Gerda Krämer

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal auf einige wichtige Aspekte im Bereich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf eingehen.

Ziel einer Familienpolitik ist - darauf wurde eben von Frau Ministerin auch noch einmal ausdrücklich hingewiesen - eine familienfreundliche Gesellschaft, in der die Interessen und Bedürfnisse von Menschen mit Kindern berücksichtigt werden. Frauen und Männer, die Kinder großziehen, müssen die entsprechenden Voraussetzungen vorfinden, um Familien- und Berufsleben miteinander verbinden zu können. Hier wurden seitens der Landesregierung dankenswerterweise bereits viele Maßnahmen durchgeführt oder in die Wege geleitet.

Die Probleme, Berufstätigkeit sowie Familien- und Erziehungsarbeit in Einklang zu bringen, haben überwiegend die Frauen. Hierauf muss eine zukunftsorientierte Familienpolitik ausgerichtet sein, auch mit Blick auf die Chancengleichheit von Frauen.

Von einer Chancengleichheit von Frauen im Beruf sind wir immer noch sehr weit entfernt; das wird hier sicherlich niemand bestreiten, meine sehr geehrten Damen und Herren. Wir müssen, um hier voranzukommen, neue Wege oder bereits beschrittene Wege gehen. Ich nenne z. B. familienfreundliche Arbeitsorganisationen und flexible Arbeitszeitgestaltungen sowie Weiterbildungsmaßnahmen, die sich an den zeitlichen und organisatorischen Bedürfnissen von Familien orientieren.

Verlässliche Betreuungszeiten im Kindergarten und in der Schule sind weitere wichtige Voraussetzungen für die Planung und Ausübung von Berufstätigkeit. Auch hierauf hat die Ministerin besonders hingewiesen.

Seit 1990 wurden mit finanzieller Unterstützung des Landes ca. 80 000 Kindergartenplätze eingerichtet. Diese Zahl ist Ihnen bekannt, aber ich halte es für wichtig, das immer wieder ins Gedächtnis zu rufen.

Damit hat die SPD einen entscheidenden Baustein zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf geschaffen. Sie hat schon damals die Notwendigkeit gesehen und ein Versäumnis der CDU aufgearbeitet. Dass die Landesregierung darüber hinaus den weiteren Ausbau des Platzangebotes in Kindertagesstätten mit flexiblen Öffnungszeiten für wichtig erachtet, halte ich für folgerichtig. Dass frei werdende Kindergartenplätze bedarfsgerecht in Krippen- und Ganztagsplätze umgewandelt werden, halte ich für eine vordringliche Aufgabe der kommunalen und freien Träger. Hier muss und wird es eine Abstimmung zwischen Land und den Kommunen geben; davon bin ich überzeugt.

Auch Firmen, also Arbeitgeber, haben inzwischen erkannt, dass sie auf Frauen im Arbeitsleben nicht mehr verzichten können. Durch eigene Kindergärten und das Vorhalten von Plätzen in anderen Kindergärten oder Kindertagesstätten für ihre Mitarbeiter geben sie die Gewähr für eine verläss

liche Betreuung und somit die Möglichkeit zur Berufstätigkeit.

Verschiedene Arbeitszeitmodelle, die natürlich auch dem Unternehmen zugute kommen, bilden dafür die Grundlage. Ein Beispiel: Im Osnabrücker Raum gibt es ein Unternehmen, das in vorbildlicher Weise solch einen Weg gegangen ist. Geschäftsleitung und Betriebsrat sind aufeinander zugegangen und haben zugunsten der Beschäftigten, aber auch zum Vorteil des Unternehmens eine vorbildliche Betriebsvereinbarung in dieser Hinsicht abgeschlossen.

Was die Betreuung in der Schule betrifft - auch das möchte ich noch einmal ausdrücklich betonen und herausstellen -, war die Einführung der Verlässlichen Grundschule ein Schritt in die richtige Richtung, und sie wird ergänzt durch die Einführung einer verlässlichen Förderstufe der fünften und sechsten Klassen.

Dass im Rahmen der Bildungsoffensive für Niedersachsen in den nächsten fünf Jahren ein flächendeckendes Netz von 500 Ganztagsschulen eingerichtet werden soll, begrüße ich ausdrücklich.

Was die Landesbehörden betrifft, werden auf der Grundlage einer so genannten Experimentierklausel in der Gleitzeitvereinbarung in einzelnen Landesbehören Arbeitszeitregelungen erprobt. Diese sollen eine Flexibilisierung der Arbeitszeitgestaltung und damit auch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, also Erwerbstätigkeit, ermöglichen.

Zum Schluss meiner Ausführungen möchte ich noch einmal sehr deutlich sagen: Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist in den letzten Jahren schon sehr viel getan worden. Es sind aber immer noch Steine aus dem Weg zu räumen. Wir von der SPD sind dazu bereit, und ich möchte Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, auffordern, uns hier zu unterstützen. - Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.