Protocol of the Session on October 10, 2013

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Das Wort hat für die Fraktion der NPD der Abgeordnete Herr Köster.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mecklenburg-Vorpommern ist mit seinen vielen Schlössern, Guts- und Herrenhäusern sowie den Gärten und Parks sicherlich besonders reizvoll für Einheimische und Touristen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Und Ritterkreuzträger.)

Bereits im April 2011 informierte Minister Schlotmann die Öffentlichkeit über Investitionen in die staatlichen Gärten und Parks Mecklenburg-Vorpommerns. Insgesamt 6,1 Mil- lionen Euro wurden veranschlagt für das Jahr 2011, um, Zitat, „die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu stärken, denn die Gärten sind bei Touristen besonders beliebt“, Zitatende.

Die Wirkung der Gärten und Parks auf Touristen ist der Landesregierung zumindest also seit dem Jahre 2011 bekannt. Was aber verlangen SPD und CDU nun hier im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern? Sie bitten die Landesregierung darum, ihrer Arbeit nachzukommen. Wir haben gerade von Frau Polzin gehört, dass die Landesregierung ihrer Arbeit nachkommt. Insofern, der Antrag ist für die Tonne. Wir lehnen ihn ab.

(Beifall Tino Müller, NPD)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Gundlack.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Was für ein starker Auftritt, mein lieber Mann!)

Das zeigt zumindest, dass Herr Köster Kraft hat.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Er kann schon Papier zerknüllen. Das ist ja doll.)

Er kann schon Papier zerknüllen, genau.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Herr Holter, ich fühle mich ja geschmeichelt, dass Sie zu diesem Antrag gesprochen haben. Ich möchte Ihnen auch noch mal sagen, warum und wie es zu diesem Antrag gekommen ist. Vielleicht hilft das ein bisschen, um zum allgemeinen Verständnis beizutragen.

Wir waren mit unserem Arbeitskreis der Finanzen in diesem Jahr in den Schloss- und Gartenanlagen in Wiligrad, Hohenzieritz, Mirow, Neustrelitz, natürlich Schwerin und haben vor, im nächsten Jahr nach den Haushaltsberatungen alle anderen auch noch zu besuchen. Und da, gerade wenn Sie mal nach Wiligrad fahren, ist uns aufgefallen, wie viel Geld da investiert wird, auch in den Umbau der ehemaligen Polizeischule oder was es war. Zumindest war die Polizei da ja mit drin, die Nationalpolizei, also die DDR-Polizei. Ja, Wiligrad.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Wie hieß die Polizei? – Egbert Liskow, CDU: DDR-Polizei.)

Die Volkspolizei. Die Volkspolizei, Herr Ritter. Entschuldigung, die Volkspolizei natürlich.

Und da ist uns aufgefallen und wir haben auch gefragt, was haben wir eigentlich damit vor. Wir stecken so viel Geld rein. Und da haben wir gefragt: Gibt es Möglichkeiten, dieses besser und umfangreicher zu vermarkten? Auch wenn Sie gerade nach Neustrelitz fahren, zu dem Park, der neu angelegt wird, wie kann man das am besten vermarkten, haben wir uns gefragt.

Darauf basiert auch dieser Antrag. Und dann haben wir gesagt, da müsste doch nach Möglichkeiten gesucht werden, ich sage mal, wo die Leute bei Schmuddelwetter, wenn sie nicht mehr an den Strand fahren können, hinfahren können. Wie können die Parks vermarktet werden, damit die Touristen da hinfahren? Andere Länder machen uns das ja vor.

(Egbert Liskow, CDU: Kein Strandwetter.)

Und daraufhin haben wir uns dann entschlossen oder auch federführend mein Kollege Herr Krüger, einen Antrag zu schreiben.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Ach, er ist eigentlich derjenige.)

Ich bin Herrn Krüger auch ausgesprochen dankbar dafür. Ich bin zwar nicht der romantische Mensch in unserer Fraktion, aber zumindest kann ich ihm da beipflichten.

(Unruhe und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das kannst du ruhig zugeben. – Egbert Liskow, CDU: Wer ist denn der Romantiker?)

Ja, das haben wir noch nicht geklärt, wer der Romantiker bei uns in der Fraktion ist, aber zumindest halten wir uns erst mal an unseren Fraktionsvorsitzenden.

(Heiterkeit und Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Genau.)

Der hat erst mal die Lufthoheit über die Romantik bei uns in der Fraktion und kann sie dann ja gegebenenfalls verteilen, ne?!

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Gerne, gerne. – Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

Wir fordern ja nur in unserem Antrag die Regierung auf, nach Möglichkeiten zu suchen,

(Helmut Holter, DIE LINKE: Aber Sie sind Regierungsfraktion.)

den Bekanntheitsgrad der im Bau befindlichen,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Er hat das erkannt.)

im Umbau befindlichen Parkanlagen herzustellen.

(Jochen Schulte, SPD: Norbert, hast du schon deine weibliche Seite entdeckt?)

Und das heißt, wir fordern die Regierung auf zu prüfen, mit welcher Möglichkeit sie punktuell den Park oder den Park vermarkten könnten.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Die Regierung macht aber was anderes.)

Wir fordern sie auf dazu, das zu machen, die Möglichkeiten zu suchen.

(Egbert Liskow, CDU: Besser. – Helmut Holter, DIE LINKE: Ach so?)

Und von der Warte her fordere ich Sie natürlich noch mal auf. Vielleicht habe ich jetzt ein bisschen Licht ins Dunkel gebracht.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ein bisschen Romantik ins Spiel gebracht.)

Ein bisschen Romantik ins Spiel gebracht, genau, Herr Ritter.

(Egbert Liskow, CDU: Die Barockgärten.)

Und vor dem Hintergrund möchte ich Sie natürlich noch mal auffordern, im Sinne unserer Vermarktung des Landes

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

und der vielen, vielen Touristen, die jedes Jahr unser Land besuchen und bei schlechtem Wetter oder auch so einfach Alternativen zum Strand

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Hanse Sail.)

oder zur Hanse Sail suchen,

(Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Helmut Holter, DIE LINKE: Genau.)

um somit Alternativen zu suchen, die wir zumindest in meinem Arbeitskreis Finanzen sehr schön in Park- und Gartenanlagen mit kleinen Gartenschauen, nicht mit Landesgartenschauen, mit kleinen projektbezogenen Gartenschauen suchen. Von der Warte her darf ich um Ihre Zustimmung bitten. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Egbert Liskow, CDU: Tolle Idee.)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.