Fredi Winter

Der nächste Winter kommt bestimmt!

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Landtag hat am 14. Mai dieses Jahres beschlossen, den Gesetzentwurf zur Änderung des Landesstraßengesetzes an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr – federführend – und an den Rechtsausschuss zu überweisen.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat den Gesetzentwurf am 16. Juni 2009 und der Rechtsausschuss am 23. Juni 2009 beraten.

Die Beschlussempfehlung lautet: Annahme des Gesetzentwurfs.

Ich danke Ihnen.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe mir eben überlegt, Opposition wäre nichts für mich. Ich hoffe, nie in die Gelegenheit kommen zu müssen, der Opposition anzugehören; denn eigentlich findet man persönlich alles gut und richtig, aber man muss es hier vorne am Mikrofon niederreden, schlechtreden und kritisieren.

Ich hoffe, nie in eine solche Situation zu kommen.

Heute Morgen haben sich bei mir Besucher ein wenig über die Akustik im Saal beschwert. Mir geht es im Moment genauso.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich aus den vielen Potenzialen und den Säulen, die der Minister und meine Kollegin Fink vorgetragen haben – es ist einfach zu viel, um auf jedes einzeln einzugehen –, meine Ausführungen auf zwei bis drei Themen begrenzen.

Die Zukunft der ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz ist untrennbar mit den Zukunftschancen im Tourismus verknüpft. 7,7 Millionen Gäste mit über 21 Millionen Übernachtungen haben im vergangenen Jahr unser Land besucht, dazu 190 Millionen Tagestouristen. Die Universität Trier hat nicht umsonst festgestellt, dass 190.000 Menschen Arbeit im Tourismus finden. Bezogen auf Übernachtungen haben die kreisfreien Städte einen Anteil von nur etwa 15 %. Dies belegt die große Rolle, die die ländlichen Gebiete für den Tourismus in Rheinland-Pfalz haben.

Ich schwärme auch für Rheinland-Pfalz. Ich bin dann der Dritte in dieser Runde, der das getan hat, Herr Eymael hat es gemacht, der Minister und ich auch. Ich finde Rheinland-Pfalz auch schön mit seinen Flusstälern und Mittelgebirgen, Weinkulturlandschaften und Wäldern.

Wer das alles vor Ort erleben möchte, so lade ich Sie nach Neuwied ein, der Perle am Mittelrhein.

Die Kulturgüter, die Städte und Dörfer bieten alle Voraussetzungen, um den Wirtschaftsstandort und Faktor Tourismus weiter zu stärken.

Meine Damen und Herren, in vielen ländlichen Regionen des Landes trägt der Tourismus dazu bei, Arbeitsplätze zu schaffen und bestehende zu sichern. Dabei besteht eine enge Verknüpfung mit Bereichen der Daseinsvorsorge. Tourismus trägt zur Erhaltung des Einzelhandels, der Gastronomie, des Handwerks und vieler anderer Bereiche bei und erhält damit den Lebenswert der ländlichen Regionen auch für die Bevölkerung.

Auch im Vergleich zu anderen Bundesländern spielt der Tourismus für Rheinland-Pfalz eine große Rolle. Bezogen auf die Tourismusintensität – das sind die Übernachtungszahlen bezogen auf die Einwohnerzahl – liegt Rheinland-Pfalz bundesweit auf einem vierten Platz, bezogen auf den Anteil ausländischer Besucher hinter Berlin sogar auf dem zweiten Platz.

Meine Damen und Herren, das sind zwar sehr positive Zahlen, auf denen dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Vor allem beim Inlandstourismus befinden wir uns in einem starken Verdrängungswettbewerb. RheinlandPfalz kann diesem Wettbewerb nur standhalten und

seine Position ausbauen, wenn die Themen gezielt definiert und bearbeitet werden, die sowohl im Hinblick auf unsere Zielgruppen als auch im Hinblick auf die besonderen rheinland-pfälzischen Voraussetzungen hohe Chancen versprechen.

Allerdings reicht allein die Definition von Zukunftsthemen nicht aus. Es gilt vielmehr, dafür Sorge zu tragen, dass alle, die für die touristische Entwicklung Verantwortung tragen, an einem Strang ziehen, also die Kommunen, die Leistungsträger vor allem im Hotel- und Gaststättenbereich, die touristischen Organisationen und das Land.

Es wurde bereits erwähnt, vor diesem Hintergrund hat das Land vor einigen Wochen gemeinsam mit dem Hotel- und Gaststättenverband, dem Tourismus- und Heilbäderverband, der Rheinland-Pfalz-Tourismus GmbH und den Industrie- und Handelskammern die Tourismusstrategie 2015 verabschiedet.

Meine Damen und Herren, damit liegt nunmehr erstmals seit Jahren eine Strategie vor, die von den wichtigsten Akteuren in diesem Sektor getragen wird. Wir unterstützen und befürworten dieses gemeinsame Auftreten.

Herr Licht, sicherlich haben Sie recht, wenn Sie sagen, Tourismus gab es schon immer vor Ort. Ich denke aber, mit der Kompetenz und mit dem Zusammensein der von mir genannten Stellen lässt sich noch vieles besser umsetzen, die Konzentration auf chancenreiche Themen.

Wir brauchen in Rheinland-Pfalz im Tourismus keinen Gemischtwarenladen. Wir können uns allerdings nicht allen Bedürfnissen widmen und diese befriedigen. Die Eckpfeiler sind genannt, das Wandern, das Radwandern, der Wein, die Gesundheit, die Kultur.

Wir haben das Wachstum auf den Auslandsmärkten im Auge zu halten. Die Qualitäten sind zu verbessern. Qualifizierung sei nur ein Stichwort, das ich benutzen darf. Zu nennen ist außerdem noch die Verschönerung der Ortsbilder und – an dieser Stelle löblich zu erwähnen, Herr Minister – die Förderung. Es gibt das regionale Landesprogramm, in dem genau und hervorragend geregelt wird, dass dann, wenn ein Hotelier, wenn ein Gastronom umbauen, ausbauen, erweitern und neu bauen will, das Land ihm finanziell zur Seite steht.

Ein zweiter Schwerpunkt – dies auch für die ländlichen Räume – ist die Bedeutung der Gesundheitswirtschaft. Sie ist in der Tat eine der größten Branchen der deutschen Volkswirtschaft und ein Zukunftsmarkt mit enormen Beschäftigungs- und Wachstumspotenzialen. Ich denke, ich habe noch ein paar Minuten Redezeit, sodass ich neben der Gesundheitswirtschaft noch zwei bis drei Bemerkungen machen möchte, die in der Kürze der Zeit hier nicht unerwähnt bleiben sollten. Es sind drei kurze Themen.

Zunächst ist es aus der Fülle dessen, was wir vom Minister gehört haben, die Telekommunikation. Sie ist mehrmals heute schon genannt worden, vor allem das Stichwort der Breitbandinitiative. Als ich das heute Morgen hörte, fiel mir die Werbung ein, die mir so gut gefällt: Wer hat das erfunden? – Das wäre noch zu klären. Es waren weder die Finnen noch die Schweizer. Ich glaube, wir sind hier in Mainz zu Hause.

Meine Damen und Herren, hier ist ein flächendeckender Ausbau der Mobilfunknetze wichtig und richtig.

Ausdrücklich anerkennen möchten wir hierbei die Breitbandinitiative des Landes mit ihren Fördermöglichkeiten. Gerade im ländlichen Raum sind wir auf schnelle Internetzugänge angewiesen. Dies ist für private Haushalte, für Handwerk und Gewerbe, ganz allgemein für unsere Unternehmen, die sich in den Gemeinden ansiedeln und dort ansässig bleiben möchten, von zukunftsträchtiger Bedeutung.

Meine Damen und Herren, ich sage ein Zweites. Unser Bemühen muss es sein, dass die Postversorgung flächendeckend, d. h. insbesondere im ländlichen Raum qualitativ ausgebaut wird und einer Ausdünnung entgegengewirkt werden kann.

Zum Schluss gebe ich noch einen kleinen Hinweis und mache einen kleinen Schlenker. Auch dieser Hinweis sei erlaubt. Ein funktionales Verkehrsnetz ist eine Grundvoraussetzung für die Entwicklung unserer ländlichen Räume.

Meine Damen und Herren, leider reicht die Redezeit nicht aus, um allumfassend die Politik für die ländlichen Räume darzustellen. Dem Minister und seinem Haus sei an dieser Stelle herzlichen Dank gesagt. Die besten Wünsche begleiten ihn bei der Umsetzung all dieser genannten Maßnahmen. Meine Fraktion wird auf jeden Fall hierbei jederzeit unterstützend und mitwirkend an seiner Seite und der Seite seines Hauses sein.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit Blick auf die Uhr möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich die zehnminütige Redezeit nicht voll ausnutzen werde.

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich mit zwei oder drei Sätzen etwas zur Initiative „Herzenssache“ sagen. Ich darf mit Ihrem Einverständnis die „Rheinpfalz“ vom 14. Februar zitieren: „Galles Engagement für die Initiative ‚Herzenssache’ ist seit langem bekannt und war noch nie ein Stein des Anstoßes.“

Der Kommentator schreibt mit der Überschrift: „Fluch der guten Tat“: „Nein, diese Sache taugt nicht zum Skandal.“

Ich zitiere des Weiteren mit Ihrem Einverständnis den Schirmherrn der „Herzenssache“, der sagt: Mit Ihren Spenden werden Lebensbedingungen von Kindern und Jugendlichen verbessert. Unterstützen Sie die Herzenssache. – Dies sagte Professor Dr. h.c. Lothar Späth. Lassen Sie jeden dieser Sätze auf sich einwirken!

Meine Damen und Herren, gemäß § 7 des Landesgesetzes über den Bürgerbeauftragten liegt der Bericht vor. Er wurde dem Präsidenten des Landtags vorgelegt, und wir haben ihn als Drucksache erhalten. An dieser Stelle sei mir im Übrigen die Anmerkung erlaubt: Es ist der zwölfte Bericht von Ullrich Galle, und ich darf an dieser Stelle einige Anmerkungen zur erfolgreichen Arbeit des Bürgerbeauftragten und seines gesamten Büros, aber auch – wie Herr Kollege Ernst es ausdrückt – zu der Arbeit des Petitionsausschusses in seiner Gesamtheit machen.

Einige Überschriften aus der Presse zur geleisteten Arbeit zeigen deutlich den Wert dieser Institution. Lassen Sie mich zwei oder drei nennen: „Helfen im Bürokratiedickicht“, „Ein offenes Ohr für alle Fragen“, „Meckern lohnt sich“ oder „Mittler zwischen Verwaltung und Bürger“.

Meine Damen und Herren, auch die Petenten selbst zeigen sehr oft großen Dank, wenn sie schreiben, dass sie ein gutes Gefühl haben zu wissen, dass es Menschen gibt, die sich für die Probleme anderer einsetzen.

Ein paar Zahlen muss auch ich nennen: Wir haben im Jahr 2006 zehnmal mit dem Petitionsausschuss getagt. Drei Sitzungen fanden in der alten Legislaturperiode statt und sieben Sitzungen in der neuen 15. Legislaturperiode. Es wurden 3.659 Neueingaben gemacht, und dies ist wirklich ein neuer Rekord seit Bestehen der Institution des Bürgerbeauftragten. Meine Damen und Herren, dies ist eine Steigerung von ca. 25 %.

Es ist sicherlich nicht nur für mich, sondern auch für alle Beteiligten eine enorme Belastung. Meine Damen und Herren, wir müssen in den nächsten Monaten genau hinschauen, ob sich dieser Trend steigender Eingabenzahlen immer weiter fortsetzt. Wenn dies zuträfe, muss man gezielt handeln. Dass dies mit dem derzeitigen Personalstand nicht mehr dauerhaft zu leisten ist und die Grenzen der Belastbarkeit bereits heute erreicht bzw. überschritten sind, möchte ich deutlich sagen. An die

sem Tag ist es sicherlich vonnöten, einmal für dieses übermäßige Engagement Dank zu sagen.

Meine Damen und Herren, es gäbe viele Einzelfälle vorzutragen. Als Neuling habe ich den Eindruck, es ist ein ständiges Lernen in diesem Ausschuss. Alle Nöte und Ängste dieser Welt vereinigen sich manchmal in den Petitionen. Es ist auch für die Mitglieder nicht leicht – vielleicht empfinden die anderen Mitstreiter das auch so –, da wir natürlich sehr oft nach der Sachlage und nach der Rechtslage zu entscheiden haben. Mir persönlich geht es manchmal so, dass ich von meinem Gefühl her lieber die eine oder andere Entscheidung anders treffen würde. Daher bin ich froh, dass es für besonders schwerwiegende Fälle einen kleinen Fonds gibt, der hier und da die größten Notlagen beseitigt.

Meine Damen und Herren, ich glaube, wir müssen auch darauf hinarbeiten, die Anzahl der Petitionen bei Maßnahmen der Kommunen zu reduzieren. Die Anzahl der Eingaben im Bereich des Straßenbaus geht immer weiter nach oben. In diesem Bereich kann man sich des Eindrucks sicherlich nicht erwehren, dass möglicherweise die Anzahl der Petitionen rückläufig wäre, wenn schon im Vorfeld, bevor Maßnahmen überhaupt ergriffen werden, der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern hergestellt würde.

Nicht wesentlich verändert haben sich die Themen. An der Spitze stehen weiterhin das Sozialwesen, die Ordnungsverwaltung und die Rechtspflege. Es sind immer noch die unübersichtlichen Bescheide, die schwer zu verstehenden Berechnungen und die Dauer von Verfahren, die zu Petitionen veranlassen. Ich denke, hier kann durch Kommunikation auch einiges verbessert werden.

Lassen Sie mich noch eines erwähnen, nämlich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ein Thema, das wir hier ständig behandeln. Hierzu gehört auch die Auswahl der geeigneten Einrichtungen für die Kinder im Sinne der Eltern und der Alleinerziehenden. Durch die entsprechenden Petitionen zeigt sich, dass wir uns dafür einsetzen sollten, so, wie es der Bürgerbeauftragte auch selbst vorschlägt, die Träger der Einrichtungen zu noch mehr Flexibilität zu bewegen.

Wir bleiben weiterhin bei den Rundfunkgebühren, bei der Gebühreneinzugszentrale und ähnlichen Dingen. Ich finde es gut und darf Sie bitten, meine Meinung zu teilen, dass wir auch Anhörungen durchführen. Dort haben wir einige Erfahrungen sammeln können. Ich erinnere nur an die Anhörung mit den Verantwortlichen der Gebühreneinzugszentrale. Es ist auch zu begrüßen, dass wir im Monat September die Reise nach Nürnberg zur Bundesagentur für Arbeit und zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge antreten. Dort können wir sicherlich noch einige Erkenntnisse gewinnen.

Lasen Sie mich abschließend ausdrücklich hervorheben, wie angenehm die Zusammenarbeit im Petitionsausschuss mit allen Beteiligten ist. Ich darf mich im Namen meiner Ausschusskollegen, auch im Namen der SPDFraktion, hierfür bei allen herzlich bedanken. Dieses

positive Miteinander ist sicherlich auch eine Voraussetzung für die erfolgreiche Arbeit in diesem Gremium.

Ich wünsche dem Bürgerbeauftragten Ullrich Galle und seinem Team auch für die Zukunft größtmöglichen Erfolg, gute Entscheidungen und zufriedene Bürgerinnen und Bürger. Für uns alle wünsche ich weiterhin eine weitere kontinuierliche Zusammenarbeit, dies immer in dem Wissen um die Wichtigkeit des Instruments des Bürgerbeauftragten. Meine Damen und Herren, andere Bundesländer müssen hiervon vielleicht erst noch überzeugt werden.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit Blick auf die Uhr danke ich Ihnen für die Aufmerksamkeit.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die „Initiative Gesundheitswirtschaft – Zukunftsmarkt für Rheinland-Pfalz“ ist ein weiterer Mosaikstein diverser Initiativen und Programme der Landesregierung, die erfolgreich zum Wohle der Rheinland-Pfälzer initiiert worden sind.

Die Gesundheitswirtschaft ist ein Zukunftsmarkt mit sehr hohem Innovations-, Wachstums- und Beschäftigungspotenzial. „Gesund alt werden“ ist die Maxime der Zukunft. Das neue Bewusstsein heißt: „Gesundheit als Lebensziel“, was sicherlich besonders auch für unsere Generation gilt.

Die Gesundheitswirtschaft gibt uns beachtliche Chancen für wirtschaftliche Entwicklungen. Sie ist ein zentrales und wichtiges Element regionaler Strukturpolitik. Erforderlich sind sowohl moderne Kooperationsformen als auch intelligente Finanzierungsmodelle. Dies bedeutet Innovation, neue Technologien und fördert weiter den Mittelstand, meine Damen und Herren.

In diesem Bereich bieten sich enorme Chancen für neue Angebotsstrukturen und Märkte. Diese Initiative schafft auch eine wachsende Anzahl an Arbeitsplätzen.

Für das Bundesgebiet insgesamt gesehen gilt die Gesundheitswirtschaft als Wachstumsmotor des 21. Jahrhunderts, und es gibt bereits heute schon über 4 Millionen Menschen, die in diesem Bereich arbeiten. Bis zu 700.000 neue Arbeitsplätze werden in den nächsten Jahren hinzukommen.

Insbesondere die Bereiche Wellness, Fitness, Ernährung und Pflege bieten gute Jobchancen auch für Quereinsteiger, die sich entsprechend weitergebildet haben. Ob in Krankenhäusern, bei der Pflege, in freien Arztpraxen oder der Pharmaindustrie, in jedem dieser Zweige werden Zuwachsraten erzielt. Die Branchen brau

chen qualifizierte Fachkräfte. Dies bietet interessante Ansätze für Qualifizierungs- und Personalstrategien, aber es ergeben sich auch neue Herausforderungen für betriebliches Gesundheitsmanagement oder altersgerechtes Arbeiten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Ministerin hat soeben deutlich zum Ausdruck gebracht, dass wir neben dieser Initiative im Krankenhauswesen bestens aufgestellt sind. Allein 56,7 Millionen Euro – diese Zahl ist bereits genannt worden – stehen für das Investitionsprogramm an 45 Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz zur Verfügung.

Sie dienen den Erweiterungen und Modernisierungen, die vorzunehmen sind, oder dazu, Arbeitsbereiche so zu gestalten, dass sie modernen und höchsten Ansprüchen genügen. Durch Zentralisierung von Service-, Einkaufs- und Verwaltungsleistungen oder die gemeinsame Nutzung von Labors werden innovative Wege beschritten, um Modernisierungsprozesse umzusetzen.

Meine Damen und Herren, erwähnt sei an dieser Stelle auch der dynamische Prozess medizinischer Vorsorgezentren. Produktorientierte Innovationen im Bereich der Pharmaindustrie oder auch der Medizintechnik sind für Umsatz und Beschäftigung die Fundamente dynamischer Entwicklung.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich noch einen Punkt aus der Vielfalt der Initiative herausgreifen. Er wird ganz entscheidend unsere Zukunft bestimmen. Ich meine den Gesundheitstourismus, der einen Wertewandel erfährt durch den demografischen Wandel, den medizinisch-technischen Fortschritt sowie den höheren Stellenwert der Prävention. Die Ausgaben für Sport und Erholung haben sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt. Für den Bereich des Gesundheitstourismus, vielleicht zu überschreiben mit „Wellness im Sinne von Verwöhnen“, sehen Marktforscher ein enormes Wachstum von 2,3 Millionen Reisen im Jahr 2004 auf 4,2 Millionen Reisen bis zum Jahr 2010.

Meine Damen und Herren, die Marke „VitaParc“ ist über die Heilbäder und Kurorte hinaus auszubauen. Die Qualität der Angebote muss weiter gestärkt werden. Dabei geht es um persönliches Wohlbefinden und eine gesunde Lebensführung. Hochwertig ausgestattete Anlagen in stimmungsvollem Ambiente stehen dabei im Mittelpunkt. Die Dienstleistungen sind an diesen Anforderungen und Bedürfnissen auszurichten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Initiative „Gesundheitswirtschaft Rheinland-Pfalz“ ist der richtige Weg zum zukünftigen Zusammenleben der Menschen in unserem Land. Nutzen wir diese sich uns bietende große Chance gemeinsam!

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.