Frank Imhoff
Sitzungen
19/2
19/4
19/5
19/6
19/7
19/8
19/9
19/10
19/11
19/12
19/13
19/14
19/16
19/17
19/18
19/19
19/20
19/21
19/22
19/23
19/24
19/26
19/27
19/28
19/29
19/31
19/32
19/33
19/34
19/35
19/36
19/37
19/38
19/39
19/40
19/41
19/42
19/43
19/44
19/45
19/46
19/47
19/48
19/49
19/50
19/51
19/52
19/53
19/54
19/55
19/56
19/57
19/58
19/59
19/60
19/61
19/62
19/63
19/64
19/65
19/66
19/67
19/68
19/69
19/70
19/71
19/72
19/73
19/74
19/75
19/76
19/77
19/78
19/79
19/80
19/81
19/82
Letzte Beiträge
Die Anfrage wird beantwortet von Senator Dr. Lohse.
Zusatzfragen liegen nicht vor.
Mit Beantwortung dieser Anfrage ist die Fragestunde beendet.
Wir verbinden hiermit:
Dazu
außerdem
und
Dazu als Vertreterin des Senats Frau Staatsrätin Hiller.
Die gemeinsame Beratung ist eröffnet.
Als erste Rednerin hat die Abgeordnete Dr. Müller das Wort.
Meine Damen und Herren, bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne recht herzlich die Seminargruppe Wahlsystem und politische Repräsentation und Interessierte aus dem BA-Studiengang Integrierte Europastudien. Herzlich willkommen bei uns!
Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Tunc das Wort.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Bergmann.
Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Leonidakis das Wort.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Tassis.
Als nächste Rednerin hat Frau Staatsrätin Hiller das Wort.
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Beratung ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Wer dem Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der FDP mit der Drucksachen-Nummer 19/2012, Neufassung der Drucksache 19/1879, seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu.
Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von der Antwort des Senats, Drucksache 19/1957, auf die Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD sowie von der Mitteilung des Senats, Drucksache 19/1975, und von dem Bericht des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit, Drucksache 19/2150,
Kenntnis.
Dazu
Dazu als Vertreter des Senats Herr Staatsrat Kück.
Ich gehe davon aus, dass der Senat die Antwort auf die Große Anfrage nicht mündlich wiederholen möchte, sodass wir direkt in die Aussprache eintreten können.
Die Aussprache ist eröffnet.
Als erste Rednerin erhält das Wort die Abgeordnete Leonidakis.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Herr Welt.
Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Frau Dehne das Wort.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Bensch.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Buhlert.
Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Frau Dehne das Wort.
Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Senatorin Prof. Dr. Quante-Brandt.
Als nächster Redner hat der Abgeordnete Tschöpe das Wort.
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Wer das Gesetz zur Anhebung der Lehramtsbesoldung und zur Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge 2019/2020/2021 in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in erster Lesung.
Meine Damen und Herren, interfraktionell wurde vereinbart, Behandlung und Beschlussfassung in erster und zweiter Lesung vorzunehmen. Ich lasse deshalb darüber abstimmen, ob wir jetzt die zweite Lesung durchführen wollen.
Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.
Wir kommen zur zweiten Lesung.
Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Wer das Gesetz zur Anhebung der Lehramtsbesoldung und zur Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge 2019/2020/2021 in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.
Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von der Mitteilung des Senats, Drucksache 19/2100, Kenntnis.
Dazu
Wir verbinden hiermit:
und
Dazu als Vertreterin des Senats Senatorin Prof. Dr. Quante-Brandt.
Ich gehe davon aus, dass der Senat die Antwort auf die Große Anfrage nicht mündlich wiederholen möchte, sodass wir direkt in die Aussprache eintreten können.
Die gemeinsame Beratung ist eröffnet.
Als erste Rednerin erhält das Wort die Abgeordnete Frau Bernhard.
Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Dehne das Wort.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Schäfer.
Herr Kollege Schäfer, ich möchte Ihnen die Hilfestellung geben, dass Sie schon die Hälfte Ihrer Zeit herum haben und noch zum Thema sprechen möchten.
Als nächster Redner hat das Wort Senator Günthner.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Prof. Dr. Hilz.
Herr Kollege, würden Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Kottisch zulassen?
Herr Kollege, würden Sie noch eine weitere Frage zulassen?
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Aktuelle Stunde ist geschlossen.
Konsensliste Mitteilung der Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft vom 7. Mai 2019
Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Wer der Konsensliste seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt der Konsensliste zu.
Wir verbinden hiermit:
Dazu als Vertreterin des Senats Frau Senatorin Dr. Bogedan.
Die gemeinsame Beratung ist eröffnet.
Als erster Redner hat der Abgeordnete Dr. vom Bruch das Wort.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Vogt.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Güngör.
Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet.
Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich eine Gruppe Auszubildende im Bereich Gesundheits- und Krankenpflege der Bremer Krankenpflegeschule.
Seien Sie herzlich willkommen!
Die Sitzung wird aufgrund interfraktioneller Vereinbarungen mit dem Tagesordnungspunkt 42 fortgesetzt. Danach folgen die miteinander verbundenen Tagesordnungspunkte drei bis zehn und 94.
Dazu als Vertreter des Senats Herr Staatsrat Fries.
Die Beratung ist eröffnet.
Als erste Rednerin hat die Abgeordnete Steiner das Wort.
Als nächster Redner hat der Abgeordnete Schäfer das Wort.
Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Frau Rosenkötter das Wort.
Sie wollten ja auch noch etwas anderes. Sie sind schon bei sieben Minuten.
Nein, Frau Kollegin, ich möchte Sie jetzt bitten, Sie sind bei acht Minuten, Sie wollten noch drei persönliche Worte an uns richten, und wir haben eine Fünfminutendebatte vereinbart. Sie haben jetzt fast acht Minuten zum Thema gesprochen.
Als nächster Redner hat der Abgeordnete Bensch das Wort.
Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Bernhard das Wort.
Als nächster Redner hat der Abgeordnete Pirooznia das Wort.
Meine Damen und Herren, bevor ich dem Staatsrat das Wort gebe, möchte ich auf der Besuchertribüne eine Trainee-Gruppe der Bremer Möbeldesign-Werkstatt „Weserholz“ begrüßen. Herzlich willkommen!
Als nächster Redner hat Herr Staatsrat Fries das Wort.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Beratung ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Wer dem Antrag der Fraktion der FDP mit der Drucksachen-Nummer 19/2110 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Antrag ab.
Wir verbinden hiermit:
und
dazu
außerdem
sowie
dazu
außerdem
und
Dazu als Vertreter des Senats Herr Senator Dr. Lohse.
Die gemeinsame Beratung ist eröffnet.
Als erster Redner erhält das Wort der Abgeordnete Tschöpe.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Dr. Schaefer.
Als nächster Redner hat das Wort Staatsrat Lühr.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Vogt.
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wir kommen zur Abstimmung.
Wer dem Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der Drucksachen-Nummer 19/2096 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Antrag ab.
Dazu
Dazu als Vertreterin des Senats Frau Senatorin Prof. Dr. Quante-Brandt.
Ich gehe davon aus, dass der Senat die Antwort auf die Große Anfrage nicht mündlich wiederholen möchte, sodass wir direkt in die Aussprache eintreten können. – Das ist der Fall.
Die Aussprache ist eröffnet.
Als erster Redner hat das Wort der Abgeordnete Saffe.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Prof. Dr. Hilz.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Seyrek.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Bensch.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Erlanson.
Sie dürfen dabei auch etwas sagen.
Nein, das nehmen Sie bitte wieder mit!
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Schäfer.
Als nächste Rednerin hat das Wort Senatorin Prof. Dr. Quante-Brandt.
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Aussprache ist geschlossen.
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats mit der Drucksachen-Nummer 19/1897 auf die Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Kenntnis.
Ich unterbreche die Landtagssitzung für eine Mittagspause bis 14.30 Uhr.
Vizepräsident Imhoff eröffnet die Sitzung wieder um 14.30 Uhr.
Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet.
Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich eine Teilnehmergruppe des Zukunftstages bei der Fraktion DIE LINKE. Herzlich willkommen bei uns!
Wir setzen die Tagesordnung fort.
Dazu
Dazu als Vertreter des Senats Senator Günthner.
Ich gehe davon aus, Herr Senator, dass Sie die Antwort nicht mündlich wiederholen wollen. – Das ist der Fall.
Die Beratung ist eröffnet.
Als erster Redner hat das Wort der Abgeordnete Zenner.
Ich dachte schon, Sie hätten die Glocke nicht gehört. Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Vogt.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Mustafa Öztürk.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Hinners.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Hamann.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Zenner.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Mustafa Öztürk.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Hamann.
Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Bürgermeisterin Linnert.
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Aussprache ist geschlossen.
Die Bürgerschaft Landtag nimmt von der Antwort des Senats mit der Drucksachen-Nummer 19/1993 auf die Große Anfrage der Fraktion der FDP Kenntnis.
Dazu
Wir verbinden hiermit:
und
sowie
des Weiteren
und
sowie
weiterhin
und
sowie
Dazu als Vertreter des Senats Herr Staatsrat Fries.
Ich gehe davon aus, dass der Senat die Antwort auf die Große Anfrage nicht mündlich wiederholen möchte, sodass wir direkt in die Aussprache eintreten können.
Die gemeinsame Beratung ist eröffnet.
Als erste Rednerin hat das Wort die Landesfrauenbeauftragte Frau Wilhelm.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Böschen.
Nein, Sie haben noch circa 40 Sekunden.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Dr. Müller.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Dertwinkel.
Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer und die Vertreter der Medien.
Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich die Seniorengruppe „Leester Clique“, die Klasse 10 der Tobias-Schule Bremen, zwei Klassen des 9. Jahrgangs der Oberschule am Waller Ring, die Gruppe „Männer-Kreativ-Treff“ aus Bremen-Nord und eine Besuchergruppe der VHS Ost.
Herzlich willkommen hier im Parlament!
Die Sitzung heute Vormittag beginnt mit dem Tagesordnungspunkt 64, der Wahl einer Präsidentin/eines Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft, danach wird die Tagesordnung regulär mit der Aktuellen Stunde fortgesetzt.
Heute Nachmittag beginnt die Sitzung mit dem Tagesordnungspunkt 83 und den damit verbundenen Tagesordnungspunkten 84 bis 86. Im Anschluss daran werden der Tagesordnungspunkt 28 und danach die miteinander verbundenen Tagesordnungspunkte 6, 7, 52 und 88 aufgerufen.
Die Sitzung am Donnerstag beginnt mit der Fragestunde, und danach wird der Tagesordnungspunkt 70 behandelt. Im Anschluss daran wird der Tagesordnungspunkt 58 aufgerufen. Am Donnerstagnachmittag zu Beginn der Sitzung werden der Tagesordnungspunkt 23, im Anschluss daran der Tagesordnungspunkt 17 sowie die damit verbundenen Tagesordnungspunkte 39, 40, 42, 43, 59, 60, 75 und 76 behandelt.
Die übrigen interfraktionellen Absprachen können Sie der digital versandten Tagesordnung mit Stand von heute, 9.00 Uhr, entnehmen. Dieser Tagesordnung können Sie auch die Eingänge gemäß § 21 der Geschäftsordnung entnehmen, bei denen interfraktionell vereinbart wurde, diese nachträglich auf die Tagesordnung zu setzen, es handelt sich insoweit um die Tagesordnungspunkte 73 bis 89.
Meine Damen und Herren, Sie haben für diese Sitzung die Konsensliste übermittelt bekommen. Es
handelt sich um die Zusammenfassung der Vorlagen, die ohne Debatte und einstimmig behandelt werden sollen. Auf dieser Liste sind die Tagesordnungspunkte 45, 53, 62, 65, 67 und 68. Um diese Punkte im vereinfachten Verfahren zu behandeln, bedarf es eines einstimmigen Beschlusses der Bürgerschaft (Landtag).
Ich lasse jetzt darüber abstimmen, ob eine Behandlung im vereinfachten Verfahren erfolgen soll. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) ist mit dem vereinfachten Verfahren einverstanden.
Die Konsensliste wird dann entsprechend § 58a der Geschäftsordnung nach der Aktuellen Stunde aufgerufen.
Die übrigen Eingänge bitte ich dem heute verteilten weiteren Umdruck zu entnehmen.
I. Eingänge gemäß § 21 Satz 1 der Geschäftsordnung
Diese Angelegenheiten kommen auf die Tagesordnung der Mai-Sitzung.