Die Angehörigen des sorbischen Volkes benötigen für den Fortbestand ihrer eigenen Identität im Alltag Verständnis und Hilfe von der sie umgebenden Mehrheitsbevölkerung.
Meine Damen und Herren! Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch ein Abgeordneter das Wort? – Das ist nicht der Fall. Wünscht die Berichterstatterin des Ausschusses, Frau Kallenbach, das Wort? – Das ist auch nicht der Fall.
Europaausschusses in der Drucksache 5/14722 ab, und ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Damit ist der Beschlussempfehlung zugestimmt und den Tagesordnungspunkt können wir abschließen.
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht trotzdem ein Abgeordneter das Wort? – Das ist nicht der Fall. Der
Meine Damen und Herren, wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien in der Drucksache 5/14692 ab und ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine.
Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist dieser Beschlussempfehlung zugestimmt und der Tagesordnungspunkt beendet.
Wird das Wort gewünscht? – Das ist offensichtlich nicht der Fall. Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsver
Zunächst frage ich, ob der Berichterstatter zur mündlichen Ergänzung der Berichte das Wort wünscht. – Das ist nicht der Fall. Da kein Verlangen nach Aussprache vorliegt, kommen wir sogleich zur Abstimmung.
Meine Damen und Herren, zu verschiedenen Beschlussempfehlungen haben einige Fraktionen ihre abweichende Meinung bekundet. Die Informationen, welche Fraktionen und welche Beschlussempfehlungen dies betrifft, liegen Ihnen zu der genannten Drucksache ebenfalls schriftlich vor?
(Zurufe von den LINKEN – Christian Piwarz, CDU: Sie werden noch verteilt! Weitermachen! – Der Präsident hält Rücksprache mit dem Präsidium.)
Ich weise noch darauf hin, dass die abweichenden Meinungen der SPD-Fraktion in der verteilten Drucksache bisher nicht enthalten sind. Wir können es jetzt nicht prüfen.
Weil wir noch eine kleine Prüfung haben, muss ich Ihnen vorschlagen, dass wir den Tagesordnungspunkt auf morgen vertagen. Ich verspreche Ihnen, dass er genauso schnell abgehandelt werden kann wie heute. Bis morgen wird geprüft, wo die abweichenden Voten der SPD sind. Wir vertagen also den Tagesordnungspunkt 19 und ordnen ihn morgen nochmals ein.
Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung der 100. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages ist abgearbeitet. Das Präsidium hat den Termin für die 101. Sitzung auf morgen, Donnerstag, den 10. Juli 2014, 10:00 Uhr, festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung dazu liegen Ihnen vor. Die 100. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages ist damit geschlossen.