Peter Schuler

Herr Präsident, mein~ sehr verehrten Damemund Herren! Zunäch$t freue ich mich ganz herzlich darüber, dass- Ein Vertre

. ter· der rwmdischen Botschaft heutE. bei dieser "Debatte bei

uns in diesem-Parlament ist. Herzlich willkommen!

Meine Damen und Herren, damit dokumentiErt auch Ruanda

das große lntc=resse, das dieser P:;rtnerschaft zukommt, einer

Partnerschaft, die 1982 von dem d:~maligen Ministerpräsidenten, mEinEm Fr-.eund Bernhard Vogel, mit einem dEr ärmsten Länder dieser Welt begründEt_ wurdE. Diese lnitia.:tivE, ein Herzemanliegen von Bernhard Vogel und von uns allen damals,- wurde erfreulicherweise von allen Fraktionen des

rheinland-pfälzischEn L:mdtags engagiert unterstützt.

Über Parteigrenzen hinweg bestand von Anfang an große Übereinstimmung d<.rin, den Menschen in Ruanda mit-. menschlic:he Hilfe zuteil werden zu lassen und damit zugleich

das entwicklungspolitische Bewus$t5E:in der MEnschen in

Rheinland-Pfalz zu stärl~en und deutlich zu machen, dass eine konkrete, projektorientierte Partnerschaft zwischen dem reichen Norden und dem ::;rmen Süden einen wesentlichen Bei

trag zur Lösung sozialer Probleme in der Dritten Welt leisten

kann.

Ein weitEres Ziel dieser Partnerschaft bestand darin, gegen

sEitiges Ver;;tandnis für die Mefl>:chen beider Länder und ihre

Lebensweise zu wecken. Alle konkreten Projekte auf lokaler Ebene wurden von Anfang an und werden noch heute gemEinsam mitden ruandischEn Partnern gestaltet.

Heute, nach fast 20 Jahren, l~önnen wir feststellen; diese außErgewöhnliche Partnerschaft :;teht exemplarisch für die Partner;chaftzwischen einem Bundesland und einem Land in der Dritten Welt, zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda. Wir konnten uns davon überzeugen, dass die~e Partnerschaft

sEhr lebendi9 ist.

. (Beifall im Hause)

Zum ersten Mal besuchte töine Delegation de~ rheinland

-pfälzischen L:mdtags auf Einladung der Nationalversamm

lung Ruandas das Partnerland. Wir, die Vertreter aller Frak

tionen, 'Naren von der Aufbruchstimmung, von dem Ruck, der durch dieses Volk geht, sehrtief beeindruckt. Ohne Zweifel hat -diese Partnerschaft, die sich gerade nach dem Genozid im J:~hr 1994, nach diesem furchtbaren Massaker ln Ruanda, besonders bewährt h3t, eine neue Qualität bekommen. Das heißt, über die humanitäre, projektorientierte Partner:;chaft auf lokaler Ebene hinaus. wird von uns im Interesse des

Demokratisierungsund VersöhnungsprozessES erwartet,

dass wir dEn Aufbau der staatlichen und der Vervvaltungsstruktur unterstützen.

Herr lnnenminister, wir h:m:En am Dienstag telefoniert. Konkret in diesen Tagen ist der Wunsch an uns herangetr~gen worden, die Wahlkommission, die zum erste:n Mal im März dieses JahreE freie KommunalwahlEn durchführen möchte, auch finanziell zu unterstützen. Ich bin sehr dankbar, dass es

eir:Je große _Übereinstimmung zwischen den Fraktionen gibt; dass wir dies leisten können. Herzlichen Dank für diese~ Eng;;gement des rheinland-pfälzischen Lan_dtags!

Insbesondere die Nationalem Kommissionen für Menschenrechte- die Gespräche haben uns dies bestätigt~ und für die Einheit und Versöhnung bedürfen jedweder Unterstützung.

Natürlich steht nach wie vor die Hilfe zur Selbsthilfe, das Konzept dieser Partnerschaft, im Vordergrund. Es g-eht darum, konkret Quellen zu fassen, die Wasserversorgu-ng aufzubauen, Schulen zu errichten, Gesundheitszentren einzurichten,

·die gesamte Infrastruktur aufzubauen, Wege und Straßen zu

bauen, damit beispielsweise der Fischer, der einen Fisch ge

fangen hat, mit dem Erlös, den er daraus erzielt, das Schul

geld für sein Kind bezahlen kann. Es gilt, dafür zu sorgen, dass dieser Fisch auch verkauft werden kann: So konkret und existenziell sind die Fragen, die die Menschen dort bedrücken. Diese Projekte stehen nach wie vor im Mittelpunkt unserer __ nachhaltigen Unterstützung: Hilfen, die unmittelbar wirksam werden,den Menschen direkt zugute kommen und die Lebensbedingungen in Ruanda unmittelbar verbessern.

Dieses Engagement des Landes Rheinland-Pfalz ist schon bemerkenswert. 54 Gemeinden und 250 Schulen haben sich daran beteiligt. Gerade in diesen Tagen hat mich eine erfreuliche Information erreicht. 5 000 DM -wurden vom HansPurrmann-Gyrrinasium in Speyer für ein konkretes Projekt in Karengera gespendet. Das-sind- die !deinen Wurzeln dieser Partnerschaft, Herr Ministerpräsident.

(Beifall im Hause}

. Das Land hat in dieser Zeit 75 Millionen DM -das ist sehr viel für Ruanda- auf den Weg gebracht. Daneben st~hen noch· einmal20 Milliom~uDM, die die Bevölkerung, private lnftiativen, aktive Bürgerbeteiligungen, Kir:.chen und Vereine einge

bracht haben.

Bei unserein Besuch konnten wir unsvc;m der Effektivität und der Nachhaltigkeit unserer Projekte überzeugen. ln diesem - -Land können sich konkret_Menschen·und Dinge gemeinsam entwickeln. Eine Partnerschaft, die wir zukünftig sinnvollerweise durch die Einrichtung einer Stiftung stärken sollten, schafft die Voraussetzung dafür, dass sich die Ruander auf Dauer seiht versorgen können, für sich selbst sorgen können. Das heißt, wir beteiligen die Menschen am Entwicklungsprozess, und wir konnten uns zugleich davon überzeugen, dass wir mit uns~rer korikret~nHilfe den Ruandern das Gefühl für die Menschlichkeit wiedergegeben haben, das der Genozid ihnen genommen hat.

..

Diese Signale der Hoffnung, die von dieser Partnerschaft ausgehen, stärken gleichzeitig den Versöhnungs- und Demokratisierungsprozess, von dessen Notwendigkeit und Richtigkeit die politisch Verantwortlichen in Ruanda überzeugt sind. Dieser Prozess kann durchaus - davon bin ich überzeugt - zum

· ·Modell des Aufbaus einer Zivilg-esellschaft werden. Nur in der Versöhnung- das ist meine Überzeugung -liegt Ruandas Zu

-kunft.

Zentrales Anliegen des Antrags, der erfreulich_erweise auch dieses Ma(von allen Fraktionen unterstützt wird, ist es, die Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau der Partner

schaft in den Bereichen schulische und handwerkliche Ausbildung, Wissenschaft: ut1d Forschung, Gesundheitswesen und. Infrastruktur zu schaffen._Mein Kollege Dr. Altherrr wird dies noch einmal konkret benennen.

ln diesem Zusammenhang darf ich an die Gemeinden, die Landkreise, die Kirchen, die Ve~eine, an die Gruppen und privaten Initiativen appellieren, auch weiterhin konkrete Projekte zu unterstützen, zumal auch uns diese Partnerschaft immer wieder bereichert. Wir lernen, was humanitäre Solidari

tät bedeutet. Meine Damen und Herren, diese Partnerschaft ist mehr als ein bloßer Reparaturbetrieb für die ungerechte Verteilung von Ressourcen und Chancen.

Was wirerlebt haben, bezeichne i\=h gern als die afrikanische Krankheit, dennsie ist ansteckend: Die Fröhlichkeit der Her

-zen dieser Menschen, der Optimismus, den ~ie Menschen dort ausstrahlen trotz der Widrigkeiten, die dieses Volk in den letzten sieben Jahren erlebt hat, haben uns am meisten beeindruckt.

Lassen Sie mich dies einbinden in.einen bemerkenswerten Satz von Mutter Teresa:.,Armut ist die Schöpfung von dir und mir, die folge unserer Weigerung, mitanderen zu teilen.

_. Gott schuf nicht die Armut, er sc_huf uns. Das Problem wird

nicht gelöst sein, bis wir gelernt haben_, unsere Habgier aufzugeben."

Rheinland-Pfalz setzt mit dieser bemerkenswerten Partner

sc~aft Zeichen in eine Entwicklungszusammeriarbeit, die Zukunft hat,- die die Wahrung der Menschenrechte ermöglicht und zur Entwicklung rechtsstaatlicher Strukturen über den eingeleiteten Versöhnungs- und Demokratisierungsproz.ess beiträgt. Allen, die an diesem Versöhnungswerk mitbauen, danke ich. Die Menschen in Ruanda wissen diese Hilfe zur Selbsthilfe sehr zu schätzen.

Herzlichen Dank.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Da- dies meine letzte Rede ist, darf ich mir nun erlauben, einige Bemerkun

gen zu 26Jahren Arbeit in diesem Parlament zu machen. Mit diesem Redebei:trag zum Ruanda-Antrag aller Fraktioi'len -dies betone ich-ganz besonders- schließt sich der Kreis mei

nes politischen Wirkens in diesem hohen Hause. 26 Jahre, quasi die Hälfte der Ent11vicklungsgeschichte dieses Landes

Rheinland-Pfalz, habe ich in der _ CDU-Landtagsfraktion - 16Jahre als Mitglied der regierungstragenden Fraktion und zehn Jahre als Mitglied der großen Oppositionsfraktion- Verantllliortung für "unser wunderschönes, für unser reiches Land wahrgenommen. Ich habe meine Pflicht getan, wollte Anwalt

des Geme:inwohls-~ein und hoffe, dass ich dem V;;rtrauen, das mir- meine Partei und die W'ähiH ge~chEnkt haben, gerecht werden konnte.

Ich habe versucht- Sie sind Zeugen-, das zu sagen·, was ich gedacht habe, und habe getan, wa~ ich gesagt habe; und ich

habe immerwieder neu hinzugelernt. Dafür bin ich dankb:ir.

Wir leben in Eina Zeit ~chWieriger Entscheidungen, das heißt, wir ringen um den jeweils richtigen Weg angesicht::

_ globaler Ver3ndeningen. Ich möchte dies mit einigen Stich

worten feStmachen und verdeutlichen: Meine Damen und·Herren, Ein Viertel der Korallenriffe i:;t abgestorben. Mehr als 600 Milliarden Dollar Schäden weltw;oit haben berei~ die Klimaveränderungen nc.ch ~ich gezogen. 2,8 Milliarden Menschen leben von 2 Dollar pro Tag. 1,2 Milliarden Men~chen le

ben mit einem Dollar pro Tag. Alle fünf bis sieben Jahre ver

doppelt ~ich unser verfügbares Wissen, und die Weltbevölke

rung- so eine Prognose- wird bis zum Jahre 2020 etwa sieben Milliarden Menschen betragen.

- 20 % der Menschheit besitzt 80 % der Ressourcen und der Energie. 80 % der Menschheit besitzt 20 % der Ressourcen und der Energie.

- Dieses Ringen um den richtigen Wegangesichts diesa globa

le~ Herausforderungen hat mich immer auf eine Politik hin

gewie5en- wEnn Sie so wollen, wardie5 mein;;, politi~che Leit

kultur -,die-weitgehend korisensorientiert" ist. Ich habe stets

versucht, offen für andere f\1einungen zu öleiben. ·Die Men

schen mögen keinen parteiJ:Jolitischen Fundamentalismus.

Davon bin ich überzeugt.

Am 18. r\llai 2001 werde ich aus dem rheinland-pf3lzischen Landtag aÜsscheiden. ln die;;en 26 Jahren habe ich mich bemüht, manches in Bewegung zu setzen, in der Bildungspolitik, dann in der Urriwt:ltpolitik- das wi;sen noch viele, die im

-Hause sind -, nicht zuletzt in der Europa- und Entwicklungs

politik.

Mein Bestreben ~var e5 von Anfang an, den Wandel wertorientiert mit zu gestalten, dies als umweltpolitischer Spre" eher der CDU-Landtagsfraktion gemeinsam mit Klaus Töpfer - für uns war "Schöpfung bewahren" keine bloße Froskel -, fünUahre al~ Vorsitzender des Umweltausschusses d;;s Landtags und die letzten fünf Jahre als Vizepräsident dieses ho

hen Hauses. 5tets war ich in meinem politischen Lebenauf Ausgleich bedacht, wenn dies auch nicht alle meiner politi

~chen Wegbegleiter geschätzt haben, wie "Die Rhtöinpfalz" vermutet hat. Einige meiner politischen Wegbegleiter warEn der Meinung, zu sehr auf Ausgleich!

Ich darf midt über so manche Mitgestaltung und Teilhabe an Entscheidungsprozessen freuen, die in die Zukunft gerichtet waren und ;;ind. Exemplarisch da-rf ich das Landespflegegesetz nennen, auch das Ackerrandstreifenprogramm. Herr Mi

nisterpräsident und f:ierr Pr3sident, das nenne ich deshalb,

weil Sie dabei '.'l!aren. Noch heute klingt mir so manche un;achliche Kritik von Verbandsfunktionären in den Ohren.

Ich nenne weiter die Umwandlung der Erziehun9swissen

schaftlichen Hochschule _in die vierte Universität Koblenzl:,andau, ein damals mühsamer Proze;s- ich bin dankbar, das; ich daran mitwirken durfte-, eine bildungspolitische Perspek

tive im Rau '"!I Koblenz von überragender Bedeutung, wie sich

heute -~rweist, die Einrichtung der lnformation~technologie

an einer ehemaligen Pädagogischen Hochschule und schließlich auch das Herzzentrum Ludwigshafen, um da~ ich mich damals sehr b;;m üht ~aoe.

_26 Jahre politisches Leben haben mich ohne Zweifel auch

_ stark- geprägt. Ich habe Freundschaft und Sympathie erfah-.

ren. Wenige wahrto Freundschaften sind entstanden; -manche so genannte wahre Freundschaften sind zerbrochen.

Wie in and§.ren Leben~bereichen auch,sind mir bittere Erfah

.rungen und men~chliche Enttäuschungen nicht erspart ge

blieben: Gott ;;ei Dank gibt es auch im LebEn- ein Leben außerhalb und nach der Politik. Frau Dr.- Götte, Sie haben das ähnlich formuli;;;rt. Clemeris Nagel ist leider nicht hier.--Er ist meistens irgendwo. Wenn man ihn braucht, ist er nicht da.

- Ich kenne ihn zu gut. Er kommt vielleicht noch. Ach ja, dort steht er, abererhört nicht zu. Er hat eine hübsche junge Da

me bei sith in der Nähe. Das edel3rt alles.

Auch mit Clemens Nagel zusammen bin ich wie Papst-Johan

nes XXIII. überzeugt: Nimm dich nicht so wichtig; Giovanni.

_ So geht gerade in diesen Tagen meine Bitte an Sie alle, die ?ie

im Wahlkampf streiten: Streiten Sie um-den richtigen Weg, machen Sie aber auch deutlich, dass es in existenziellen Fra

gen - ich habe einige davon genannt - große Übereinstim~

mung unter den DEmokraten_ geben muss. Dies war immer mein Anliegen, die Gemeinsamkeit der Demokraten. Es I!'Jar

stete mein Bemühen, diesem Anspruch gerecht zu WErden.

Nicht zuletzt möchte ich mich für treue Wegbegleitung, Kol~ legialität und Zuneigung bedanken, beim Präsidium de~ Landtags für das menschliche und vertrauensvolle Miteinan

dEr, bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landtags, insbesondere bei meiner Fraktion, aber ebenso bei den

Fraktionen dEr SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der F.D.P. Ich mache es jetzt so herum, Herr Kollege Creutzmann, ich kenne die Größenordnung.

ln diesen Tagen ist etwas bei einer Begegnung mit jungen Menschen in die~Em Hause angeklungen, dasmich tief beein

druckt hat. Als unsere Fraktion einen Jugendlandtag veranstaltet hat, kamen im Anschluss daran, nachdem ich nicht zur Landespolitik geredet, sondern über Ruanda berichtet habe,

drei Mädchen. Es waren zwei Mädchen aus der Türkei und ein Mädchen aus dem Libanon. Das war auch interessant. Sie kamen zu mir und haben nachgefragt, wo sie denn fürdie Men

schen in Ruanda spenden könnten. Das hat meine Arbeit zu einem Ende geführt, für das ich dankbar bin: Dass ich junge Menschen motivieren konnte; auch überden Tag hinaus über die Rolle·der Menschen in dieser Welt nachzudenken, dafür bin ich dankbar.

Ja, ein Stück Wehmut begleitet mich in diesen Tagen. Ein Teil meines Lebens, meines Wirkens umgre_ift mein Denken und fühlen: außergewöhnliche Begegnungen, Höhepunkte, tie~e

Eindrücke, zuletzt, wie gesagt, in Ruanda, wo mein Blick wieder auf das Wesentliche gerichtet wurde. Ich füge gern dieses wunderschöne Beispiel des von mir sehr geschätzten ehemaligen italienischen Botschafters in DeutSchland an. Sie werden verstehen, warum ich. ihn sehr schätze. Er ist.ein großartiger Mann. Professor Ferraris hat vor Jahren einmal gesagt, als er sich von Deutschland verabschiedet hat: Da bauen Sie - vielleicht in Rheinland-Pfalz, vielleicht im Kreis Ludwigshafen ein Hallenbad für 30 Millionen DM, und am Ende streiten Sie

· sich, ob das Wasser im Whirlpool rechtsdrehend oder links

drehend sein soll. - Es gilt, den Blick auf das Wesentliche zu richten, auf den Auftrag, der uns alle verpflichtet, auf die

Verantwortung, die wir alle für diese "Eine Welt" tragen. Sie haben mein Leben bereichert.

-Leidenschaft ja, Passion ja, Verantwortungsbewusstsein und Augenmaß, umgriffen von·Gere_chtigkeit und Zuneigung zu _den Menschen: Dies waren die Koordinaten meiJJes politi

schen Handelns.

Ihnen allen würische ich von Herzen auch weiterhin Erfolg und Zufriedenheit' bei Ihrer Arbeit im Interesse der Men

schen. Nützen Sie, genießen Sie den Tag.

Herzlichen Dank..