Wir können erfreulicherweise feststellen, dass sich die Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt in den letzten Jahren verbessert hat. Diese Freude hält jedoch nicht lange an, wenn man sich das genau anschaut und dann sieht, dass wir im Ländervergleich bei der Erwerbstätigenquote Nachholbedarf haben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist meine Aufgabe, denn ich sehe mich als zuständige Familien-, Sozial- und Frauenministerin in der Verantwortung, in der Öffentlichkeit immer wieder das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Erwerbstätigkeit von Frauen nicht nur das Interesse der Wirtschaft an gut ausgebildeten Fachkräften ist, lieber Präsident der Handwerkskammer Bernd Wegner. Vielmehr muss eine eigenständige Existenz im ureigenen Interesse der Frauen liegen.
Ich sage das, weil der erste Armuts- und Reichtumsbericht im Saarland, den ich Ende letzten Jahres der Öffentlichkeit vorgestellt habe, gezeigt hat, dass seit 2005 im die Erwerbstätigkeit von Frauen so ist, dass ihr Armutsrisiko stärker ansteigt als bei Männern. Warum ist das so? - Es ist deshalb so, weil im Lebenslauf von Frauen die Risiken oft vorprogrammiert sind. Frau Abgeordnete Heib hat es eben genannt: Schlechte Bezahlung, geringfügige Beschäftigung, typische Frauenberufe, die Auszeiten für Kindererziehungszeiten, die überwiegend alleinige Verantwortungsübernahme für die Kindererziehung zum Beispiel nach Trennung und Scheidung und in der Folge die Ausübung einer Berufstätigkeit in Teilzeit oder aber in einem Minijob oder auch die Pflege von Angehörigen, die in der heutigen Zeit hauptsächlich von Frauen geleistet wird.
Die Unterschiede bei den Renten zwischen Männern und Frauen sind entsprechend groß. Wenn man sich das genau anschaut, wird man feststellen, dass Frauen im Durchschnitt 53 Prozent weniger Rente haben als Männer. Interessant ist natürlich auch, dass die steigende Frauenerwerbstätigkeit hauptsächlich aus der Zunahme der Teilzeitbeschäftigung resultiert. Auch darüber reden wir und müssen wir reden. Zwar kehren heute auch im Saarland Gott sei Dank viele Frauen wieder in die Beschäftigung zurück, jedoch zum großen Teil in Teilzeit und als geringfügig Beschäftigte. Wir brauchen mehr Flexibilität aufseiten der Arbeitgeber, es sind passgenaue Arbeitszeitmodelle anzubieten und wir brauchen mehr Flexibilität vor allen Dingen bei den Kinderbetreuungsangeboten. Und da gibt es wirklich Leuchttürme in diesem Land, die man sich genauer anschauen sollte.
Was wir brauchen, ist eine moderne Gleichstellungspolitik. Deshalb müssen wir auch die Männer in den Blick nehmen. Ich bin mir sicher, nur wenn auch die Männer eine Chance haben, anders zu leben als ihre Väter und Großväter, wird sich die Situation der Frauen in Zukunft verändern.
Was heißt eigentlich, Vereinbarung von Familie und Beruf zu verbessern, und welche Faktoren sind wesentlich dafür, dass Eltern frei entscheiden können, wie sie ihren beruflichen Alltag und die Betreuung der Kinder beziehungsweise auch die Pflege von Angehörigen gestalten? - Ich war vor Kurzem in einer Veranstaltung in Berlin, in der der Pflegebeauftragte der Bundesregierung gesprochen und gesagt hat: Wir haben alles getan, dass junge Eltern in der Phase der Kinderbetreuung in die Berufswelt zurückkehren konnten. Wir haben nur vergessen, dass die Eltern, die heute Kinder kriegen, oft auch schon älter sind und deren Eltern wieder älter und dass oft genau in der Kindererziehung dann die Pflege ihren Tribut fordert bei denjenigen, die im Beruf richtig etwas leisten könnten.
Um die Existenzgrundlage der Familiengemeinschaft nachhaltig zu sichern, müssen wir zukünftig aber auch daran denken, finanzielle Förderungen und Ausgleichsansprüche noch stärker an den Bedürfnissen der Familie zu orientieren.
Hoffen lässt, dass viele Betriebe und Unternehmen die Bedeutung familienfreundlicher Maßnahmen mittlerweile erkannt haben. Ich will nur eine Zahl nennen - weil meine Kollegin Frau Rehlinger noch darauf eingeht -, 81 Prozent der Unternehmensverantwortlichen schätzen nach dem Familienreport 2014 Familienfreundlichkeit mittlerweile als wichtig ein. 2013 war es knapp die Hälfte. Mehr als 80 Prozent sehen eine wachsende Erwartungshaltung der Väter an betriebliche Angebote zur Vereinbarung. Deshalb ist es gut so, dass wir Arbeiten und Leben im Saarland haben, dass wir Beratung und Unterstützung haben in dieser Service-Stelle, die mit Landes- und EU-Mitteln gefördert wird.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die öffentliche Hand muss mit gutem Beispiel vorangehen. Im letzten Jahr haben wir deshalb in diesem Haus das neue Gleichstellungsgesetz verabschiedet, das neue Regelungen vorsieht wie zum Beispiel die Stärkung der Rechte der Frauenbeauftragten, die Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen durch die Festlegung verbindlicher Zielvorgaben, eine geschlechtergerechte Gremienbesetzung sowie die Verbesserung der Vereinbarung von Familie und Beruf.
Jetzt ist es an allen, die in der Landesregierung, im kommunalen Bereich, in den Körperschaften, Anstalten, Stiftungen des öffentlichen Rechts Personalverantwortung tragen, das neue Gesetz mit Leben zu erfüllen. Deshalb ist ein wichtiger Baustein zur Verbesserung der Arbeitschancen für Frauen die Herstellung der Entgeltgleichheit. Ich halte es immer noch für äußerst schwierig - ich will nicht sagen, für einen Skandal, aber für schwierig -, dass Deutschland mit einer Lohnlücke zwischen Männern und Frauen in Höhe von 21 Prozent immer noch zu den Schlusslichtern innerhalb der EU gehört. Inwieweit der von der Bundesfrauenministerin vorgelegte, umstrittene Entwurf eines Entgeltgleichheitsgesetzes rasche Abhilfe schaffen wird, bleibt abzuwarten. Wir hoffen es. Daran ist zu arbeiten, diese Lücke ist abzuschaffen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, nach wie vor verdienen Frauen in typischen Frauenberufen weniger als Männer in typischen Männerberufen. In einigen Branchen sind es sogar Tarifverträge, lieber Eugen Roth, die die Weichen für systematische Entgeltdifferenzen stellen. Ursache hierfür ist die unterschiedliche Bewertung der Anforderungen und der Leistungen in frauen- und männerdominierten Tätigkeiten. Die Schaffung neuer, diskriminierungsfreier Regelungen bei der Bewertung von Leistungen und
Tätigkeit ist eine Grundvoraussetzung für die Verbesserung der Entgeltgerechtigkeit zwischen Männern und Frauen. Da haben wir noch einiges zu tun. Aber es ist auch die Aufgabe der Tarifpartner. Die Tarifvertragsparteien sind ebenfalls dringend aufgerufen, nach dem Prinzip von Gender Mainstreaming im Rahmen von Tarifabschlüssen die zurzeit existierenden Systeme der Arbeitsbewertung durch Regelungen zu ersetzen.
Lieber Hubert Ulrich, vielleicht belustigt Sie dieses Thema, aber es gibt nicht nur Frauen, die allein erziehen, es gibt auch Männer, die allein erziehen. Es ist unsere Aufgabe, für Gerechtigkeit zu sorgen, Frauen den Wiedereinstieg in den Beruf zu erleichtern und auch an die Frauen zu denken, die kein Studium abgeschlossen haben, die aber arbeiten müssen, weil sie ihren Lebensunterhalt bestreiten müssen. Aus diesem Grund ist es unsere Verpflichtung, in Zukunft darauf zu achten und gute Voraussetzungen zu schaffen. - Ich danke Ihnen.
Vielen Dank, Frau Ministerin. - Das Wort hat nun die Ministerin für Wirtschaft, Energie und Verkehr, Frau Anke Rehlinger.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die ehemalige SPD-Bundesministerin Käte Strobel hat 1959 festgestellt, dass Politik eine viel zu ernste Sache ist, als dass man sie allein den Männern überlassen könnte.
Wenn ich mich heute in unserem Parlament umsehe, ist dem ja auch ein entsprechender Erkenntnisgewinn gefolgt. Wir haben immerhin eine recht hohe Frauenquote im saarländischen Landtag erreicht, im Übrigen die zweithöchste nach Thüringen. Das war aber nicht das einzige Thema, das 1959 auf der Tagesordnung stand und das man ansprechen muss. Vor allem war 1959 der Anteil der Frauen außerordentlich niedrig, was sozialversicherungspflichtige Beschäftigung betrifft. Sie lag nämlich gerade mal bei 23 Prozent. Wenn ich das als Bezugsgröße nehme, könnte man natürlich zu dem Schluss gelangen, dass mit Blick auf das Jahr 2014 ein Anteil von 67,6 Prozent durchaus ein frauenpolitischer Erfolg sein könnte. In absoluten Zahlen betrachtet ist es das sicherlich auch. Es ist in dieser Frage zumindest ein Fortschritt erzielt worden. Man muss aber hinzufügen, dass nicht nur die absoluten Zahlen wichtig sind, sondern eben auch ein Blick auf die Ausgestaltung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nottut, denn nicht jede Arbeit, die sich in 67,6
Prozent ausdrückt, trägt tatsächlich dazu bei, dass die Frauen zukünftig in der Lage sein werden, a) von dem zu leben, was sie erwirtschaften, und b) auch später einmal in Rente von dem leben zu können, was sie erwirtschaftet haben. Deshalb: Ja, es ist eine positive Entwicklung, aber eben nur ein Zwischenschritt.
An dieser Stelle muss es weitergehen, und genau deshalb befassen wir uns nicht nur hier im Parlament, sondern an jedem Tag, an dem diese Regierung tätig ist, mit der Frage, wie wir für bessere Ausbildungs-, bessere Arbeitsverhältnisse sorgen können und dafür, dass mehr Leute, vor allem auch mehr Frauen in Zukunft von guter Arbeit leben können.
Nicht nur die Frage, wie sind diese 67 Prozent zusammengesetzt, sondern auch die Frage, wie stehen wir im Verhältnis zu anderen Bundesländern da, ist eben schon angesprochen worden. Ich glaube, es wird auch deutlich, dass wir hier nicht nur einen Schönwetter-Antrag vorgelegt haben oder Schönwetter-Reden halten, sondern dass es sich um eine nüchterne Bestandsanalyse handelt, die uns klarmacht, an welcher Stelle in Zukunft gearbeitet werden muss. Und da kann und darf uns die Tatsache, dass das Saarland Schlusslicht aller Bundesländer ist, wenn es um die Frauenerwerbstätigkeit geht, nicht zufriedenstellen, sondern sie muss uns jeden Tag immer wieder aufs Neue antreiben, denn auch die Frauen im Saarland haben ihre Chancen verdient in unserem Chancenreich, und dafür wollen wir arbeiten, meine Damen und Herren.
Und ja, man kann es vielleicht gar nicht mehr hören, ich sage es aber immer wieder und ständig: Wir haben die am besten ausgebildete Frauengeneration! Diese Feststellung ist fast schon abgenutzt, weil wir es so oft sagen. Aber dass die Kluft zwischen dem, was wir an eigentlich vorhandenen Möglichkeiten festzustellen haben, und dem, was tatsächlich daraus gemacht wird, so groß ist, rechtfertigt es, immer und immer wieder darauf hinzuweisen. Man muss immer wieder darauf hinweisen, dass gerade wir hier im Saarland das Land im Westen Deutschlands sind, das von der demografischen Entwicklung am heftigsten betroffen sein wird. Daher müssen wir doch besondere Anstrengungen an den Tag legen, um die Potenziale, die sich aus dieser gut ausgebildeten Frauengeneration ergeben, auch auszuschöpfen.
Wir haben dafür auch schon einiges getan. Eben wurde ja gesagt, das alles sei noch nicht konkret. Ich will dem ausdrücklich widersprechen! Was könnte, meine sehr verehrten Damen und Herren, konkreter sein als die staatliche Vorgabe, wie viel Lohn
gezahlt werden muss, wenn man einen öffentlichen Auftrag erhalten will? Das ist konkrete Politik zugunsten eines jeden Beschäftigten, aber mit einem besonderen Profit für die Frauen, denn sie waren es, die in diesem Land am schlechtesten bezahlt waren, unter 8,50 Euro, unter 8,74 Euro. Das sind wir mit ganz konkreter Politik in diesem Land angegangen, und zwar noch bevor die Große Koalition im Bund das auf den Weg gebracht hat. Im Niedriglohnsektor ein Frauenanteil von 70 Prozent - gerade diese Frauen waren es, die davon profitiert haben. Das sollte man an dieser Stelle nicht kleinreden. So sieht konkrete Politik für die Menschen in diesem Land aus, meine sehr verehrten Damen und Herren!
Wir haben aber nicht nur nach denjenigen geschaut, die bereits erwerbstätig sind, sondern auch nach denjenigen, die trotz guter Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt bisher keine Chance hatten. 15 Millionen Euro! Und wir haben ja schon gehört, dass Frauen die Hauptprofiteurinnen sind, wenn es um die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit geht.
Und ja, es sind insbesondere die Alleinerziehenden, die davon profitieren. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich halte es für eine große Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft, für eine Verwerfung in unserer Gesellschaft, dass man, wenn man alleinerziehend ist, zur größten Gruppe unter den von Langzeitarbeitslosigkeit Bedrohten gehört. Diejenigen, die ohnehin schon viel zu schultern haben, die alleine Verantwortung tragen, sind auch noch diejenigen, die am Arbeitsmarkt die schlechtesten Perspektiven haben. Um sie müssen wir uns kümmern! Das darf so nicht bleiben, und deshalb ist es richtig, dass wir uns mit großem und besonderem Engagement um die Langzeitarbeitslosigkeit kümmern.
Es ist ja auch kein Geheimnis, dass insbesondere ich nach wie vor den Aktiv-Passiv-Transfer als geeignetes Mittel ansehe, um diesem Ziel gerecht zu werden. Es gibt wahrscheinlich niemanden in diesem Land, dem es mehr leidtut, dass wir das bei besten Voraussetzungen - denn wir hatten alle notwendigen Partner im Boot - nicht realisieren können. Das, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist eine verpasste Chance in unserem Chancenreich. Ich werde aber nicht aufhören, dafür zu kämpfen, dass wir diese Chance hier im Saarland erhalten zugunsten derjenigen, die diese Chance nun wirklich verdient haben.
Wir haben es bereits gesagt: Das Thema Altersarmut spielt in der Konsequenz ebenfalls eine Rolle. Denn diejenigen, die heute nicht genügend verdienen, werden definitiv am Ende ihres Erwerbslebens
nicht genug haben, um damit ihren Lebensalltag zu gestalten. Die Lösung dieses Problems aber allein im Arbeitsmarkt zu suchen wird nicht funktionieren. Das wurde eben völlig zu Recht so dargestellt. Es sind eben die Rahmenbedingungen insgesamt, die ein positives Umfeld darstellen müssen, damit wir den Prozess auch weiterhin gelingend fortsetzen können.
Damit sind wir natürlich auch beim Thema der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dieses Thema ist ja mittlerweile nicht mehr nur eindimensional zu bewerten hinsichtlich der Frage, wie man Kindererziehung und Beruf unter einen Hut bekommt, sondern zusätzlich hinsichtlich der Frage, wie man Pflege und Beruf unter einen Hut bekommt.
Bei den Betreuungsstrukturen hat sich in den letzten Jahren sehr viel getan: Wir haben mittlerweile eine Verdoppelung der Ganztagsschulen erreicht. Wir haben in einer großen Kraftanstrengung den Ausbau der Krippenplätze in diesem Land betrieben. Wir sind eines der Bundesländer, die hierbei die beste Struktur aufweisen. Das sollte uns nun aber gewiss nicht veranlassen, die Hände in den Schoß zu legen. Ganz im Gegenteil, auf diesem guten Weg gilt es auch künftig mit aller Konsequenz voranzuschreiten. Auch das ist konkrete Politik für die Frauen in diesem Land!
Wir müssen daran arbeiten, dass es nicht länger um die Frage „Kind oder Karriere?“ geht. Beides zusammen muss möglich sein: den Wunsch nach Kindern realisieren und eine rentenfeste Erwerbsbiografie erreichen. Das darf sich nicht gegenseitig ausschließen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Und ja, die öffentliche Verwaltung muss hierbei mit gutem Beispiel voranschreiten. Das LGG wurde erwähnt. Ich finde es erfreulich, dass es von allen Seiten gelobt worden ist. Gewiss, es ist von dieser Landesregierung auf den Weg gebracht worden, man sollte aber darauf hinweisen, dass es auch mit den Betroffenen diskutiert worden ist und auch deshalb so gut gelungen ist.
Wir hören aber deswegen nun nicht mit unseren Anstrengungen auf. So haben wir in unserem Zukunftsbündnis „Fachkräftesicherung“ weitere Maßnahmen zusammengetragen, damit wir uns noch besser aufstellen können bei den schon genannten vier Hauptzielgruppen. Zu diesen Zielgruppen zählen die Berufseinsteigerinnen: Bei ihnen wollen wir auch in dem Sinne aktiv werden, dass wir dafür Sorge tragen, dass sie Berufe wählen, mit denen man am Ende mehr verdient als in jenen Berufen, die Frauen heute häufig wählen. Wir wollen die Berufseinsteigerinnen ganz gezielt auch in MINT-Berufe bringen.
Wir wollen uns aber auch die Situation bei den Berufsrückkehrerinnen genau anschauen. Denn diesbezüglich unterscheidet sich das Saarland sehr deutlich von anderen Bundesländern. Es gibt in dieser Alterskohorte zwar immer einen Knick, aber in anderen Bundesländern schaffen sie den Anschluss etwas besser als bei uns. Wir müssen uns anschauen, woran das liegt. Es können nicht nur die Betreuungsstrukturen sein, vielleicht muss man auch noch einmal die Betreuungskosten in den Blick nehmen. Auch die Betreuungskosten spielen ja eine nicht ganz unerhebliche Rolle, wenn es um die Entscheidung geht, in welches Arbeitsverhältnis man letztlich zurückkehrt.
Existenzgründerinnen erhalten übrigens eine gesonderte Ansprache in unserem Netzwerk „Saarland Offensive für Gründer“. Dazu sei erwähnt: Gerade die Gründungen durch Frauen sind die stabilsten Gründungen. Woran das liegen mag, mag ein jeder für sich selbst bewerten.
Wir werden, um alle diese Ansätze auch zu bündeln, künftig eine zentrale Netzwerkstelle „Frauen im Beruf“ bei der Arbeitskammer einrichten, damit sich unser Vorgehen nicht auf einen Einmaleffekt beschränkt, sondern einer langfristig angelegten Strategie genügt.
Und ja, wenn wir darüber reden, Chancengleichheit herzustellen, meint das nicht nur, die gleichen Möglichkeiten zu schaffen, sondern auch Gleichheit hinsichtlich der Bezahlung herzustellen. Man kann daher nicht wirklich über Chancengleichheit reden, wenn man das Thema Bezahlung ausblendet. Ich würde, liebe Monika, in der Wortwahl schon so weit gehen zu sagen, dass es schlicht ein Skandal ist, wenn wir nach wie vor, Jahr für Jahr und Tag für Tag, die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen beklagen müssen.