Wir haben heute Morgen über den Kampf in Berlin um zusätzliche Mittel gesprochen. Das betrifft ganz viele Bereiche. Wir haben über unseren Eigenanteil gesprochen, zum Beispiel an den Hochschulpaktmitteln. Ja, da liegt noch ein langer Weg vor uns. Und ja, wir befinden uns als Saarland in einer Sondersituation und müssen auch weiterhin für mehr Mittel beim Bund kämpfen. Deswegen finde ich es richtig, dass wir uns heute Morgen dazu entschlossen haben, diesen Antrag gemeinschaftlich hier zu vertreten. Man stelle sich die Situation vor: Es fällt Manna vom Himmel und wir können es nicht aufsammeln. Wir haben heute Morgen einen einstimmigen Beschluss gefasst, dahinter kann keine Fraktion in diesem Landtag zurück. Dafür stehen wir zusammen und dafür kämpfen wir, liebe Kolleginnen und Kollegen.
An dieser Stelle möchte ich noch sagen, dass Bafög-Mittel sicher nicht die beste Entlastung waren, die wir uns hätten vorstellen können. Wir haben wenig Bafög-Empfänger und die Bafög-Empfänger, die wir haben, beziehen unterdurchschnittlich wenig Bafög. Deswegen ist es wichtig und richtig, dass wir auch das Grundgesetz geändert haben, dass wir dem Bund die Möglichkeit gegeben haben, in unsere Infrastruktur im Saarland, in das Wissenschaftssystem zu investieren. Das war eine gute Entscheidung der Bundesregierung und der Koalitionsfraktionen.
Ich habe eben kurz über den Weg gesprochen, der jetzt weiter zu beschreiten ist - Landeshochschulentwicklungsplan, Ziel- und Leistungsvereinbarung. Ich möchte noch auf eines hinweisen. Wir haben diese Woche an der Uni in einer Runde der Wissenschaftspolitiker diskutiert. Ich möchte das Kompliment der Kollegin Spaniol annehmen. Ich glaube, es geht jedem von uns so, dass wir versuchen, das Beste für unser Wissenschaftssystem herauszuholen. Ich denke, keiner tut sich leicht mit den Entscheidungen, die wir hier fällen. Wir würden wahr
scheinlich in keinem Bereich sparen wollen, sondern lieber in vielen Bereichen an unserer Universität etwas besser machen.
Ich wurde im Rahmen dieser Podiumsdiskussion auch gefragt: Haben Sie denn eigentlich eine Vorstellung, wie es mit unserer Universität weitergeht? Wie stellen Sie sich eine Universität der Zukunft vor? - Ich muss sagen, eine solche Vision habe ich. Es ist nicht nur eine Vision, sondern das wird ganz kurzfristig von uns in die Tat umgesetzt. Ich spreche von der Novellierung des Universitätsgesetzes. Wir haben in dem ganzen Prozess des Hochschulgutachtens und der Beratungen festgestellt, dass es in dem Bereich noch einiges aufzuholen gibt. Heute Morgen ist über Finanzen gesprochen worden, dass es unklar ist, wer die korrekten Zahlen hat. Diese Diskussion hat uns ziemlich lange gelähmt. Ich stelle mir vor, dass die Universität in Zukunft transparenter ist, dass man auf den ersten Blick sehen kann, wie es um die Universitätsfinanzen bestellt ist, was an Geldern da ist, wo Spielräume sind. Das sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, aber da müssen wir erstmal hin, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Nun zum Thema Gute Arbeit und Mitbestimmung. Lieber Kollege Neyses, ich finde, es ist keine Farce, wenn sich die Wissenschaftsministerin und Ministerpräsidentin hier hinstellt und verkündet, dass es keine betriebsbedingten Kündigungen gibt.
Wir haben ein Lob von den Personalräten der Universität und der HTW bekommen. Ich finde, es ist eine Selbstverständlichkeit, hier auszusprechen, dass es keine betriebsbedingten Kündigungen gibt.
(Beifall von den Regierungsfraktionen. - Abg. Spaniol (DIE LINKE) : Die befristeten Verträge laufen aus.)
Es mag auch ein bisschen kontraproduktiv sein und vielleicht auch die Gemüter an der Universität noch ein bisschen mehr erhitzen - ich nehme an, Sie wissen von dem Brief, den der Universitätspräsident allen Angestellten der Universität geschickt hat, der zum Teil auch Ängste hervorgerufen und Leute nervös gemacht hat. So macht man es eben nicht! Wir versuchen, die Lage zu stabilisieren. Ich habe bei anderen Stellen dagegen in letzter Zeit das Gefühl, dass sie mehr versuchen zu dramatisieren und den Menschen, die an den Hochschulen arbeiten, Angst zu machen.
Diese Ängste sind da, liebe Kollegin Spaniol, aber diese Ängste bei den befristet Beschäftigten sind im
Hochschulsystem immer da. Ich gebe Ihnen ja recht, dass wir zu viele Befristungen haben. Wir haben uns im Rahmen der kleinen Novellierung des Universitätsgesetzes letztens darüber verständigt, dass es ein Missverhältnis gibt zwischen befristeten und unbefristeten Beschäftigungen. Wir haben aber auch gesagt, dass wir im Bund gemeinsam dafür streiten müssen, dass wir das Wissenschaftszeitvertragsgesetz überarbeiten, denn das ist ein wichtiger Marker für Gute Arbeit an den Hochschulen. Da bleiben wir dran, sowohl im Land als auch im Bund, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Zur Guten Arbeit gehört für mich auch gute Mitbestimmung. Das habe ich auch in der Podiumsdiskussion gesagt. Wenn man sich anschaut, welche Unternehmen gut durch die Finanz- und Wirtschaftskrise gekommen sind, dann waren es die Unternehmen mit breiter Mitbestimmung, weil die Mitarbeiter und Angestellten oft besser wissen, was für das Unternehmen gut ist. Deswegen wünsche ich mir auch eine Uni, die mehr Mitbestimmung hat, die transparenter ist, die für Gute Arbeit einsteht, denn dann wird die Uni noch erfolgreicher, als sie es jetzt schon ist.
Ich wünsche mir auch eine durchlässigere Universität. Da sind wir auf einem guten Weg. Das hat auch etwas mit Bildungsgerechtigkeit zu tun. Ich wünsche mir mehr Kooperation, ich wünsche mir mehr junge Menschen mit Fachhochschulreife, die später die Möglichkeit haben, an die Universität zu gehen, dort zu promovieren, dort ihre Kenntnisse zu erweitern. Das wird ein Punkt sein, den wir auch bei der Novellierung des Universitätsgesetzes und auch in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen aufgreifen werden. Meine Vision von einer Universität der Zukunft ist eine durchlässigere und eine gerechtere Universität, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Wir werden auch wieder Spielraum für Investitionen haben. Wir werden dafür kämpfen, dass sich der Bund stärker engagiert, wir werden auch Effizienzreserven an der Uni ausschöpfen. Ich will auch hier das Beispiel der Naturwissenschaften nennen. Wenn bei den Naturwissenschaften Professuren wegfallen, es aber gleichzeitig in einzelnen Studienfächern eine Auslastung von lediglich 50 Prozent gibt, dann wandert erstmal überhaupt kein Studierender in ein anderes Bundesland ab, sondern dann nutzen wir die Reserven aus, die uns zur Verfügung stehen. Auch das ist verantwortliche Wissenschaftspolitik.
Ich denke, wir sind uns alle einig, wir sind alle für den Kampf für gute Wissenschaft in unserem Land.
Wir haben heute Morgen das Papier besprochen, bei dem es um die finanzielle Ausstattung durch den Hochschulpakt geht. Ich denke, die GRÜNEN oder auch die LINKE sollten ihre Kontakte in andere Landesregierungen nutzen - die LINKE wird ja voraussichtlich bald einen Ministerpräsidenten stellen,
die GRÜNEN stellen den Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg. Ich erwarte einfach von der Opposition, dass sie ihre Verbindungen nutzt,
damit es für unsere Ministerpräsidentin und Wissenschaftsministerin einen wahren Durchmarsch gibt in der Runde der Ministerpräsidenten, was die Rettung der Finanzen unserer saarländischen Hochschulen angeht.
Wenn wir uns alle hinter diesem Ziel vereinigen und wir alle unsere Möglichkeiten ausnutzen, werden wir auch in Zukunft einen guten Wissenschaftsstandort haben. - Danke.
Vielen Dank. - Das Wort hat die Wissenschaftsministerin und Ministerpräsidentin des Saarlandes Annegret Kramp-Karrenbauer.
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will nur noch etwas in aller Kürze sagen. Wir haben uns ja heute Morgen bei der Generaldebatte schon relativ ausführlich über das Thema Hochschulen unterhalten. Ich will nur noch einmal darauf hinweisen, wie der weitere Weg bei der Umgestaltung der saarländischen Hochschulen aussieht. Wir haben ja ganz bewusst gesagt, wir setzen uns zuallererst - das war ja ein Novum - mit der Frage auseinander, was wir den Hochschulen gesichert bis zum Jahr 2020 an Mitteln zur Verfügung stellen können. Das vor dem Hintergrund, dass wir wissen, dass die Haushaltssituation auch in den nächsten Jahren noch schwieriger wird und es dann darauf ankommt, dass die Hochschulen einen verlässlichen Rahmen haben. Über diese Zahlen haben wir lange gestritten, auch hier in diesem Haus, aber sie stehen fest. Wir haben dann gesagt, wir möchten mit dem Blick von außen, mit der Expertise des Wissenschaftsrates wissen, wo wir realistischerweise Schwerpunkte setzen müssen mit dem Finanzszenario, das wir zur Verfügung stellen können. Dies auch bezogen auf die berechtigte Frage, was die Hochschulen in diesem Land, die hauptsächlich mit Landesmitteln unterhalten werden, zur Weiterentwicklung des Landes beitragen.
Der Wissenschaftsrat hat uns aus wissenschaftspolitischer Sicht etliche Hinweise gegeben. Einer ganzen Reihe von Hinweisen sind wir gefolgt, weil es richtige und wichtige Hinweise waren. Bei anderen Hinweisen haben wir gesagt, das mag zwar wissenschaftspolitisch indiziert sein, aber auch im Hinblick auf landespolitische Verantwortung und Argumente können wir die Dinge so nicht mittragen. Aus diesen beiden Punkten zusammen, einer verlässlichen Finanzgrundlage und einer wissenschaftspolitischen Expertise, unter Hinzuziehung der Frage, was wir aus Landessicht eigentlich brauchen, haben wir Eckpunkte der Hochschulentwicklungsplanung vorgelegt. Diese Eckpunkte haben wir ebenfalls sehr intensiv im Landtag diskutiert, im Ausschuss, aber auch im Plenum.
Mit Blick auf diese Eckpunkte haben wir gesagt, es gibt einen ganz großen Schwerpunkt etwa im Bereich Europa. Wir haben aber auch gesagt, es gibt einen großen Schwerpunkt im Bereich der Ingenieurwissenschaften und einen großen Schwerpunkt im Bereich der Kooperationen, der Neuentwicklungen, sprich der Plattform. Es war ganz klar, dass wir aus diesen Eckpunkten einen ausformulierten Hochschulentwicklungsplan machen. Er ist zurzeit in Arbeit, in der regierungsinternen Abstimmung. Ich hoffe sehr, dass er in den nächsten Wochen dem Landtag vorgelegt werden kann, dass wir im Ausschuss darüber beraten können und natürlich dass er vor allen Dingen den betroffenen Hochschulen vorgelegt werden kann, denn auch die müssen angehört werden. Auf Basis dieser Hochschulentwicklungsplanung wird dann die Ziel- und Leistungsvereinbarung erarbeitet. Sowohl der Kollege Schmitt als auch der Kollege Thul haben darauf hingewiesen, mit dem Blick darauf werden wir dann entscheiden, wie wir die Bafög-Mittel einsetzen. Eins ist aber klar, die Bafög-Mittel, nämlich die zugesagten 5 Millionen Euro, werden in den Bereich der Hochschulen fließen. Deswegen werden sie dort auch, an welcher Stelle auch immer, Hochschularbeit verstärken und helfen abzusichern, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Wir haben jetzt eine Situation, in der das Universitätspräsidium seiner Aufgabe erst einmal nachgekommen ist. Es hat gesagt, auf der Grundlage der Finanzen, auf der Grundlage der Eckpunkte müssen wir jetzt Vorschläge erarbeiten, wie wir diese Eckpunkte und dieses Finanzszenario an der Universität umsetzen wollen. Ich will an dieser Stelle betonen ich glaube, das ist uns allen bewusst, muss uns allen bewusst sein -, dass das eine äußerst schwierige und schwerwiegende Aufgabe ist. Man muss nämlich bei dieser Debatte klar definieren, wo man Gelder investieren und wo man Gelder wegnehmen will. Das ist ein sehr schwieriger Prozess. Ich darf an der Stelle schon einmal allen vorab danken, die sich
Unsere Aufgabe als Politik ist es jetzt, uns den Vorschlag des Universitätspräsidiums vorzunehmen und zu schauen, ob dieser Vorschlag den Eckpunkten, die wir als Landesgesetzgeber formuliert haben, gerecht wird. Das ist die inhaltliche Diskussion, die angemahnt worden ist, die wir in den nächsten Wochen und Monaten zu führen haben. Es ist klar, es wird auch im Bereich der Naturwissenschaften Einsparungen geben, wir werden nicht daran vorbeikommen. Ob die aber so aussehen müssen, wie es jetzt vorgeschlagen wird, insbesondere im Bereich der Mechatronik, wo wir auch in den Eckpunkten eigentlich etwas anderes festgelegt haben, darüber werden wir noch reden müssen. Wir werden auch über andere Bereiche nochmal reden, auch über die Themen Europaschwerpunkt und Frankreichbezug, und schauen müssen, ob jeder Vorschlag der Universität wirklich zielführend ist. Das heißt, am Ende wird die Landespolitik sagen müssen, was sie als Alternativen vorschlägt. Uns ist der Vorwurf gemacht worden, die Landespolitik würde keine Verantwortung mehr für die Hochschulen tragen. Der Prozess, wie wir ihn bisher gestaltet haben und wie wir ihn weiter gestalten werden, zeugt jedoch vom krassen Gegenteil. Wir sagen: Jawohl, wir sind auch bereit, wenn es hart auf hart kommt, einen Vorschlag der Universität durch eine andere Maßnahme zu ersetzen, die wir für vertretbarer halten. Das ist politische Wahrnehmung oder politische Verantwortung in Reinkultur, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich sage, es ist auch richtig so, dass wir das machen.
Natürlich ist das eine Phase, die Unruhe mit sich bringt. Deswegen kann ich nur alle herzlich bitten und dazu auffordern, diese Phase sehr konzentriert und auch zügig gemeinsam in der Diskussion miteinander zu begehen. Es werden Horrorszenarien an die Wand gemalt, ob das im Sommer war, als gesagt wurde, wir werden direkt merken, dass sich niemand mehr an der Universität anmeldet, ob es jetzt der Fall ist, dass der eine oder andere sagt, mit diesen Maßnahmen gehen bei uns alle Lichter aus. Ich warne sehr davor, diese Horrorszenarien an die Wand zu malen, denn am Ende und im Zweifel dienen sie nicht dazu, die Diskussion konstruktiv nach vorne zu treiben, nach vernünftigen Lösungen zu suchen und vernünftige Lösungen zu finden, sondern sie dienen dazu, Ängste zu schüren. Genau das wollen wir aber nicht machen, weil die Ängste bereits unmittelbar da sind, das muss jedem bewusst sein. Ich glaube, das ist uns auch allen bewusst.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zur Universität, zu den Hochschulen im Saarland gehört aber mehr als das rein universitäre Leben, es gehören auch die Forschungsinstitute innerhalb und außerhalb der
Universität dazu. Es ist schon auffällig, auch in Diskussionen außerhalb des Landes, dass, wenn es um das Beispiel geht, wo es einen Campus gibt, bei dem in einer besonders guten Art und Weise außeruniversitäre Forschung und universitäre Forschung miteinander verzahnt sind, der Campus Saarbrücken immer wieder mit an erster Stelle genannt wird. Ich glaube, das ist ein Zeichen der Hochachtung und auch ein Anlass, sich einmal bei all denen zu bedanken, die das bewerkstelligen.
Es ist aber auch ein Zeichen dafür, das will ich an dieser Stelle deutlich sagen, dass wir, obwohl wir in einer so schwierigen Haushaltssituation sind, unseren Beitrag geleistet haben zur Solidarität im Bereich der Pakte und des Aufbaus der Forschung in der Bundesrepublik Deutschland. Wir haben in der Vergangenheit vereinbart, dass die Mittel für Forschung um jeweils 5 Prozent wachsen sollen, und zwar zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte von den Ländern getragen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann feststellen, wir haben im Saarland Wort gehalten, wir leisten unseren Beitrag dazu, auch in diesem Haushalt. Das ist mit ein Grund dafür, dass wir in diesem Land mittlerweile Forschungsinstitute von allen großen Forschungsinstitutionen haben. Das ist auch ein Zeichen für Qualität. Das zeigt, wir sind trotz schwierigster Bedingungen solidarisch mit dem gemeinsam als richtig erkannten Ziel in der Bundesrepublik. Deswegen ist es genauso richtig, dass wir ein gewisses Maß an Solidarität verlangen, wenn wir in die Lage versetzt werden sollen, an Hochschulpaktmitteln partizipieren zu können. Deswegen noch einmal ein herzliches Dankeschön für den gemeinsam heute Morgen hier beschlossenen Antrag.
Sie haben vollkommen zu Recht darauf hingewiesen, einer der Innovationstreiber schlechthin in unserem Land sind unsere Hochschulen, nicht nur die Universität, sie sicherlich besonders, aber auch alle anderen Hochschulen. Wir müssen und wollen dafür sorgen, dass ausreichend Studierende bei uns ihr Studium absolvieren, und zwar nicht nur aufnehmen, sondern auch erfolgreich zu Ende bringen, das will ich an dieser Stelle noch einmal deutlich sagen.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wenn man sich die Studienanfängerzahlen anschaut, dann sieht man, dass heute noch knapp 50 Prozent aus dem Saarland selbst kommen. Die Zahlen werden zurückgehen, weil wir einfach zurückgehende Schülerinnen- und Schülerzahlen haben. Das heißt, die Hälfte der Studienanfänger kommt von außerhalb des Landes. Die werden aber nicht für ein Angebot kommen, das sie sozusagen an ihrem Heimatsstandort, in ihrem Heimatland in gleicher Qualität erhalten. Diejenigen, die von außerhalb ins Saarland
kommen, werden kommen, wenn sie hier etwas vorfinden, was sie anderswo nicht haben. Das sind unsere spezifischen Stärken. Das ist die Exzellenz in der Wissenschaft, gerade im naturwissenschaftlichen, gerade im IT-Bereich. Das ist die starke Europafokussierung. Deswegen ist es richtig, dass wir Schwerpunkte gesetzt haben. Deswegen ist es richtig, dass wir jetzt auch den weiteren Weg so beschreiten, dass diese Schwerpunkte auch in die Tat umgesetzt werden. Dann bin ich mir sicher, werden wir eine kleinere, aber nichtsdestotrotz entsprechend konkurrenzfähige Universität haben, die ihren ganz spezifischen Platz hier in der Großregion und im bundesweiten Wettbewerb hat. Herzlichen Dank.