Wolfgang Pohl

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Gäste! Ich werde meine Redezeit nicht in vollem Um fang nutzen, sondern möchte nur noch zwei, drei persönliche Bemerkungen machen.

Erster Punkt: Ich bin seit acht oder neun Monaten wieder hier im Parlament und habe mich diesem Schwerpunkt gewidmet. Insgesamt hatten wir 13 parlamentarische Behandlungen des Themas Brand- und Katastrophenschutz.

Brand- und Katastrophenschutz hat in dieser Legislaturperiode oberste Priorität. Das habe ich in diesem Landtag zuvor noch

nicht erlebt; ich bin hier seit 1990 mit größeren oder kleineren Unterbrechungen vertreten. Brand- und Katastrophenschutz war aber schon immer ein ganz wesentliches Thema.

Zweiter Punkt: Wenn gesagt wird, es werde erst jetzt reagiert, muss ich entgegnen: Im vergangenen Jahr gab es mehr als 500 Brände und in diesem Jahr den Großbrand. Auch in den Jahren davor gab es zahlreiche Brände. Dennoch ist es immer wieder gelungen, die Brände zu löschen. Es sind keine Menschen zu Schaden gekommen; das ist auch bei dem Großbrand in diesem Jahr gelungen. Daran wird deutlich, dass auch in den Jahren zuvor bereits Erhebliches für den Brand- und Katastrophen schutz getan wurde.

Ich kann Ihnen sagen: Schon im Landtag der ersten Legislatur periode wurde über den Brand- und Katastrophenschutz disku tiert, auch streitig.

Dem Kollegen Lakenmacher würde ich gern sagen, dass ich fast neidisch bin, wenn ich sehe, wie die Kommunen heute fi nanziell ausgestattet sind. Ich weiß, mit welcher finanziellen Ausstattung die Kommunen in den ersten Jahren zurechtkom men mussten. Natürlich war ich ein deutlicher Kritiker, und schon damals war das ein großes Thema. Aber was in den ver gangenen zwölf Jahren und vor allem in den letzten Jahren der aktuellen Legislaturperiode an kommunalen Zuschüssen aus gereicht wurde, ist erheblich. Das kommt natürlich auch dem Brand- und Katastrophenschutz zugute.

Noch ein weiterer Hinweis, da der eine oder andere Bürger meister, haupt- oder ehrenamtlich, zitiert wird: Ich wäre da vorsichtig. Ich war auch zehn Jahre Oberbürgermeister und könnte locker sagen, ich habe in diesen zehn Jahren eine Spit zenunterstützung vonseiten des Landes bekommen, was den Brand- und Katastrophenschutz betrifft. Das wäre eine positive Meldung, aber es gibt natürlich auch andere. Ich will nur sa gen: Man sollte die Latte etwas heruntersetzen. Jeder bringt seine Probleme zum Ausdruck, völlig klar; aber man sollte das nicht überbewerten. An einer Stelle geht es völlig in die Hose, woanders läuft es super. Es gibt immer einen Durchschnitt im Land, und dieser ist aus meiner Sicht auf das, was ich im Land tag erlebt habe, eine massive Unterstützung für alle die, die diese schwere Arbeit - auf Leben und Tod - leisten. Sie erhalten Unterstützung vom Land sowie von der Kommune.

Ich schlage für die nächste Legislaturperiode vor: Konzentrie ren Sie sich bzw. konzentriert euch darauf - darüber haben wir im Ausschuss gesprochen -, den Brand- und Katastrophen schutz zukunftssicherer zu machen, das heißt, Menschen zu motivieren, mitzumachen, damit die Stärken der Einheiten grö ßer werden. Das ist ein sehr wichtiger Aspekt.

Was ich für völlig ungeeignet halte, ist, da es hierbei um Katas trophen sowie um Leben und Tod geht, dieses Thema für den Wahlkampf auszunutzen. Das geht nicht; das möchte ich Ihnen bzw. uns allen noch mitgeben. - Danke schön.