Apropos kulturelle Bildung, hier muss ich noch einmal nachhaken. Wir hatten eine gemeinsame Sitzung des Kultur- und Schulausschusses, die war hochnotpeinlich. Viele Kulturschaffende aus der Kinder- und Jugendkultur haben sich von der Kooperation mit der Ganztagsschule viel erhofft, und dann kommt ein Oberkulturbanause in Person des Schulsenators daher und will uns erzählen …
(Beifall bei den GRÜNEN, der CDU und der LINKEN – Dr. Andreas Dressel SPD: Pein- lich, peinlich! – Glocke)
Verehrte Frau Goetsch, ich bitte Sie zum wiederholten Male, halten Sie sich an den parlamentarischen Sprachgebrauch.
Ich nehme gern einen Ordnungsruf an. – Er erzählt, dass ein Besuch im Weihnachtsmärchen oder in einem Mu
seum als kulturelle Bildung ausreiche. Meine Damen und Herren, der Reichtum an Möglichkeiten für kulturelle Bildung in unserer Stadt und für eine kulturelle Schulentwicklung könnte so groß sein. Kinder leben nicht nur vom Brot allein und von Mathematik und Deutsch.
Hätte der Senator doch wie unsere Kultursenatorin begriffen, dass fächerübergreifende Arbeiten sinnvoll sein können. Ich schenke Ihnen, liebe Frau Kisseler, für die diversen Betonmauern – wir haben im Kulturausschuss schon einmal über einen Presslufthammer gesprochen – einen Schlagbohrer, den ich Ihnen gleich überreichen werde, um entsprechende Betonmauern anzubohren.
Der Antrag der LINKEN zeigt die Problemlagen der Stadt auf, hat aber leider keine Gegenfinanzierung. Der Antrag der FDP hat mich ein bisschen verwundert. Dass Sie nun die Stadtteilkultur entdeckt haben
und bei der Oper und dem Thalia Theater kürzen wollen, damit Sie auch der letzte hochkulturinteressierte FDPler dann vielleicht nicht mehr wählt – na ja. Die Anträge der CDU sind teilweise recht interessant, aber Wahlgeschenke und nicht gegenfinanziert.
- Ach, Herr Schmitt, gehen Sie ans Mikro und erzählen Sie etwas. Zur Kultur habe ich bis jetzt noch nichts von Ihnen gehört.
Aber ich möchte noch einmal zu den interfraktionellen Arbeiten im Kulturausschuss kommen. Wir haben vieles auf den Weg bringen können, und in diesem Zusammenhang freue ich mich natürlich sehr, dass am heutigen Tag für die MS Stubnitz ei
(Beifall bei den GRÜNEN, der CDU und der LINKEN – Dr. Andreas Dressel SPD: Wir danken dir, Frau Goetsch!)
Für eine solche Pressemitteilung muss man sich schämen, Herr Schmidt. Es ist die Leidenschaft privater Spender und der Clubstiftung, die die MS Stubnitz gerettet hat. Bei denen sollten Sie sich bedanken, meine Damen und Herren von der SPD.
Im Sinne einer Tradition der untergehakten Politik der Fraktionen für die Kultur und vor allen Dingen, seit Isabella Vértes-Schütter kulturpolitische Sprecherin ist, hoffe ich nicht, mit Wehe in die Zukunft sehen zu müssen, ich hoffe auch nicht, dass es zum siebten Streich wie bei Max und Moritz kommt. Und ich hoffe, dass Sie, liebe Frau Senatorin Kisseler, die dicken Betonbretter weiter bohren können und möchte Ihnen nun einen kleinen Schlagbohrer überreichen. Er kann von Kindern ab drei Jahren benutzt werden. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Nachdem Sie sich sehr leidenschaftlich für dieses Thema engagiert haben, bitte ich die Abgeordneten nun wieder um die gebotene Aufmerksamkeit. – Dann bekommt Frau Suding für die FDP das Wort.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! So viel also zur Einigkeit unter den Kulturpolitikern. Frau Senatorin Kisseler, ab jetzt kann alles nur besser werden, ließen Sie uns zu Anfang Ihrer Amtszeit wissen. Sie hatten recht, denn Ihre Vorgänger hatten Ihnen in der Kulturpolitik ein ziemliches Trümmerfeld hinterlassen.
(Beifall bei der FDP und der SPD – Andreas C. Wankum CDU: Na, na, na! – Jens Kers- tan GRÜNE: Nützt auch nichts, das Ein- schleimen!)
Aber Sie sind vor fast vier Jahren doch auch angetreten, um die Kulturlandschaft insgesamt auf solide und verlässliche Füße zu stellen. Heute kann man sagen, viel schlimmer ist es um die Kultur in Hamburg zwar nicht bestellt, aber dass sich etwas so richtig verbessert hätte, das kann man nun auch nicht sagen.
Denn leider haben Sie eine ziemlich eindimensionale Definition von Kultur. Ihr Augenmerk liegt vor allem auf der Hochkultur. So steht nach vier Jahren leider fest: Sie sind keine Kultursenatorin für die ganze Stadt, Sie sind eine Senatorin der Hochkultur.
Als Kultursenatorin haben Sie vor allem die großen Häuser im Blick, dann kommt erst einmal lange nichts, dann gibt es noch ein bisschen etwas für die Museen, und der Rest muss sehen, wo er bleibt.
Das Schauspielhaus, das Thalia Theater, das Opernhaus, aber auch die privaten Theater wie das Ohnsorg-Theater, das Schmidts TIVOLI oder auch die Musical-Häuser sind weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt und ziehen jedes Jahr viele, viele Touristen nach Hamburg. Aber das ist eben längst nicht alles, was die Hamburger Kulturszene zu bieten hat. Die Off-Szene, die Tanztheater, das Varieté und nicht zu vergessen die Stadtteilkultur, die gerade in den Bezirken eine wichtige, teilweise notwendige Integrationsaufgabe übernimmt – auch sie gehören zur Stadt, und ohne sie wäre unsere Stadt auch nur halb so bunt.
In den Einrichtungen der Stadtteilkultur findet nicht nur kulturelle Bildung statt. Dort wird integrativ, interkulturell und nicht selten sozialpädagogisch gearbeitet. Leider findet sich aber die große Bedeutung dieser Einrichtungen überhaupt nicht im aktuellen Haushalt wieder, denn die Rahmenzuweisungen für die Bezirke steigen in diesem Doppelhaushalt nicht um einen einzigen Cent, und real bedeutet das natürlich eine satte Kürzung, und das, obwohl es schon seit fünf Jahren keine Kompensation für Tarifsteigerungen, für höhere Energiepreise und andere gestiegene Kosten gab, geschweige denn einen Inflationsausgleich. Nach dem Willen der SPD soll das auch bis mindestens 2018 so weitergehen. Nicht einmal den durchschnittlichen Kostenanstieg wollen Sie den kleinen Häusern und Initiativen ausgleichen. Die Mehrheit der SPD hier im Hause lässt diese wichtigen Einrichtungen langsam ausbluten. Diesen schweren Fehler machen Sie auch nicht wieder gut, indem Sie ein paar wenige bauliche Maßnahmen aus dem Sanierungsfonds finanzieren. Ich finde das skandalös, meine Damen und Herren.
kultur im September hier im Hause geführt haben, Vorschläge zur Abhilfe angekündigt. Wir beantragen heute, die Rahmenzuweisung für die Bezirke im Doppelhaushalt um 661 000 Euro zu erhöhen. Damit verschaffen wir den bezirklichen Kultureinrichtungen, den Institutionen der Stadtteilkultur und den Bürgerhäusern mehr Luft zum Atmen. Zur Gegenfinanzierung wollen wir Mittel für das Thalia Theater, das Schauspielhaus und das Opernhaus absenken, verglichen mit dem Gesamtetat allerdings sehr moderat. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben nämlich gezeigt, dass in den Wirtschaftsplänen dieser Häuser, die Grundlage für die Zuwendungen der Stadt sind, ungewöhnlich niedrige Einnahmeerwartungen angesetzt sind, und die werden regelmäßig übertroffen. Die Reserven bei den großen Häusern sind aus unserer Sicht viel besser in der Stadtteilkultur angelegt.
Trotzdem bleibt es dabei – und hier, denke ich, gibt es wirklich Einigkeit unter den Kulturpolitikern –, es ist für die Kultur zu wenig Geld da. Die finanzielle Situation vieler kleiner Projekte und Träger ist oft schlecht, und deswegen reden wir auch immer wieder im Kulturausschuss darüber. Wir wissen aber auch, dass die Möglichkeiten der Stadt begrenzt sind. Wie kann es also gelingen, mehr Geld für die Kultur insgesamt zu bekommen?