Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich eine Berufsschulklasse, Sport- und Fitnesskaufleute der Helmut-Schmidt-Schule, Teilnehmerinnen und Teilnehmer des VHS-Kurses „Alleine mach ich's ja doch nicht“, den Fachbereich LagerLogistik des Berufsförderungswerkes Friedehorst und den Frauenverband der Fatih Moschee Bremen.
Zur Abwicklung der Tagesordnung wurde interfraktionell vereinbart, dass heute Vormittag nach der Aktuellen Stunde und der Konsensliste der Tagesordnungspunkt 46, Drucksache 19/1825, aufgerufen wird. Die Sitzung heute Nachmittag beginnt mit den miteinander verbundenen Tagesordnungspunkten 11, Drucksache 19/1680, und 77, Drucksache 19/1885. Im Anschluss daran wird der Tagesordnungspunkt 20, Drucksache 19/1776, aufgerufen.
Die Sitzung am Donnerstag beginnt nach der Fragestunde mit dem Tagesordnungspunkt 32, Drucksache 19/1808. Am Donnerstagnachmittag wird zu Beginn der Sitzung der Tagesordnungspunkt 64, Drucksache 19/1858, im Anschluss daran die Tagesordnungspunkte 74, Drucksache 19/1880, sowie 79 ,Drucksache 19/1893, und die miteinander verbundenen Tagesordnungspunkte 7, Drucksache 19/1658, und 8, Drucksache 19/1730, aufgerufen.
Die übrigen interfraktionellen Absprachen können Sie dem Umdruck der Tagesordnung mit Stand von heute, 9 Uhr, entnehmen. Diesem Umdruck können Sie auch die Eingänge gemäß § 21 der Geschäftsordnung entnehmen, bei denen interfraktionell vereinbart wurde, diese nachträglich auf die Tagesordnung zu setzen. Es handelt sich insoweit um den Tagesordnungspunkt 80, Konsensliste – Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft.
handelt sich um die Zusammenfassung der Vorlagen, die ohne Debatte und einstimmig behandelt werden sollen. Auf dieser Liste sind die Tagesordnungspunkte 36, 39, 48, 66, 67, 69, 71 und 78.
Um diese Punkte im vereinfachten Verfahren zu behandeln, bedarf es eines einstimmigen Beschlusses der Bürgerschaft (Landtag). Ich lasse jetzt darüber abstimmen, ob eine Behandlung im vereinfachten Verfahren erfolgen soll und bitte um das Handzeichen!
Die Konsensliste wird dann entsprechend § 58a der Geschäftsordnung nach der Aktuellen Stunde aufgerufen.
1. Ist Bremen für den Brexit ausreichend gewappnet? Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 23. Oktober 2018 (Drucksache 19/1871)
2. Erasmus-Aktive im Land Bremen effektiv unterstützen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 23. Oktober 2018 (Drucksache 19/1879)
3. Erfolgreiche systematische EU-Förderprogrammstrategie auch auf Förderprogramme des Bundes und der Zivilgesellschaft übertragen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 24. Oktober 2018 (Drucksache 19/1882)
4. Vertrauliche rechtsmedizinische Begutachtung für Opfer von Gewalt Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24. Oktober 2018 (Drucksache 19/1883)
5. Missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen unterbinden – Anfechtungsmöglichkeit für Behörden erneut prüfen! Antrag der Fraktion der CDU vom 30. Oktober 2018 (Drucksache 19/1886)
6. Der Instandhaltungsbereich der Bahn braucht eine Zukunft in Bremen! Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30. Oktober 2018 (Drucksache 19/1891)
7. Von Dortmund lernen und die Potenziale von Freier Software im Land Bremen systematisch untersuchen Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 6. November 2018 (Drucksache 19/1894)
8. Beschleunigung der Planung und Erstellung von öffentlichen Bauten; Paradigmenwechsel bei der Beschaffung und Verwertung öffentlicher Flächen; Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anstalt für Immobilienaufgaben Mitteilung des Senats vom 6. November 2018 (Drucksache 19/1895)
9. Eine „Europäische Universität“ in Bremen? Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 6. November 2018 (Drucksache 19/1903)
10. 100 Jahre Novemberrevolution: Startschuss für Demokratie, Frauenwahlrecht und Mitbestimmung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 6. November 2018 (Drucksache 19/1904)
1. Folgen und Konsequenzen eines Ausnahmesommers im Land Bremen Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 14. August 2018 Dazu Antwort des Senats vom 6. November 2018 (Drucksache 19/1898)
2. Medikamentenversuche an Heimkindern in der Jugendhilfe, der Behindertenhilfe und in der stationären Psychiatrie Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 15. August 2018 Dazu Antwort des Senats vom 23. Oktober 2018 (Drucksache 19/1873)
3. Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes ein Jahr nach dem Inkrafttreten Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22. August 2018 Dazu Antwort des Senats vom 16. Oktober 2018 (Drucksache 19/1861)
4. Nachfrage: Wie entwickelt sich die Ambulantisierung stationärer Wohnangebote in der Behindertenhilfe? Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 28. August 2018 Dazu Antwort des Senats vom 2. Oktober 2018 (Drucksache 19/1851)
5. Fit und aktiv auch im Alter. Seniorensport im Land Bremen Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 28. August 2018 Dazu Antwort des Senats vom 2. Oktober 2018 (Drucksache 19/1852)
6. Entwicklung der Bremischen Bädergesellschaften Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 28. August 2018 Dazu Antwort des Senats vom 2. Oktober 2018 (Drucksache 19/1853)
7. Gibt es Lücken beim Krankenversicherungsschutz für internationale Studentinnen und Studenten? Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 28. August 2018 Dazu Antwort des Senats vom 2. Oktober 2018 (Drucksache 19/1854)
8. Baden in Flüssen und Seen Kleine Anfrage der Fraktion der FDP vom 28. August 2018 Dazu Antwort des Senats vom 2. Oktober 2018 (Drucksache 19/1855)
10. Soziale und menschenrechtliche Kriterien in der öffentlichen Beschaffung Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 31. August 2018 Dazu Antwort des Senats vom 23. Oktober 2018 (Drucksache 19/1874)
11. FSJ digital auch in Bremen ermöglichen! Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 31. August 2018 Dazu Antwort des Senats vom 16. Oktober 2018 (Drucksache 19/1862)
12. Heranwachsende junge Frauen mit Jugendhilfebedarf Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3. September 2018
13. Unbesetzte Funktionsstellen in den Schulleitungen Kleine Anfrage der Fraktion der FDP vom 4. September 2018 Dazu Antwort des Senats vom 30. Oktober 2018 (Drucksache 19/1888)
14. Neue Optionen im Umgang mit Pyrotechnik im Stadion Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 4. September 2018 Dazu Antwort des Senats vom 16. Oktober 2018 (Drucksache 19/1863)
15. IT- und Datensicherheit im Mittelstand Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 4. September 2018 Dazu Antwort des Senats vom 16. Oktober 2018 (Drucksache 19/1864)
16. Rechenzentren als wichtiger Baustein der digitalen Infrastruktur Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 4. September 2018 Diese kleine Anfrage wurde vom Fragesteller zurückgezogen.
17. Nachhaltigkeit der Professorinnenprogramme an den Bremer Hochschulen Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 6. September 2018 Dazu Antwort des Senats vom 6. November 2018 (Drucksache 19/1899)
18. Welche Rolle spielen Bremer Unternehmen beim Krieg in Rojava und inwiefern kann der Senat sich humanitär engagieren? Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 10. September 2018 Dazu Antwort des Senats vom 30. Oktober 2018 (Drucksache 19/1889)
19. Fleischgerichte, vegetarische und vegane Gerichte, Halal- und koscheres Es-sen an den Mensen der Hochschulen in Bremen und Bremerhaven: Angebot, Nachfrage und Preisgestaltung Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12. September 2018 Dazu Antwort des Senats vom 23. Oktober 2018 (Drucksache 19/1875)