Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist gut, dass wir den Familienatlas haben, der uns ausgewählte Daten bietet und einen umfangreichen Länder- und Städtevergleich präsentiert. Solche Untersuchungen, solche Vergleiche sind für die Arbeit wichtig. Sie bieten immer wieder eine gute Chance zu reflektieren, was wir erreicht und welche Stärken und Schwächen wir haben. Dieser Bericht kommt zu dem zusammengefassten Urteil: Hamburg ist in allen Aspekten als stabile Region für Familien klassifiziert worden.
Das reicht Ihnen natürlich nicht, verehrte Abgeordnete der SPD und auch der Grünen. Sie sprechen fast reflexartig immer den gleichen Satz: Wir können das besser.
Was ist dort, wo Ihre Parteikollegen Verantwortung tragen? Alle drei SPD-regierten norddeutschen Hauptstädte Berlin, Bremen, Hannover, schließen in dieser Studie tatsächlich mit dem Urteil "Gefährdete Region" ab. Nur die Stadt Kiel - regiert von der CDU und ihrer Bürgermeisterin Angelika Volquartz - erwirbt den Titel "Engagierte Region".
Fakt ist, SPD-regierte Städte stehen schlechter da als Hamburg. Das hat seine Gründe, das wissen Sie auch.
Aber lassen Sie uns einen genaueren Blick in diesen Familienatlas, den Sie so gut gelesen haben, werfen. Der Familienatlas unterteilt sich in vier Handlungsfelder: Erstens Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zweitens Wohnsituation und Wohnumfeld, drittens Bildung und Ausbildung und viertens Freizeit- und Kulturangebote. Das alles hört sich im ersten Moment sehr umfassend an, man muss in solchen Berichten jedoch immer das Kleingedruckte lesen. Damit meine ich die einzelnen, oft wenigen Kriterien, die für die jeweiligen Handlungsfelder bewertet wurden. Da schleicht sich für mich jedenfalls das eine oder andere Fragezeichen ein. Ich weiß nicht, wer den ganzen Bericht gelesen hat, aber in der Kategorie Freizeit- und Kulturangebote beispielsweise fällt Hamburg im Vergleich der Großstädte um vier Plätze zurück, weil wir - man höre und staune - weniger Kinoleinwände pro 100.000 Einwohner haben als andere Städte. Gott im Himmel, das ist wahrhaftig keine politische Frage, allerdings hätte das Zählen von Zuschauerplätzen, das Zählen der Besucher vielleicht etwas mehr gesagt als das Zählen der Leinwände.
Auch die Kriterien im Bereich Wohnsituation und Wohnumfeld - übrigens immer ein problematisches Feld, weil die Vorgängerregierungen in dieser Stadt nie dafür gesorgt haben, dass Familien wirklich Wohneigentum erwerben konnten - sind in diesem Bericht nicht ganz klar, beispielsweise der Kaufwert einer Wohnung. Eine Metropole wie Hamburg weist selbstverständlich andere Zahlen auf als ein Flächenland und das ist im Vergleich mit anderen Großstädten auch gut erkennbar. Da steht Hamburg zum Beispiel bei den Großstädten, was die Erschwinglichkeit von Wohneigentum angeht, an erster Stelle.
In den beiden Handlungsfeldern, die für eine gute Familienpolitik stehen, beim Arbeitsmarkt und der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, schneidet Hamburg besonders gut ab. Es tut mir Leid, dass ich Ihnen das sagen muss.
Dieses Handlungsfeld finde ich besonders spannend. Es zeigt nämlich, wie politisches Handeln Folgen zeigt. Im Vergleich zu den anderen Großstädten liegen wir deutlich vorne. Die ausgezeichnete und überdurchschnittliche Wirtschafts- und Arbeitsmarktentwicklung - wir haben vorhin ausgiebig darüber gesprochen - kommt Hamburgs
Familien zugute. Unser Hamburger Kita-Gutscheinsystem, der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung für Berufstätige - genau in dem Umfange, wie es die Berufstätigkeit erfordert - sind zentrale Leistungsfaktoren für unsere Hamburger Familien.
Meine Damen und Herren von den Oppositionsparteien, Sie behaupten immer wieder, Sie könnten alles besser. Diese Chance hatten Sie von 1997 bis 2001.
Stichwort Kinderbetreuung: Der Versorgungsgrad im Krippenbereich war 2001 15 Prozent, 2006 lag er über 19 Prozent.
Stichwort Arbeitsmarkt: Die Erwerbsquote war in Hamburg 2001 knapp 60 Prozent, 2006 lag sie über 75 Prozent.
Sie merken es selbst, soweit Sie noch zuhören, meine Damen und Herren, Hamburg hätte diese gute Platzierung mit den Zahlen und Leistungen aus dem Jahre 2001 niemals erreicht. Meine Damen und Herren von SPD und GAL, Sie hatten Ihre rotgrüne Chance und Sie haben sie nicht genutzt.
Es ist klar, ein Zurück zu Rotgrün wäre für Hamburger Familien kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt.
Eine abschließende Bemerkung möchte ich noch zu dem vergleichsweise guten Abschneiden der ostdeutschen Bundesländer und Städte machen. Wenn die gute Familieninfrastruktur durch Abwanderung leer läuft, dann verbessern sich natürlich ganz automatisch Schüler-, Lehrer-, Kinder-, Kita-, Familien- und Beratungsrelationen. Das aber ist in der Tat kein Modell für Hamburg. Wir wollen nicht familienfreundlich schrumpfen, sondern wir wollen weiterhin attraktiv und die pulsierende und wachsende Metropole sein. Das sind wir, denn auf diese Weise wächst Hamburg für, mit und dank junger Familien in dieser Stadt.
Nach Artikel 22 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung haben die Fraktionen jetzt jeweils auf Wunsch noch einmal die Chance zu einer Rederunde. - Den Wunsch der SPD-Fraktion habe ich gesehen. Herr Schulz, bitte.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Als die Senatorin ihre Rede eröffnete und mit dem Satz begann, dieser Bericht biete die Chance zur Reflexion, da habe ich einen Moment
gedacht oh, à la bonne heure, es wird zwar Zeit, aber immerhin. Frau Senatorin, warum haben Sie diesen Satz in Ihrer gesamten Rede nicht ein einziges Mal bestätigt? Da war nichts, aber auch gar nichts von Reflexion zu hören.
Erster Punkt: Sie hatten ihn gar nicht angesprochen, ich finde ihn aber wichtig. Es ist völlig in Ordnung, es ist klug und richtig und niemand hat etwas dagegen, in einer Stadt wie Hamburg besondere Angebote zu machen und Anstrengungen zu unternehmen, um zu verhindern, dass junge Familien, die sich überlegen, in der Stadt zu bauen oder sich hier ein Reihenhäuschen zu kaufen, nach Niedersachsen oder nach Schleswig-Holstein gehen. Wenn man dabei aber gleichzeitig völlig aus dem Auge verliert, dass die große Mehrheit der jungen Leute sich diese Frage überhaupt nicht stellt - weder jetzt noch in fünf oder in zehn Jahren -, denn die sind auf bezahlbaren Mietwohnungsbau angewiesen,