Tilman Tögel

Schönen Dank, Frau Präsidentin. - Wenn ich auf die Uhr schaue, stelle ich fest, dass wir genau im Zeitplan sind. Es steht für diesen Tagesordnungspunkt 16.40 Uhr im Zeitplan. Damit wir auch in diesem Zeitplan bleiben, werde ich mich etwas zurückhalten und nicht den kom

pletten Vertrag von Nizza vorlesen, meine Damen und Herren.

Vielmehr möchte ich nur kurz darauf eingehen, wie die Verfahrensweise war.

In der Landtagssitzung am 26. Januar 2001 hat die SPD-Fraktion einen Antrag zu den Ergebnissen der EURegierungskonferenz eingebracht. Dieser Antrag wurde in derselben Landtagssitzung durch einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion ergänzt.

Wir haben dann in zwei Sitzungen im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Europaangelegenheiten am 14. und am 28. März 2001 über diese Anträge diskutiert. Es gab den Entwurf einer Beschlussempfehlung, mit dem versucht worden ist, die Intentionen des CDU- wie auch die des SPD-Antrages aufzunehmen mit dem Ziel, eine gemeinsame Beschlussempfehlung vorlegen zu können. Dies ist nicht völlig gelungen.

Es wurde dann in der Sitzung des Ausschusses am 28. März 2001 mehrheitlich eine Beschlussempfehlung beschlossen, die Ihnen heute vorliegt, in die aber im Prinzip die Intentionen beider Fraktionen aufgenommen worden sind; denn hier ist, denke ich, auch kein großer inhaltlicher Unterschied zwischen den Fraktionen vorhanden. Es ging eigentlich nur um einige Formulierungsfragen, bis auf einen oder zwei Punkte, über die mit Mehrheit abgestimmt worden ist.

Deswegen gehe ich davon aus, dass wir heute im Landtag eine große Mehrheit für diese Beschlussempfehlung finden werden. Ich bedanke mich für die Beratungen im Ausschuss und bitte Sie um Ihre Zustimmung. - Danke schön.