hen, sondern mich an das zu halten, was ich mir vorgenommen habe, n_ämlich deutlich zu ·machen, wie in diesem Land in den Ietzen zehn Jahren Verkehrspolitik gemacht wurde und wie sie erfolgreich in diesem Land vollzogen wurde.
Wir stimmen überein, dass Verkehrswege eines der wichtigsten Potenziale sind, um einen Standort zu sichern. Wir stimmen auch überein, dass es die Globalisierung von uns erfordert, gerade in diesem Bereich besonders aktiv zu sein, damit Güter und Dienstleistungen ausgetauscht werden können. Dieser Grundkonsens hat uns auch in der Vergangenheit im
Ausschuss immer beflügelt, zu sagen -dies sage icn ganz bewusst-, was uns wichtig und was uns weniger wichtig ist.
Wenn wir also sagen, die Mobilität der Menschen und der Güter liegt uns besonders am Herzen, dann müssen wir miteinander abwägen, wie wir das wirtschaftlich auf eine Reihe bringen können. Unsere Politik geht davon aus, dass wir die drei Verkehrsträger, die auch in der Rede des Ministers eine große Rolle gespielt haben, vernetzt nutzen müssen. Es wird in Zukunft darauf ankommen, dass wir alle vier Verkehrswege zusammenbringen. Dies bedeutet, wir müssen, wenn wir davon ausgehen, dass die Prognosen zutreffen- der Minister hat gesagt, 19% Verkehrssteigerung -.alle derzeit vorhande
Wir müssen die derzeit vorhandenen Sicherheitsrisiken, also auch die Unfa~lrisiken_mit ins Auge fassen und versuchen, diese zu minimieren. Es geht nicht nur darum, darüber zu reden, dass Straßen gebaut und Verkehrswege ausgebaut werden,-_ sondern wir müssen diesen Sicherheitsfaktor auch im Auge behalten.
Wir müssen gewährleisten, dass wir dauerhaft eine Mobilität für unser Land erreichen. Wir müssen gewährleisten, dass die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz kontinuierlich weitergeht,
Wenn die Zahlen stimmen - ich gehe davon aus, dass diese Zahlen eintreffen werden --und die Bruttowertschöpfung in dem Maß steigt, wie-wir es erwarten, dann werden wir gefordert seiri, auch entsprechende LeiStungen im Rahmen der Verkehrspolitik zu erbringen.
Ich ·möchte mich dann mit diesen Verehrswegen beschäftigen. Es ist eigentlich unrecht von Ihnen, Herr Bracht, wenn Sie dem Herrn Minister vorwerfen, dass er gerade in dem Flä-chenland Rheinland-Pfal:z im Rahmen des Landesstraßenbaus zurückhaltend ist. Sie· wissen ganz genau, als die Probleme ganz besonders groß wurden, hat der Minister sofort entsprechende Programme aufgelegt, um da-s, was an größten Schäden vorhanden war, auszubessern. Sie wissen ganz genau, dass de-r finanzielle Rahmen sehr eng war. Sie wissen auch ganz genau, dass es eine besonders schwierig war, aus diesem Haushalt diese Mittel für diese Ertüchtigung herauszuschlagen.
Es geht jedenfalls auch darum, dass wir in Zukunft dafür sor~ gen, dass die Modernisierung der Landesstraßen und die Modernisierung des gesamten- Straßenbaus vor dem Neubau Priorität haben. Ein_ wichtiger Punkt, den wir in der Politik einmal angehen müssen, ist, dass wir überlegen müssen, ob die derzeitigen Straßenbauunterhaltungsplanungen so noch zutreffen. Vielleicht sollen wir auch einmal über Querschnitte reden. Vielleicht sollten wir auch einmal über Ausbaudinge
reden, ob es wirklich erforderlich ist, mitunter sehr viel Geld in eine Ausbaumaßnahme zu stecken, die man unter U[Tlständen dann, wenn man das, was an Technik heute vorhanden ist, anders nehl!len und billiger bauen könnte.
Das wäre eine Möglichkeit, die man einmal po_litisch gegenüber denen, die Verantwortung haben, aufnehmen müsste.
Ich sehe im Moment den Kollegen Anheuser nicht, aber es ist auch· mein Anliegen, weil ich sehr oft auf der Straße unterwegs bin, dass wir es schaffen müssen, dass·das Management im Zusammenhang mit Baustellen besser wird. Wir müssen dafür sorgen, dass das Baustellenmanagement dann, wenn Baustellen auf unseren Landes- oder Bundesstraßen vorhan-den sind, so ist, dim der Verkehrsfluss nicht zum Erliegen
Es gibt noch einen weiteren Punkt, der mich ärgert._Wir müssen vielleicht auch einmal politisch darauf hinwirken, dass die massiven Beschilderungen, die wir in vielen Bereichen haben, zurückgefahren werden. Es wird auch eine ganze _Menge Geld für Schilder ausgegeben, die im Gruride entweder nicht beachtet werden oder aber sogar irreführend si[ld.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Higlight Schiene ist von Minister Bauckhage-bereits dargestellt worden. · Herr Bracht hat dieses Highlight Schiene besonders ·dann,
wenn es den Rheinland-Pfalz-Takt betrifft, gelobt. Herr Heinz, wenn ich daran denke, was wir am Anfang alles zu diesem Thema zu hören bekommen haben, dann finde ich es ganz erfreulich, dass man bereit ist, es dann, wenn es gut geworden ist, auch zu loben. Herr Minister, das ist Ihrem Ministerium wirklich ganz hervorragend gelungen.
Sie haben aber auch angedeutet, wir haben in diesem Land einen besonderen Nachholbedarf, wenn es darum geht, über den Güterverkehr auf der Schiene zu reden. Das hat sicheretwas mit der Deutschen Bahn AG zu tun, die jn der Vergangenheit wenigdarangetan hat, Güter zu übernehmen.
nigen, die als nicht bundeseigene Bahn bereit sind, auf der Schiene zu fahren, Güter übernehmen können. Frau Kiltz, da sind wir aber beim alten Thema. Dann müssen wir darüber re
den, ob es sinnvoll ist, dass wir das Netz dort belassen, wo es ist. Ich glaube, da hat sich zwischenzeitlich ein gewisser Stirn
sein, dass wir einen großen Teil der Schienenwege, die wir derzeit haben, stärker sanieren. Das heißt, wir brauchen umfangreichere Finanzierungsressourcen, um dies zu tun. Dazu gehört, dass die UMTS-Mittel, die dafür vorgesehen sind, wozu es auch mittlerweile eine Zusage gibt, auch in einer sehr starken Weise für das Land Rheinland-Pfalz und dessen Schie
Herr Bauckhage hat darauf hingewiesen, dass es notwendig sein wird und dass er schon auf diesem Wege ist, mit Talgo eine Verbindung von Luxemburg bis ins Rheinland zu schaffen. Dies wird sicher notwendig sein. Wir müssen politisch den Weg in diesem Parlament bereiten, damit es uns gelingt, ein EU-Programm zu bekommen, weil wir grenzüberschreitend sehr viel Schienenverkehr betreiben.. Wir müssen grenzüberschreitend ein Programm bekommen, mit dem wir auch mit den Luxemburgern und mit den Belgiern die Möglichkeit schaffen, solche Schienenstrecken für die Zukunft zu ertüchti
Eines ist aber wichtig. Wir müssen_ dann, wenn es um die Schiene geht, dafür sorgen, dass die Schiene schneller und sicherer wird und vor allem mit ihrer Qualität treffsicherer mit ihren Fahrzeiten wird.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Minister ist auf. die Güterumschlagplätze eingegangen. Sie sind E!in Qanz
wichtiger Faktor, u-m-überhaupt die_ Möglichkeit zu schaffen, die Vernetzung der vier Verkehrsträger zu erreichen. Nur dann wird es uns gelingen, den derzeit hohen Verkehrsanteil der Straße auf das Wasser und auf die Schiene umzulenken.
Rheinland-Pfalz ist in besonderer Weise mit Wasserstraßen gesegnet. Diese Wasserstraßen sind im Grunde genommen nicht unser Thema. Wasserstraßen sind Bundesverkehrswege. Das heißt, wir müssen versuchen, diesen Bundesverkehrsweg entsprechend auth mit Mitteln aus dem Bundesverkehrswegeplan zu stützen, das heißt, es geht darum, sowohl die Fahrrinne in Ordnung zu bringen als auch zu versuchen, diese Güterverkehrszentren in Zusammenarbeit mit den Kommunen, mitdem Land und mitdem Bund zu ertüchtigen.
kann, ist der Cargo-Bahnhof in Mainz. Wenn es uns gelingt, dies in den übrigen Bereichen auch zu tun- der Minister hat Wörth angesprochen, Trier sollte auch aktiviert werden -, dann gehe ich davon aus, dass wir auch einen erfolgreichen _ Weg beschreiten werden.