Sie sehen, es hätte insbesondere in den Fragen 2 bis 5 genügend Möglichkeiten gegeben, dieses Parlament zu informieren und es hätte damit mit Blick auf die Umstrukturierung des Arbeitsmarkts genügend Möglichkeiten gegeben, sich unter Zuhilfenahme des Europäischen Sozialfonds einzubringen. Außerdem hat der Bund signalisiert, dass es zusätzliche Mittel aus dem Bundes-ESF-Fonds geben soll. Es wäre hier auch interessant gewesen zu erfahren, wie diese eingesetzt werden sollen. Vielen Dank.
Gibt es weiteren Redebedarf? Es gibt weiteren Redebedarf. Herr Minister, bitte schön, melden Sie sich ruhig weniger zaghaft.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Herr Müller, wenn Sie eigentlich alles wissen und wenn Sie denn so gut informiert sind durch die Bundes-SPD, dann frage ich mich natürlich, warum Ihre Fraktion den
Aber vielleicht muss ich doch noch einmal ein paar Dinge klarrücken und dies würde ich ganz gern tun. Denn zu den Einzelaspekten des Mitteleinsatzes, meine Damen und Herren, der Strukturfondsförderung in Thüringen und damit auch des ESF ist unlängst bereits im Thüringer Landtag eine ausführliche Darstellung erfolgt. Diese fanden in verschiedenen Sitzungen statt, und zwar im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik, im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit und im Gleichstellungsausschuss. So wurde zum Beispiel in der nicht öffentlichen Sitzung am 27. November 2003 dem Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik eine Gesamtübersicht zur Umsetzung des Operationellen Programms in Thüringen nach Förderschwerpunkten zur Kenntnis gegeben. In der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit wurde am 15. Januar dieses Jahres im Rahmen des Tagesordnungspunkts "Dritter Thüringer Sozialbericht" auch umfassend zum Themenbereich ESF informiert. Im Rahmen des Gleichstellungsausschusses wurde ebenfalls in nicht öffentlicher Sitzung am 5. Dezember 2003 und noch einmal am 6. Februar dieses Jahres umfassend der Tagesordnungspunkt "Aktuelle Entwicklungen am Arbeitsmarkt" behandelt.
Ich denke, meine Damen und Herren, ausführlicher geht es schon fast nicht. Wenn man ein bisschen guten Willen mitgebracht hätte, hätte man sich dort auch ausführlich informieren lassen können über das hinaus, was
Meine Damen und Herren, wie Ihnen bekannt ist, wurde die Förderung aus dem Europäischen Strukturfonds und damit auch des ESF einer ausführlichen Beurteilung unterzogen. Im Rahmen der Halbzeitbewertung des Operationellen Programms wurden zum Beispiel die Passfähigkeit der Strategie, die gewählten Mittel zur Umsetzung der im Operationellen Programm in Thüringen festgeschriebenen Ziele, aber auch die bereits erzielten Fördereffekte geprüft. Die positiven Evaluierungsergebnisse der externen Gutachter werden als Grundlage für eine breite Diskussion über Ergebnisse und Perspektiven der Strukturfondsförderung in Thüringen genutzt.
Meine Damen und Herren, anlässlich des mit dem Antrag der Fraktion der SPD dokumentierten Interesses am Umsetzungsstand und an den Perspektiven der Strukturfondsförderung in Thüringen möchte ich die Gelegenheit nutzen, noch einmal auf das hinzuweisen, was Frau Vopel bereits auch getan hat, und was Ihnen ja offensichtlich auch bekannt ist, denn Sie haben es in Ihrer eigenen Rede verwendet. Am 11. März findet eine diesem Thema ge
widmete ganztägige Konferenz meines Hauses auf der Messe in Erfurt statt - Thema: "Europäische Strukturfondsförderung in Thüringen - Halbzeit - Wie geht es weiter nach 2006?" Sie wird die Gelegenheit zu fondsübergreifenden wie auch fondsspezifischen Diskussionen eröffnen und uns über die Ergebnisse und Perspektiven der Europäischen Strukturinstrumente in Thüringen letztendlich informieren, selbstverständlich auch mit den Mitarbeitern der Europäischen Kommission. Die mit der Vorbereitung mit dieser Veranstaltung beschäftigten Mitarbeiter haben mir leider mitgeteilt, dass bislang Anmeldungen von nur fünf Mitgliedern des Thüringer Landtags vorliegen. Ja, das ist tatsächlich so. Lassen Sie mich daher noch mal die Gelegenheit nutzen, ich habe noch ein paar Einladungen mit. Diese können gern bei mir abgeholt werden, heute, morgen, wie auch immer.
Ich stelle sie gern zur Verfügung. Angesichts der erst kurz zurückliegenden ausführlichen Berichterstattung in den genannten Landtagsausschüssen einerseits und der kommende Woche anstehenden Konferenz andererseits steht den Mitgliedern des Thüringer Landtags eine umfangreiche und aktuelle Informationsgrundlage zu diesem Themenkomplex zur Verfügung. Auch auf den entsprechenden Internetseiten sind zudem das Operationelle Programm und alle Jahresberichte zu finden. Auch die Evaluierungsberichte und Protokolle der BegleitausschussSitzungen wurden ins Internet gestellt.
Abschließend möchte ich nochmals betonen und mit Ihrer Genehmigung, Frau Präsidentin, zitiere ich kurz aus dem Protokoll des Wirtschaftsausschusses vom 27.11.2003, denn ich denke, das ist sehr prägnant: "Es gibt keinen Politikbereich im Freistaat Thüringen, der so transparent ist wie die Europäische Strukturfondsförderung." Herzlichen Dank.
Ich denke, das gesamte hohe Haus würde gern wissen, wer die Abgeordneten sind, die sich schon angemeldet haben. Vielleicht können Sie das noch nachholen.
Es ist mir ein besonderes Vergnügen: Landtagsabgeordneter Herr Thomas Kretschmer, CDU; Herr Fritz Schröter, CDU; Herr Volker Pöhler, CDU; Herr Dr. Alfred Müller, SPD; Frau Sabine Doht, SPD. Das waren die fünf Abgeordneten. Dann haben wir natürlich noch ein paar Fraktionsmitarbeiter: Herr Stefan Schambach, SPD; Herr Christian Möller, SPD; Herr Otto Hoffmann, PDS; Herr Stefan Wogawa, PDS und Frau Dr. Barbara Glaß, PDS. Wie gesagt, ich habe noch genügend Einladungen. Sie stehen allen gern zur Verfügung.
Gíbt es noch andere derartige Wünsche? Vielleicht kann man ja noch andere Dinge für morgen oder für übermorgen für die Veranstaltung vortragen, wenn da Interesse besteht, damit wir die Zeit noch rumkriegen.
Ich habe langsam den Verdacht, dass es ein bisschen darauf ankam. Kommt auch keine namentliche Abstimmung mehr?
Gut, dann machen wir eine ganz einfache Abstimmung, nämlich zum Antrag der SPD-Fraktion in Drucksache 3/4021. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Der Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.
Damit sind wir für heute am Ende unserer Tagesordnung angelangt. Ich erinnere noch einmal an den parlamentarischen Abend, lege ihn Ihnen besonders ans Herz und wir sehen und morgen früh um 9:00 Uhr wieder. Guten Abend.