Karin Krusche

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir Grünen haben eine Große Anfrage zur Bedeutung der Kulturwirtschaft für Bremen an den Senat gerichtet. Kulturwirtschaft, was versteht man eigentlich darunter? Zu den Kernbranchen der Kulturwirtschaft zählen das Verlagsgewerbe, die Filmwirtschaft, die Rundfunkwirtschaft, Musik, visuelle und darstellende Kunst, der Einzelhandel mit Kulturgütern – zum Beispiel der Musikfachhandel –, Buchhandel, Galerien, Kunsthandel, dazu gehören Architekturbüros und die Designwirtschaft. Die Kulturwirtschaft ist nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa ein dynamisch wachsender Markt, und wir Grünen möchten, dass dies auch in Bremen so ist.

Die Kulturwirtschaft ist zu einem in Europa zunehmend wichtigen Standortfaktor für die wirtschaftliche Entwicklung von Städten und Regionen geworden. Das hat auch Bundeskulturstaatsminister Bernd Neumann erkannt. Er wird im Februar bei einem Ministertreffen in Berlin das Thema Kulturwirtschaft zu einem Schwerpunkt machen. Er sagt, ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten, „dass die Kulturwirtschaft und die Kreativindustrien die Wirtschaftszweige in Europa mit den größten Zuwachsraten sind“. Daher – so Neumann – müsse der Zusammenhang von Kultur und Wirtschaft stärker betont werden.

Das finden wir richtig! Gerade weil die Kulturwirtschaft eine immer größere Rolle spielt, gibt es nur noch wenige Bundesländer ohne Kulturwirtschaftsberichte. Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und leider auch Bremen legen bisher keine Kulturwirtschaftsberichte vor. Der Bremer Senat, so steht es in der Antwort auf unsere Großen Anfrage, erkennt zwar die wachsende Bedeutung der Kulturwirtschaft für Bremen und die wirtschaftliche und kulturelle der Entwicklung der Landes, ob es in Bremen zukünftig Kulturwirtschaftsberichte gibt, will er so lange prüfen, bis auf Bundesebene alle statistischen Daten zu Umsatz und Beschäftigung in Kunst und Kulturwirtschaft vorliegen.

Meine Damen und Herren, wenn Sie so lange warten und prüfen wollen, sind Sie, Herr Senator Kastendiek, schon lange nicht mehr in der Regierung.

Man kann doch einerseits nicht auf Ergebnisse des Bundes warten und alle Aktivitäten begrüßen, die zur

Stärkung und Weiterentwicklung in kulturwirtschaftlichen Teilbereichen, so ein Zitat aus der Antwort des Senats, warten und sich andererseits zurücklehnen und gar nicht die Mühe machen, für Bremen diese Daten überhaupt zusammenzutragen. Auf welche Daten wollen Sie sich denn im Bund stützen, wenn nicht auf die Daten, die in den Ländern erhoben werden? Diese Arbeit, lieber Herr Senator, müssen Sie hier vor Ort schon selbst leisten!

Mit den Antworten des Senats zeigen Sie leider nur, dass Sie die Bedeutung von Kultur und der Kulturwirtschaft für die Entwicklung Bremens und der Region bisher nicht wirklich ernst nehmen. Kulturwirtschaft bedeutet eben nicht einfach, dass die Wirtschaft Kultur fördert wie zum Beispiel das Musikfest. Wenn Sie uns hier aufschreiben, dass es hier kein Datenmaterial gibt über Wertschöpfung, Zahl der Betriebe, Arbeitsplätze, Aufträge an private Dritte, Wertschöpfung durch auswärtige Besucher, Imagesteigerung, Bedeutung für den gewerblich-kulturellen Sektor, dann sagt es doch indirekt etwas über Ihr Verständnis für Kulturwirtschaft aus. Kultur ist offensichtlich etwas, was nur mit dem Kulturressort zu tun hat, und ab und zu geben die Wirtschaftsförderer ein paar Euro oben drauf. Das ist aber genau nicht das Verständnis von Kulturwirtschaft.

Es geht aber darum, die Gesamtwirtschaft und auch die Politik davon zu überzeugen, dass die Kulturwirtschaft eine für die lokalen Ökonomien wesentliche Branche ist und nicht etwas, was nur gesponsert werden soll oder was der staatlichen Förderung überlassen werden kann. Kulturwirtschaftsberichte haben eben nicht zum Ziel, nur Datenmaterial anzuhäufen, sondern die Daten sollen dazu dienen, regionale Entwicklungskonzepte zur Kulturwirtschaft zu erarbeiten und branchenübergreifende, regionale Netzwerke aufzubauen, um in Europa der Regionen wettbewerbsfähig zu sein. Ich finde, das ist ein lohnendes Ziel auch für Bremen.

Die Kulturwirtschaft ist ein wesentlicher Motor für den Strukturwandel, das gilt auch für Bremen und Bremerhaven. Sie basiert auf der Kreativität der Menschen als wichtigster Ressource für die Zukunft. Sie setzt und sie baut auf auf Kunst und Kultur in der Stadt, und sie schafft Arbeitsplätze, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Sie sagen, es sei noch zu früh, um eine entscheidungsfähige Einschätzung möglicher und sinnvoller Maßnahmen geben zu können. Wir sagen, es kann auch zu spät sein, wenn alle anderen sich auf den Weg gemacht haben und der Senat die Hände in den Schoß legt und sich mit Prüfen und Abwarten zufrieden gibt.

Für uns zeigen Ihre Antworten, dass im Senat noch kein rechtes Verständnis für die Bedeutung der Kulturwirtschaft aufgebracht wird. Das bedauern wir, weil doch gerade in Bremen mit seiner vielfältigen Kulturszene, mit dem Stephaniviertel, mit den kulturwirtschaftlichen Betrieben, die sich inzwischen in der Überseestadt ansiedeln, ein großes und ausbaufähiges Potenzial vorhanden ist. Ein Kulturwirtschaftsbericht für Bremen wäre ein Signal, dass man dieses Potenzial für wichtig erachtet für eine kreative Stadt, aber auch für ein modernes Bundesland Bremen. – Danke schön!