Ulla Schmidt

Herr Staatsekretär, was war der Hintergrund der freihändigen Vergabe der Vielzahl von Beraterverträgen, die in

mehrfacher tvlillionenhöhe ausgerechnet an Herrn Jürgen Olschewski vergeben worden sind? Ich erinnere dabei an

KD + ilil ur.d das DIZ. Wie es sich herausgestellt hat, können

seine Qualitäten wohl nicht der Grund gewesen sein.

Weshalb sind Sie den \ron mir vor zwei Jahren in diesem Hause offen in Anfragen vorgetragenen Hinweisen nicht nachgegangen? Sie hätten sich schon damals sehr viel finanziellen

und persönlichen Ärger ersparen kö'nnen.

Herr Staatssekretär Dr. Theilen, Sie haben sich zwar sehr bemüht, aber leider auf den Inhalt meiner Fragen nicht geantwortet. Deshalb frage ich nach: Weshalb ist bei einer so wichtigen Debatte heute der Innenminister nicht anvvesend?

Herr Staatsminister, erwägt die Landesregierung über das von Ihnen Vorgetragene hinaus auch das Zehn-PunkteProgramm der CDU-Landtagsfraktion, das wir in einem Antrag formuliert haben, zusamme') mit Ihren Aktivitäten umzusetzen?

Als Stichwort nenne ich: Aufnahme der Bildungseinri~htun gen in den Fachschulkatalog und staatliche Abschlüsse nach dem jetzigen Angebot zu ermöglichen. Die zw~ite Professur im künstlerischen Institut wird von den Banken getragen.