Margitta Schmidtke

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! An einem schönen sonnigen Frühlingsmorgen traf ich unseren Henning Scherf.

Nein, aber er sah sehr mitgenommen aus, so, als hätte er die ganze Nacht durchgearbeitet. Mitfühlend sprach ich ihn darauf an.

Ich habe bei Ihnen nicht einmal dazwischengeredet, schaffen wir das?

Mitfühlend sprach ich ihn darauf an und bekam schniefend zur Antwort, meine Allergien machen mir zu schaffen. Wenn die Blütezeit beendet ist, geht es mir wieder viel besser. Meine Damen und Herren, wenn schon ein großer Erwachsener so leidet unter den Allergien, um wie viel wird ein Kind erst leiden müssen? Die Palette der chronischen Krankheiten bei Kindern im Vorschul- und Schulalter reicht von Allergien über Stoffwechselerkrankungen bis hin zu Anfallsleiden und Organschäden. Meine Kollegin hat das gerade eben ausgeführt. Betroffene Kinder sind häufig eingeschränkt in ihren Aktivitäten und in ihrem Leistungsvermögen und finden nur mit Hilfe von Medikamenten und Therapien Erleichterung ihrer Beschwerden.

Ich möchte dieses Thema aus der Sicht der Eltern, Kinder, Lehrer, Betreuer und Betreuerinnen beleuchten. Eltern chronisch kranker Kinder haben in der Regel eine ganz besonders enge Beziehung zu ihrem Kind, denn sie mussten lernen, dass ihre Kinder einer besonderen Aufmerksamkeit bedürfen, dass sie in besonderem Maß gefährdet sind und dass Unachtsamkeiten geahndet werden mit einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes ihres Kindes bis hin zu bedrohlichen Situationen. Diese Erfahrung prägt sowohl Eltern als auch die Kinder und macht den Eltern ein Loslassen ihrer Kinder, eine Abgabe ihrer ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

Verantwortung an andere besonders schwer. Trotzdem oder vielleicht gerade deswegen ist uns, der SPDFraktion, wichtig, dass auch diese Mädchen und Jungen gemeinsam mit Gleichaltrigen in die Kindertageseinrichtungen, Horte und Schulen gehen.

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass selbstverständlich auch chronisch kranke Kinder ihren Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz haben und selbstverständlich auch der Schulpflicht unterliegen. Dies allerdings setzt verpflichtend voraus, dass Erzieherinnen, Lehrerinnen und Betreuerinnen, wir haben einen Personalmix im Bildungsbereich, kompetent mit der Erkrankung ihres Schützlings, Schützling im wahrsten Sinne des Wortes, umgehen können. Die vertrauensvolle, enge Zusammenarbeit zwischen Eltern, Kindertagesstätte und Schule ist hierfür unabdingbar.

Eltern können ihr Kind nur dann loslassen, wenn sie sicher sein können, dass die Erzieherinnen oder Lehrerinnen ihr Kind annehmen, die Erkrankung ernst nehmen und sich im Umgang mit Ausnahmesituationen informieren. Die Erzieherinnen und Lehrerinnen müssen wissen, worauf zu achten ist, welche Regeln zu befolgen sind, woran sie eine Veränderung erkennen können und wie sie im Notfall zu handeln haben. Immer sind besonders Eltern die Fachleute für ihr Kind. Ihr Wissen geht häufig, ihr Kind betreffend, über das Wissen eines Fachmanns hinaus.

Der Antwort des Senats ist zu entnehmen, dass es in Bremen für gezielte Fragestellungen vielfältige Angebote der Fortbildung für pädagogisches Personal gibt. Kliniken bieten Beratungen für Diabetes, Adipositas, also Fettleibigkeit, sowie Asthma an. Auch der deutsche Diabetikerbund Bremen berät und bietet Kurse für interessierte Pädagogen an. Die Universität stellt sich zur Beratung ebenso zur Verfügung wie nach Absprache auch das Gesundheitsamt.

An der Nutzung dieser Angebote durch Pädagogen fehlt es leider noch zu häufig, hier muss dringend nachgebessert werden. Lehrer, Erzieher und Betreuer müssen noch stärker motiviert werden. Es liegt auch in ihrem Interesse, Sicherheit im Umgang mit diesen Schülern zu gewinnen.

Ich weiß aber andererseits auch von Fortbildungsveranstaltungen, die ein gesamtes Kollegium belegt. Hier tun sich besonders die Lehrerinnen und Lehrer der Förderzentren hervor, fast naturgegeben, weil behinderte Kinder oft auch Mehrfachbehinderungen haben und unter chronischen Erkrankungen leiden.

Ich habe auch erlebt, dass sich ein Kollegium einer Grundschule auf die Einschulung eines Schülers vorbereitet, der unter Blutgerinnungsanomalien, wir

kennen das unter dem Begriff Bluter, leidet. Ich erfuhr von großen Unsicherheiten und Ängsten der Lehrer und erlebte, dass die Klassenlehrerin auf Konferenzen von den Erfahrungen mit dem Kind berichtete und ihr in Gesprächen mit Eltern, Ärzten sowie auf Fortbildungen erworbenes Wissen an die Kollegen weitergab. Das hat aus meiner Sicht natürlich viel mit Gewissen zu tun. Diese Berichte führten in der Tat zu großer Sicherheit im Umgang mit dem Jungen und ließen seine Erkrankung zur Normalität werden, Fati, das Kind, ist eben so. Ein solches Beispiel macht Mut und kann für den Umgang mit chronisch kranken Kindern beispielhaft sein.

Im Zusammenhang mit einer Ganztagsbetreuung ist auch wichtig, dass Kindern mit Nahrungsmittelunverträglichkeiten die Möglichkeit des gemeinsamen Mittagessens gegeben wird, denn unsere Mensen erfüllen nicht nur den Zweck, Bäuche zu füllen, sie haben auch einen hohen pädagogischen Wert, von dem chronisch kranke Kinder nicht ausgeschlossen werden dürfen.

Auch wenn in meinem Redebeitrag scheinbar nur die Kinder mit Allergien im Fokus standen, so weiß ich, dass die Palette der chronisch kranken Kinder weitaus größer ist. Meine Forderungen und Erwartungen machen aber keinen Unterschied, sie gelten für alle chronisch kranken Kinder gleichermaßen. Unser Ziel muss sein, chronisch kranken Kindern so viel Schonraum wie nötig und so viel Normalität wie möglich zu geben. Die SPD-Fraktion erwartet nicht, dass Erzieherinnen, Lehrerinnen und Betreuerinnen alles über die Vielfalt der chronischen Erkrankungen wissen. Die SPD-Fraktion erwartet aber sehr wohl, dass alle für das Kind Verantwortlichen alles über ihr Kind, ihren Schüler wissen.

Eltern, Erzieherinnen, Lehrerinnen und Betreuerinnen haben hier eine hohe gemeinsame Verantwortung, das Kind wird davon profitieren. Die Politik hat dafür zu sorgen, dass qualifizierte Angebote bereitgestellt werden, dass alle zuständigen Erzieherinnen, Lehrerinnen und Betreuerinnen die Möglichkeit haben, diese Angebote wahrzunehmen.

Auch chronisch kranke Kinder haben ein Recht auf Kindergartenbesuch. Die Politik hat die Verantwortung, die Voraussetzung hierfür zu schaffen. Auch chronisch kranke Kinder haben das Recht auf eine ihren Fähigkeiten und Möglichkeiten entsprechende Beschulung und nach dem bremischen Schulgesetz grundsätzlich gemeinsam mit nicht beeinträchtigten Kindern. Die Politik hat die Pflicht, dies zu ermöglichen, und die SPD steht zu dieser Verantwortung.

Abschließend, aber nicht nebenbei: Das von uns verabschiedete Rauchverbot, ich nenne es jetzt einfach einmal so, an Schulen und Kindergärten, die Krankenhäuser lasse ich jetzt aus, ist ein ganz wichtiger Schritt, der diesen Kindern zugutekommt, und die Unruhen, die wir durch den Erlass dieses Gesetzes hervorgerufen haben, nehme ich im Interesse dieser Kinder richtig gern auf mich. – Ich danke für die Aufmerksamkeit!

Herr Senator, Schulabbrechungen passieren ja, sage ich einmal in Anführungsstrichen, ganz häufig bei Schülerinnen und Schülern, die in der Schullaufbahn häufig Frust erlebt haben, so also auch schon Ehrenrunden hinter sich haben. Bremen hat etliche Anstrengungen unternommen, um Wiederholungsquoten zu senken. Meine Frage ist, ob sich zum Beispiel die Sommerbeziehungsweise auch Ostercamps niederschlagen in der Verringerung der Schulabbrecherquote.

Herr Senator, ist Ihnen bekannt, dass trotz der eben geschilderten und diskutierten Schwierigkeiten der Lehrerinnen und Lehrer an Schulen, die ja überhaupt nicht strittig sind, es aber auch Lehrerinnen und Lehrer gibt, die sagen: Im Interesse der Schülerinnen und Schüler nehmen wir mehr Arbeit auf uns, weil wir die Interessen der Schülerinnen und Schüler so hochhalten, und sagen zum Beispiel, aus unserer offenen Ganztagsschule machen wir jetzt trotz zu erwartender Mehrarbeit eine gebundene Ganztagsschule? Ist Ihnen dies so bekannt?

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich mache es ganz kurz! Auf die Einlassung von Herrn Rohmeyer: Ich möchte nicht, dass hier ein Missverständnis im Raum stehen bleibt. Selbstverständlich werden Eingaben und Anregungen von Selbsthilfegruppen, insbesondere von der Tourette-Gruppe, in der Behörde ernst genommen. Ich meine nur, dass wir nicht das Kind mit dem Bade ausschütten dürfen. Eine Forderung ist mir zu Ohren gekommen, die da lautet, dass die Eigeninitiative der Tourette-Gruppe wünscht, dass Kinder mit einem Tourette-Syndrom als geistig behinderte Kinder in der Schule aufgenommen werden.

Dies wäre einfach falsch! Kinder mit einem Tourette-Syndrom sind nicht geistig behindert, das haben wir auch heute hier mehrfach gehört. Sie haben Ticks, sie haben Schwächen, die unterschiedlich ausgeprägt sind, und individuell nach der Leistungsfähigkeit der Kinder gehören diese Kinder in die jeweilige Schule und Klasse. Der Wunsch der SPD ist es, und da, denke ich, sind die Grünen auch mit uns in einem Boot, möglichst alle Kinder in die Regelschule zu geben.

Herr Senator, stimmen Sie mir zu, dass Schulfähigkeit nicht ausschließlich zu begrenzen ist auf die kognitive Reife, sondern dass deutlich mehr Kompetenzen dazugehören, um ein Kind einzuschulen?

Herr Senator, stimmen Sie mir auch zu, dass überhaupt kein Grund zur Panik vorliegen kann, also Ängste dahin gehend, dass Eltern glauben, sie versäumen jetzt etwas – ich sage es bildlich –, weil sich bei ihrem Kind ein Fenster geschlossen hätte, sondern dass sich auch der Kindergarten mit für Bildung zuständig fühlt? Gerade nach den Reformen, die wir hier in Bremen eingeläutet haben, denke ich, gehen Sie sicherlich konform mit mir, dass wir hier gar keine Ängste haben müssen, sondern uns auf einem absolut guten Weg befinden.

Ich will auch nicht nerven, ich mache es auch ganz kurz!

Herr Senator, ich denke, die Ostercamps sind eine richtig gute Idee, um Schülerinnen und Schülern mit Leistungsschwächen, ich sage einmal, auf die Sprünge zu helfen. Ich habe gestern an einem Informationsabend für Eltern zu diesem Ostercamp teilgenommen. Ich habe dort gehört, dass zum Konzept Ideen gehören, die Kinder zum Lernen zu führen, da viele Kinder aus fehlender Kompetenz, Lernen gelernt zu haben, in der Schule diese Schwierigkeiten haben. Wenn diese Schritte jetzt erfolgreich sind, welche Möglichkeiten sehen Sie als Senator für Bildung, dies dann auch in die Schulen, in den normalen Unterricht zu transportieren?

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es kommen, und da bitte ich Sie einfach um Verständnis, ein paar Wiederholungen, die aber keine Langeweile, sondern Unterstreichung dessen bedeuten, was meine Vorrednerin gesagt hat.

Lions Quest ist ein Förderprogramm unter anderem der Lions Clubs zur Persönlichkeitsentwicklung von Jugendlichen im Alter von zehn bis 15 Jahren. Die wesentlichen Züge des Erwachsenwerdens, Lions Quest, so heißt das Programm auf Deutsch, sind die Förderung des Selbstwertgefühls, des Selbstvertrauens und der Selbstdisziplin, des bewussten und angemessenen Umgangs mit den eigenen Gefühlen und mit den Gefühlen anderer. Das Programm soll das Erkennen, Benennen und Lösen von Problemen durch die Jugendlichen und ihr Urteilsvermögen ausbilden. Es soll Entschlusskraft und Entscheidungsfreudigkeit der Jugendlichen schärfen bis hin zum Neinsagen zum Mitmachen bei zweifelhaften Unternehmungen. Es soll Jugendliche stärken, Gruppendruck auszuweichen.

Zusammen mit der Stärkung des Selbstwertgefühls und des Selbstvertrauens sollen diese Kompetenzen dazu dienen, Risikoverhaltensweisen zu modifizieren. Die Heranwachsenden sollen befähigt werden, ihr Leben verantwortlich zu führen, Entscheidungen selbständig zu treffen, Konfliktsituationen erfolgreich zu begegnen und für Probleme positive Lösungen zu finden.

Interessierte Lehrerinnen und Lehrer, die zehn- bis fünfzehnjährige Schülerinnen und Schüler unterrichten, nehmen an einem dreitägigen intensiven Einführungsseminar teil. Sie werden von einem besonders geschulten Trainer mit der Methodik und der Umsetzung des Programms vertraut gemacht. Im Rahmen einer Praxisbegleitung werden auftauchende Probleme und Fragen, Erfahrungen und Informationen ausgetauscht und gemeinsam besprochen.

Untersuchungen ergaben, dass das Programm im Urteil der mit ihm arbeitenden Lehrerinnen und Lehrer positiv bewertet wird. Es wird in einem hohen Maße akzeptiert und hat nach Einschätzungen der Lehrerinnen und Lehrer vielfältige Wirkungen auf die

Fähigkeiten und Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler. Die Heranwachsenden erlernen, so die Aussage ihrer Lehrerinnen und Lehrer, ein toleranteres Verhalten gegenüber den Mitschülern, nehmen mehr Rücksicht und helfen sich häufiger gegenseitig. Ebenso wird eine positive Beziehung zwischen Lehrern und Schülern gefördert. All dies bietet eine notwendige Voraussetzung für ein positives Klassenklima und eine konstruktive Lernatmosphäre.

Bremen nimmt seit dem Jahr 2000 an diesem Programm „Erwachsenwerden“ teil. Im Januar 2003 beteiligten sich im Land Bremen 151 Lehrkräfte an dem Lions-Quest-Programm. Inzwischen ist die Teilnehmerzahl auf zirka 700 gestiegen.

Lions Quest beziehungsweise Elemente hieraus werden von Lehrer zu Lehrer unterschiedlich in den Schulalltag eingebunden. Zirka 50 Prozent der Lehrerinnen und Lehrer nutzen einzelne Sequenzen aus dem Programm, andere machen einzelne Stunden aus verschiedenen Einheiten, und zirka zwölf Prozent führen ganze Einheiten durch. Die Reaktion der Klassen auf Übungen aus diesem Programm wird größtenteils positiv bewertet. Die Erfahrungen zeigen, dass Lions Quest grundsätzlich in allen Klassenstufen einsetzbar ist, vorzugsweise aber in den Klassen fünf bis sechs eingesetzt wird.

Aus der Liste der beteiligten Schulen ist zu ersehen, dass quer durch unsere Bildungslandschaft alle Schulformen des S-I-Bereiches und auch, als bisherige Ausnahme, eine Sekundarstufe II das Programm anwenden. Aus Bremerhaven sind mir neun Schulen im S-I-Bereich bekannt, die intensiv mit Lions Quest arbeiten, dies fest im Plan haben und auf eine eigene Praxisbegleitung zurückgreifen können.

Wie soll es weitergehen? Großes Interesse besteht bei den Lehrerinnen und Lehrern daran, dass nach dem Einführungsseminar die gemeinsame Arbeit mit dem Programm „Erwachsenwerden“ nicht aufhört und dass die Kolleginnen und Kollegen eine Praxisbegleitung haben, in der auftauchende Probleme gemeinsam gelöst werden können, aber auch das Unterrichtsmaterial weiterentwickelt werden kann und neue Ideen ausprobiert werden können.

Ein hoher Bedarf besteht an Informations- und Erfahrungsaustausch und an curricularer Planung im Bereich Sozialtraining. Im Februar 2005 fand ein erstes Eltern-Lehrer-Seminar statt, dem unbedingt noch andere folgen sollten.

Dieses Eltern-Lehrer-Seminar dient dem Abbau von Unsicherheiten und Ängsten und verbessert so die Kommunikation zwischen Schule und Elternhaus. Die Finanzierung dieses Programms Lions Quest, „Er

wachsenwerden“, wird durch Lions Clubs für eine Startphase von drei Jahren sichergestellt. Zu den übernommenen Kosten gehören die Informations- und Seminarveranstaltungen in ihrem örtlichen Umfeld sowie auch die Unterrichtsmaterialien einschließlich der Eltern- und Schülerhefte. Das LIS ist Kooperationspartner und begleitet Lehrerinnen und Lehrer bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Programms. Nach Ablauf dieser drei Jahre tragen die interessierten Lehrerinnen und Lehrer die Kosten für die Unterrichtsmaterialien zum Teil selbst. Die begleitende Betreuung wird vom LIS weiterhin sichergestellt. Die engagierten Lehrerinnen und Lehrer investieren viele Stunden ihrer Freizeit in diese Arbeit. Auch das muss deutlich gesagt werden.

Lions Quest ist besonders dort wirkungsvoll, wo eine Verknüpfung zu anderen Programmen im Rahmen des Sozialtrainings hergestellt werden kann. So verbindet zum Beispiel die Integrierte Stadtteilschule in den Sandwehen Lions Quest mit dem Modellversuch „Schule als Raumbühne“ und „Demokratie lernen und handeln“ und erzielt bemerkenswerte Erfolge.

Zusammenfassend stellt die SPD-Fraktion fest, das Lions-Quest-Programm hat sich so bewährt, dass eine Ausweitung auf alle Bremer Schulen wünschenswert ist,

jedoch nicht als Verordnung, sondern, und da sind Schulen auf dem besten Wege, durch Überzeugungsarbeit.

Das Lions-Quest-Programm ist eine Hilfe zur Verbesserung sowohl des sozialen Klimas als auch des Lernklimas und wirkt sich damit auch positiv auf die Lernergebnisse der Schülerinnen und Schüler aus. Durch eine noch intensivere Vernetzung von Schule und anderen in der Region befindlichen Einrichtungen – auch Polizei, Amt für Soziale Dienste, Täter-Opfer-Ausgleich zum Beispiel – ist die Wirkung von Lions Quest zu verstärken und breiter zu nutzen.

Habe ich noch ein wenig Zeit? Dann bringe ich einfach zwei Beispiele aus dem Leben, da es ja alles sehr theoretisch ist. Zwei Schüler streiten sich, ein dritter kommt dazu. Dieser dritte hat schon einige Konferenzen hinter sich, da er mit den Fäusten schneller ist als mit dem Mund. Dieser Schüler geht zu den beiden sich Streitenden und sagt: „Hört auf, euch zu prügeln, da kann man doch Konflikte anders regeln. Ihr sollt miteinander reden.“ Das Lob, das er dann bekommt, tut er ganz cool mit einem Achselzucken ab und sagt, das haben wir in der Schule gelernt. Ich finde, an dieser Stelle hat sich Lions Quest wirklich bewährt.

Ein anderes Beispiel: Ich muss die Hausaufgaben meines zwölfjährigen Sohnes nachsehen. Hausaufgabenstellung ist: „Nenne Vorurteile, positive und negative! Was denken Mädchen über Jungen, und was denken Jungen über Mädchen?“ Insider wissen, das ist Lions Quest. Mein Sohn schreibt: „Was denken Mädchen über Jungen? Jungen sind cool, Jungen können gut Fußball spielen, Jungen kämpfen gut, Jungen denken oft über Sex nach. Was denken Jungen über Mädchen? Mädchen sind zickig, Mädchen heulen bei jeder Kleinigkeit, Mädchen petzen, Mädchen reden soviel über Diäten.“

Ich finde, meine Damen und Herren, hier muss Lions Quest noch ansetzen. Das reicht noch nicht.

Auch daher spricht sich die SPD-Fraktion dafür aus, das Lions-Quest-Programm an den Schulen fortzusetzen, die sich dafür entscheiden. Die SPD-Fraktion dankt den Lehrerinnen und Lehrern für ihre bisher geleistete Arbeit und für ihr hohes Engagement. Durch die Initiative und Unterstützung der Lions Clubs sind Bremer Schülerinnen und Schüler einen guten Schritt auf dem Weg zum Erwachsenwerden weitergekommen, und auch dafür unseren Dank an die Lions Clubs! – Ich danke Ihnen!

Frau Senatorin, es ist allen bekannt, dass Frauen viel zu häufig Opfer von häuslicher Gewalt sind. Viel zu wenig wird darüber gesprochen, und es ist ein Tabuthema, dass Männer auch viel zu häufig ähnlichen Situationen ausgesetzt sind. Ich finde, dass das ein ganz ernsthaftes Thema ist. Meine Frage ist: Gibt es vergleichbare Hilfsmöglichkeiten für Männer?

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Rohmeyer, ich fand Ihre Rede glänzend daneben!

Ich denke, wenn wir hier den Mut haben, über Werte zu sprechen, dann sollten wir zunächst einmal zeigen, dass wir selbst über Werte verfügen. Ich finde es einfach wertlos, einen Senator anzugreifen, nicht etwa weil er Unrecht hat, sondern weil er nicht das tut, was man ihm vorhält und was man von ihm erwartet. Ich denke, wir sind hier zu Recht ein SPDRessort, und ich finde es anmaßend, wenn man ständig mit Ideen aus CDU-regierten Ländern kommt.

Von daher, denke ich, gehört zur Akzeptanz auch, dies zu akzeptieren. In der Großen Anfrage fragte die CDU – –.

In der Großen Anfrage stellte die CDU folgende Frage: Inwieweit teilt der Senat die Auffassung, wie von Printmedien dargestellt –

können wir? –, dass Schülerinnen und Schüler unpünktlich, unhöflich und schlampig seien? Dies ist die Frage, die die CDU stellt.

Dazu sage ich Folgendes: Haben Frauen keinen Draht zur Mathematik und Männer schwierigen Zugang zu den Sprachen? Interessiert sich die CDU nur für die durchgängigen Gymnasien und möchte vor allem die gemeinsame Beschulung behinderter und nichtbehinderter Schülerinnen und Schüler abschaffen? Meine Damen und Herren, Sie wissen ebenso wie ich, dass diese Fragen, die der CDU und meine provokativ hinzugefügten, relativiert werden müssen. Dies bedeutet, dass es einige Frauen gibt, die nicht in der Mathematik zu Hause sind, und es gibt Männer, die sich Schöneres vorstellen können, als Sprachen lernen zu müssen. Das heißt ebenso, dass es einige CDU-Politiker gibt, die überzeugt zu sein scheinen, dass einzig der Abschluss eines durchgängigen Gymnasiums erstrebenswert ist und eine gemeinsame Beschulung behinderter und nichtbehinderter Schülerinnen und Schüler auf die Kostenfrage zu reduzieren sei.

Es gibt Schülerinnen und Schüler in Bremen, die unpünktlich, unhöflich und schlampig sind. Ich bin bei Ihrem Antrag, ja! Nur bitte, meine Damen und Herren, eine unreflektierte, unsortierte Pauschalisierung auf alle Schülerinnen und Schüler ist nicht nur

falsch, sondern ehrverletzend für das Gros unserer Kinder und Jugendlichen.

Eine der wenigen überregionalen Studien zur Weiterentwicklung und zum Wertewandel, gerade unter Kindern und Jugendlichen, ist, Herr Rohmeyer hat es schon gesagt, die Shell-Studie. Im Jahre 2002 ist die vierzehnten Studie, Jugend 2000, herausgegeben worden, die ausführlich die Werteorientierung Jugendlicher zwischen zwölf und 25 Jahren untersucht hat. Die Studie zeigt nicht das Bild von Werteverfall und Werteverlust, sondern präsentiert ein überraschendes Bild des Wertewandels und einer veränderten Mentalität gegenüber den achtziger Jahren, aber auch gegenüber den frühen neunziger Jahren. Die Forscher sprechen von einer stärker pragmatischen Haltung der Jugendlichen, zum Beispiel im Einzelnen, dass in den neunziger Jahren Leistung, Sicherheit und Macht wichtiger geworden sind. Während etwa in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre erst für 62 Prozent der Jugendlichen Fleiß und Ehrgeiz wichtig waren, sind es 2002 bereits 75 Prozent. Ebenso erleben Werte wie Streben nach Sicherheit oder Macht und Einfluss eine erhebliche Renaissance. Gleichwohl ist nicht zu verkennen, dass es neben diesen Trends zur pragmatischen Orientierung, die die Shell-Studie als Annäherung an den gesellschaftlichen Mainstream bezeichnet, auch andere Tendenzen gibt, die sich in Unsicherheit, Disziplinlosigkeit, Verweigerung und Aggressionen ausdrücken. Siehe dazu auch den Gewaltbericht der Akademie für Arbeit und Politik vom Juli 2003! Jetzt fordert die CDU mehr Respekt und Disziplin in den Schulen für ein neues Lernklima.

Jedes Kind muss sich ordentlich kämmen und waschen, ehe es zur Schule kommt, auch durch Hut abnehmen dem Lehrer seine Ehrerbietung erweisen. Jedes muss die Bücher, Papiere und andere nötigen Sachen mitbringen und sie reinlich halten. Was zu Hause gelernt oder geschrieben werden sollte, muss zu bestimmter Zeit gelernt oder geschrieben sein. Jedes muss genau dort fortfahren zu lesen, wo das vorhergehende aufgehört hat, sobald es der Lehrer aufruft. Wenn sich der Lehrer mit einer anderen Klasse beschäftigt, so muss jedes tun, was ihm der Lehrer indessen aufgibt. Es wird als Nachlässigkeit bemerkt, wenn gegen eins dieser Gesetze gefehlt wird. Während des Gebets ist alles Geräusch und jede Art von Störung streng verboten.

Wer zum zweiten Mal stört, wird das nächste Mal allein dem Lehrer vor die Augen gestellt oder muss hinausgehen, bis das Gebet beendigt ist. Kein Kind darf dem Lehrer hartnäckig widersprechen oder sich gar ihm widersetzen, wenn er ihm etwas befiehlt, verbietet oder wenn er dasselbe bestrafen will. Das Schlagen, Stoßen oder Misshandeln eines anderen Kindes ist streng verboten und wird nach Befinden mit Leibeszüchtigung bestraft, mindestens wird diese Strafe nie erlassen, wenn es zum zweiten Mal geschehe.

Meine Damen und Herren, Sie haben sicherlich gemerkt, dass das keine Schulordnung von heute ist, sondern eine aus dem Jahre 1804. Der Antrag der CDU erinnert mich fatal an genau diese Schulordnung, die ihre Berechtigung gehabt haben mag. Auch damals waren Kinder und Jugendliche auffällig, waren ungehorsam, waren respektlos und frei von Disziplin. Auch damals machten sich Politiker und Politikerinnen Gedanken darüber, wie sie Zucht und Ordnung in die Schule bringen können oder – nett ausgedrückt – wie sie die Lernatmosphäre verbessern können und die Lernbereitschaft der Kinder fördern können.

Kritisch betrachtet muss man aber auch sagen, dass es schon vor 200 Jahren diese Parlamentarier gab, dass es immer wieder diese Schulordnungen gab, dass es immer wieder diese Disziplinierungsmöglichkeit gab, dass es immer wieder Lehrerinnen und Lehrer gab, die so durchzugreifen meinten, wenn die Klasse undiszipliniert war. Da man sich noch heute, nach 200 Jahren, genau diese gleichen Gedanken macht, genau diese gleichen Auffälligkeiten feststellt, kann doch irgendetwas nicht richtig gewesen sein.

Deswegen sagt die SPD, sie sei überzeugt davon, dass die im geltenden Schulgesetz von 1999 beschriebenen Bildungs- und Erziehungsaufgaben geeignet sind, Schülerinnen und Schüler zu wertvollen Mitgliedern der Gesellschaft zu erziehen, die Respekt vor dem anderen haben und damit Garant sein können für eine Welt, in der sich auch benachteiligte Mitmenschen sicher und angenommen fühlen dürfen, in der Demokratie fortbestehen und sich weiterentwickeln kann.

Mit Genehmigung des Präsidenten zitiere ich auszugsweise aus dem Handbuch des Bremischen Schulrechts, Paragraph 5: „Die Schule soll insbesondere erziehen zur Bereitschaft, kritische Solidarität zu üben, zur Bereitschaft, sich für Gerechtigkeit und für die Gleichberechtigung der Geschlechter einzusetzen, zum Verständnis für Menschen mit körperlichen, geistigen und seelischen Beeinträchtigungen und zur Notwendigkeit gemeinsamer Lebens- und Erfahrungsmöglichkeiten. Die Schüler sollen lernen, Informationen kritisch zu nutzen, sich eigenständig an Werten zu orientieren und entsprechend zu handeln, Wahrheit zu respektieren, und den Mut haben, sie zu bekennen, eigene Rechte zu wahren und

die Rechte anderer auch gegen sich selbst gelten zu lassen, Pflichten zu akzeptieren und ihnen nachzukommen.“

Dieser hier beschriebene Auftrag macht deutlich, dass Schule Erziehung und Bildung nicht voneinander trennen kann, sondern dass Lehren immer Erziehen heißt und damit eine Orientierung an Werten ist. Das bedeutet auch, dass der Unterrichtende sich stets seiner Vorbildfunktion bewusst sein muss. Ein Lehrer, der Kaugummi kauend vor seiner Schule steht und von den Schülerinnen und Schülern fordert, in seinem Unterricht wird kein Kaugummi gekaut, der wird unglaubwürdig. Ebenso wird eine Lehrerin, die ihre Schüler respektlos behandelt, niemals Respekt durch die Schüler erfahren können.

Die Benimmbausteine analog zum Saarland: Die SPD-Fraktion unterstützt das geäußerte Ansinnen der CDU-Fraktion nicht. Ich begründe das: Wenn die Werteerziehung vom Elternhaus über den vorschulischen Bereich bis in den schulischen Bereich in den Köpfen der Erwachsenen verankert ist und entsprechend vorgelebt wird, wenn Wertschätzungen in Gesprächs- und Umgangsformen zum Ausdruck gebracht werden, müssen wir uns über Benimmunterricht in der Schule keine Gedanken machen. Wenn also gutes Benehmen alltäglich sein soll, muss ein Kind dies auch als Alltägliches erfahren. Das heißt, im Schulalltag wird fächerübergreifend auf gutes Benehmen geachtet, und es wird vorgelebt. Benimmunterricht als Unterrichtsfach, meine Damen und Herren, insbesondere von der CDU, kann nur eine Krücke sein, die nicht annähernd als Ersatz für das natürliche Lernen durch Nachahmung des Erwachsenen als Vorbild dienen kann.

Einheitliche Schulkleidung, die Uniform! Ich mache es jetzt ganz kurz.

Es ist ja für Sie ein sehr wichtiger Punkt. Gerade in dieser Frage wird deutlich, wie sich die Gesellschaft in den letzten Jahren verändert hat. Ich glaube nicht, dass diese Frage noch vor wenigen Jahren so emotionsfrei hätte gestellt oder beantwortet werden können.

Die einheitliche Schulkleidung oder Uniform kann eine Möglichkeit für Schülerinnen sein, sich mit ihrer Schule zu identifizieren. Sie kann zum Abbau des Statussymbols Kleidung dienen. Sie birgt aber auch Missverständnisse und Fehlinterpretationen in sich. Mir ist bisher noch keine Schule in Bremen bekannt, die einen Antrag auf einheitliche Schulkleidung oder Uniformen gestellt hat. Das bedeutet für mich, dass der Bedarf nicht besteht, und eine An

weisung per Gesetz oder per Erlass auf Uniform oder einheitliche Schulkleidung lehne ich ab.

Respekt und Disziplin,

Höflichkeit und Pünktlichkeit sind keine überholten Tugenden, die CDU kann gern mitlesen, sondern für das verträgliche Zusammenleben in der Gesellschaft unverändert unverzichtbar. Wir brauchen Regeln und Grenzen, wir müssen uns wieder höflicher und respektvoller gegenüber anderen Erwachsenen, gegenüber Kindern und Jugendlichen verhalten, dann klappt es auch mit den Schülern!