftskrise und nach der Erholung die Situation, dass es ein Überangebot an Transportkapazitäten gab, was nicht mehr durch tatsächlich notwendige Transportkapazitäten gedeckt war. Demzufolge hat es eine Krise bei der Finanzierung von Krediten gegeben.
Letzte Vorbemerkung! Es wurde in dem Bericht geschrieben, dass man Bankfachmann sein muss, um das alles zu verstehen. Das bezweifle ich. Es reichen die drei Grundrechenarten Dreisatz, Prozentrechnung und Mengenlehre, um einen Eindruck davon zu vermitteln, an welcher Stelle und wann mit diesem Geschäft etwas missglückt ist, und ich werde das im Detail im Folgenden zu beweisen versuchen. Im Zweifel kann man es in dem Bericht nachlesen.
Erstens: Jeder muss wissen, dass Banken viel mehr Geld verleihen dürfen, als sie eigentlich haben. Also hat man irgendwann gesagt, dass sie zumindest ein bisschen haben müssen. Heute ist es so, dass sie acht bis zehn Prozent – früher waren es eher acht, heute sind es eher zehn Prozent – Eigenkapital haben müssen. Das muss in irgendeiner Weise belastbar vorhanden sein. Dann dürfen sie 100 Millionen Euro verleihen. Diese Eigenkapitalquote ist eigentlich notwendig, und sie spielt eine ganz wichtige Rolle.
Zweitens: Die Banken machen Folgendes: Wenn sie jetzt beispielsweise 1 000 Schiffe finanzieren – so war der Stand 2008, glaube ich, ungefähr 1 000 Schiffe –, dann werden die Kredite dafür beurteilt. Ein bisschen wie nach Schulnoten, eins bis sechs. Die haben jetzt andere Ratings und andere Nummern, aber es ist so, dass es Kredite gibt, von denen
man sicher ist, dass man sie bekommt. Es gibt Kredite, die schon irgendwie gehen werden, kein Problem; und dann stuft sich das herunter bis dahin, dass es Kredite mit hohem Risiko gibt, bei denen man richtig schauen muss. Es gibt Kredite mit sehr hohem Risiko, das ist schon dicht am Ausfall, und es gibt Kredite, die sind eigentlich gar nicht mehr eintreibbar.
Jetzt haben wir uns im Gegensatz zu dem Kollegen Röwekamp nicht gefragt, wie aus der Sicht von heute zu beurteilen ist, was in der Zeit passiert ist, sondern wir haben uns die Frage gestellt: War eigentlich zum Zeitpunkt der Krise schon sichtbar, gab es da schon Indizien, dass das, was uns die Bremer Landesbank jedes Mal versichert hat, dass sie das kontrollieren können, dass das alles ein Auf und Ab ist und spätestens nächstes Jahr wieder ganz wunderbar ist, dass dem nicht so ist? Ich kann Ihnen sagen, das ist so.
Es gibt im Geschäftsbericht und in den Risikobetrachtungen der Bremer Landesbank immer so nette Tabellen. Darin steht dann, wie viele Prozent Kredite gut sind, ganz gut, ausreichend, fünf, sechs, fallen aus. Und wenn man sich diese Tabellen anschaut – und Sie finden eine solche Tabelle in den Unterlagen – und sich dann den Zeitraum 2008 bis 2013 vornimmt, dann ist es so, dass die Kredite, die mit hohem Risiko und Ausfall belastet waren, im Jahr 2008 722 Millionen Euro betrugen. Das ist von insgesamt knapp 6,5 Milliarden Euro Schiffskrediten noch nicht so viel. Fünf Jahre später, im Jahre 2013, waren es schon 4,6 Milliarden Euro. Das ist ein Anstiegsfaktor 6,4, also 6,4 mal ein höheres Risiko als 2008. Die sogenannten non-performing Loans – das Schöne ist ja, wenn man sich mit Banken beschäftigt, ist es ein bisschen so wie mit Computern, man lernt jede Menge englische Wörter, deren Bedeutung man zunächst gar nicht begreift –, also solche Kredite, die ausgefallen sind, die nicht mehr performen, davon gab es 2008 282 Millionen Euro. Das ist bei dem Gesamtvolumen eher wenig. 2013 waren es 2,5 Milliarden Euro. Das ist Faktor 9.
Das ist doch ein erstes Zeichen dafür, dass es diesmal mit hoher Wahrscheinlichkeit – und darüber muss man sich im Klaren sein – nicht ein Auf und Ab geben wird, sondern ein permanentes Ab, vor allen Dingen weil die Transportkapazitäten immer noch viel zu hoch waren für den konkreten Bedarf.
weil ich so erbost über die Erkenntnisse bin, die ich gesammelt habe. Ich muss sie einfach einmal herauslassen. Jetzt ist die Frage: Wie reagiert denn eine Bank auf solch eine Situation? Neunmal höhere Kredite fallen aus. Die Banken sind dann angehalten, den Wert dieser Kredite zu berichtigen: Nun ja, das bekommen wir nicht. Die stehen noch als Zahl in den Büchern, man muss aber eingeben, muss sie also herausstreichen, und das hat Auswirkungen auf die Bilanz. Das sammelt sich an. Also wenn man jedes Jahr 50 Millionen Euro herausstreichen muss, hat man nach fünf Jahren 500 Millionen Euro Wertberichtigung, nein, 250 nach fünf Jahren. Kopfrechnen schwach, Religion sehr gut.
Jetzt habe ich mal geschaut, 2008 war eine Wertberichtigung von knapp 100 Millionen Euro bei Krediten im Wert von fast 300 Millionen Euro, die ausfallbedroht waren. Das ist ungefähr ein Drittel. Scheint eine vernünftige Marge zu sein. Fünf Jahre später war diese Einzelwertberichtigung auf 500 Millionen Euro gestiegen. Das ist ja ganz einleuchtend, das Risiko ist auch gestiegen, interessanterweise aber nicht im gleichen Maße. 2013 waren nur noch 20 Prozent der Kredite, die man schon abschreiben muss, durch Wertberichtigung abgesichert. Das ist keine angemessene Reaktion auf eine sich zuspitzende Krise, das ist eine Sache, an der deutlich wird, dass das Risiko auf jeden Fall nicht bewusst war oder dass dieses Risiko bewusst in Kauf genommen war.
Das ist die Verantwortlichkeit der Gremien. Die interessante Frage, die sich mir dabei stellt, ist, wie man mit einer solchen Situation umgegangen ist. Dann kommen wir zu der Abteilung Tricks und Kniffe. Jetzt hat man festgestellt: Wenn wir weiter wertberichtigen, dann geht das auf unsere Eigenkapitalquote und wir verlieren möglicherweise unsere Lizenz. Im Jahr 2015, nach insgesamt sechs Jahren Krise und einem noch weiter ansteigenden Problem, was die Risiken angeht, hat man Experten gefragt: Wie wird sich das in Zukunft entwickeln? Diese Experten haben gesagt, das ist gar kein Problem, in euren Krediten, die in hohem Maße risikobehaftet sind, gibt es ein Werterholungspotenzial. Als ich das das erste Mal gelesen habe, habe ich es nicht geglaubt. Da hat jemand gesagt, in der Größenordnung eines hohen dreistelligen Millionenbetrags könnt ihr ein Werterholungspotenzial in eure Bilanz hineinbuchen, und damit hat man die Bilanz geschönt. Ich sage, das ist dicht an der Grenze von Täuschung.
Es ist einfach nicht nachvollziehbar, woher diese Experten eine solche Summe haben. Haben die gewürfelt, ausgerechnet? Ich weiß es nicht, ich habe es auch nicht herausbekommen. Es ist auch unverständlich, dass man solch einen Wechsel auf die Zukunft, solch eine Luftbuchung – –. Das ist ungefähr wie der Kanzlerbrief. Da hat man jährlich auch immer wieder neue Summen hineingebucht. Das hat geklappt, natürlich, das Geld ist ja auch irgendwann gekommen.