Protocol of the Session on September 25, 2003

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Bisher beläuft sich die Zahl der Bewerber auf über 30 Städte. Aber auch wenn diese Zahl noch steigen wird, wird unsere Stadt versuchen, den Wettbewerb zu gewinnen und in der jetzigen Zeit Champion oder Metador im Bereich der Wissenschaft zu werden.

(Dr. Verena Lappe GAL: Matador! Und weitere Zurufe von der SPD)

Was hat die Bürgerpartei bisher geschaffen, Herr Metador, da hinten?

Erstens: Wir haben das finanzielle Ausbluten der Wissenschaft der Hochschulen gestoppt.

(Beifall bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und der FDP)

Da Sie sich schon über einen Buchstaben aufregen, sage ich gleich, was die Opposition bei der finanziellen Ausblutung gemacht hat. Natürlich gab es bei der Opposition keinen Anklang, als wir das gestoppt haben, denn Sie haben das Armutszeugnis eingeführt und mehrere Jahre fröhlich weitergetragen.

(Zurufe von der SPD und der GAL)

Jetzt wollen wir uns bewerben, weil wir jetzt auch etwas verändern. Vor vier Jahren hätten wir das garantiert nicht getan bei dem, was Sie hier gemacht haben.

(Beifall bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und FDP)

Zweitens: Wir, die Bürgerpartei,

(Christian Maaß GAL: Wer ist diese Bürgerpartei?)

distanzieren uns von der Einmischung des Bundes in unsere Länderkompetenz der Hochschulen. Ihr Genosse Quast versucht weiterhin ziellos, genauso wie die ganze Opposition, dagegenzuwirken.

(Glocke)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Da der Herr mich eben so angefeindet hat, nein, jetzt nicht.

Drittens: Wir haben eine Reform der Hochschulen angestoßen, die bundesweit und auch europaweit Vergleichbares sucht. Die Opposition hat sich bei der Abstimmung planlos und fahrlässig dagegen ausgesprochen.

Viertens: Wir stärken die Autonomie der Hochschulen. Gerade im Falle dieses Titels können die Hochschulen Nutzen daraus ziehen. Die SPD und galligen Grünen haben auch diesen Teil der Reform leichtfertig abgelehnt.

Fünftens: Unser Ziel ist es, die Abbrecherquote der Studenten, die im Moment bei 50 Prozent liegt, zu minimieren. Das sind wir nicht nur der Wissenschaft, sondern in erster Linie den Hamburger Bürgerinnen und Bürgern schuldig, die dafür auch bezahlen.

(Beifall bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und der FDP)

Alle diese Punkte zeigen, dass wir uns gerade auf der Rolltreppe nach oben zur Poleposition der Wissenschaftsstandorte befinden.

(Oh-Rufe von der SPD und der GAL)

So wie es aussieht, fahren wir für die Oppositionsparteien viel zu schnell, denn diese können leider nicht Schritt halten.

Kommen wir zum nächsten Punkt. Was hat die Freie und Hansestadt zu bieten? Erstens haben wir zurzeit eine Neuorganisation der staatlichen Hochschulen mit flexibleren Studien und Forschungsmöglichkeiten geschaffen.

Wir haben zweitens DESY und demnächst den Bau des einzigartigen Röntgenlasers.

Wir haben drittens den Masterplan für das UKE, der weitaus mehr als nur unser Profil stärkt.

Wir haben viertens die Hamburger Media School und damit den Kunst- und Mediencampus Finkenau, in dem wir schon Netzwerke der Kunst und Kultur wiederfinden können.

Wir haben fünftens die Gründung einer Hamburger School of Logistic. Darüber brauche ich, glaube ich, nichts zu sagen.

An diesen Punkten kann man erkennen, dass die Zukunft der Wissenschaft schon begonnen hat und die grüne SPD hinterherschaut.

Was ist unser Ziel?

(Wilfried Buss SPD: Ja, was ist das Ziel?)

Wir müssen unsere Hansestadt noch bekannter machen, Herr Buss. Dafür ist der Kampf um diesen Titel der richtige und wichtige Weg. Schon der Schritt alleine ist mehr als das Ziel. Wenn wir die Identität der Wissenschaft in unserer Hafenstadt erhöhen, steigert sich gleichzeitig die Zukunftschance Hamburgs. Interessant daran ist insbesondere der damit automatisch verbundene Imagegewinn für unsere Stadt, denn was können wir daraus gewinnen? Wir können dadurch eine Verstärkung der Public-privatepartnership und eine Verstärkung des Dialogs zwischen Wissenschaft und Gesellschaft gewinnen.

Ferner muss die Bezeichnung Hamburgs als "Tor zur Welt" auch für die Wissenschaft gelten. Die Attraktivität der Hochschulen und Forschungseinrichtungen im In- und Ausland wird auf allen Ebenen erhöht. Dazu gehören die Qualifizierungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten, die Leistungen des Forschungs- und Technologietransfers und daraus Existenzgründungen und die Beeinflussung des kulturellen Lebens in unserer Stadt.

(Zuruf von Dr. Verena Lappe GAL)

A C

B D

Sie sind doch gleich hier, dann können Sie das doch sagen, warum soll ich Ihnen das beantworten? Jeder kann doch herkommen und etwas berichten.

Dass daraus weitaus mehr entstehen kann als Pluspunkte für die Hochschulen, wird wohl jedem hier im Hause klar sein. Wir können daraus genauso weiteren Erfolg für die wachsende Stadt und finanzielle Erfolge für den Tourismus erzielen, was wir ja eben gehört haben.

Was wir dabei jedoch nicht vergessen dürfen, dass möglichst viele verschiede Zielgruppen und natürlich die Öffentlichkeit erreicht werden sollen, denn gerade die Bürgerinnen und Bürger, die nicht studieren oder studieren wollen, sollen stolz auf die Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen ihrer Stadt sein. Wenn sie ihre Hochschulen im Herzen tragen, ist es eine Grundvoraussetzung für den Dialog von Wissenschaft und Gesellschaft.

(Beifall bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und der FDP)

Hamburg ist in allen politischen Richtungen auf der Gewinnerstraße.

(Dr. Verena Lappe GAL: Toll!)

Auch die Wissenschaft und Forschung ist dort mit einbezogen.

(Dirk Kienscherf SPD: Sie werden noch nicht ein- mal rot bei Ihren Behauptungen!)

Aber so, wie ich es erkenne, sind wir dabei viel zu schnell für die Opposition,

(Dirk Kienscherf SPD: Nein!)

denn die Opposition hat keine Geschwindigkeit, sie kennt keine Leistungen, sie hat keine Ziele und im Moment sind Sie auch noch führerlos – im Land wie im Bund übrigens.

(Beifall bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und der FDP – Zurufe von der SPD und der GAL)

Ich komme zum Schluss, dann brauchen Sie nicht mehr so viel zu reden. Hamburg soll den Titel "Stadt der Wissenschaft 2005" erhalten, und das werde ich mit ganzer Kraft unterstützen. – Danke schön.

(Beifall bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und der FDP)

Das Wort hat Frau Dr. Brüning.