Klaus Wowereit

Nein, das ist mir zu riskant mit Niedergesäß, das wird dann immer doch zu sehr – –

Der hat mir gerade gesagt, dass er für die SPD wirbt, wenn ich ihn beim Ausbau des Stadions für Union helfe. Das ist mir jetzt zu gefährlich mit Niedergesäß.

Lassen wir das einmal lieber sein, wir reden jetzt über das Tempodrom und nicht über das Unionstadion. Dazu hat es auch einmal einen Untersuchungsausschuss gegeben.

Also, der Wert ist auch noch da. Ich sage an dieser Stelle noch einmal deutlich, was ich immer gesagt habe: Jedes Mal, wenn ich im Tipi neben dem Kanzleramt bin, wo ein Zelt steht, wird natürlich überhaupt die Dimension dieses angeblich privaten Umzugs von Frau Moessinger mit ihrem Tempodrom neben dem Kanzleramt hin zum Anhalter Bahnhof deutlich. Ich sage auch klipp und klar: Alle, die sich hier beteiligt haben – und das sage ich genauso für die Menschen, die heute in der Opposition sitzen –, haben nach meinem Kenntnisstand aus politischer

Sichtweise, aus politischer Diskussionslage für oder gegen das Tempodrom entschieden. Man kann unterschiedlicher Auffassung sein. Ich warne aber davor, jede einzelne Entscheidung zu kriminalisieren, weil das dazu führt, dass wir in Diskussionslagen hineinkommen, die problematisch sind. Das ist genau die juristische Komponente an dem Fall. Der Sachverhalt ist relativ einfach.

Es bleiben von neun IBB-Ausschussmitgliedern zwei übrig, zufällig sind das die politischen Vertreterinnen und Vertreter. Das kann man so vielleicht noch hinnehmen, aber diese politische und juristische Frage ist neu in der Bundesrepublik Deutschland. Der Kollege Liebich hat darauf hingewiesen. Es hätte Konsequenzen, und zwar fatale Konsequenzen für jeden, der einem Aufsichtsrat eines von dem öffentlichen Eigentümer entsandten Gremiums angehört, nämlich der dort mit einer Mehrheit von über 50 % beteiligt ist, weil jede Entscheidung eines Aufsichtsratsmitglieds immer das Konstrukt oder die Gefahr hätte, dass es als Untreue gegenüber dem Land ausgelegt werden kann.

Das kann ja wohl nicht wahr sein, denn jede unternehmerische Entscheidung, wenn sie riskant ist, kann das Ergebnis mindern. Ergebnis bedeutet keine Dividendenzahlung oder kein Bankbeitrag wie in dem Fall. Das kann ja wohl nicht wahr sein, oder wenn das wahr ist, dann wird es eine neue Kultur bezüglich Aufsichtsräten geben müssen.

Diese Frage, die nicht nur Bedeutung hat für Herrn Sarrazin als Individuum, die nicht nur Bedeutung hat für die Koalition, sondern für die gesamte Republik, muss in der

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Abgeordneter Kaczmarek, dass Sie, als Sie noch in der Koalition waren und den Konsensbeschluss mit unterstützt haben, schon immer gegen den Konsensbeschluss eingetreten sind und fahrlässigerweise das Planfeststellungsverfahren gefährdet haben, indem Sie immer gefordert haben, Tempelhof solle auch über die Fertigstellung des BBI hinaus offen bleiben, und gesagt haben, Tegel solle ebenfalls offen bleiben, das ist nichts Neues. Es wird nicht dadurch besser, dass Sie es heute wieder verkünden. Sie müssen zur Kenntnis nehmen, dass

Ja, ich nehme die Wahl an.