Die Frage ist, wie es weitergeht. Gibt es Hoffnung in diesem Kulturetat? Frau Goetsch ist schon darauf eingegangen im Zusammenhang mit den Zahlen 2017/2018.
Das, was Sie dort ankündigen, geht überhaupt nicht, das wird Ihnen jeder Kulturelle in dieser Stadt sagen. Sie werden damit nicht durchkommen.
Nicht nur, dass die Mittel nicht gesteigert werden, Sie kürzen real; Frau Goetsch hat das im Einzelnen aufgeführt.
Es gibt eine zweite Gefahr, die ich bei der sorgfältigen Lektüre des Regierungsprogramms der SPD entdeckt habe – Frau Vértes-Schütter ist dem eben etwas aus dem Weg gegangen –, und das betrifft die Elbphilharmonie. Es geht mir nicht darum, alte Diskussionen zu diesem Thema wiederzubeleben. In Ihrem letzten Regierungsprogramm wurde noch versprochen, dass nicht nur der Bau der Elbphilharmonie nicht zulasten anderer Bereiche der Kultur gehen werde, sondern da stand ausdrücklich drin: Bau und Betrieb. Frau VértesSchütter hat eben nur noch von Bau gesprochen.
lerweile andere Formulierungen verwendet, als vor vier Jahren in seinem Regierungsprogramm. Die Betriebsausgaben der Elbphilharmonie werden im Sommer ausgerechnet werden. Ich befürchte einiges.
Falls die Regierung sich nicht völlig verändert, versprechen wir, dass es eine große Auseinandersetzung um die Kultur in dieser Stadt gibt. DIE LINKE wird die Kulturellen in dieser Stadt kräftig unterstützen. – Danke.
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Über Ihr Geschenk, Frau Goetsch, haben der Finanzsenator und ich uns sehr gefreut; es hilft uns, den Sanierungsstau, den Sie uns hinterlassen haben, ein bisschen aktiver anzugehen.
Ich möchte Ihnen auch ein zweites Geschenk, das mir gerade überreicht wurde, nicht vorenthalten, diese gebackene Elbphilharmonie, zeigt sie doch in sinnfälliger und im Übrigen sehr schmackhafter – das hoffe ich jedenfalls – Art und Weise, dass wir mit dem Projekt Elbphilharmonie nach einer sehr geglückten Neuordnung inzwischen sehr viel gelassener und sehr viel weniger sorgenbeladen umgehen können als vor vier Jahren, als wir sie übernommen haben.
Meine Damen und Herren! In der Bibel steht, die Letzten werden die Ersten sein, und wenn ich in Rechnung stelle, dass meine Kollegin Cornelia Prüfer-Storcks und ich heute Abend an letzter Stelle stehen, dann betrachten wir das als konstruktive Ermunterung, sich mit unseren Inhalten besonders auseinanderzusetzen. Angesichts der Vehemenz, mit der Sie sich der Kultur widmen, können Sie, Frau Prüfer-Storcks, sich auch auf Ihre Debatte freuen.
Mit dem Haushalt 2015/2016 sind ganz eindeutig die Voraussetzungen geschaffen, um das kulturelle Leben in Hamburg nicht nur zu stabilisieren, sondern es gezielt weiter auszubauen, und das trotz der Schuldenbremse – mich wundert, dass das nicht auch einmal angesprochen worden ist –, der wir uns mit Blick auf nachfolgende Generationen verpflichtet fühlen, auch in der Kultur.
Für 2015, es ist schon gesagt worden, stehen gut 243 Millionen Euro zur Verfügung und für 2016 sind es 247 Millionen Euro, nachdem wir in 2014 232 Millionen Euro im Kulturetat hatten, zuzüglich einer Einmalzahlung an die Elbphilharmonie in Höhe von 82 Millionen Euro.
Wir orientieren uns mit dem vorliegenden Haushalt in guter hanseatischer Tradition an zwei wichtigen Leitlinien: Verlässlichkeit, Stabilität und strukturelle Klarheit einerseits und eine faire Verteilung der Lasten andererseits.
Wir erfüllen die bestehenden vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere gegenüber den großen Einrichtungen, und geben ihnen Planungssicherheit. Außerdem ist es uns gelungen, nach Jahren voller Unsicherheit endlich eine Lösung für die absolut unbefriedigende Depotsituation der Museen der Stiftung Historische Museen zu finden, und das, meine Damen und Herren, ist unter den gegebenen Rahmenbedingungen alles andere als ein Selbstgänger.
Außerdem, und auch das ist nicht gering zu schätzen, sind die Mietmehrkosten in Höhe von immerhin 570 000 Euro im Haushalt der Stiftung festgeschrieben.
Es ist viel über Investitionen geredet worden. Dass durch Investitionen die Attraktivität unserer Kulturinstitutionen erheblich gesteigert werden wird und in Teilen auch schon gesteigert werden konnte, machen Projekte wie die Sanierung der Deichtorhallen ebenso deutlich wie zum Beispiel der vor Kurzem gefasste Beschluss der Bürgerschaft zur Einrichtung eines Cafés im Altonaer Museum. Ich will dazu keine abschließende Liste verlesen – meine Redezeit ist begrenzt, und vielleicht haben Sie heute Abend auch noch etwas anderes vor –, aber einige Maßnahmen tragen in unterschiedlicher Ausprägung dazu bei, Hamburgs kulturelle Lichter wieder strahlen zu lassen. Ich nenne den Sockelausbau des Planetariums, aber auch die räumlich und technische Modernisierung der Bücherhallen oder die neuen Bücherbusse. Dazu gehört auch die Sanierung von St. Katharinen, St. Nikolai, der Maximilian-Kolbe-Kirche, des Torhauses und des Museums der Arbeit, all dies mit maßgeblicher Unterstützung aus Bundesmitteln. Nicht zuletzt am Beispiel der Bundesmittel, die fraktionsübergreifend durch den Einsatz der Bundestagsabgeordneten Kruse und Kahrs, in intellektuellen und kulturellen Insiderkreisen auch KuK-Duo genannt,
Problematisch ist, das gebe ich zu, für die Kultureinrichtungen ganz sicher, dass wir zurzeit nicht in der Lage sind, allen den nötigen Ausgleich für die Tarifkostensteigerung zur Verfügung zu stellen. Aber dafür können wir unsere Einrichtungen an anderer Stelle entscheidend entlasten. Die rund 40 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds für die Kultur haben den Sanierungsstau deutlich gemildert und, darauf kommt es letztlich an, die Arbeitsbedingungen der im positiven Sinne betroffenen Häuser deutlich verbessert. Ich kann Ihnen sagen, wir werden nicht damit aufhören. Ich muss allerdings auch dazu sagen, wir können gar nicht aufhören, weil noch zu viel zu tun ist, was mich insbesondere für den "Kulturpalast" sehr freut.
Nicht zuletzt dank der Anträge der Regierungsfraktion, zum Beispiel zum Bergedorfer Schloss und zum Bismarck-Denkmal, können wir auch in Zukunft für uns wichtige Projekte umsetzen.
Sie sehen, meine Damen und Herren Abgeordnete, im Kulturetat ist einiges in Bewegung und mit vereinten Kräften vieles möglich. Unwillen zur Gestaltung, Herr Wankum, ist das Letzte, was mir dazu einfällt. Wenn ich an die Zukunft der Oper denke, an die gelungene Umstrukturierung der Stiftung Historische Museen, die eine oder andere Personalentscheidung oder das gewachsene Renommee, das Hamburg auf der nationalen und internationalen Landkarte inzwischen wieder hat, dann ist der Begriff Gestaltung durchaus angebracht.
Nicht zuletzt ist natürlich auch die Rettung der MS Stubnitz, die wir heute beschließen werden, sehr, sehr erfreulich; ein Ergebnis gemeinsamer Anstrengungen städtischer Unternehmen, Behörden, und, last but not least, auch Privatpersonen. Ich darf Ihnen versichern, dass kontinuierliche Überzeugungsarbeit im Hintergrund von Nöten war, um dieses Ergebnis zu erreichen. Diese Arbeit muss in der Regel allerdings geräuschlos absolviert werden, Frau Goetsch, wenn sie Wirkung haben soll.
Mir ist klar, dass wir uns darauf nicht ausruhen dürfen, auch wenn es uns gelungen ist, den Haushalt fortlaufend zu stabilisieren und den Kultureinrichtungen Planungssicherheit zu geben. Aber das haben wir auch gar nicht vor. Neben den großen Institutionen, das sage ich in aller Deutlichkeit, ist es natürlich auch von Relevanz, dem nicht institutionalisierten künstlerischen Nachwuchs in dieser Stadt – den meinten Sie in vielen Fällen, Herr Hackbusch – gerecht zu werden. Es müssen wei
terhin Arbeitsmöglichkeiten und Freiräume geschaffen werden, in denen Kunst wachsen und sich entwickeln kann. Da ist in der Tat auch noch Luft nach oben.
Notwendige Spielräume auch für neue Initiativen gewinnen wir durch die Kultur- und Tourismustaxe und den Elbkulturfonds. Mit diesen zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der kulturellen Szene in Hamburg, sowohl nach außen als auch nach innen.
Meine Damen und Herren! Wir haben in den nächsten Jahren, das gilt auch für 2017/2018, zweifellos noch ein ganzes Stück Arbeit vor uns. In diesem Kontext möchte ich noch einmal ausdrücklich die Zusage betonen, dass wir den Filmbereich weiterhin so fördern wie bisher. Es wird nicht besser, Frau Goetsch, wenn man das verneint.
(Dietrich Wersich CDU: Aber in Ihrem Haus- halt steht doch etwas anderes! Wir haben es doch beschlossen!)
Das heißt, wir werden diese Zahl in der mittelfristigen Finanzplanung so nicht umsetzen. Das haben der Bürgermeister und ich bei der Eröffnung des Filmfestes bereits gesagt, um der Filmszene die entsprechende Sicherheit zu geben. Offensichtlich waren Sie nicht da, sonst hätten Sie es gehört.
Das Drama um die mittelfristige Finanzplanung, das Sie, Frau Goetsch, gerade skizziert haben, entbehrt nicht einer gewissen, allerdings etwas vordergründigen Theatralik, hat aber in der Realität keine Entsprechung. Sie dürfen ganz sicher sein, dass wir anderenfalls alle Kultureinrichtungen auf der Straße gesehen hätten, und das haben wir nicht. Das Phänomen dürfte Ihnen allerdings bestens bekannt sein.