Stephan Gatter

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Kai Abruszat hat ein schönes Beispiel gefunden, wo ich auch sage: Hallo, darüber muss man einmal nachdenken. – Dieser Antrag, den die FDP-Fraktion eingereicht hat, liest sich sehr gut. Ich kann seinen Inhalt als Haushaltskontrollmensch, der ich nun einmal bin, als Obmann der SPD in diesem Ausschuss, auch nachvollziehen und verstehen. So ganz einfach oder so ganz locker sollte man das nicht sehen.

Wenn man diesen Antrag so liest, könnte der Eindruck entstehen, dass es da einen Förderbericht im Jahr 2002 und einen im Jahr 2007 gegeben habe. Es hat insgesamt aber drei Berichte gegeben, 2002 war der erste, 2007 war der dritte und letzte. Ab 2007 ist der Förderbericht nicht mehr erstellt worden, weil alle Fraktionen in der Arbeitsgruppe „Haushaltsrecht“ der Meinung waren, dass sein Nutzen im Verhältnis zum Aufwand, mit dem er gemacht worden ist, relativ gering gewesen ist. Ab da wurde darüber nachgedacht, wie man das denn anders machen kann.

Es ist auch nicht so, dass die Parlamentarier über einzelne Förderprogramme nicht informiert würden. In jedem Ausschuss wird man über Förderprogramme informiert, entweder von der Regierung selber oder wenn man nachfragt, bekommt man auch die Antworten. Ich bin im Umweltausschuss und weiß relativ gut, was wir an Förderprogrammen haben, weil das Ministerium sie uns vorstellt und auf zukünftige Aufgaben hinweist.

Aber es ist auch noch etwas ganz anderes passiert. Im Jahr 2006 hat die schwarz-gelbe Landesregierung per Kabinettsbeschluss das sogenannte EPOS auf den Weg gebracht. Wir sollten jetzt einmal diesen Antrag der FDP über die Förderberichte mit dem EPOS zusammenbringen. Eins ist richtig: Genauso wie du sagt, es darf nicht alles Mögliche gefördert werden, sollten wir auch versuchen, Parallelsachen, die auch Geld kosten, nicht zu machen.

Um den Zuschauern sowie den neuen Kollegen zu erklären, was EPOS eigentlich bedeutet, habe ich, genauso wie du den Namen EPOS nachgegoogelt. Ich habe auch eine Übersetzung bekommen, aber die bringt mich auch nicht sehr viel weiter, aber dann weiß man wenigstens, warum es EPOS heißt.

„Einführung von Produkthaushalten zur Outputorientierten Steuerung – Neues RechnungsWesen – EPOS.NRW“

Dahinter steckt ein fachliches Rahmenkonzept, das Bilanzierungs-, Bewertungs-, Budgetierungsrichtlinien sowie die Kosten-Leistungs-Richtlinie erarbeitet soll. Das sind genau die Punkte, die Sie eben kritisiert haben. Das passiert in diesem EPOS.

Es wird natürlich nicht nur für Förderprogramme eingesetzt, es wird im Grunde für den gesamten Haushalt zutreffen. Es wird auch die Kontrollfunktion des Parlamentes stärken. Es ist ein kleiner Haken dabei: Die schwarz-gelbe Landesregierung hat damals gesagt: Wir machen einen Zeitrahmen, dieses EPOS in einem Roll-out-Verfahren bis zum Jahr 2017 zu entwickeln. Das war Beschluss des Kabinetts, also der vorletzten Landesregierung. Das ist natürlich noch ein bisschen hin, aber es hat ja jetzt schon angefangen. In diesem oder im nächsten Jahr ist das Finanzministerium an der Reihe, anschließend das Wissenschaftsministerium. Diese Sachen, die sukzessive in diesem Roll-out

Verfahren gemacht werden, sind ja dann schon nutzbar, auch von den Parlamentariern nutzbar. Man kann dann auch dort sofort eingreifen.

Deswegen müssen wir im Haushaltskontrollausschuss darüber sehr intensiv diskutieren. Ich möchte aber nur davor warnen, dass wir jetzt im HauruckVerfahren ein Parallelsystem installieren, das auch wieder Ressourcen, Manpower und Geld kostet. Sollten wir nicht lieber dafür sorgen, dass dieses Roll-out-System von EPOS ordentlich weiter betrieben wird, um dann sofort, wenn etwas da ist, zu versuchen, es umzusetzen?

Ich freue mich auf die Diskussion. Es wird nämlich eine sachlich- inhaltliche Diskussion werden müssen. Darauf freue ich mich immer. Wir sehen uns im Haushaltskontrollausschuss. – Danke schön.