Protocol of the Session on February 28, 2007

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Ich bin also der Meinung, dass wir einer Überweisung zustimmen sollten und die SPD kann sich überlegen, wie sie einen besseren Text zustande bringt.

(Beifall bei der CDU und der GAL)

Das Wort erhält Frau Strasburger.

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, Frau von Welck

(Zuruf von der CDU: Senatorin!)

und sehr geehrte Frau Präsidentin!

(Berndt Röder CDU: Also, wir müssen noch ein bisschen üben!)

Hamburg ist durch unsere Senatorin Frau von Welck zu einer großartigen Kinder- und Jugendmetropole geworden und diese Elbphilharmonie ist auch ein Gewinn für die Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt.

Warum ist das ein Gewinn für die Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt? Eine überragende Konzerthalle als Wahrzeichen unserer Stadt macht Lust auf Kultur. Die Kinder werden sich fragen: Was geht dort vor und wer geht dorthin? Diesen Fragen werden wir aktiv begegnen.

Das Ziel muss sein, die Elbphilharmonie zu einem Lern- und Erfahrungsort für alle Generationen einzurichten.

(Beifall bei der CDU)

Programme werden kindgerecht gestaltet werden. Es werden natürlich in erster Linie klassische Konzerte gespielt werden, aber Rock- und Popkonzerte und natürlich auch Kinderkonzerte werden in großer Anzahl angeboten. Die Elbphilharmonie öffnet sich für Kinder nach außen und es gibt Kooperationen mit Kitas, Schulen und Kinder- und Jugendeinrichtungen.

(Unruhe im Hause – Glocke)

Frau Abgeordnete, ich möchte Sie kurz unterbrechen. Es ist hier so unruhig. Meine Damen und Herren, das Wort hat Frau Strasburger.

Die Senatorin hat bereits vom Umbau des alten Kaispeichers für Kinder gesprochen und Frau Dr. Stapelfeldt hat das Klingende Museum angeführt. Das Klingende Museum ist eine wunderbare Einrichtung in Hamburg, die durch eine Privatinitiative von dem weltberühmten Dirigenten Gerd Albrecht ins Leben gerufen worden ist. Diese Einrichtung werden wir in die Elbphilharmonie aufnehmen.

Die Kinder können in dem Klingenden Museum Instrumente und Musik erfahren. Sie können sehen, hören und vor allen Dingen auch Instrumente ausprobieren. Schulklassen aller Stadtteile werden das erleben.

Die Elbphilharmonie ist eine generationsübergreifende Bereicherung für unsere Stadt und wir alle, Kinder und Erwachsene in dieser Stadt, können sich auf diesen Kulturmagneten freuen.

(Beifall bei der CDU)

Diese Elbphilharmonie wird Lust machen auf mehr Kultur, mehr Musik sowie mehr Genuss und das gerade für unsere Kinder und Jugendlichen.

(Beifall bei der CDU)

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Wir kommen zur Abstimmung.

Zunächst stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Drucksache 18/5689 Kenntnis genommen hat.

Nun zum gemeinsamen Bericht des Haushalts- und Stadtentwicklungsausschusses aus der Drucksache 18/5824. Die CDU-Fraktion hat hierzu gemäß Paragraf 36 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung eine namentliche Abstimmung beantragt.

Frau Martens und Frau Thomas werden Sie daher gleich in alphabethischer Reihenfolge aufrufen. Wenn Sie der Ausschussempfehlung folgen möchten und den Senatsantrag aus der Drucksache 18/5526 mit den vom Ausschuss empfohlenen Änderungen beschließen möchten, antworten Sie bitte deutlich mit Ja, wenn Sie ihn ablehnen wollen mit Nein und wenn Sie sich enthalten möchten, antworten Sie bitte mit Enthaltung.

Ich darf nun Frau Martens bitten, mit dem Namensaufruf zu beginnen.

(Der Namensaufruf wird vorgenommen.)

Ist ein Mitglied der Bürgerschaft nicht aufgerufen worden? – Das ist nicht der Fall. Dann erkläre ich die Abstimmung für beendet. Meine Damen und Herren, das Abstimmungsergebnis wird nun ermittelt. Wir werden die Sitzung für einige Minuten unterbrechen.

Unterbrechung: 18.03 Uhr _____________

Wiederbeginn: 18.05 Uhr

Meine Damen und Herren! Bitte nehmen Sie wieder Platz.

Das Ergebnis steht fest. Es sind 113 Stimmen abgegeben worden, alle 113 Stimmen waren Ja-Stimmen. Damit ist der Senatsantrag aus der Drucksache 18/5526 mit den genannten Änderungen in erster Lesung angenommen.

Zu den Ziffern 3 und 5 des Petitums aus der Drucksache 18/5526 bedarf es einer zweiten Lesung. Stimmt der Senat einer sofortigen zweiten Lesung zu?

(Der Senat gibt seine Zustimmung zu erkennen.)

Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Das ist nicht der Fall.

Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig.

Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Auch zu Ziffer 4 des Petitums aus der Drucksache 18/5526 bedarf es einer zweiten Lesung.

Stimmt der Senat einer sofortigen zweiten Lesung zu?

(Der Senat gibt seine Zustimmung zu erkennen.)

Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Das ist nicht der Fall.

Wer möchte nun das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Sondervermögen Stadt und Hafen aus der Drucksache 18/5526 mit den vom Haushaltsausschuss empfohlenen Änderungen in zweiter Lesung beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig.

Das ist damit auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.

Wir kommen zum SPD-Antrag aus der Drucksache 18/5896. Wie mir vorhin mitgeteilt worden ist, soll ich jetzt über eine Überweisung der Drucksache abstimmen lassen.

(Zuruf von Bernd Reinert CDU)

Ich unterbreche die Sitzung für eine Minute.