Und das ist letztlich der weitgehende Anspruch geblieben. Unser Präsident will ein gemeinsames Europa. Das ist klar. Aber der erste Beweis dafür wäre, dass unsere Haushaltspolitik so gestaltet wäre, dass er nicht mehr den deutschen Finanzminister zu beschimpfen brauchte. Das ist eine Seite. Es gibt auch andere Fragen, zum Beispiel wie wir es nach außen machen. Und die Frage, wie wir es nach innen machen.
Zur ersten Frage, wie wir es nach außen machen. Glücklicherweise ist die Wahl in Polen gut ausgegangen. Sie sollten übrigens die taz lesen. Vorgestern war dort eine wunderbare Karikatur abgebildet: Man sieht zwei Babys und einen Strich hindurch. Die Überschrift lautet: Zwillingstrennung erfolgreich.
Diese erfolgreiche Zwillingstrennung ist etwas Gutes, es sollten aber auch andere Zwillinge nicht vergessen werden. Ich meine damit die Schuld von Jacques Chirac und noch mehr von Gerhard Schröder, ein Dreieck Moskau, Paris, Berlin praktiziert zu haben, welches das Weimarer Dreieck erdrückt hat. Putin, der tief abendländisch und christlich denkt - ich zitiere hier Schröders Memoiren -, ist für Polen eine Gefahr. Deshalb sollte das Dreieck wieder kultiviert werden, genauso wie der Umgang mit den anderen neuen Ländern Europas.
Ich bin nun bei einem meiner wesentlichen Punkte. Robert Schuman hat die französische Politik nicht nur mutig gewendet, er hat auch in seinem letzten Artikel, der kurz nach seinem Tod 1963 erschienen ist, eine Formel geprägt, die sich 2004 verwirklicht hat: “Wir müssen Europa schaffen, nicht nur im Interesse der freien Völker, sondern um die Völker im Osten aufnehmen zu können, die, wenn sie von den erlittenen Zwängen erlöst sein werden, uns um ihren Beitritt und um unsere moralische Unterstützung ersuchen werden.” - Dies ist ab 1990 geschehen. Der Grund, warum Richard von Weizsäcker während der Feier vom 03. Oktober 1990 im Reichstag Jacques Delors, der im Saal anwesend war, gedankt hat, ist, dass Delors alles getan hat, um die Einheit zu unterstützen. Warum? - Unter anderem weil die Einheit Deutschlands die erste Osterweiterung des freien Europas gewesen ist.
Die anderen Osterweiterungen kamen 2004. Dies gilt für acht der zehn neuen Staaten. Zypern war Resultat einer griechischen Erpressung. Was Malta angeht, so habe ich vergeblich nachgefragt, warum man dabei sei. Vielleicht haben sich dort die maltesischen
Schiffe den internationalen Regeln etwas besser unterworfen. Ich habe keine zufriedenstellende Antwort bekommen. Die Übrigen sind dabei, weil sie frei geworden waren. Ob sie demokratisch geworden sind, lässt sich im Falle der zuletzt beigetretenen Länder Rumänien und Bulgarien in Frage stellen.
Dieses Europa hat Grundwerte. Bevor ich ein Wort zu diesen Grundwerten sage, komme ich zu den Fragen, die das Innere betreffen. Denn es gibt zwei deutsch-französische Schwierigkeiten, die nicht überspielt werden können. Beide werden nicht genügend ausgesprochen. Ich habe vorhin schon eine Anspielung darauf gemacht. Das Erste ist die Atomenergie. Was kann man mit der gemeinsamen Energiepolitik tun, wenn die Atomfrage nicht gelöst wird? In Gegenwart des christdemokratischen Ministerpräsidenten wage ich zu behaupten, dass die Kanzlerin der französischen Position doch ein wenig näher steht als die Große Koalition. Wenn sie es sagen würde, gäbe es aber keine Koalition mehr und die CDU würde die Wahlen verlieren. Das Atom ist in Deutschland eine brenzlige Frage, auch das friedliche Atom - sogar wenn ein Teil des Stroms zum Beispiel in Baden-Württemberg von der französischen Atomindustrie kommt.
Wenn ich von der gemeinsamen Energiepolitik spreche, bin ich auch schon bei einer anderen deutsch-französischen Schwierigkeit, die besser ausgesprochen werden sollte. An sich ist man in Deutschland für die wirtschaftliche Freiheit. Meine Randbemerkung dazu: Was wird in Deutschland unter Freiheit verstanden? - Zwei ganz verschiedene Dinge. Zum einen die wirtschaftliche Freiheit und zum anderen die politische Freiheit. Man tut, als sei beides dasselbe. Deshalb muss ich in Deutschland ununterbrochen daran erinnern, dass am 23. März 1933 alle Parteien, die für die freie Marktwirtschaft waren, Hitler die Macht gegeben haben, alle Freiheiten abzuschaffen. Nur die Sozialdemokraten haben im Namen von Freiheit und Sozialismus Nein gesagt.
Ist Freiheit nur die wirtschaftliche Freiheit? - Es gibt Wörter, die man nicht übersetzen kann. “La République” kann man nicht ins Deutsche übersetzen, weil das Wort einen sentimentalen Klang hat, den es im Deutschen nicht gibt. Sonst könnte sich eine antirepublikanische Partei nicht Republikaner nennen. Umgekehrt gibt es ebenfalls Wörter, die nicht ins Französische zu übertragen sind. Das Wort “Wirtschaft” ist nicht gleichzusetzen mit dem französischen Wort “économie”. Economie ist technisch. Die Wirtschaft sind viele Männer und einige wenige Frauen, vor denen sich das “Handelsblatt” oder auch die FAZ jeden Morgen verbeugt. Es handelt sich dabei um eine unbestimmte, aber doch die eigentliche Macht.
Freiheit würde bedeuten, dass alles frei bleiben sollte. - Warum dann die Klage über das Volkswagen-Urteil? Es wird hier aufgenommen als etwas, das Deutsches verletzt. - Glücklicherweise, denn die deutschen Banken haben jahrelang alles getan, um ausländische Übernahmen zu verhindern. Im Namen der wirtschaftlichen Freiheit wäre dies nicht möglich gewesen. Das Volkswagen-Urteil aus Luxemburg entspricht eigentlich der deutschen Ideologie von Freiheit. Wenn es aber die Deutschen etwas angeht, ist es etwas anderes, als wenn es woanders geschieht. In Frankreich ist das genauso, aber wir sind für eine Industriepolitik. - Sie sind es auch, Sie wagen aber nicht, es zu sagen.
Neulich war Edmund Stoiber in Paris. Er hat eine hervorragende Rede zur Entwicklung Bayerns gehalten. Da ich ihn seit Langem von Fernsehdiskussionen kenne, habe ich zu ihm gesagt, all das, was er für Bayern getan habe, sei staatliche Intervention in die Wirtschaft gewesen. Er fragte mich, wieso. Ich antwortete, sonst hätte er nicht das Verdienst, diese Politik gemacht zu haben. - Dies ist eine der Schwächen der deutschen öffentlichen Diskussion. Man will nicht anerkennen, dass man in Wirklichkeit wie im Ministerium von Ludwig Erhard handelt. Man hatte dort eine Abteilung für Planung. Ein Politiker, der nicht plant, ist kein guter Politiker. Die Frage
ist, ob man in Europa gemeinschaftlich planen kann. Zunächst einmal ist das deutsche Hindernis zu überwinden, dass man das Wort Planung überhaupt nicht will, obwohl man es in Brüssel doch gerne hört.
Auf der anderen Seite ist man in Frankreich dafür, dass es Mehrheitsentscheidungen gibt, wie es ja im neuen Vertrag steht - außer, wenn Frankreich in der Minderheit ist.
Das ist die andere Schwierigkeit. Bei uns ist momentan theoretisch ein Ultraliberalismus an der Macht. Wenn es aber Schwierigkeiten gibt, interveniert die Regierung sofort. Dies kann auch positiv sein. Es muss ja nicht wie im Falle EADS durch eine Intervention des Präsidenten ein nicht gewollter Dirigent an die Spitze gestellt werden. Dies ist ein Beispiel für schlechte politische Intervention. Dass man jedoch gemeinsam plant, was aus EADS und dem Projekt Airbus wird, wie das Angela Merkel und Nicolas Sarkozy getan haben, ist ein Beispiel für vernünftige Planung und keine Intervention der Politik, um Personen zu installieren, die, wenn der Betrieb nicht läuft, bei ihrem Abgang sehr viel Geld verdienen.
Das sind Schwierigkeiten, die alle denselben Hintergrund haben: Wir müssen in diesem Europa versuchen, Werte anzuerkennen und zu verteidigen, vor allem indem wir exemplarisch sind. Unser Präsident hat kürzlich in Moskau eine sehr schöne und mutige Rede vor Studenten gehalten. Dieser Vortrag hat die Beziehungen zu Putin sehr gestört. Unser Präsident sagte beispielsweise, ein Land, in dem die Regierung die Presse beeinflussen kann, ist keine Demokratie. - Man denke hier an Frankreich!
Er nannte einiges, bei dem Frankreich von sich selbst nicht sagen kann, dass es ein besonders gutes Beispiel ist. Deswegen besteht die Notwendigkeit, nach außen hin exemplarisch zu sein. Da gibt es zum Beispiel die Kritik an unserem Einbürgerungsverfahren und an den Zuständen in unseren Lagern. - Ja, ich weiß, dass es keine Lager sind. Sie werden “Centre de rétention” genannt. Es betrifft auch die Zustände der französischen Gefängnisse. Ich könnte noch mehr sagen. Hier können wir andere nicht gut kritisieren. Ich glaube, es gäbe vieles, das wir verbessern und besser machen könnten und das auf der Grundlage von gemeinsamen Werten.
Es ist sehr zu beklagen, dass Großbritannien sagt, es erkenne die Grundwerte, wie sie aufgelistet worden sind, nicht an. Hier werden die Leistungen der Deutschen wieder einmal nicht genug geschätzt. Es war unter Roman Herzog, dass dieser wunderbare Ausschuss die Grundwerte so gut definiert hat. Diese Werte werden auch von einem weiten Europa vertreten, auch von der Menschenrechtskonvention und dem Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg, wo Frankreich unter anderem wegen seiner Gefängnisse ständig verurteilt wird.
Dazu gibt es zwei andere Werte, über die ich noch ein Wort verlieren möchte. Das eine ist die Anerkennung der Leiden der anderen. Das ist für mich wesentlich. Ich habe öfter mit Erika Steinbach diskutiert, die im Namen der Vertriebenen spricht, aber selbst keine Vertriebene ist. Ich glaube, ich habe sie nicht davon überzeugt, dass es schon eine Art Vergehen gegen die Vergangenheit ist, wenn man sagt “Die Polen haben auch gelitten”. Gestern wurde beschlossen, das Zentrum gegen Vertreibungen einzurichten. Es soll unter der Kontrolle des Hauses der Geschichte stehen.
Ich darf sagen, dass ich weiß, was das deutsche Leiden gewesen ist. In meinem ersten Buch über Deutschland von 1953, das die Zeit in Deutschland von 1945 bis 1952 darstellt, schrieb ich viel von der Bombardierung Dresdens und Hamburgs. Ich schrieb viel über das Leiden der Millionen Vertriebenen, von denen Hunderttausende nicht
hier angekommen sind. Warum tat ich das? - Weil wir von keinem jungen Deutschen verlangen konnten, Hitlers Verbrechen voll einzuschätzen, wenn wir nicht Verständnis zeigten für das Leiden ihrer Familien. Genau dasselbe sage ich seit Jahren, aber vergeblich, nach Israel. Man kann von einem jungen Palästinenser nicht verlangen, die Attentate zu verurteilen, wenn nicht ein Minimum an Verständnis gezeigt wird für das immense Leiden in Gaza und den anderen Gebieten.
Das Leiden der anderen zu verstehen hat zwischen Deutschland und Frankreich schließlich gut funktioniert. Es gibt allerdings Beschränkungen. Gestern feierte man in Frankreich fälschlicherweise einen jungen erschossenen Widerständler, der keiner war. Er wurde vielmehr von den französischen Behörden als junger Kommunist verhaftet und interniert, zur Zeit als die KPF den Stalin-RibbentropPakt bejahte, und dann als Geisel an die Deutschen ausgeliefert. Die jungen Widerstandskämpfer der Gymnasien in Paris oder im Elsass kämpften zugleich für ihr Vaterland und für die Moral. Die Geschwister Scholl kämpften gegen ihr Vaterland. Denn ihr Vaterland musste zusammenstürzen, damit die Moral siegen kann. Dieser Unterschied muss in Frankreich ständig erklärt werden. Im deutsch-französischen Geschichtsbuch steht nichts dergleichen, was ich sehr kritisiere.
Das Leiden der Deutschen müssen wir von französischer Seite her besonders verstehen lernen, denn es war so kompliziert. Helmut Schmidt hat einmal erklärt, er sei als junger Offizier schizophren gewesen. Tagsüber habe er für Hitler gekämpft, abends habe er die Niederlage gewünscht. Das ist ein deutsches Schicksal, das in Frankreich ständig erklärt werden muss.
Das Zweite ist die Distanznahme zu sich selbst im Sinne von Kampf. Nur wenn ich mich selbst in meinen Zugehörigkeiten betrachte, habe ich Verständnis für die anderen. Das ist in unseren beiden Gesellschaften wesentlich. In beiden reduzieren die Religion und die Berufszugehörigkeit die Identität auf eine einzige. Schon im Titel der Memoiren von Ignatz Bubis heißt es, er sei ein deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens. Dann hieß es “deutsche Juden”, dann “Juden in Deutschland”. Das ist eine Veränderung der Identität, die ich persönlich bedaure. Das Wesentliche ist meiner Meinung nach zu sehen, dass man Gemeinschaften angehört, die breiter sind. Einer der Gründe, weswegen Europa so verschrieen ist, warum man nicht an Europa glaubt und warum man immer an Europa nörgelt, ist, dass man eigentlich überhaupt nicht weiß, welche Gemeinsamkeiten man hat, welche gemeinsamen Gesetze und Regeln, welche gemeinsamen Werte man hat.
Hier gibt es eine große Schuld der Presse und Medien in Frankreich und in Deutschland. Denn die Medien haben nie genügend gesagt, was wir schon haben. Vielleicht haben Sie mein Interview in der Saarbrücker Zeitung gelesen. Man stellt mir die Frage, was schlecht sei. Ich antworte, dass man zuerst einmal sagen muss, was gut gegangen ist, denn es ist so vieles gut gegangen. Aber wer weiß denn in Deutschland, was Männer wie Elmar Brok in Straßburg leisten? Was geschieht in Straßburg? Wie viel Macht hat das Parlament? - Dann wird gesagt, in Brüssel und Straßburg gebe es nur böse Bürokraten und in Saarbrücken nur selbstaufopfernde Beamte, die 70 Stunden in der Woche für das Gemeinwohl arbeiten. Das ist nur sehr schwer zu ertragen, wenn man wirklich an dieses Europa glaubt.
Zum Schluss möchte ich sagen: Das Saarland darf stolz sein, weniger auf 1947, denn das war kompliziert und nicht ganz einwandfrei, aber es haben sich alle beteiligt. Jedoch darf man stolz sein auf das, was aus diesem Jahr 1947 gemacht worden ist, und auch darauf, was nach 1957 nach dem Beitritt geschehen ist. Das Saarland ist gewiss nicht das Land, das am meisten zur Kompensation zwischen den Ländern beiträgt! Aber das ist doch nicht das Wesentliche.
Sie haben aber das Beispiel gegeben, nicht nur, wie es innen funktioniert, sondern Sie haben auch ein Beispiel gegeben, wie weit man sich an Europa anlehnen kann. Auf deutsch-französischem Gebiet ist die Saar natürlich beispielhaft. Es gibt noch BadenWürttemberg. Dort hat Ministerin Schavan versucht, Französisch als erste Fremdsprache aufzuerlegen. Das war zu weit gegangen und ging deshalb nicht gut. Ich glaube, es ist gut, dass heute der Ministerpräsident, der der Kulturbeauftragte der Länder für die Beziehungen mit Frankreich ist, nicht mehr in Saarbrücken, Mainz oder Stuttgart sitzt, sondern weiter östlich in Berlin.
Ich plädiere dafür, dass es so weiter geht. Leider hat der damalige Kanzler verhindert, dass Kurt Biedenkopf mit der Aufgabe betraut wird.
Ich bedaure ebenfalls, dass die neuen Länder nicht einbezogen werden. Sie werden von Ihnen immer noch nicht richtig geschätzt. So habe ich in einem Gymnasium in Westfalen gefragt, ob die Schüler schon einmal in Paris gewesen seien. Sie antworteten, natürlich seien sie dort gewesen. Ich fragte, ob sie schon einmal nach Leipzig gefahren seien, und sie entgegneten mir: Wieso? Es ist in Deutschland immer noch nicht so, dass man sagen kann, das gesamte Deutschland hängt an den deutsch-französischen Beziehungen. Da ist noch viel zu tun und zu leisten. Dies gehört auch zur deutschen Innenpolitik.
Ich hoffe, dass in einigen Jahren das gesamte Deutschland mit dem gesamten Frankreich mehr tun wird für ein Europa, das weiter ist, als es die Medien sagen. - Dies meine ich im Sinne einer Ankündigung für die nächsten 60 Jahre. - Vielen Dank.
(Anhaltender Beifall des Hauses. - Es folgen zwei Sätze für Violoncello, 2. Satz Allegretto scherzando von Benedict Randhartinger.)
Sehr geehrter Herr Professor Dr. Alfred Grosser, ich danke Ihnen sehr herzlich für den nachdenkenswerten und ausgezeichneten Vortrag, der uns die deutsch-französischen Beziehungen, aber auch die Geschichte Europas ein Stück näher gebracht hat.
(Prof. Dr. Grosser) Vieles von dem, was Sie uns zu sagen hatten, wird uns sicherlich über den Tag hinaus begleiten. Deshalb noch einmal herzlichen Dank für Ihr Kommen ins Saarland. (Beifall des Hauses.)
Wir freuen uns, dass Sie jetzt noch eine Zeit lang unser Gast sein werden und nachher auch zu persönlichen Gesprächen anwesend sein werden, in denen sicher die eine oder andere Einschätzung Ihrerseits Diskussionsgegenstand sein wird.
Besonders möchte ich mich beim Saarländischen Rundfunk für die Direktübertragung unserer Veranstaltung in Fernsehen und Rundfunk bedanken. Verbinden möchte ich dies mit dem Dank an die Medien für die gewünschte, durchaus auch kritische Begleitung der Arbeit des saarländischen Landesparlamentes in den vergangenen 60 Jahren. Ich danke dem Cello-Ensemble “Tutti Cello” der Hochschule für Musik Saar für die musikalisch Umrahmung, die dieser Landtagsitzung einen würdigen Rahmen verliehen hat.
Auch Ihnen allen, liebe Festgäste, sage ich Danke für Ihr Kommen. Mit Ihrem Besuch haben Sie Ihre besondere Verbundenheit mit dem saarländischen Landtag zum Ausdruck gebracht.
Ich lade Sie alle sehr herzlich ein, auf das Jubiläum “60 Jahre Landtag des Saarlandes” im Anschluss an diese Sondersitzung im großen Restaurant des Landtages miteinander anzustoßen und zu feiern.
Zuvor bitte ich Sie, sich zum Abschluss unserer Sondersitzung von Ihren Plätzen zum Lied aller Deutschen zu erheben, das durch das Cello-Quartett der Hochschule für Musik Saar begleitet wird.