Es gibt also auch hier starke Anknüpfungspunkte an echte Wertschöpfungen, an Anwendungen, zum Nutzen für die Menschen weit über Sachsen und Deutschland hinaus.
In früheren Ausschreibungsrunden waren andere Initiativen erfolgreich, die wir inzwischen als Forschungscluster fortsetzen, zum Beispiel das Exzellenzcluster „MERGE“ an der TU Chemnitz, bei dem man sich mit Technologiefusionen für multifunktionale Leichtbaustrukturen auseinandersetzt. Die Weiterentwicklung des Leichtbaus auch unter dem Aspekt der Kreislaufwirtschaft, ist ein zentrales Forschungsthema in Sachsen. Es spielt insbesondere für den Strukturwandel eine zentrale Rolle, weshalb wir stolz darauf sein können, dass dieses Thema Exzellenz war, Exzellenz bleibt, aber heute mit anderen Mitteln unterstützt und fortgeführt wird, auch mit Mitteln des Landes Sachsen selbst.
Das Exzellenzclusterzentrum für Regenerative Therapien der TU Dresden ist zusammen mit dem gleichnamigen DFG-Forschungszentrum die Wiege der Regenerationsforschung in Sachsen. Das Thema hat eine sehr hohe Bedeutung und wird in Dresden intensiv unter der Berücksichtigung der technologischen Fortschritte in der Stammzelldifferenzierung, der Humangenomforschung, der Geneditierung und der systematischen Datenanalyse, die die Optionen der Therapieentwicklung drastisch erhöhen, weiterentwickelt. Auch das war in der Vergangenheit ein Exzellenzcluster. Heute wird es weiter mit Landesmitteln unterstützt und fortgeschrieben. Damit ist das einer der Wachstumskerne in diesem Bereich bei uns im Freistaat Sachsen.
Letztlich ist das cfaed der TU Dresden im Herzen der Elektronik und Halbleitertechnologie verortet. Das ist ein Forschungsbereich, der darauf abzielt, durch einen engen Zusammenschluss von Natur- und Ingenieurwissenschaften in der Nano- und Mikroelektronik einen Paradigmenwechsel in der Elektronik herbeizuführen. Diese Thematik – das wissen wir alle – entwickelt sich mit einer unheimlich hohen Geschwindigkeit weiter. Wir müssen heute an der Technologie von morgen arbeiten, damit wir wettbewerbsfähig bleiben und damit diese sehr stark aufgestellte Industrie bei uns in Sachsen auch künftig innovativ bleiben kann und im internationalen Vergleich die Nase vorn hat. Das unterstützt das Land selbstverständlich maßgeblich mit.
Die Universität Leipzig wird sich in den kommenden Jahren in Exzellenzbemühungen begeben. Sie hat damit bereits begonnen. An der aktuellen Wettbewerbsrunde der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder wird man sich mit drei Initiativen beteiligen. Das erste Thema wird die Klimaforschung sein. Die Leipziger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wollen ein ganzheitliches Verständnis des Klimawandels und der Artenvielfalt gewinnen und erfolgversprechende Lösungsansätze entwickeln. Das zweite Thema ist in der Medizin angesiedelt. Es wird um Fragen der Zivilisationskrankheiten und der schwerwiegenden Folgen von Fehlernährung gehen. Mit der dritten Initiative strebt die Universität eine zeitgemäße Neuinterpretation der Globalisierung, ihrer Dynamisierung und natürlich der Folgen für die Mensch-Umwelt-Beziehungen an.
Ich kann Ihnen sagen: Wir unterstützen alle unsere Universitäten sehr nachhaltig, sehr massiv in der aktuellen Wettbewerbsrunde und bei der künftigen Evaluierung dieser Cluster. Auch deswegen an dieser Stelle ein ganz herzliches Dankeschön an Sie alle, die Sie für diese Bemühungen zusätzliche Haushaltsmittel zur Führung gestellt haben. Das ist eine großartige Unterstützung für unsere Universitäten bei ihren so maßgeblichen Bemühungen um Exzellenz.
(Beifall bei der CDU sowie vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Beifall bei der Staatsregierung)
Es sind nicht nur diese institutionalisierten, verstetigten Förderungen, mit denen wir diese Bemühungen unterstützen, sondern wir werden auch die Cluster CeTI, Physics of Life und ct.qmat mit neuen Gebäuden unterstützen. Der Neubau des Global Hub im Herzen von Leipzig fügt sich in die Geistes- und Sozialwissenschaften an der Universität Leipzig ein und honoriert wiederum die international anerkannte Spitzenforschung zu Globalisierungsprozessen. Vor allen Dingen wird dieses Investment aber auch das Vorhaben der Exzellenz an der Universität Leipzig maßgeblich unterstützen.
Mit den Gebäuden, die wir jetzt geplant haben, mit den großen Investitionen, die wir in all diesen Bereichen vornehmen können, stellen wir exzellente Infrastruktur für diese Forschung zur Verfügung und geben damit als Freistaat ein starkes Bekenntnis zu den Exzellenzanstrengungen unsere Universitäten ab.
(Beifall bei der CDU sowie vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Beifall bei der Staatsregierung)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Zukunft des Wissenschaftslandes Sachsen hängt jedoch ganz maßgeblich davon ab, dass wir in Zukunft ausreichend qualifizierte Fachkräfte bei uns haben. Die demografische Entwicklung ist auch bei uns in Sachsen eine zentrale Herausforderung für die Gesellschaft, insbesondere für die Hochschulen. Die Deckung des Fachkräftebedarfs ist eine der elementaren Voraussetzungen für die weitere positive Entwicklung unseres Bundeslandes, und das insbesondere im Hinblick auf Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur, aber eben auch Wissenschaft.
Das sächsische Potenzial an Studienanfängern wird perspektivisch nicht mehr ausreichen, um den Bedarf an akademischen Fachkräften in Sachsen zu decken. Es sind unsere sächsischen Hochschulen, die mit attraktiven Studienangeboten einen entscheidenden Beitrag dazu leisten können, junge Menschen für Sachsen zu begeistern. Sie werden auch weiterhin ein Magnet für Studierende, Nachwuchswissenschaftler und Forscher sein. Das stellen sie sicher durch ihre Leistungsfähigkeit, durch die Qualität der Aufgabenerfüllung, aber auch durch die Kultur im Umgang miteinander und natürlich durch ihr exzellentes Renommee.
Durch attraktive, wettbewerbsfähige Studien-, Forschungs-und Arbeitsbedingungen werden wir mit Sicherheit auch künftig unter diesen Rahmenbedingungen die notwendigen Fachkräfte gewinnen und halten können. Deswegen haben wir als Freistaat Sachsen, als Staatsregierung, mit dem Maßnahmenplan zur Gewinnung internationaler Fach- und Arbeitskräfte für Sachsen etwas aufgelegt, was uns als Wissenschaftsressort in die Lage versetzt, durch zielgerichtete Maßnahmen unsere Hochschulen dabei zu unterstützen, Studieninteressierte zu gewinnen und am Ende mehr Studierende zum berufsqualifizierenden Abschluss zu führen.
Dabei wissen wir, dass die sächsische Wissenschaftslandschaft durch ein breites Fächerspektrum geprägt ist – von den Geisteswissenschaften bis zu den MINT-Fächern. In Sachsen sind die MINT-Fächer besonders prominent vertreten. Unser Ziel ist es, diese hohe MINT-Quote aufrechtzuhalten und im Idealfall weiter auszubauen. Das behalten wir dabei im Hinterkopf.
Dafür braucht es neben der Erschließung vorhandener inländischer Potenziale auch die Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland. Den Hochschulen kommt dabei natürlich eine besondere Rolle zu. Deshalb liegt ein besonderer Fokus auf der Gewinnung internationaler Studierender als künftige Fachkräfte für den heimischen Arbeitsmarkt. Wir unterstützen die Hochschulen gezielt bei der Identifikation von Zielregionen zur Studienwerbung und verändern und modernisieren gleichzeitig die Art der Werbung für den Studienstandort Sachsen.
Besondere Bedeutung hat gleichzeitig die Vorbereitung und Begleitung von internationalen Studentinnen und Studenten. Ihre Integration in Gesellschaft und Wirtschaft soll unter besonderer Berücksichtigung der Sprachausbildung neu justiert werden.
Gemeinsam mit einem gemeinsamen, koordinierenden Büro greifen wir als Wissenschaftsministerium den Hochschulen bei langfristigen Konzepten für die Studienberatung und Studierendengewinnung unter die Arme. Gleichzeitig koordinieren wir die Studienvorbereitung vor Ort in ausgewählten Zielländern. Das ist Teil dieser Strategie, die wir aufgelegt haben.
Mit dem Doppelhaushalt, meine sehr geehrten Damen und Herren, haben Sie uns die Möglichkeit gegeben, die Hochschulen mit finanziellen Mitteln zu unterstützen. So können wir zum Beispiel die Studienkollegs an neue Bedarfe anpassen und eine spätere Eingliederung der Kollegiatinnen und Kollegiaten in den sächsischen Arbeitsmarkt von Anfang an mitdenken und modellhaft zusammen mit der Wirtschaft befördern. Wir unterstützen auch weiterhin den Studienerfolg internationaler Studierender, wobei der Erwerb guter sprachlicher Fähigkeiten und die fachliche Bewältigung der Studienanforderungen im Fokus stehen. Gleichzeitig sollen die Studierenden, die zu uns kommen, Hilfe bei der Überwindung rechtlicher und behördlicher Hürden erhalten.
Natürlich hat auch die finanzielle Unterstützung eine wesentliche Bedeutung. Sie alle kennen – wir haben darüber schon in vergangenen Debatten diskutiert – das Förderprogramm „Georgius Agricola“, das Stipendium, das wir begabten Studentinnen und Studenten aus dem internationalen Umfeld zur Verfügung stellen. Diese Förderrichtlinie wird auf mehr Länder erweitert werden, als es in der Vergangenheit der Fall gewesen ist. Wir wollen damit maßgeblich Talente fördern, die aus dem Ausland zu uns kommen und idealerweise langfristig bei uns bleiben sollen.
Dabei wird es entscheidend sein, die internationalen Studentinnen und Studenten für den sächsischen Arbeitsmarkt zu begeistern. Dafür stärken wir die Hochschulen beim Auf- und Ausbau ihrer Netzwerke und ihrer Zusammenarbeit vor allem mit der Wirtschaft. Das beginnt bei der frühzeitigen Vermittlung adäquater Praktikumsplätze für eine frühe Bindung und eine frühzeitige Perspektive für diese Menschen, die zu uns kommen wollen, über den Zeitraum ihrer Ausbildung bei uns hinaus.
Wir unterstützen außerdem die wichtige Arbeit der CareerServices an unseren Hochschulen, die über studienergänzende Workshops zu Schlüsselkompetenzen, interkulturellem Training und Bewerbungstraining hinaus unsere Aktivitäten unterstützen und diese Bemühungen intensivieren werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Verbesserung des Studienerfolgs und die Gewinnung internationaler Studierender sind zentrale Bausteine für die Zukunft des Wissenschaftslandes Sachsen und letztlich für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Sachsen. So sind am Ende unsere Studentinnen und Studenten eine besonders bedeutende Gruppe in unserem Wissenschaftsland.
Noch sprechen wir über deren Gewinnung und Studienerfolg, aber wir dürfen dabei nicht vergessen, dass seit dem Beginn der Corona-Pandemie auch für diese jungen Menschen keine Normalität mehr herrscht. Sie beginnt sich wieder zu entwickeln; es beginnt eine neue Normalität. Es bleibt aber auch dabei, dass seit dem ersten Lockdown im Jahr 2020 für mehr als zwei Jahre ein überwiegender Teil der Lehre digital stattgefunden hat.
Es war für alle Beteiligten eine Mammutaufgabe, diese Transformation in so kurzer Zeit zu realisieren. Deswegen möchte ich – auch wenn wir das alles schon fast wieder vergessen haben – an dieser Stelle noch einmal allen Beteiligten, den Hochschulen, den Dozenten und natürlich unseren Verwaltungen und den Studierenden ganz herzlich dafür danken, dass sie diese Zeit bewältigt haben, dass sie so vieles hingenommen haben und trotzdem erfolgreich geblieben sind. Dafür noch einmal mein ganz herzlicher Dank an dieser Stelle.
(Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung – Marco Böhme, DIE LINKE: Vom Klatschen kann sich keiner leisten, eine Rechnung zu bezahlen!)
Mit dem Strategieprozess „Digitale Transformation im Hochschulbereich“ werden wir aus diesen Erfahrungen,
aus dieser Transformation wichtige Lehren ziehen. Wir wollen unsere Hochschulen dabei begleiten, sich in Zukunft noch besser aufzustellen, also diese Formate, die entwickelt wurden, auch künftig zu nutzen. Diese digitalen – hybriden – Formate können über die Krisenbewältigung hinaus einen Mehrwert für die Lehre haben.
Bei allem, auch bei dieser digitalen Zukunft, ist der persönliche Kontakt an unseren Hochschulen nach wie vor natürlich von allergrößter Bedeutung; denn eine Hochschule wird insbesondere durch ihr Campusleben ausgemacht. Dabei gab es lange massive Beeinträchtigungen. Deswegen sei an dieser Stelle auf die Bedeutung unserer Studentenwerke hingewiesen, die in dieser Zeit besonders gefragt waren.
Darüber hinaus sind – Sie haben es angesprochen – die Energiekosten ein riesengroßes Thema für unsere Studierenden. Wir haben die Studentinnen und Studenten in Sachsen bereits unterstützt, indem wir in unseren Studentenwerken vor wenigen Wochen mehrere Millionen Euro frühzeitig zur Verfügung gestellt haben, um in Härtefällen nochmals zu unterstützen und niedrigschwellige Angebote zu machen, zum Beispiel in Leipzig. Andere Studentenwerke werden sicherlich folgen. Essensgutscheine wurden für diejenigen, bei denen es besonders knapp ist, und auch Mietzuschüsse wurden unterstützend verteilt. Das heißt, wir haben unsere Studentenwerke jetzt schon in die Lage versetzt, massiv mit zu unterstützen. Dafür sei ihnen an dieser Stelle nochmals herzlich gedankt.
Wir werden in diesen Bemühungen nicht nachlassen. Gestern erst haben wir im Kabinett – um das hinzuzufügen – eine neue Förderrichtlinie verabschiedet, die die Studentenwerke in den kommenden Jahren in die Lage versetzen wird, einen hohen Millionenbetrag in den Ausbau ihrer Studentenwohnheime und in den Aufbau neuer Wohnkapazitäten zu investieren, damit unser Standort attraktiv bleibt für junge Menschen, die hier studieren wollen und sich das dann auch leisten können. Das wird möglich sein; wir unterstützen als Freistaat massiv das studentische Leben und unsere Studentenwerke.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sachsen hat eine außergewöhnliche und exzellente Wissenschaftslandschaft. Sie ist Kern des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Erfolgs des Freistaates in den Jahrzehnten seit der friedlichen Revolution. Mit der Unterstützung der bestehenden Strukturen und neuen hervorragenden und umfangreichen Investitionen ebnet der Freistaat Sachsen den weiteren Weg zur internationalen Spitze. Sächsische Wissenschaftspolitik tat damit das, was Politik im besten Sinne tun sollte: nicht im Heute verweilen, sondern das Morgen gestalten sowie Wohlstand und Sicherheit für kommende Generationen zukünftiger Sächsinnen und Sachsen sichern. Mit dem, was wir in den kommenden Jahren in Wissenschaft und Forschung investieren, öffnen wir das Tor in eine erfolgreiche Zukunft dieses Freistaates. Ich danke Ihnen und allen, die daran mitwirken, für ihre Unterstützung der Wissenschaft und der Forschung.
(Beifall bei der CDU und vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Beifall bei der Staatsregierung)
Ich danke Herrn Staatsminister Gemkow für seine Fachregierungserklärung, auch bezüglich der Redezeit eine glatte Punktlandung. Wir kommen jetzt zur Aussprache zur Fachregierungserklärung. Folgende Redezeiten für die Fraktionen wurden festgelegt: CDU 32 Minuten, AfD 26 Minuten, DIE LINKE 16 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 15 Minuten und SPD 12 Minuten. Die Reihenfolge in der ersten Runde lautet: AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD, fraktionslose MdL.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Dass die Sachsen sind, was sie sind, verdanken sie nicht ihrer Gemütlichkeit, sondern ihrer Energie. Das Energische ist größer als bei irgendeinem anderen deutschen Stamm, selbst die Bayern nicht ausgenommen.“ Mit diesen Worten blickte Theodor Fontane am Ende seines Lebens auf seine Ausbildungszeit in Sachsen zurück. Zu dieser Zeit Mitte des 19. Jahrhunderts besaß Sachsen bereits eines der fortschrittlichsten Bildungswesen im gesamten deutschen Raum. Fontane schrieb daher zu Recht weiter: „Die Sachsen sind die Überlegenen. Ihre Kulturüberlegenheit wurzelt in ihrer Bildungsüberlegenheit, die nicht von neuestem Datum, sondern fast 400 Jahre alt ist.“
Bereits weit vor der Reformation wurde in Sachsen sehr viel Wert auf Bildung gelegt. Unter anderem wurde im Jahr 1183 die Domschule zu Meißen gegründet oder 1409 die Universität Leipzig. In Dresden gab es zudem bereits im Jahr 1532 städtische Elementarschulen. Volksbildung und Wissenschaft haben in Sachsen eine lange und erfolgreiche Tradition.
Sehr geehrte Damen und Herren! Wissenschaft braucht kluge Köpfe. Damals wie heute sind ein exzellentes Bildungssystem und ein hohes Bildungsniveau die Grundvoraussetzung für die Wissenschaft. Beide verschlechtern sich jedoch seit Jahren immer weiter. Sachsen steht zwar noch auf einem Spitzenplatz im bundesweiten Ländervergleich, aber seien wir ehrlich: Sind wir nicht damit nur die Einäugigen unter den Blinden? Die Anzahl der Viertklässler, die nicht einmal die Mindestanforderungen für Mathe und Deutsch erreichen, wächst auch in Sachsen Jahr für Jahr. In Mathematik waren es 2021 bereits 13,4 %, das sind 50 % mehr als fünf Jahre davor. Beim Lesen sieht es nicht besser aus: 13 % der Viertklässler schaffen nicht mehr das geforderte Mindestmaß. Das sind sogar 80 % mehr als 2016.
Und wie reagiert die sächsische Regierung auf diese beunruhigende Entwicklung? Sie schafft auch in diesem Jahr wieder großzügig Prüfungserleichterungen. Es ist aber
nicht so, dass die heutigen Schüler mehr und Anspruchsvolleres lernen müssen als früher, obwohl das vielen so scheint. Ich sage Ihnen auch, warum dieser Anschein erweckt wird: Die Lehrpläne der sächsischen Schulen werden zwar immer voller, aber nicht etwa mit Fachthemen wie Mathematik, Biologie oder Chemie. Nein, unsere Kinder werden überschüttet mit immer mehr Demokratieerziehung, mit politischer, interkultureller, nachhaltiger und geschlechtssensibler Bildung.
Selbstverständlich befürworten auch wir Bildung zu Politik, Demokratie, Kultur und Umwelt, aber es gibt absolut keinen Grund, diese Themen auch noch in Mathe, Chemie und Physik zu behandeln.
Um später als Wissenschaftler oder als Ingenieur Spitzenleistungen zu erzielen, braucht es weder Gendersternchen noch Cancel-Culture-Qualitäten, es braucht viel mehr junge Menschen mit Spaß am logischen Denken, mit einem freien Geist, junge Menschen mit dem Satz des Pythagoras oder mit dem Energieerhaltungssatz im Bildungsrucksack.
Sehr geehrte Damen und Herren! Seit Jahren werden immer mehr Schüler auf ein Gymnasium geschickt. Dabei spielt die Bildungsempfehlung keine wirkliche Rolle mehr, denn was sagt sie denn heute noch aus? In den letzten zwei Jahren erhielten 7 bis 10 % mehr Grundschüler eine Bildungsempfehlung fürs Gymnasium. Es gibt sogar Schulen in Sachsen, da stieg die Quote derer, die auf ein Gymnasium gingen, von 20 auf unglaubliche 70 %. Das, meine Damen und Herren, hat nichts mit einem hohen Bildungsniveau zu tun. Das ist bildungspolitischer Selbstbetrug.
Es geht aber noch weiter: Die Noteninflation beim Abitur scheint ebenso keine Grenzen mehr zu kennen. Während der Notendurchschnitt beim Abitur 2009 noch bei 2,5 lag, waren es zehn Jahre später bereits 2,2. Erstaunlicherweise hat auch die Corona-Zeit trotz monatelanger Schulschließungen keine negativen Auswirkungen auf den Notendurchschnitt gehabt. Der Abiturdurchschnitt lag im letzten Jahr sogar bei 2,1. Selbst die klügsten Schüler scheinen in Sachsen immer klüger zu werden. 2009 hatte rund 1 % der Abiturienten die Traumnote 1,0. Letztes Jahr waren es bereits 4,5 % mit der Abi-Note 1,0. Doch leider haben diese vielen Bestnoten immer weniger mit der realen Leistung der Schüler zu tun.