terbildung zu intensivieren, um mittelfristig den Engpass bei den Spezialisten für die Informations- und Kommunikationstechnologien aus eigener Kraft zu beheben.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, insbesondere meine Damen und Herren der CDU, die Sie diese Aktuelle Stunde beantragt haben! Ich habe tagelang überlegt, mit verschie
denen Fachleuten gesprochen, Pressemeldungen zum Thema studiert, bis heute Nacht 1.00 Uhr im Internet recherchiert, mir die Pienardehatte vom 11. Mai 2000 durchgelesen und anderes mehr getan, um zu ergründen, was Sie mit dieser Aktuellen Stunde wohl bezwecken wollen.
Herr Bracht, Ihre Zielsetzung konnte ich weder aus dem lan~ gen Begründungstext der Aktuellen Stunde noch aus Ihren
Redebei~rägen im Plenum vom 11. Mai, geschweige denn aus der Pressemeldung vom 25. Juli, die Herr Böhr gefertigt hat,
Herr Bracht, Ihre Absichten, was das Land tun soll, sind für mich unklar geblieben. Was heißt zum Beispiel konkret für Sie, den Stellenwert der Informations- und Kommunikationstechnologien für.,die Wirtschaft" in Rheinland-Pfalz heraus
zustelle~?.. Die Wirtschaft" gerade in diesem ·sclinelllebigen Bereich gibt es nicht, auch niCht in Rheinland-Pfalz.
Meine Damen und Herren, nur weil gestern ein spezieller Wirtschaftszweig aus dieser Branche 98,8 Milliarden DM für eine Idee ausgegeben hat, heißt das noch lange nicht, dass
~ir als Staat jetzt in eine ähnliche Hysterie verfallen müssen und alle~ und je~en fördern sollten,-der eine E-Mail schreiben
Für uns ~ls GRÜNE bleibt in aiesem Zusammenhang wichtig, dass wir einen klaren Kopf bevvahren und verdeutlichen,was
Ich habe dies schon während der Multimediadebatte gesagt, wiederhole es aber gern noch einmal, um es zu verdeutlichen:
2. eine leistungsfähige Datenautobahn mit Schnittstellen zur yvirtschaft aufzubauen und für Behörden, Schulen,
4. für Forschung, Aus- und Weiterbildung in allen Schulen und Hochschulen die entsprechenden Rahmenbedingungen für den IT-Bereich zu schaffen.
Alles andere muss der Markt regeln. Das ist unsere Auffassung, die wir auch in dieser Aktuellen Stunde- noch einmal ausdrücklich deutlich machen wollen, da es natürlich Bestrebungenvonseiten der CDU und der F.D.P. gibt, einen neuen Subventionswettlauf analog der anderen ·Bereiche zu initiieren.
ansehe~ wir haben nun die Zahlen vorliegen, auf die wir im Ausschuss gedrängt haben-, gibt es sehr deutliche Hinweise,
dass auch in diesem Programm ein Subventionswettlauf wie in anderen Bereichen begonnen- wird, ob das im E-Commerce-Bereich, bei Planung und Produktionsprozessen, bei Existenzgründungen und Regionalentwicklung oder bei Telearbeit ist. Ich sage nicht, dass diese Bereiche nicht sinnvoll zu entwickeln sind, aber lch sage ganz deutlich, wenn Sie sich die Beträge ansehen, die dahinter stehen, ist dies eine Gratwanderung, die wir als Staat wieder beginnen.
Wir möchten als GRÜNE davor warnen, dass der Staat über die von mir soeben beschriebenen Aufgaben hinaus Mittel in diesem Bereich einstellt. Das Risiko ist zu groß. Der Markt muss das regeln, und diejenigen Leute, die privat Geld in die Hand oehmen, wissen auch besser, warur:n sie es in die Hand nehmen. Das sollten wir als Staat in diesem Bereich nicht tun.
Herr Schwarz, um ein Beispiel zu nennen, Sie haben die viel und hoch gelobte Medienpräsentation Ihres Wirtschaftsministers angesprochen. Wie gesagt, ich habe sie mir heute Nacht um 1.00 Uhr noch aus dem Internet gezogen.
Wer so altbacken daherkommt \'llie diese Website mit Konterfei und Unterschrift des_ Ministers, darf sich wirklich nicht wundern, dass sich auf diese Anforderung niemand bewirbt.
Herr Bauckhage bz\•J. Herr Eggers, Sie haben im Multimediaprogramm 215 000 DM für dieses Projekt eingestellt. Wenn das das Ergebnis ist, würde ich sagen, dann könnte ich das mit einem weit geringeren Aufwand besser mac:hen.
- Herr Schwarz, ich habe Ihnen die Alternative mitgebracht, die ich ebenfalls heute Nacht aus dem Internet gezogen ha
be. Schauen Sie sich an, wie eine Agentur aus Deutschland für den amerikanischen Markt die Greencard-Aufbereitung macht. Dies ist durchaus ein umfassendes, gut aussehendes und_ ansprechendes Angebot. Ziehen Sie diese Website so
Beauftragen Sie eine vernünftige Agentur mit dieser Aufgabe, und versuchen Sie nicht,-alles selbst zu machen, wie Sie dies in diesem Bereich dargestellt haben. Es ist wirklich eher
peinlich und zeigt die Begründung, warum sich darauf niemand bewerben·kann.lch würde es auch nicht tun.